Informationsfreiheitsanfragen

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  • Remonstrationspflicht - Bedenken von Besnten des BMG
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 1 Woche her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Die von Ihnen nachgefragten Informationen sind im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) nicht vorhanden Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig (https://dip.bundestag.de/vorgang/gesetz-zur-%C3%A4nderung-des-bundesdatenschutzgesetzes-und-anderer-gesetze-g-sig Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Februar 2023 an die Bürgerkommunikation des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) zur Beantwortung In der letzten Legislaturperiode hat eine von Bundesinnenministerium (BMI) und Bundesjustizministerium __blob=publicationFile&v=3 Hierauf basierend wird die jetzige Bundesregierung das Namensrecht reformieren Die Federführung für das Gesetzgebungsvorhaben liegt innerhalb der Bundesregierung beim BMJ.
  • Stand des Regierungsvorhabens „Gleichbehandlungsartikel im Grundgesetz reformieren“ Dokumente, die den Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen März 2023 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium fuer-behoerden/ bmfsfj_geschwaerzt.pdf Bundesministerium
  • Aktienhandel des Ministers
    Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Sie fragen unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) danach, welche Aktien Bundesminister ebenso wie die Regelungen der Bundesverwaltung zu Finanzgeschäften. Daher sind Fonds-Beteiligungen nach den Regeln der Bundesregierung über Finanzgeschäfte zulässig und Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Ministerium
  • Gutachten KSG Sofortprogramm Verkehr
    Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 6 Monate her
    Juli 2022 stellte Ihr Ministerium das Sofortprogramm nach dem Klimaschutzgesetz für den Verkehrssektor Anlage war ein Kurz-Report mit dem Titel "Bewertung von Maßnahmen für ein Sofortprogramm nach Bundes Anlage war ein Kurz-Report mit dem Titel "Bewertung von Maßnahmen für ein Sofortprogramm nach Bundes zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen doc09170520220812160028_geschwaerzt.pdf doc09170520220812160028.pdf Bundesministerium
  • Palamentsvorbehalt
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate her
    Palamentsvorbehalt Wann wird entschieden ob und wann das Palamentsvorbehalt unserer Bundestag Abgeordneter bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wann wird entschieden ob und wann das Palamentsvorbehalt unserer Bundestag (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Ich darf Sie daher bitten, Ihre Anfrage an die Verwaltung des Deutschen Bundestages zu richten, die Kontaktadresse übermittle ich gerne anbei: https://www.bundestag.de/services/kontakt Deutscher Bundestag Platz
  • Nichtbinäre Geschlechtsangabe in der ePA
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Ich bitte um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz März 2022 teile ich Ihnen mit, dass die angefragten Informationen im Bundesministerium für Gesundheit freundlichen Grüßen image001.jpg image002.png Bundesministerium
  • Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde - Schriftverkehr zwischen dem Landesbeauftragten und weiteren Bundes Landesbeauftragten, der im Vorfeld der gemeinsamen Pressemitteilung vom 10. Stasi-Unterlagen" angesprochen wurde - Schriftverkehr zwischen dem Landesbeauftragten und weiteren Bundes Landesbeauftragten, der im Vorfeld der gemeinsamen Pressemitteilung vom 10. Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Gewalt in der Psychiatrie
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Im Bundesministerium für Gesundheit liegen keine Informationen über derartige Anzeigen vor. Mit freundlichen Grüßen, image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • Konzept für eine "autarke Hyperscaler-Cloud-Infrastruktur"
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    das Konzept für eine "autarke Hyperscaler-Cloud-Infrastruktur", über das im Artikel „ Bundesregierung quot;autarke" Microsoft-Cloud testen“ [1] berichtet wird [1] https://www.heise.de/news/Bundesregierung-will-autarke-Microsoft-Cloud-testen das Konzept für eine "autarke Hyperscaler-Cloud-Infrastruktur", über das im Artikel „ Bundesregierung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Impfzertifikat
    Apothekerkammer Sachsen-Anhalt – Sachsen-Anhalt
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 8 Monate her
    digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit dem Bundesdatenschutzgesetz digitalen Impfzertifikatserstellung für mit SARS-CoV2-Impfstoff geimpfte Personen mit dem Bundesdatenschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt ( im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit Dies ist eine freiwillige Leistung der Apotheken, die durch das Bundesministerium für Gesundheit zusammen
  • Zahl der Impfstoffe die Zerstört worden
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz lt; Antragsteller:in >> ich nehme Bezug auf Ihren untenstehenden Antrag nach dem IFG des Bundes Aktuell liegen dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) daher keine Dokumente zum Stand der Umsetzung Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesministerium für Gesundheit
  • Stromausfall und Sicherung der Telekommunikation
    Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
    Information nicht vorhanden, 10 Monate, 3 Wochen her
    Bundesnetzagentur gibt es keine 100%ige Verpflichtung dazu. Was kann ich tun? Bundesnetzagentur gibt es keine 100%ige Verpflichtung dazu. Was kann ich tun? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Fragen rund um den Stromausfall werden zuständigkeitshalber vom Bundesministerium für Wirtschaft und Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium
  • Landesrundfunkanstalten, ZDF und Deutschlandradio als zuständige Stellen nach Verbraucherinformationsgesetz Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen (IFG), das Umweltinformationsgesetz (UIG) und das Verbraucherinformationsgesetz (VIG) um Informationen
  • Vorfall am 27.05.2019
    Polizeipräsidium Ulm – Baden-Württemberg
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 2 Monate her
    Vorfall am 27.05.2019 Am 27.05.2019. veröffentlichte das Polzeipräsidium Ulm in einer Pressemeldung, senden Sie mir Folgendes zu: Am 27.05.2019. veröffentlichte das Polzeipräsidium Ulm in einer Pressemeldung nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen | Pressemeldung vom 27.05.2019 RuD-0221/20/1 Sehr geehrteAntragsteller/in mit E-Mail vom 05.01.2020
  • Datenschutz
    Bundesagentur für Arbeit – Bund
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 2 Monate her
    IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: "Bundesagentur zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: "Bundesagentur zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Internet unter: https://www.arbeitsagentur.de/datenschutz Mit freundlichen Grüßen Bundesagentur
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Scharnhorststraße 34- §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium für Wirtschaft §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesnachrichtendienst Chausseestraße 9610115 Berlin Unter Verweis Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesnachrichtendienst stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesnachrichtendienst stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesnachrichtendienst
    Bundesnachrichtendienst – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesnachrichtendienst Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesnachrichtendienst stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesnachrichtendienst stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Krausenstraße 17- §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Information nicht vorhanden Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesministerium des Innern §16 Abs. 2 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Bundesministerium
  • Anfrage bzgl. falscher Maskenatteste
    Bundesministerium der Justiz – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 2 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre E-Mail an das Bundesministerium Ihre Anfrage betrifft allerdings nicht die Zuständigkeit des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz Für die angesprochenen Fragen ist nach der Aufgabenverteilung innerhalb der Bundesregierung das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz
  • Nutzen der Corona-Warn-App
    Bundesministerium für Gesundheit – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Gesundheit Ministerium Gesundheit
  • Rentenversicherung
    Bundesministerium der Finanzen – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate her
    des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (IFG); Ihr Antrag vom 13. August 2020 zur Rentenversicherung an das Bundesministerium der Finanzen (BMF). Gern erhalten Sie hierzu folgende Informationen: Innerhalb der Bundesregierung ist für Ihr Anliegen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) zuständig.
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