Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 52 Ergebnisse.

  • Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen
    Gesundheitsamt Region Kassel – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her
    Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen Ich wurde vom Landkreis Kassel darauf aufmerksam gemacht, dass meine IFG-Anfrage https://fragdenstaat.de/anfrage/impfpflicht-gemeinde-reinhardshagen zur Impfpflicht in der / Dies stellt meines Erachtens eine rechtswidrige Impfpflicht dar, die weder mit Hessischem Landesrecht Anfrage teilweise erfolgreich Impfpflicht Gemeinde Reinhardshagen [#180626] Antrag zur Impfpflicht in der Gemeinde Reinhardshagen stets an das Gesundheitsamt Region Kassel weitergeleitet
  • Omikron-Variante
    Hessisches Ministerium für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Impfstoff-Immunflucht von Omikron bei den genetischen Präparaten https://www.nature.com/articles/d41586 Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Sonderregeln für Corona geimpfte
    Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    Sonderregeln für Corona geimpfte Die neuen Quarantäneregeln für Reisende begünstigen Menschen mit einem Impfschutz gegen Corona. Da es noch nicht für alle genügend Impfstoff gibt und alle auf einmal nicht geimpft werden können, sollte Denn es ist auch noch nicht geklärt, ob ein Geimpfter eventuell nicht doch Überträger des Virus sein Da es noch nicht für alle genügend Impfstoff gibt und alle auf einmal nicht geimpft werden können, sollte
  • Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamte Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Rechtsgrundlage der Kennzeichnungspflicht In wie vielen Fällen eine Straftat eines Polizeivollzugsbeamten, durch die Kennzeichnungspflicht aufgeklärt Die Kennzeichnungspflicht für Polizeivollzugsbeamtinnen und Polizeivollzugsbeamte ist in § 98a Absatz
  • Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen
    Hessisches Ministerium für Kultus, Bildung und Chancen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Abschaffung Maskenpflicht Schulen Hessen Bitte beantworten Sie folgende Fragen nachvollziehbar und ausführlich jede Frage einzeln und konkret. 1) Wie viel mehr Infektionen werden durch die Abschaffung der Maskenpflicht Stellungnahmen und weitere Dokumente bereit, die im Kontext der Entscheidung zur Abschaffung der Maskenpflicht März 2022 betrachtet wurden. 2) Wie viele Long-Covid Fälle werden durch die Abschaffung der Maskenpflicht > > 1) Wie viel mehr Infektionen werden durch die Abschaffung der Maskenpflicht am Sitzplatz
  • DPA-Pressemitteilung zur Ausschreibung Sicherheitsdienstleistung Impfzentren Focus online zitiert einen privater Belange DPA-Pressemitteilung zur Ausschreibung Sicherheitsdienstleistung Impfzentren Verträge, Leistungsbeschreibungen oder Dienstanweisungen zu in den Impfzentren eingesetzten Wach- und Einer Übersendung dieser sicherheitsrelevanten Unterlagen steht der Schutz der Impfzentren und damit die Sicherung eines reibungslosen Impfbetriebs entgegen.
  • Pneumokokken-Impfung
    Stadt Frankfurt am Main - Gesundheitsamt – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre her
    Schwächt die Impfreaktion die Abwehrkräfte nicht noch zusätzlich? Schwächt die Impfreaktion die Abwehrkräfte nicht noch zusätzlich? Es kann zur Rötung/Schwellung an der Impfstelle kommen. Der Impfstoff ist nicht oder nur schwer zu bekommen. Leider verfügen wir derzeit auch nicht über Impfstoff.
  • Radweg Gpüterplatz
    Straßenverkehrsamt Frankfurt am Main – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Der der benutzungspflichtige Radweg wird an dieser Stelle zu einem gemeinsamen Geh- und Radweg von ca Der Gesetzgeber sieht für deinen benutzungspflichtigen Geh- und Radweg eine Mindestbreite von 250 cm Warum wird die Benutztungspflicht hier nicht aufgehoben? Der der benutzungspflichtige Radweg wird an dieser Stelle zu einem gemeinsamen Geh- und Radweg von ca Warum wird die Benutztungspflicht hier nicht aufgehoben?
  • Lehrer:innen/Erzieher:innen/Schüler:innen mit positiven Tests wurden gegen Covid-19 schon zweimal geimpft Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? Wie viele Personen, welche bereits geimpft worden sind, sind dennoch an Covid-19 erkrankt? bisher erkrankten und somit als Impfdurchbrüche gewertet werden (Stand: 14.10.2021). " Verstehe ich richtig, dass nur symptomatische geimpfte Positive als Impfdurchbrüche zählen
  • Erdrosselungsgrenze als äußerste Schranke der Besteuerung
    Hessisches Ministerium der Finanzen – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Eine Steuer darf den einzelnen Steuerpflichtigen nicht im Übermaß belasten und auch seine Vermögenssituation gilt, wenn also die Steuerpflichtigen unter normalen Umständen die Steuer nicht aufbringen können (vgl ausdrücklicher beschränkender gesetzlicher Regelungen liegt die Festsetzung des Hebesatzes im weiten, pflichtgemäßen Einen Widerspruch in sich stellt die Aussage, einerseits "Eine Steuer darf den einzelnen Steuerpflichtigen € 1.200/Monat und der Geschäftsmann mit € 12.000/Monat niemals in die "Gesamtheit aller Steuerpflichtigen
  • Presseanfrage: Personal- und Platzmangel in Kindertagesstätten
    Jugendamt Rheingau-Taunus-Kreis – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her
    Sie um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: Zu den nach § 47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII meldepflichtigen folgende Angaben: - Anzahl aktiver Einrichtungen im Kreis/der kreisfreien Stadt - Anzahl meldepflichtiger Sie um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: Zu den nach § 47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII meldepflichtigen folgende Angaben: - Anzahl aktiver Einrichtungen im Kreis/der kreisfreien Stadt - Anzahl meldepflichtiger von betriebserlaubnispflichtigen Einrichtungen, so auch die von Kindertagesstätten.
