Informationsfreiheitsanfragen
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Gesundheitssituagion nach Einführung des BGM im BMVg
Bundesministerium der Verteidigung – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat herGesundheitssituagion nach Einführung des BGM im BMVg Wie viele Tage fiel das Zivilpersonal des BMVg durch Krankheit im Jahr vor Einführung des Betrieblichen Gesundheitsmanagements, im Jahr nach Einführung Information nicht vorhanden Gesundheitssituagion nach Einführung des BGM im BMVg [#232111 mir Folgendes zu: Wie viele Tage fiel das Zivilpersonal des BMVg durch Krankheit im Jahr vor Einführung Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Gesundheitssituagion nach Einführung des BGM im -
Realisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr
Bundesministerium für Digitales und Verkehr – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate herRealisierung des Bahnhaltepunktes Solingen Landwehr Dokumente zur Realisierung eines zusätzlichen Bahnhaltepunktes In Planungsdokumenten der DB Netz AG zur Elektrifizierung der Eifelstrecke [2] wird hierzu bereits die solingen/neuer-anlauf-fuer-bahnhof-in-landwehr_aid-19017717 [2] https://fragdenstaat.de/anfrage/planungsvereinbarung-zur-elektrifizierung-der-eifelstrecke-vom In Planungsdokumenten der DB Netz AG zur Elektrifizierung der Eifelstrecke [2] wird hierzu bereits die solingen/neuer-anlauf-fuer-bahnhof-in-landwehr_aid-19017717 [2] https://fragdenstaat.de/anfrage/planungsvereinbarung-zur-elektrifizierung-der-eifelstrecke-vom -
Kenntnis bzw. Zustimmung zum Unterbleiben von Verkehrsschauen
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 10 Monate herBei der Prüfung der Sicherung von Bahnübergängen sind die Bahnunternehmen, für andere Schienenbahnen Über die Durchführung der Verkehrsschau ist eine Niederschrift zu fertigen.“ Nach Randnummer 58 darf Wie Sie in Anhang 1 sehen können, ist der Bezirksregierung dieser Umstand seit langem bekannt. Wie Sie in Anhang 1 sehen können, ist der Bezirksregierung dieser Umstand seit langem bekannt. April 2020 gestellte Anfrage bezüglich der Durchführung bzw. -
Bund-Länder-Kommission für eine konvergente Medienordnung
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 11 Monate herBeauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien). durch Darlegung und Erläuterung der Tätigkeit, der Vorhaben und der Ziele der Bundesregierung mit den Ich habe angenommen, dass das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung über die Besprechung der durch Darlegung und Erläuterung der Tätigkeit, der Vorhaben und der Ziele der Bundesregierung mit den Mit freundlichen Grüßen Gustav Wall [1] Presse- und Informationsamt der Bundesregierung - https:/ -
Stand des Regierungsvorhabens „Wiedereinführung Vorratsdatenspeicherung“
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen herStand des Regierungsvorhabens „Wiedereinführung Vorratsdatenspeicherung“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Wiedereinführung Vorratsdatenspeicherung (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren Vorratsdatenspeicherung“ [#302629] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Wiedereinführung Vorratsdatenspeicherung Mit freundlichen Grüßen AW: Stand des Regierungsvorhabens „Wiedereinführung Vorratsdatenspeicherung -
Wahrnehmen des Vorkaufrechts für die Grundstücke im Bebauungsplanentwurf Sülldorf 23 und Iserbrook 27
Finanzbehörde Hamburg – Hamburg
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate herWas sind die nächsten Termine zur Informierung der Eigentümer bzgl. der Verfahrensschritte gem. der Planrechtsänderung Kann ein Käufer gem. § 27 BauGB durch eine Abwendungsvereinbarung, die garantiert, dass er den baurechtlichen Was sind die nächsten Termine zur Informierung der Eigentümer bzgl. der Verfahrensschritte gem. der Planrechtsänderung Kann ein Käufer gem. § 27 BauGB durch eine Abwendungsvereinbarung, die garantiert, dass er den baurechtlichen Kann ein Käufer gem. § 27 BauGB durch eine Abwendungsvereinbarung, die garantiert, dass er den baurechtlichen -
Förderung von Forschung zu Migration
Bundesministerium für Bildung und Forschung – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Monat, 3 Wochen herFörderung von Forschung zu Migration Antrag nach dem IFG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Sämtliche Informationen aus dem Jahr 2024 zur Förderung von Projekten mit Bezug zur Migrationsforschung Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Förderung von Forschung zu Migration , die zu einer Förderung hätten führen können oder möglicherweise in Zukunft führen werde. Weder fördert das BMBF ein Migrationsforschungszentrum noch prüft es eine solche Förderung. -
Rechtsgrundlagen für die Speicherung von Daten über 20 Jahre
Finanzamt Oranienburg – Brandenburg
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 2 Wochen herRechtsgrundlagen für die Speicherung von Daten über 20 Jahre Rechtsgrundlagen für die Speicherung von Die Rechtsgrundlagen für die Datenspeicherung. Nach Art. 52 GRCh besteht kein Ermessen für die Datenspeicherung. Die Rechtsgrundlagen für die Datenspeicherung. Nach Art. 52 GRCh besteht kein Ermessen für die Datenspeicherung. -
