Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 223 Ergebnisse.

  • Ausbau B3, Karben-Kloppenheim - Bad Vilbel-Massenheim
    Hessen Mobil – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    Laut Auskunft des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (eingegangen am 12. Das Bundesministerium hat weiterhin mitgeteilt, dass das Vergabeverfahren für den Projektsteuerer vorbereitet Laut Auskunft des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (eingegangen am 12. Das Bundesministerium hat weiterhin mitgeteilt, dass das Vergabeverfahren für den Projektsteuerer vorbereitet Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Antrag nach dem VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf die Schreiben des Eisenbahnbundesamtes Februar 2019 (Gz. 1190-11ra/053-1124#080; https://fragdenstaat.de/a/55148) und des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz – Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (https: Februar 2019 (Gz. 1190-11ra/053-1124#080; https://fragdenstaat.de/a/55148) und des Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz – Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (https:
  • Vorgang der Kommunalaufsicht zur Stadt Wetzlar in Bezug auf die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kammer des Ersten Senates des Bundesverfassungsgerichts hat in einer veröffentlichten einstweiligen Anordnung Das Bundesverfassungsgericht hat die zuständige Kommunalaufsichtsbehörde deswegen aufgefordert, den Vorfall des Bundesverfassungsgerichts mit Schreiben vom 10. Verfassung) über die Reaktion auf das Schreiben des Bundesverfassungsgerichts beratschlagt hat.
  • Omikron-Variante
    Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat
    Hessische Staatskanzlei – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Anfrage teilweise erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten Sitzung des Bundesrates am 7. Sitzung des Bundesrates am 7. Sitzung des Bundesrates am 7. Sitzung des Bundesrates am 7.
  • Maskenverordnung
    AOK Hessen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    AW: Maskenverordnung [#223509] Sehr Antragsteller/in in der Verordnung des Bundesministerium I S. 2397) neu gefasst worden ist, verordnet das Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und nach Anhörung des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen, der Kassenärztlichen Bundesvereinigung,des Deutschen Apothekerverbandes e. Bitte wenden Sie sich in diesem Falle an das Bundesministerium für Gesundheit oder den Spitzenverband
  • Ich kann auch nur empfehlen, dass sich ein Verkehrsministerium von den Verbünden diese Daten regelmäßig können Sie erkennen, dass das Land Hessen beim Ausbau des 5G-Netzes an Bahnstrecken von der Bundesnetzagentur Selbstverständlich kann das Ministerium die Verkehrsverbünde beauftragen, diese Aufgabe zu übernehmen In Abstimmung mit dem Verkehrsministerium hat der RMV diese der Bundesnetzagentur gemeldet. Sie wurden durch das Ministerium an die Bundesnetzagentur gemeldet.
  • Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Allgemein zugängliche Quellen sind das Bundesgesetzblatt, der Bundesanzeiger, das Gemeinsame Ministerialblatt Bei den allgemein zugänglichen Quellen handelt es sich mehrheitlich um solche des Bundes, dem die Gesetzgebungskompetenz Weitere Informationen zu diesen in der Verantwortung des Bundes liegenden Rechtsgrundlagen sind daher Zur Erläuterung der bundesrechtlichen Rechtsgrundlagen sind die vom Bundesministerium des Innern, für
  • Videoüberwachungskameras im Frankfurter Hbfr (u.w.)
    Bundespolizeiinspektion Frankfurt am Main – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    Die Beantwortung wird durch meine vorgesetzte Dienststelle, dem Bundespolizeipräsidium erfolgen. Bei meiner gleichlautenden Anfrage bezüglich des Berliner Hauptbahnhofes hat die Bundespolizei Berlin Das Bundespolizeipräsidium wird Ihre Fragen beantworten. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Bei meiner gleichlautenden Anfrage bezüglich des Berliner Hauptbahnhofes hat die Bundespolizei Berlin Mit freundlichen Grüßen Bundespolizeiinspektion Frankfurt am Main
  • iVm Schockstarre / Widerstandsunfähigkeit sehen Sie sich gern meine Anfragen an das Statistische Bundesamt Mittel um dem Bürger (und auch dem Staat, etwa der Regierung, der Politik und sogar dem Bundesverfassungsgericht , bitte senden Sie mir Folgendes zu: sehen Sie sich gern meine Anfragen an das Statistische Bundesamt Mittel um dem Bürger (und auch dem Staat, etwa der Regierung, der Politik und sogar dem Bundesverfassungsgericht Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes
  • Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes strafrechtlichen Gutachten unterliegen dem anwaltlichen Berufsgeheimnis nach § 43 a Abs. 2 Bundesrechtsanwaltsordnung Guten Tag, mit Blick auf Aussagen von Kirsten Haß (Mitglied des Vorstands, Kulturstiftung des Bundes Guten Tag, mit Blick auf Aussagen von Kirsten Haß (Mitglied des Vorstands, Kulturstiftung des Bundes für Wissenschaft und Kunst Ministerium Kunst Wissenschaft
  • Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Ob das Auswärtige Amt der Bundesrepublik Deutschland als für die Auslandsvertretungen verantwortliches Zur Verfügung stehen die Bestandsdaten für das Land Hessen aus dem vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Dargestellt ist lediglich der Nachzug zu in Hessen bereits wohnhaften Personen und nicht der bundesweite Mit freundlichen Grüßen Hessisches Ministerium des Innern und für Sport Ministerium
  • Christian Langhagen-Rohrbach, Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Wiesbaden Klaus Dapp Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, Wiesbaden beim VSVI-Seminar Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Die Ausführungen zu Nr. 5 liegen dem Ministerium nicht vor. Ministerium Landesentwicklung Verkehr Wirtschaft Energie
  • geehrte Damen und Herren, in der aktuellen Stunde vom 20.05.2021 war ein Erlass des Hessischen Ministeriums alle Anträge auf Dienstbefreiung und Sonderurlaub im gesamten Geschäftsbereich des HMdF dem Finanzministerium Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes der Finanzen Ministerium Finanzen
  • Bei den Eingangsdaten in die Gutachterentwürfe des Bundes bezüglich des Nahverkehrs handelt es sich um Eine schriftliche Stellungnahme des Nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV) zum zweiten Gutachterentwurf Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Ihr Bürgerservice Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hatte am 21. V. m. § 7 HÖPNVG) im Gegensatz zu Regelungen in anderen Bundesländern nicht das Land Hessen, sondern
  • Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen
    Gesundheitsamt Region Kassel – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    meines Erachtens eine rechtswidrige Impfpflicht dar, die weder mit Hessischem Landesrecht, noch mit Bundesrecht meines Erachtens eine rechtswidrige Impfpflicht dar, die weder mit Hessischem Landesrecht, noch mit Bundesrecht vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz)" ist mittlerweile im Bundesanzeiger private Träger handelt, obliegt diese Entscheidung nicht dem Träger, sondern der Landes- und Bundesgesetzgebung alleinige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts werden.