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schule am Heideweg
    Schule Am Heideweg (Kassel) – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schule am Heideweg Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schule am Heideweg [#207247] Sehr geehrteAntragsteller/in die Pflicht
  • Verkehrsrechtliche Anordnung - Benutzungspflicht(en) Kasinostraße
    Stadt Darmstadt – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Verkehrsrechtliche Anordnung - Benutzungspflicht(en) Kasinostraße Antrag nach dem HUIG Sehr geehrte freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Verkehrsrechtliche Anordnung - Benutzungspflicht fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Verkehrsrechtliche Anordnung - Benutzungspflicht lt;< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Verkehrsrechtliche Anordnung - Benutzungspflicht /fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Verkehrsrechtliche Anordnung - Benutzungspflicht
  • Transparenzpflichtige Stellen Antrag nach dem HDSIG Guten Tag, im § 81 Abs. 7 des hessischen freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Informationsfreiheit Transparenz Transparenzpflichtige notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Transparenzpflichtige Eine Liste informationspflichtiger Stellen, wie Sie sie anfragen, liegt mir nicht vor. Mit freundlichen Grüßen AW: Transparenzpflichtige Stellen [#274499]; mein Aktenzeichen
  • Presseanfrage: Personal- und Platzmangel in Kindertagesstätten
    Jugendamt kreisfreie Stadt Kassel – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 4 Wochen her
    Sie um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: Zu den nach § 47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII meldepflichtigen folgende Angaben: - Anzahl aktiver Einrichtungen im Kreis/der kreisfreien Stadt - Anzahl meldepflichtiger bitten wir Sie um die Beantwortung der folgenden Frage: Zu den nach § 47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII meldepflichtigen Sie um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: Zu den nach § 47 Satz 1 Nr. 2 SGB VIII meldepflichtigen folgende Angaben: - Anzahl aktiver Einrichtungen im Kreis/der kreisfreien Stadt - Anzahl meldepflichtiger
  • Polizeirevier (Sachsenhausen Ost) Offenbacher Landstraße 29 60599 Frankfurt am Main Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige nach dem HUIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Impftermine für Zuhause
    Regierungspräsidium Kassel – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Impftermine für Zuhause Wir haben für meine Schwiegereltern, 80 + 82 Jahre alt, eine Impfung zuhause Anfrage teilweise erfolgreich Impftermine für Zuhause [#209407] Antrag nach dem HDSIG notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Impftermine
  • Energiebedarfsausweis Hauptgebäude
    Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    UIG Sehr geehrte Damen und Herren, unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte, verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG Sehr geehrte<< Anrede >> unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte, verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Gebäude: Kindergarten "Villa Kunterbunt" Obergasse 6; 65326 Aarbergen Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Gebäude: Kindergarten und -krippe Kettenbach Am Bürgerhaus, 65326 Aarbergen Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige
  • Sehr << Antragsteller:in >> von unserer Kita wurden wir Stand 06.07.2021 von einer Testpflicht "Deshalb haben wir beschlossen, auch in unserer Kita die Testpflicht einzuführen. Sehr geehrte Damen, Sehr geehrte Herren, von unserer Kita wurden wir Stand 06.07.2021 von einer Testpflicht "Deshalb haben wir beschlossen, auch in unserer Kita die Testpflicht einzuführen.
  • für Gebäude: Ludwig-Erhard-Schule Legienstraße 5 65929 Frankfurt am Main Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige nach dem HUIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Damen und Herren, > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter Verweis auf die Pflicht
  • Abstimmungsverhalten im Bundesrat
    Hessische Staatskanzlei – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    Bei der Hessischen Staatskanzlei handelt es sich um eine informations-pflichtige Stelle gem. § 2 Abs. Ausnahmevorschrift des § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 HUIG, nach der die obersten Landesbehörden nicht zu den informationspflichtigen auch § 2 Satz 2 Nr. 1 HUIG Rechnung, dem zufolge die obersten Landesbehörden nicht zu den informationspflichtigen Ungeachtet dieser Erwägungen und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht soll dem Auskunftsbegehren des Bestehen bei der informationspflichtigen Behörde im Laufe der Entscheidungsfindung derartige Bedenken
  • Versalzung der Werra durch Abwässer der K+S AG
    Regierungspräsidium Kassel – Hessen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her
    Maßgabe dieses Gesetzes ein Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Entscheidung nicht oder nicht vollständig erfüllt wird, kann die Überprüfung meiner Entscheidung als informationspflichtige
  • öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Pflicht
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