Informationsfreiheitsanfragen
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LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen im Stadtgebiet Celles
Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Zentraler Geschäftsbereich – Niedersachsen
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage herLKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen im Stadtgebiet Celles Sie haben auf Bitten der Stadt Celle LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen im Stadtgebiet Celles eingerichtet. LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen im Stadtgebiet Celles [#298358] Antrag nach dem NUIG/VIG senden Sie mir Folgendes zu: Sie haben auf Bitten der Stadt Celle LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: LKW-Durchfahrtsverbote auf Bundesstraßen -
Stellungnahme des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Landtagseingabe 00365/11/17 (10 Seiten) vom 8.7.2014 und Brief der BI Schulwegsicherheit Riede vom 19.8.2014 an das Wirtschaftsministerium
Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 7 Monate herStellungnahme des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Landtagseingabe 17 (10 Seiten) vom 8.7.2014 und Brief der BI Schulwegsicherheit Riede vom 19.8.2014 an das Wirtschaftsministerium In der der Petentin zugesandten Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom Meine Frage jetzt hier: Wurden diese Fehler zwischenzeitlich vom zuständigen Ministerium korrigiert? Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Niedersachsens VW-Anteile & Werk in Xinjiang
Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herBundeskanzlerin Angela Merkel & Chinas Premierminister Wen Jiabao waren im April 2012 beim Unterzeichnen (Kommunikation Niedersächsische Landesregierung, Bundeskanzleramt, chinesische Botschaft) 4.1. Verteter der Bundesregierung jemals vor Ort im VW-Werk in Ürümqi? 5. (Kommunikation Niedersächsische Landesregierung, Bundeskanzleramt, chinesische Botschaft) 4.1. Verteter der Bundesregierung jemals vor Ort im VW-Werk in Ürümqi? 5. -
LNG Agentur Niedersachsen
Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
Antwort verspätet, 4 Monate herUmweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Folgendes: Ein Stakeholder-Dialog der deutschen Energiewirtschaft unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Folgendes: Ein Stakeholder-Dialog der deutschen Energiewirtschaft unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums -
Abschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate herAbschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft Nachdem das Bundesamt könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft Wie viele dieser Fälle der Landgerichten landen letztlich noch vor dem Bundesgerichtshof und wie viele Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-Stade – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband -
Planungsunterlagen B70, Kreuzung Pastor-Kersten-Straße in Westoverldingen
Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Zentraler Geschäftsbereich – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herUmweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umbaus der Bundesstraße 70 an der Kreuzung "Pastor-Kersten-Straße", so dass ich Ihnen keine Baulastträger, d.h. zuständig für die Bundesstraße 70, ist unsere Behörde, der Geschäftsbereich Aurich Die Gemeindestraßeneinmündung der Pastor-Kersten-Straße in die Bundesstraße 70 ist relativ gut ausgebaut Radwege an der Bundes- sowie der Gemeindestraße sorgen für die Sicherheit der schwächen Verkehrsteilnehmer -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Oldenburg – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 11 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes in Beteiligungen der Kammer in 2014 Zu welchem Zweck hält die Handwerkskammer die "Zweckgebundenen Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. -
Sicherheit des Bürgerportals
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herund zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Sie betrifft allein die IT-Sicherheit des Portalverbundes. -
Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages NI
Landtag Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate herHinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Schon deshalb sind die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinen beiden Urteilen vom 25.06.2015 Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, die sich jeweils nur mit dem IFG befassen, nicht auf die Rechtslage -
Übersicht der Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages NI
Landtag Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate herHinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Schon deshalb sind die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinen beiden Urteilen vom 25.06.2015 gibt es in Niedersachsen, wie Ihnen bekannt ist, keine mit dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, die sich jeweils nur mit dem IFG befassen, und das von Ihnen ebenfalls -
Ordnungswidrigkeiten wegen nicht ausreichendem Seitenabstand zu Fahrradfahrenden im Landkreis
Landkreis Emsland – Niedersachsen
Information nicht vorhanden, 6 Monate, 2 Wochen herFahrradfahrenden im Landkreis - jeweils getrennt nach den Tatbestandnummern 105112 und 105113 des Bundeseinheitlichen Fahrradfahrenden im Landkreis - jeweils getrennt nach den Tatbestandnummern 105112 und 105113 des Bundeseinheitlichen Fahrradfahrenden im Landkreis - jeweils getrennt nach den Tatbestandnummern 105112 und 105113 des Bundeseinheitlichen Fahrradfahrenden im Landkreis - jeweils getrennt nach den Tatbestandnummern 105112 und 105113 des Bundeseinheitlichen Fahrradfahrenden im Landkreis - jeweils getrennt nach den Tatbestandnummern 105112 und 105113 des Bundeseinheitlichen -
Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen
Niedersächsische Staatskanzlei – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre herCorona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht geforderte strenge Prüfung der Voraussetzungen Sehr geehrte Damen und Herren, Vorbemerkung: Ich beziehe mich auf Äußerungen des Bundesverfassungsgerichtes 13.4.2020 zu den Aufgaben und Verpflichtungen der staatlichen Entscheidungsträger: - Bundesverfassungsgericht Mit freundlichen Grüßen Corona-Verordnungen des Landes - vom Bundesverfassungsgericht Jarass/Pieroth, Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, Kommentar, 2012, Art. 20 GG, Rz. 86 - -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Aurich/Ostfriesland – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16728 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband -
Verpflichtungserklärung für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken
Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur – Niedersachsen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herfür den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Januar 2020 an das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur Ministerium -
Handwerkskammerbefragung 2016
Handwerkskammer Osnabrück-Emsland – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Herbst Anfragenr: 16732 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband -
Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Abs 6 SGB XII
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre hervereinfachten Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Absatz 6 SGB XII von niedersächsischen Ministerium Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium Gesundheit Gleichstellung -
Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Abs 6 SGB XII
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre hervereinfachten Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Absatz 6 SGB XII von niedersächsischen Ministerium Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium Gesundheit Gleichstellung -
Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Abs 6 SGB XII
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 1 Monat hervereinfachten Zugang zur Grundsicherung nach Paragraf 141, Absatz 6 SGB XII von niedersächsischen Ministerium Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen Am 23.2.2022 hat das Bundeskabinett dieses Gesetz in Kraft gesetzt, welches von nuedersächsischen Dienststellen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium Gesundheit Gleichstellung -
Pflegekammer Niedersachsen
Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 8 Monate herSehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung Ministerium Gesundheit Gleichstellung -
LNG Agentur Niedersachsen
Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung – Niedersachsen
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Tage, 15 Stunden herUmweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Folgendes: Ein Stakeholder-Dialog der deutschen Energiewirtschaft unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Beschwerde Dataport
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate herbisher nicht weitergekommen bin, wende ich mich jetzt an die anderen Aufsichten der beteiligten Bundesländer sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen? sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen? -
Wissenschafte Dokumente A33
Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr - Zentraler Geschäftsbereich – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herAbsatz 3 und Artikel 85 des Grundgesetzes planen, bauen, unterhalten und verwalten die Länder die Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrage des Bundes. Absatz 3 und Artikel 85 des Grundgesetzes planen, bauen, unterhalten und verwalten die Länder die Bundesstraßen des Fernverkehrs im Auftrage des Bundes. Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes -
Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Geräten
Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
Anfrage erfolgreich, 5 Tage, 15 Stunden herNiedersachsen auch eine gemeinsame Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Geräten mit anderen Bundesländern Niedersachsen auch eine gemeinsame Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen und Geräten mit anderen Bundesländern Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes gerätschaften (für den Brand- und Katastrophenschutz im Land Niedersachsen) zusammen mit anderen Bundesländern Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium -
ISCED Zuordnung
Fachschule für Wirtschaft und Technik in freier Trägerschaft (Clausthal-Zellerfeld) – Niedersachsen
Anfrage eingeschlafen, 1 Monat herzum Abschluss Oberklasse Bergschule Betriebsführer zum Ingenieur über das über das Statistische Bundesamt zum Abschluss Oberklasse Bergschule Betriebsführer zum Ingenieur über das über das Statistische Bundesamt zum Abschluss Oberklasse Bergschule Betriebsführer zum Ingenieur über das über das Statistische Bundesamt zum Abschluss Oberklasse Bergschule Betriebsführer zum Ingenieur über das über das Statistische Bundesamt Mit diesem Versäumnis sind die Veröffentlichungen des Statitischen Bundesamtes unstimmig.
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