Vitamin D Supplementierung bei Kindern
Bundesministerium für Gesundheit – Bund
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 4 Monate herVitamin D Supplementierung bei Kindern 1. Auf welchen Studien beruhen die Empfehlungen für die Vitamin D Supplementierung bei a) Neugeborenen b Information nicht vorhanden Vitamin D Supplementierung bei Kindern [#167907] Antrag Auf welchen Studien beruhen die Empfehlungen für die Vitamin D Supplementierung bei a) Neugeborenen b Nach hiesiger Kenntnis gibt es dementsprechende Schätzwerte von der Deutschen Gesellschaft für Ernährung -
Handlungen der aktuellen geschäftsführenden Bundesregierung nach dem Ende der Amtszeit des Kabinett Merkel III
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 2 Monate herHandlungen der aktuellen geschäftsführenden Bundesregierung nach dem Ende der Amtszeit des Kabinett Merkel III Übersicht über Handlungen der aktuellen geschäftsführenden Bundesregierung nach dem Ende der Amtszeit Merkel III Information nicht vorhanden Handlungen der aktuellen geschäftsführenden Bundesregierung bitte senden Sie mir Folgendes zu: Übersicht über Handlungen der aktuellen geschäftsführenden Bundesregierung Mit freundlichen Grüßen Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Medien -
Link zu Ihrer Datenschutzerklärung und Website in leichter Sprache gem. Ihrer Verpflichtung aus § 11 Behinderten-Gleichstellungs-Gesetz und § 10 BGG NRW
Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Monate, 2 Wochen herLink zu Ihrer Datenschutzerklärung und Website in leichter Sprache gem. Information nicht vorhanden Link zu Ihrer Datenschutzerklärung und Website in leichter Wollen Sie mit Ihrem Antrag bewirken, dass die Bezirksregierung Düsseldorf Datenschutzerklärung und nicht einmal offline die Datenschutzerklärung in leichter Sprache gesetzestreu vorhält?! Düsseldorf Bezirksregierung Zentrale Verwaltung -
Störung des Notruf 112 im Landkreis Bad Dürkheim am 13.06.23
Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate herDie Störung wird so schnell wie möglich behoben. Die Störung wurde behoben. Die Störung wird so schnell wie möglich behoben. Die Störung wird so schnell wie möglich behoben. Die Störung wurde behoben. -
Stand des Regierungsvorhabens „Wiedereinführung Vorratsdatenspeicherung“
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate herStand des Regierungsvorhabens „Wiedereinführung Vorratsdatenspeicherung“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Wiedereinführung Vorratsdatenspeicherung (siehe Koalitionsvertrag Abschnitt Information nicht vorhanden Koalitionstracker Stand des Regierungsvorhabens „Wiedereinführung Vorratsdatenspeicherung“ [#261430] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, Vorratsdatenspeicherung (siehe Koalitionsvertrag Abschnitt 6.1), dokumentieren. -
Stand des Regierungsvorhabens „Verwaltungsdigitalisierung“
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr herStand des Regierungsvorhabens „Verwaltungsdigitalisierung“ Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Verwaltungsdigitalisierung (siehe Koalitionsvertrag), dokumentieren. senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente, die den Stand des Regierungsvorhabens zum Thema Verwaltungsdigitalisierung soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung Bund, Länder und Kommunen arbeiten derzeit mit Hochdruck an der Digitalisierung der Verwaltung. -
Stellungnahme von Strafverteidigervereinigungen zu Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Strafverteidigervereinigungen zu Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen - die Stellungnahme von Strafverteidigervereinigungen im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe Information nicht vorhanden Stellungnahme von Strafverteidigervereinigungen zu Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen [#21885] Antrag -
Stellungnahme von Deutsche Landesgruppe der AIPPI (Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums) zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Deutsche Landesgruppe der AIPPI (Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums) zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - die Stellungnahme von Deutsche Landesgruppe der AIPPI (Internationale Vereinigung für den Schutz des Geistigen Eigentums ) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren für den Schutz des Geistigen Eigentums) zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren -
Stellungnahme von Verband Privater Kabelnetzbetreiber e.V. (ANGA) zu Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung Nr. 1215/2012 sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate her(ANGA) zu Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung Nr. 1215/2012 sowie zur Änderung sonstiger (ANGA) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung Nr. 1215/2012 sowie zur Änderung sonstiger Vorschriften" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare (ANGA) zu Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung Nr. 1215/2012 sowie zur Änderung sonstiger (ANGA) zu Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung Nr. 1215/2012 sowie zur Änderung sonstiger -