  • Bundesämtern (Bundesamt für Justiz) oder sonstige Konstellationen? Polizei) bzw. in Ausführung von Bundesrecht nach dem 3. Teil BDSG handeln (z.B. Für das Handeln von Bundesbehörden in Ausführung des 3. Teils BDSG ist aber immer der der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gilt die zusammenfassende (Selbst- und Kräfte-)Darstellung des Bundesdatenschutzbeauftragten, die auch
  • Prüfungsergebnisse Medizin Gießen
    Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Prüfungsergebnisse Medizin Gießen [#29885] Sehr geehrter Herr Stache, Ihre ursprünglich an das Kultusministerium (HKM) gerichtete Anfrage wurde an das Wissenschaftsministerium (HMWK) weitergeleitet. die zentrale Einrichtung der Länder, welche die Landesprüfungsämter bei der Durchführung der bundeseinheitlichen Gruss Hessisches Kultusministerium Ministerium Bildung
  • Hessentag: Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr am Samstag, 10. erfolgreich n/a Hessentag: Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Hessentag: Kundgebung vor dem Eingangsbereich zur Waffenausstellung der Bundeswehr
  • TETRA-Digitalfunk-Netz des Hessisches Ministeriums der Justiz (MNC 321) Die Bundesnetzagentur stellt Fragen auf die im Folgenden aufgeführte TETRA Mobile Netzkennung (MNC): MNC 321 Hessisches Ministerium Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Bundesnetzagentur Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes der Justiz Ministerium Justiz
  • Datenschutzkonformität der Datenverarbeitung des seitens des Ministeriums zur Verfügung gestellten Ferienförderprogramms Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes von Pseudonymisierungslösungen unter Berücksichtigung der Datenschutz-Grundverordnung" des BMI Bund Angesicht Ihrer Antwort, gehe ich demnach davon aus, dass seitens des Ministeriums keine Dokumentation Ministerium Bildung
  • Videoüberwachungskameras im Hbf Kassel (u.w.)
    Bundespolizeiinspektion Kassel – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    : 190612_180400_BPOLIKS_EA_Bürgeranfrage_Bleßmann_Videoüberwachungskameras_Kassel_Hbf Bundespolizeidirektion Die Beantwortung wird durch meine vorgesetzte Dienststelle, dem Bundespolizeipräsidium, erfolgen. Bei meiner gleichlautenden Anfrage bezüglich des Berliner Hauptbahnhofes hat die Bundespolizei Berlin Auch die Bundespolizeidirektion Hannover (2), die Stadt Kiel (3) sowie die Stadtverwaltung Potsdam (4 145616 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil das Bundespolizeipräsidium
  • Kooperation mit der Stiftung Mercator
    Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 3 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Unterschriften) personenbezogene Daten auftauchen, kenne ich es aus nun vielfachen IFG-Anfragen in anderen Bundesländern und Prüfung, ob die angeführten Gründe des Ministeriums hin- bzw. ausreichend sind, meine Anfrage und Ebenso bitte ich um alle dem Ministerium vorliegenden Zuwendungsbestätigungen entsprechend §3,(5). Ministerium Bildung
  • Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Für das Bundesland Hessen kann ich Ihnen mitteilen, dass in der ordentlichen Gerichtsbarkeit das Oberlandesgericht Eine bundesweite Länderliste der Standorte der Videokonferenzanlagen bei Gerichten und Staatsanwaltschaften finden Sie ferner auf dem Justizportal des Bundes und der Länder unter https://justiz.de/service/verzeichnisse Ministerium Justiz
  • Gutachten zu ditib
    Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Vielmehr liegen dem Hessischen Kultusministerium im Zusammenhang mit der im genannten Beitrag des Hessischen (https://kultusministerium.hessen.de/datenschutzhinweise-hessisches-kultusministerium ). Die Klage muss den Kläger, als Beklagten das Land Hessen, vertreten durch das Hessische Kultusministerium Ministerium Bildung
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