Informationsfreiheitsanfragen
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Datenschutzfolgeabschätzung zum Gesetzentwurf zur Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt f. Justiz
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate her2025 im Bundesamt f. ab 2025 im Bundesamt f. ab 2025 im Bundesamt f. zur Zentralisierung der Rechtsdienstleistungsaufsicht ab 2025 im Bundesamt f. amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes ( -
Gesetzesentwurf 20/9890 Balkonkraftwerke
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 9 Monate, 3 Wochen herIm September wurde ein solcher Gesetzesentwurf auch von der Bundesregierung vorgelegt (20/9890). Im September wurde ein solcher Gesetzesentwurf auch von der Bundesregierung vorgelegt (20/9890). zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Zu diesem Gesetz dauern die parlamentarischen Beratungen im Deutschen Bundestag noch an – wir hoffen Federführend für diesen Gesetzesentwurf ist - im Gegensatz zum Solarpaket I - nicht das Bundesministerium -
Grundsatz des Forderns § 2 SGB II verstößt gegen das Zwangsarbeitsverbot § 232b Abs. 1 Strafgesetzbuch (StGB)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Information nicht vorhanden, 3 Monate herWenn ja, seit wann ist diese Tatsache dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales bekannt? Straftat seit 2005 auf Bundesebene zu beenden? Straftat seit 2005 auf Bundesebene zu beenden? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG). -
Stellungnahme von Bundesverband der Arbeitsrechtler im Unternehmen (BVAU) zu GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Bundesverband der Arbeitsrechtler im Unternehmen (BVAU) zu GE zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze - die Stellungnahme von Bundesverband der Arbeitsrechtler im Unternehmen (BVAU) Information nicht vorhanden Stellungnahme von Bundesverband der Arbeitsrechtler im Unternehmen Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Stellungnahme von Bundesverband zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Kosten durch Bundesministerien mit Dienstsitz in Bonn
Bundesregierung – Bund
Information nicht vorhanden, 12 Jahre, 1 Monat herKosten durch Bundesministerien mit Dienstsitz in Bonn 1. des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § der Bundesregierung nicht vor. der Bundesregierung nicht vor. Dezember 2012 03:48:09 Bundesregierung -
Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - die Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer im Rahmen der Verbändebeteiligung zu & Information nicht vorhanden Stellungnahme von Bundesrechtsanwaltskammer zu Zweites Gesetz zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - die Stellungnahme von Bundesverband der Energie- und Information nicht vorhanden Stellungnahme von Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb - die Stellungnahme von ABDA – Bundesvereinigung Deutscher zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft (BG Verkehr), Gesetzliche Unfallversicherung zu Zweites Gesetzes über die weitere Bereinigung von Bundesrecht
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 6 Monate herUnfallversicherung zu Zweites Gesetzes über die weitere Bereinigung von Bundesrecht - die Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Zweites Gesetzes über die weitere Bereinigung von Bundesrecht Unfallversicherung zu Zweites Gesetzes über die weitere Bereinigung von Bundesrecht [#23289] Antrag zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Unfallversicherung zu Zweites Gesetzes über die weitere Bereinigung von Bundesrecht“ vom 19.06.2017 -
BMAS: 2018 Stellungnahme Land NRW zum 2018 Mietrechtsanpassungsgesetz
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 2 Monate herDamen und Herren, am 30.08.2018 beschloss meinem Kenntnisstand nach die Bundesregierung den Gesetzentwurf in den Bundesregierungsentwurf zum Mietrechtsanpassungsgesetz einfloss. des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). in den Bundesregierungsentwurf zum Mietrechtsanpassungsgesetz einfloss. Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG). -
Das Thema Datenschutz und die Informationsfreiheit in der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit – Bund
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 4 Monate herund die Informationsfreiheit (Bund): a) eine Notwendigkeit für die Beteiligung der Bundesbeauftragten Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz, - http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen und die Informationsfreiheit (Bund): a) eine Notwendigkeit für die Beteiligung der Bundesbeauftragten Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz, - http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Pressemitteilungen zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), -
Infektionsschutzgesetz § 6 Absatz 1 s)
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Monate, 2 Wochen her2019 beschlossen Bundestag und Bundesrat einen Gesetzesentwurf zur Masernimpfpflicht, der von der zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen und Bundesrat einen Gesetzesentwurf zur Masernimpfpflicht, der von der damaligen Bundesregierung unter zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen und Bundesrat einen Gesetzesentwurf zur Masernimpfpflicht, der von der damaligen Bundesregierung unter -
Tierschutzgesetz § 11 8. f Welche Motivation führte den Bundesrat zu der Einführung des Punktes f in zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Bei der Erarbeitung der Stellungnahme zu diesem Gesetzentwurf der Bundesregierung gemäß Artikel 76 Absatz sowie den Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages beigefügt. seinerzeit über den Bundesrat zum Gesetzentwurf der Bundesregierung Stellung genommen haben.
