Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 8.733 Ergebnisse.

  • zurückgezogen Kontrollbericht zu Frappe, Lüneburg [#160598] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG
  • Kreuzungen nach niederländischem Vorbild
    Stadt Lingen –
    Anfrage eingeschlafen, 4 Monate, 3 Wochen her
    Vorbild [#296447] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems), Umweltinformationsgesetz Kreuzungen nach niederländischem Vorbild“ vom 06.01.2024 (#296447) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich gt;> > > Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems), Umweltinformationsgesetz Kreuzungen nach niederländischem Vorbild“ vom 06.01.2024 (#296447) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich gt;> > > Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems), Umweltinformationsgesetz
  • Digitalisierung der Stadt Braunschweig
    Stadt Braunschweig –
    Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 4 Wochen her
    Falls ja, welche Software wird eingesetzt? Falls ja, welche Software wird eingesetzt? Falls ja, welche Software wird eingesetzt? Falls ja, welche Software wird eingesetzt? Falls ja, welche Software wird eingesetzt?
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Heidemann Recycling [#106285] Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Antwort geht leider an der Gesetzeslage
  • Kontrollbericht zu Cafe Capitol, Lüneburg [#169475] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Kontrollbericht zu Akropolis, Wolfenbüttel [#157605] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Kontrollbericht zu Hotel - Restaurant Fuchs, Handeloh [#39814] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • lt; Adresse entfernt >>76<< Adresse entfernt >>0] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Loxstedt-Düring Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes Loxstedt-Düring Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes Organisation hat bereits im August 2024 eine solche Anfrage gemäß § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes Soweit für meinen Antrag Kosten, Auslagen oder Gebühren rechtmäßig festgesetzt werden, bin ich bereit
  • Kontrollbericht zu Celler Fleisch-Handel GmbH [#232145] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Stellen vorliegenden Informationen über Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Einsatz der Luca-App durch die Stadt Braunschweig
    Stadt Braunschweig –
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    Braunschweig [#218839] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig, Umweltinformationsgesetz Aus der Pressemitteilung der Stadt Braunschweig vom 19.04.2021 geht aber hervor: "Nach ausführlichen Aus der Pressemitteilung geht auch hervor, dass das Gesundheitsamt in diesen Prozess eingebunden war.
  • Welche weiteren Maßnahmen werden umgesetzt, um ernsthaft fahrradfreundlich zu werden? nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt << Adresse entfernt >> (Ems), Umweltinformationsgesetz Welche weiteren Maßnahmen werden umgesetzt, um ernsthaft fahrradfreundlich zu werden? Sofern Sie tatsächlich in Lingen (Ems) wohnhaft sind, sind Sie gesetzlich verpflichtet, sich hier anzumelden
  • Kontrollbericht zu Dorfkrug, Tespe
    Landkreis Harburg - Kreisveterinäramt – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre her
    Kontrollbericht zu Dorfkrug, Tespe [#38570] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Gaststätte Rhodos, Bückeburg [#<< Adresse entfernt >>7661] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • zu Le Bistro, Bückeburg [#<< Adresse entfernt >>7654] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches
  • Mastbruchsiedlung
    Stadt Braunschweig –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    senden Sie mir ein aussagekräftiges Dokument zu den derzeitigen städtenbaulichen Richtlinien und Gesetzen Mastbruchsiedlung [#247509] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig, Umweltinformationsgesetz senden Sie mir ein aussagekräftiges Dokument zu den derzeitigen städtenbaulichen Richtlinien und Gesetzen
  • Genehmigung von E-Scooter-Leihanbietern
    Stadt Braunschweig – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    geehrteAntragsteller/in mit der Veröffentlichung der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) im Bundesgesetzblatt
  • Kontrollbericht zu 120 CIentoviente, Hannover [#56504] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Kontrollbericht zu 120 CIentoviente, Hannover“ vom 09.02.2019 (#56504) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Kontrollbericht zu 120 CIentoviente, Hannover“ vom 09.02.2019 (#56504) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Lichtverkehrsanlagen Radfahrende
    Stadt Lingen –
    Anfrage abgelehnt, 6 Monate, 2 Wochen her
    Radfahrende [#293918] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems), Umweltinformationsgesetz Informationsfreiheitsanfrage „Lichtverkehrsanlagen Radfahrende“ vom 30.11.2023 (#293918) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich gt;> > > Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems), Umweltinformationsgesetz gt;> > > Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems), Umweltinformationsgesetz Sofern Sie tatsächlich in Lingen (Ems) wohnhaft sind, sind Sie gesetzlich verpflichtet ist sich hier
  • Versammlungen 08.01.2024
    Stadt Braunschweig –
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her
    08.01.2024 [#296677] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Braunschweig, Umweltinformationsgesetz Die Aufgaben nach dem Niedersächsischen Versammlungsgesetzt nimmt die Stadt aber als untere Versammlungsbehörde auch nicht um Umweltinformationen handelt und Sie auch nicht Beteiligter im Sinne des Verwaltungsverfahrensgesetztes
  • Öffentliche Parkplätze
    Stadt Lingen –
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate her
    Parkplätze [#287347] Antrag nach der Informationsfreiheitssatzung der Stadt Lingen (Ems), Umweltinformationsgesetz Sofern Sie tatsächlich in Lingen (Ems) wohnhaft sind, sind Sie gesetzlich verpflichtet ist, sich hier
  • Satzung vom Verein Musik 21 NGNM e.V
    Amtsgericht Hannover – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach §79 BGB Sollten dieses Gesetz nicht einschlägig sein, bitte Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach §79 BGB Sollten dieses Gesetz nicht einschlägig sein, bitte
  • Kontrollbericht zu Taverna Mykonos, Celle [#301861] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
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