Informationsfreiheitsanfragen
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Kontrollbericht zu Michelangelo, Bad Hersfeld
Landkreis Hersfeld-Rotenburg - FD Veterinärwesen und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herKontrollbericht zu Michelangelo, Bad Hersfeld [#238275] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
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Wahlbeteiligung im Zusammenhang mit Online-Wahlen
Technische Hochschule Mittelhessen – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Kontrollbericht zu Zur alten Schmiede, Groß-Gerau
Der Kreisausschuss des Kreises Groß-Gerau - Veterinäramt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herKontrollbericht zu Zur alten Schmiede, Groß-Gerau [#244582] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Radweg Gpüterplatz
Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Plakate "Frieden und Freiheit"
Stadt Fulda – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Kontrollbericht zu Fleischerei Meier III
Landkreis Marburg-Biedenkopf - Fachdienst Veterinärwesen und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate hererfolgreich Kontrollbericht zu Fleischerei Meier III [#206040] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
TV-H-Kräfte 2024
an Staatliches Schulamt Bebra und andere Behörden
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Schnelltest von Kita Kindern nach Erkältungskrankheit
Kreis Offenbach - FD Gefahrenabwehr- und Gesundheitszentrum – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Schnelltest von Kita Kindern nach Erkältungskrankheit [#224424] - Auskunftsersuchen nach dem Datenschutzgesetz -
Aerosole in Gerichtssäälen OHNE Videokonferenzanlagen, OHNE HEPA14 Filter für ältere Risikogruppen
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln es gibt immer noch das Amtsgericht Gießen, das das Bundesinfektionschutzgesetz nicht kennt: wirkungslose -
Kontrollbericht zu KFC, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herKontrollbericht zu KFC, Frankfurt am Main [#268848] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Art. 28 Abs. 1 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG) angehört und eine Frist zur Abgabe einer -
Kalenderdatum des Eingangs der Beschwerde (Fax vom 1. August 2022) gegen Beschluss des Verwaltungsgerichts bei der Prozessvertretung Ihrer Behörde, Az. 50 E2 68/22, im Verfahren gegen Sie vor der 6. Kammer des VG Wiesbaden
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main – Hessen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Unterlagen Lärmschutz Stadtfeste
Stadt Darmstadt – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her(HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Nach § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG) können wir Ihnen jedoch Akteneinsicht -
Sitzung der letzten Unfallkommission
Stadt Darmstadt – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herDarmstadt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Ärztliche Begutachtung im Rahmen der Überprüfung der Dienstfähigkeit
Hessisches Amt für Versorgung und Soziales Wiesbaden – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Zuständigkeitshalber habe ich sie an meine vorgesetzte Dienststelle, das Regierungspräsidium Gießen, -
Kontrollbericht zu Thai Art, Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herKontrollbericht zu Thai Art, Frankfurt am Main [#174727] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Es ist bereits zum jetzigen Zeitpunkt absehbar, dass die in § 5 Abs. 2 des Verbraucherinformationsgesetzes -
Thai and Turf Steakhouse GmbH Mörfelder Landstr. 235 60598 Frankfurt am Main
Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate herWann haben dort letztmalig Belehrungen nach dem Infektionsschutzgesetz für Beschäftigte in Lebensmittelbetrieben Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Abschaltung Strßaenbeleuchtung ohne Kenntlichmachung der Laternen
Gemeinde Heidenrod – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Kontrollbericht zu Zum Adler, Schwalmstadt
Kreisausschuss des Schwalm-Eder-Kreises - Veterinäramt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herKontrollbericht zu Zum Adler, Schwalmstadt [#282426] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Da Cimino, Friedrichsdorf
Landkreis Hochtaunuskreis - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 6 Monate herKontrollbericht zu Da Cimino, Friedrichsdorf [#254372] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
GVP des Verwaltungsgerichts Wiesbaden für 2022 samt Änderungen, insbes. zur Zusammensetzung der 6. Kammer
Verwaltungsgericht Wiesbaden – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 7 Monate herKammer Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Kontrollbericht zu Süße Ecke, Rödermark
Kreis Offenbach - Veterinäramt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate hererfolgreich Kontrollbericht zu Süße Ecke, Rödermark [#193013] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Bäckerei Bauder, Rödermark
Kreis Offenbach - Veterinäramt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate herKontrollbericht zu Bäckerei Bauder, Rödermark [#61429] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Kontrollbericht zu Bäckerei Bauder, Rödermark“ vom 14.03.2019 (#61429) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Anzahl der Schüler*innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf
an Staatliches Schulamt Bebra und andere Behörden
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln -
Kapazitäten für die Informationsfreiheit
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen herDies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
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Handbuch der Informationsfreiheit
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