Informationsfreiheitsanfragen

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  • Abwandlung des Landeswappen Schleswig-Holstein - 2. Polizeirevier Kiel
    Polizeidirektion Kiel – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr her
    zu § 3 Hoheitszeichengesetz vom 18. Dezember 2011, Seite 321; Gesetz 1494/2011. zu § 3 Hoheitszeichengesetz vom 18. Dezember 2011, Seite 321; Gesetz 1494/2011. Dezember 2011, Seite 321; Gesetz 1494/2011.
  • Zahlen zu Schulverweigerern / Entwicklung
    Schulamt für den Kreis Herford – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate her
    vorhanden Zahlen zu Schulverweigerern / Entwicklung [#290588] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Lebensmittelrechtliche Kontrollen einer Fischräucherei
    Kreis Plön - Abteilung Veterinär- und Lebensmittelaufsicht – Schleswig-Holstein
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat her
    Lebensmittelrechtliche Kontrollen einer Fischräucherei Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). (VIG) Betreff: Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Bezug: Mein Bescheid
  • Deutscher Krebspatient stirbt
    Auswärtiges Amt – Bund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat her
    Von der Bundesregierung und unserer Außenministerin Annalena Baerbock gibt es dazu bislang keine Stellungnahme Von der Bundesregierung und unserer Außenministerin Annalena Baerbock gibt es dazu bislang keine Stellungnahme Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) zielt auf den Zugang von Informationen gemäß § 2 Nr. 1 IFG ab.
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Die Anzahl der Zugriffe von registrierten Finanzbehörden auf das MaStR wird von der Bundesnetzagentur im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesnetzagentur
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § Aus den von Ihnen angeführten Regelungen des Hamburgischen Transparenzgesetzes und des Hamburgischen Umweltinformationsgesetzes ergibt sich nichts anderes. Aus den von Ihnen angeführten Regelungen des Hamburgischen Transparenzgesetzes und des Hamburgischen Umweltinformationsgesetzes ergibt sich nichts anderes.
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Ich empfehle Ihnen daher, sich an das Bundesarchiv zu wenden. im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bundesministerium
  • Diese Anfragen werden jedoch nach dem Thüringer Transparenzgesetz behandelt, welches in dieser Frage restriktiver ist als das Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt. LSA) sowie hilfsweise dem Umweltinformationsgesetz des Landes (UIG LSA), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind bzw. nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG), soweit restriktiver ist als das Informationszugangsgesetz Sachsen-Anhalt.
  • Jahresabschluss Stadt Dortmund
    Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Mit freundlichen Grüßen Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Geflüchteten zur forensischen Auswertung“ vom 09.11.2021 (#232623) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Mit freundlichen Grüßen Bundespolizeipräsidium Polizei Inneres
  • Häusliche Isolierung auf Grund Kontakt mit Covid 19 positiver Person
    Rhein-Sieg-Kreis - Gesundheitsamt – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her
    Isolierung auf Grund Kontakt mit Covid 19 positiver Person [#238769] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Corona-Verordnungen hat das Land NRW ein Bürgertelefon mit der Rufnummer 0211/ 9119 1001 und das Bundesgesundheitsministerium
  • Druschba-Trasse
    Auswärtiges Amt – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Der Zugang zu Unterlagen aus Ihrem Untersuchungszeitraum (1970er-Jahre) richtet sich nach dem Bundesarchivgesetz Das Bundesarchiv verwendet dieselbe Archivsoftware, die Datenbanken des BArch und des PA sind allerdings
  • Kontrollbericht zu Sofrasi, Kiel
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate her
    vorhanden Kontrollbericht zu Sofrasi, Kiel [#249584] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Dementsprechend kann ich Ihnen keine Auskünfte nach dem Verbraucherinformationsgesetz erteilen.
  • Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen ich bestätige den Eingang Ihrer Nachricht über das Portal „Frag den Staat“ vom 11.08.2022 beim Bundesministerium 415-antwortschreibenanherrnnameantragaufinformationszugang.pdf Bundesministerium
  • Kontrollbericht zu ASIA IPAS-Stübchen, Euskirchen [#229612] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Mit freundlichem Gruß Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz vom 27.09.2021
  • Verlängerung der Zulassung von Covid-19-Impfstoffen
    Paul-Ehrlich-Institut – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen
  • Verkauf Schloss Kalkum
    Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 9 Monate her
    Information nicht vorhanden Verkauf Schloss Kalkum [#219763] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Migrationsanteil im Bewachungsgewerbe und Sprachkompetenzen
    Bundesagentur für Arbeit – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Bewachungsgewerbe und Sprachkompetenzen“ vom 27.03.2021 (#216809) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Ihre erste Anfrage vom 27.03.2021 hat die Bundesagentur für Arbeit (BA) leider nicht erreicht, zumindest statistik.arbeitsagentur.de/DE/Navigation/Statistiken/Statistiken-Nav.html Mit freundlichen Grüßen Bundesagentur
  • Wissenschaftlichen Bericht zu den Effekten der Videoüberwachung
    Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    Wissenschaftlichen Bericht zu den Effekten der Videoüberwachung [#216049] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Kontrollbericht zu Hof Prüßmann
    Ministerium für Justiz und Gesundheit Schleswig-Holstein – Bund
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate her
    vorhanden Kontrollbericht zu Hof Prüßmann [#210960] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (VIG) # 210960 Informationsgewährung nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) Mein Bescheid
  • Fahrtenprogramme der Schule Friedrich-Albert-Lange-Schule Solingen
    Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 9 Monate, 2 Wochen her
    Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. " im Informationsfreiheitsgesetz §5 davon ausgegangen, dass die Bezirksregierung hier zuständig
  • Kontrollbericht zu Mensa Casino, Frankfurt am Main
    Stadt Frankfurt - Veterinärwesen – Bund
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 3 Monate her
    Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Es ist bereits zum jetzigen Zeitpunkt absehbar, dass die in § 5 Abs. 2 des Verbraucherinformationsgesetzes Sollten Sie dennoch die Information weiterleiten, sind Sie dafür im Rahmen der allgemeinen Gesetze selbst
  • Änderungen, Veranlassung) Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung #2638 Sehr geehrter Herr Lukesch, im Sinne Ihres Informationszugangsantrages liegen dem Bundesministerium Freundliche Grüße Bundesministerium des Innern und für Heimat Ministerium Inneres
  • “ – Bildungscomic und Website für Demokratie und gegen Extremismus Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes (BayDSG), § 3 Abs . 1 des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes (BayUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Somit kann keine Auskunft nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) erfolgen.
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