Stellungnahme von Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Gewerkschaft der Polizei (GdP) zu Entwurf eines … Gesetzes zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung - die Stellungnahme von Gewerkschaft der – Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung" Ich weise daraufhin, dass vergleichbare des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung [#22380] Antrag des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung" Ich weise -
Stellungnahme von Bundesgeschäftsstelle des Familienbundes der Katholiken zu Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts sowie zur Änderung der Zivilprozessordnung und kostenrechtlicher Vorschriften
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Bundesgeschäftsstelle des Familienbundes der Katholiken zu Gesetz zur Änderung des des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts sowie zur Änderung der Zivilprozessordnung und Stellungnahme von Bundesgeschäftsstelle des Familienbundes der Katholiken zu Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts sowie zur Änderung der Zivilprozessordnung und des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts sowie zur Änderung der Zivilprozessordnung und -
Stellungnahme von Deutsche Rechtspflegervereinigung (DRpflV) Berufsverband der Rechtspfleger zu Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Deutsche Rechtspflegervereinigung (DRpflV) Berufsverband der Rechtspfleger zu Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen - die Stellungnahme zu "Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen Information nicht vorhanden Stellungnahme von Deutsche Rechtspflegervereinigung (DRpflV ) Berufsverband der Rechtspfleger zu Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die internationale -
Stellungnahme von Verein der Rechtspfleger im Bundesdienst e.V. (VRB) zu Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Verein der Rechtspfleger im Bundesdienst e.V. (VRB) zu Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten - die Stellungnahme von Verein der Rechtspfleger im Bundesdienst e.V. (VRB) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Information nicht vorhanden Stellungnahme von Verein der Rechtspfleger im Bundesdienst -
Stellungnahme von Vereinigung der Europäischen Verwaltungsrichter (VEV) zu Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Vereinigung der Europäischen Verwaltungsrichter (VEV) zu Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten - die Stellungnahme von Vereinigung der Europäischen Verwaltungsrichter (VEV) im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Einführung Information nicht vorhanden Stellungnahme von Vereinigung der Europäischen Verwaltungsrichter (VEV) zu Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und einer Höchstspeicherfrist für Verkehrsdaten -
Anweisungen & Vorschriften - Formulierung von Gesetzen
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 8 Monate herAnweisungen & Vorschriften - Formulierung von Gesetzen - Anweisungen, Strategien, Vorschriften, Handreichungen o.ä. zur Formulierung und zur Kommunikation von Gesetzen und Gesetzesentwürfen (in Bezug 1136652811045941249) Information nicht vorhanden Anweisungen & Vorschriften - Formulierung senden Sie mir Folgendes zu: - Anweisungen, Strategien, Vorschriften, Handreichungen o.ä. zur Formulierung Die Bundesregierung verfolgt bei der Erstellung von Gesetzesentwürfen stets das Ziel, Regelungsvorschläge -
Weisungen zur Sicherung einer Versammlung
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Heinsberg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre herWeisungen zur Sicherung einer Versammlung 1. Alle Weisungen und Anordnungen gegenüber Polizeivollzugsbeamten zur Durchführung der Sicherung der Versammlung Insbesondere Regelungen zur Sicherung des Straßenverkehrs auf der L12. 2. Alle Weisungen und Anordnungen gegenüber Polizeivollzugsbeamten zur Durchführung der Sicherung der Versammlung Alle Weisungen und Anordnungen gegenüber Polizeivollzugsbeamten zur Durchführung der Sicherung der Versammlung -
Bauliche Maßnahmen zur sicheren Querung von Kreuzungen ohne Ampelschaltung
Landesamt für Straßenbau und Verkehr Sachsen – Sachsen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre herBauliche Maßnahmen zur sicheren Querung von Kreuzungen ohne Ampelschaltung Sind in Zukunft Maßnahmen im Rahmen von städtebaulichen Verbesserungskonzepten geplant (Poller, Fahrbahnmarkierung, Gehwegerweiterung bei Queren von Straßen im Kreuzungsbereich von z.B verkehrsberuhigten Gebieten erhöht und die Sichtbehinderung Information nicht vorhanden Bauliche Maßnahmen zur sicheren Querung von Kreuzungen ohne von z.B verkehrsberuhigten Gebieten erhöht und die Sichtbehinderung durch unrechtmäßig abgestellte Fahr
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