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Bundesgartenschauen
Bundesministerium der Finanzen – Bund
Information nicht vorhanden, 4 Monate, 1 Woche herBundesgartenschauen Ist eine Bundesgartenschau in finanzieller Hinsicht, mittel- und langfristig, ein Information nicht vorhanden Bundesgartenschauen [#319173] Antrag nach dem IFG/UIG/VIG zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Oktober 2024, Bundesgartenschau (Bundesgartenschau) Sehr << Antragsteller:in >> das der Bundesgartenschau. -
Gerichtskostenbefreiung für Glaubensgemeinschaften
Bundesamt für Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 8 Jahre herzur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Die Gerichtskosten werden vielmehr bei den Bundesgerichten und den Gerichten der Bundesländer angesetzt Auch verfügt das Bundesamt für Justiz als obere Bundesbehörde über keine Kenntnisse, wie die Befreiung Das Bundesamt für Justiz erhebt für seine erbrachten Justiz- bzw. Verwaltungstätigkeiten Gebühren und Auslagen nach dem Bundesgebührengesetz und dem Justizverwaltungskostengesetz -
Informationen zur Berücksichtigung von Okkultismus durch das BMAS im Rahmen des Opferentschädigungsgesetzes SGB 13 bzw. 14
Bundesministerium für Arbeit und Soziales – Bund
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 9 Monate herBundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 11. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 11. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 11. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat am 11. zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
BMUB WR I 2 – 21111/8 Stellungnahme verschiedener Verbände.
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 1 Monat herIch würde gerne die Stellungnahme des "Bundesverband Bohrunternehmen" und des "Bundesverband Bohrunternehmen" und des "Bundesverband Braunkohle" zu dem Entwurf eines Gesetzes zur zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Braunkohle“ und des „Bundesverband Bohrunternehmen“ zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- -
Stellungnahme von Ring Deutscher Makler – RDM Verband der Immobilienberufe und Hausverwalter Bundesverband e.V. zu Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Ring Deutscher Makler – RDM Verband der Immobilienberufe und Hausverwalter Bundesverband von Ring Deutscher Makler – RDM Verband der Immobilienberufe und Hausverwalter Bundesverband e.V. im Stellungnahme von Ring Deutscher Makler – RDM Verband der Immobilienberufe und Hausverwalter Bundesverband zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen teile ich Ihnen mit, dass die von Ihnen erbetene Information im Bundesministerium der Justiz und für -
Effiziente kostensparende Aktenführung bei der Bearbeitung von Asylverfahren - behördenübergreifend
Bundesrat – Bund
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 4 Monate her2. seit wann dem Bundesrat die o.g. Inkompatibilität bekannt ist? 2. seit wann dem Bundesrat die o.g. Inkompatibilität bekannt ist? zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), Damit sind die Exekutivorgane und nicht der Bundesrat angesprochen. Ich rege daher an, dass Sie sich an die Bundesregierung und insbesondere das Bundesministerium des Innern -
Unterschrift de Bundespräsidenten
Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbH – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate herUnterschrift de Bundespräsidenten An welcher Stelle kann man die Gesetze mit der Originalunterschrift des Bundespräsidenten einsehen? zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Ende des Gesetzes den Hinweis, dass das Gesetz vom Bundespräsidenten und aller weiteren beteiligten Personen Der Bundesanzeiger ist ausschließlich für Druck und Vertrieb des Bundesgesetzblattes zuständig. -
Stellungnahme von Bundesgeschäftsstelle des Familienbundes der Katholiken zu Gesetz zur Änderung des Unterhaltsrechts und des Unterhaltsverfahrensrechts sowie zur Änderung der Zivilprozessordnung und kostenrechtlicher Vorschriften
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 6 Monate herStellungnahme von Bundesgeschäftsstelle des Familienbundes der Katholiken zu Gesetz zur Änderung des des Familienbundes der Katholiken im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des Information nicht vorhanden Stellungnahme von Bundesgeschäftsstelle des Familienbundes des Familienbundes der Katholiken im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Gesetz zur Änderung des zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen -
Ergebnisse der Prüfungen nach dem Parteiengesetz seit 1990
Bundesrechnungshof – Bund
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 11 Monate herIch beziehe mich auf § 96 Abs. 4 BHO, wonach der Bundesrechnungshof Dritten durch Auskunft, Akteneinsicht oder in sonstiger Weise Zugang zu dem Ergebnis der Prüfung des Bundeshaushaltes gewähren kann, wenn oder in sonstiger Weise Zugang zu dem Ergebnis der Prüfung des Bundeshaushaltes gewähren kann, wenn zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Bundesrechnungshof Rechnungshof Finanzen -
Stand des Regierungsvorhabens „Bundeswahlrecht reformieren, Wahlalter absenken und Wahlrechtskommission einsetzen“
Bundesministerium des Innern und für Heimat – Bund
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 3 Monate herStand des Regierungsvorhabens „Bundeswahlrecht reformieren, Wahlalter absenken und Wahlrechtskommission zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Die Bundesregierung bringt in diesem Bereich üblicherweise keine Gesetzesinitiativen ein. Die Reformkommission des Bundestages nach § 55 Bundeswahlgesetz wurde zu Beginn der Wahlperiode vom Bundestag eingebracht und wird im Bundestag in der kommenden Sitzungswoche in 2./3. -
Stellungnahme von Bundesverband Mediation zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts
Bundesministerium der Justiz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Bundesverband Mediation zu Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Sachverständigenrechts - die Stellungnahme von Bundesverband Mediation im Rahmen der Verbändebeteiligung zu "Entwurf Information nicht vorhanden Stellungnahme von Bundesverband Mediation zu Entwurf eines zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium der Justiz Ministerium Justiz -
Stellungnahme von Bundesverband von Natur- und Umweltschutzorganisationen in Deutschland zu 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme von Bundesverband von Natur- und Umweltschutzorganisationen in Deutschland zu 15. Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes - die Stellungnahme von Bundesverband von Natur- und Umweltschutzorganisationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen Leider sind die von Ihnen gewünschten Umweltinformationen im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit
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