Informationsfreiheitsanfragen

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  • Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • Unternehmen in Deutschland, die sich bereits durch Datenspenden an dem Projekt beteiligt haben: Bundesministerium Nürnberg, Bundesanstalt für Straßenwesen, Nahverkehr Schwerin. Unternehmen in Deutschland, die sich bereits durch Datenspenden an dem Projekt beteiligt haben: Bundesministerium Unternehmen in Deutschland, die sich bereits durch Datenspenden an dem Projekt beteiligt haben: Bundesministerium Nürnberg, Bundesanstalt für Straßenwesen, Nahverkehr Schwerin.
  • Straßenliste der Gemeinde Weyhe zur Nutzung in OpenStreetMap
    Gemeinde Weyhe – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    Unternehmen in Deutschland, die sich bereits durch Datenspenden an dem Projekt beteiligt haben: Bundesministerium Großraum Nürnberg, RWE e-mobility, Statistisches Bundesamt Deutschland, Verkehrsplanungsamt der Stadt Nürnberg, Bundesanstalt für Straßenwesen, Nahverkehr Schwerin. Unternehmen in Deutschland, die sich bereits durch Datenspenden an dem Projekt beteiligt haben: Bundesministerium Nürnberg, Bundesanstalt für Straßenwesen, Nahverkehr Schwerin.
  • dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Niedersachsen 2019 lief das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms von bis zu 90 Prozent zu erhalten.
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Niedersachsen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • Tauschverfahren für Lehrkräfte
    Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her
    Wie viele der zum Tauschverfahren zugelassenen Lehrkräfte konnten in das gewünschte Bundesland wechseln (Aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schuljahren und Wechselzeitpunkten) 4. (Aufgeschlüsselt nach einzelnen Bundesländern) Anfrage erfolgreich Tauschverfahren für (Aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schuljahren und Wechselzeitpunkten) 4. (Aufgeschlüsselt nach Bundesländern, Schuljahren und Wechselzeitpunkten) 6.
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Niedersachsen
    Niedersächsische Staatskanzlei – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • Vereinbarung zwischen dem Bund (NLStBV) und der Stadt Syke zur Ortsdurchfahrt Bundesstraße 6 in Syke-Barrien (NLStBV) und der Stadt Syke zur Ortsdurchfahrt Bundesstraße 6 in Syke-Barrien [#263395] Antrag nach zwischen dem Bund (NLStBV) und der Stadt Syke zur Ortsdurchfahrt Bundesstraße 6 in Syke-Barrien Hier (NLStBV) und der Stadt Syke zur Ortsdurchfahrt Bundesstraße 6 in Syke-Barrien [#263395] Sehr &lt worden sei mit dem Ziel, die Bundesstraße 6 alsGemeinschaftsmaßnahme zu erneuern bzw. umzubauen.
  • - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. (WAZ.de) Gegenüber Netzpolitik.org äußerte Sie sich: Leider hat das Bundesjustizministerium Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden.
  • Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Personalakte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird
  • Die Bundesrepublik Deutschland hat Ende 1991 die UdSSR-Republiken anerkannt und zu UdSSR selbst wurde folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden? folgende Information in Bulletin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Nr. 146, 30. Deutschland unterzeichnet, bzw. sind im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland vorhanden?
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich
  • Förderzusage des Bundes
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate her
    Förderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten /OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Anfrage abgelehnt Förderzusage des Bundes Mit freundlichen Grüßen AW: Förderzusage des Bundes [#221116] Sehr << Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. etwa BVerfGE 103, 44 [59 f Mit freundlichen Grüßen AW: Förderzusage des Bundes [#221116] Sehr <<
  • Kosten für Einsätze beim Moorbrand 2018 im LK Emsland
    Landkreis Emsland – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate her
    bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Übersicht über die Kosten für die Unterstützung der Bundeswehr in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Übersicht über die Kosten für die Unterstützung der Bundeswehr Diese Auslagen wurden zunächst durch den Landkreis Emsland übernommen und anschließend durch die Bundeswehr Einsatz abhanden bzw. defekt gegangen Materials der Feuerwehrtechnischen Zentrale wurden bei der Bundeswehr Die Forderungen wurden seitens der Bundeswehr vollständig beglichen. -- Landkreis Emsland https
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Osnabrück - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Osnabrück , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/
  • Katastrophenschutz / Waldbrandabwehr
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her
    Ganz im Gegenteil mussten regelmäßig Einheiten der Bundeswehr in Amtshilfe herangezogen werden, um territoriale Besteht die Absicht, künftig Bundes- oder Landeseigene Assets und Besatzungen für Grosschadensereignisse Besteht die Absicht, künftig Bundes- oder Landeseigene Assets und Besatzungen für Grosschadensereignisse Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene gibt es Vorhaltungen für die luftgebundene Einsatzunterstützung und die Bundeswehr im Rahmen der verfügbaren Einsatzmittel. 2).
  • Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Niedersachsen
    Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 6 Monate her
    Halbjahr eingestellt, aufgeschlüsselt nach: - Schulform - Geschlecht - Herkunft (aus dem eigenen Bundesland , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen?
  • Omikron-Variante
    Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Sachstand Auslieferung von 7 CBRN-Erkundungskraftwagen
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her
    Bis zur Lieferung der neuen Generation CBRN-ERKUNDER des Bundes kann noch einige Zeit vergehen. - Die CBRN-ERKUNDER des Landes können nicht in den Messverbund des Bundes aufgenommen werden (Neue CBRN-ERKUNDER plus MLK des Bundes) und sind somit eine Insellösung - Die CBRN-ERKUNDER des Landes können nicht in den Messverbund des Bundes aufgenommen werden (Neue CBRN-ERKUNDER plus MLK des Bundes) und sind somit eine Insellösung
  • Notizen, Gesprächsprotokolle , E-Mail mit Autobahn GmbH des Bundes alle Notizen, Gesprächsprotokolle und E-Mail mit der Autobahn GmbH des Bundes aus dem Zeitraum 01.01.2021-13.01.2021 Anfrage erfolgreich Klima Osnabrück A33nord Notizen, Gesprächsprotokolle , E-Mail mit Autobahn GmbH des Bundes senden Sie mir Folgendes zu: alle Notizen, Gesprächsprotokolle und E-Mail mit der Autobahn GmbH des Bundes gab es keine Korrespondenz der Stadt Osnabrück als Versammlungsbehörde mit der Autobahn GmbH des Bundes
  • Wildnis und NWE in Niedersachsen
    Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz – Niedersachsen
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 2 Tage her
    Antrags, der die Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt im Landeswald und Bundeswald In Anbetracht der Tatsache, dass Bundeswaldflächen größtenteils von der Bundeswehr benötigt werden, stelle außerdem noch folgende Fragen: Wie viel Prozent der Landesfläche erfüllen die Wildniskriterien des Bundesamtes Antrags, der die Umsetzung der Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt im Landeswald und Bundeswald In Anbetracht der Tatsache, dass Bundeswaldflächen größtenteils von der Bundeswehr benötigt werden, stelle
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Friesland
    Jobcenter Friesland – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 5 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Bei den genannten Gesetzen handelt es sich um Bundesgesetze, die auf kommunaler Ebene nicht zur Anwendung Die Bundesagentur für Arbeit ist bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei uns im Das Bundesland Niedersachsen verfügt zudem über kein vergleichbares Informationsfreiheitsgesetz, hier
  • Stromverkauf an Frankreich
    Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    Stromverkauf an Frankreich Was kostet es dem Bundesbürger in Cent je KWh das wir mit unseren Gas für VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Was kostet es dem Bundesbürger Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Dazu kommt: Sie haben sich an das Niedersächsische Energieministerium gewandt, nicht das BUNDESenergieministerium Ihren Verweis auf das NUIG bezogenen Ausführungen möchte ich Sie auf den Monitoringbericht der Bundesnetzagentur
  • Schulabbrecher-Daten
    Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her
    Schulabbrecher-Daten Informationen, warum Niedersachsen die „Schulabbrecher-Daten“ nicht an die Bundesagentur für Arbeit übermittelt, obwohl es dafür seit 2020 eine bundesgesetzliche Grundlage gibt (vgl. https: mir Folgendes zu: Informationen, warum Niedersachsen die „Schulabbrecher-Daten“ nicht an die Bundesagentur für Arbeit übermittelt, obwohl es dafür seit 2020 eine bundesgesetzliche Grundlage gibt (vgl. https: für Arbeit übermittelt, obwohl es dafür seit 2020 eine bundesgesetzliche Grundlage gibt (vgl. https:
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