Informationsfreiheitsanfragen

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  • (NUIG), soweit U mweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit U mweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (NUIG), soweit U mweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Sozial Media Einsatz zum Thema Drogen
    Polizeidirektion Osnabrück – Niedersachsen
    Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her
    ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Um die Presseanfrage bearbeiten zu können, wird zunächst eine Legitimierung als Presse-/ bzw. Weitere Informationen finden Sie z.B. im NDS Pressegesetz. (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sie berufen sich auf das Niedersächsische Umweltinformationsgesetz (NUIG) sowie das Gesetz zur Verbesserung Krankenversicherung bundesweite Regelungen sowie das Prinzip der Selbstverwaltung. Dies bedeutet, dass der Bundesgesetzgeber den gesetzlichen Rahmen vorgibt und die Träger des Gesundheitswesens Somit obliegen auch ggf. erforderliche Änderungen der gesetzlichen Rahmenbedingungen dem Bundesministerium
  • Abschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft Nachdem das Bundesamt könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft Wie viele dieser Fälle der Landgerichten landen letztlich noch vor dem Bundesgerichtshof und wie viele ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Ein Informationsfreiheitsgesetz, wie es der Bund und auch einige Bundesländer haben, ist in Niedersachsen
  • Kontrollbericht zu Menü Express GmbH
    Landkreis Gifhorn - Veterinärwesen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her
    Kontrollbericht zu Menü Express GmbH 1. Kontrollbericht zu Menü Express GmbH [#211724] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. (Verbraucherinformationsgesetz - VIG) vom 08.02.2021.
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Landkreis Oldenburg
    Jobcenter Landkreis Oldenburg – Niedersachsen
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 2 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Mai 2018 am Maschsee eingesetzten Polizisten/Polizistinnen und Gerätschaften - Angaben zu der Anzahl eingesetzter Polizisten und Polizistinnen im Rahmen des Polizeieinsatzes am 10.05.2018 am Maschsee - Angaben zu der Anzahl eingesetzter Gerätschaften der Polizei (z.B. - Angaben zu der Anzahl eingesetzter Gerätschaften der Polizei (z.B. (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Betriebserlaubnisfreiheit Niedersachsen nach SGB VIII
    Oberverwaltungsgericht Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    VIII, spezifisch Paragraph 45, Absatz 1 (Betriebserlaubnisfreiheit für Einrichtungen) welche vom Bundesrecht Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG VIII, spezifisch Paragraph 45, Absatz 1 (Betriebserlaubnisfreiheit für Einrichtungen) welche vom Bundesrecht (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG), dem Niedersächsischen Umweltinformationsgesetz Gesetze nicht eröffnet sind. Ergänzend weise ich darauf hin, dass das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG) gemäß § 1 Absatz 1 IFG nur für Bundesbehörden gilt.
  • Fahrradfreundliche und fußfreundliche Stadt
    Landkreis Lüneburg – Niedersachsen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr her
    ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Ich habe Ihre E-Mail an das Team der Pressestelle der Hansestadt Lüneburg weitergeleitet. (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Ich bitte Sie, sich in dieser Angelegenheit an die Pressestelle der Hansestadt Lüneburg zu wenden.
  • Verletzte Kippler in Schulen
    Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Nach § 1 NUIG ist in diesem Gesetz nur der Zugang zu Umweltinformationen geregelt. des Bundes (UIG) dar. Mir persönlich ist aus Presseveröffentlichungen zumindest ein tragischer Fall bekannt, bei dem ein Schüler
  • Klaasohm
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Antwort verspätet, 1 Monat her
    beim „ Klaasohm-Fest“ zu verhindern (vgl. https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen beim „ Klaasohm-Fest“ zu verhindern (vgl. https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Anpassungsentwurf des Gesetzes über den Nationalpark Niedersächsisches Wattenmeer (NWattNPG) laut der Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz liegt ein Anpassungsentwurf des Gesetzes über Anfrage erfolgreich Anpassungsentwurf des Gesetzes über den Nationalpark Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz liegt ein Anpassungsentwurf des Gesetzes über (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Stärkung der Polizei
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate her
    Ich befrage alle Bundesländer um eine Zusammenstellung zu erstellen. Ich befrage alle Bundesländer um eine Zusammenstellung zu erstellen. (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Informationsansprüche nach dem Niedersächsischen Umweltinformationsgesetz (NUIG), dem Umweltinformationsgesetz Gesetze nicht eröffnet sind.
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Aurich
    Jobcenter Aurich – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 4 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Umweltinformationsgesetzes noch um "Verbraucherinformationen" i. S. d. Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation , sodass eine gesetzliche Informationsverpflichtung
  • Beschwerde Dataport
    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 9 Monate her
    bisher nicht weitergekommen bin, wende ich mich jetzt an die anderen Aufsichten der beteiligten Bundesländer sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen? sowie an das Kraftfahrtbundesamt mit gleichlautenden Anfragen. Was wurde stattdessen vom Kraftfahrtbundesamt verfügt oder unternommen um die Mängel abzustellen?
  • Aufzeichnungen nach § 11 Abs. 1 PflSchG
    Landwirtschaftskammer Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate her , 192,95 Euro
    (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Gutachten zur Hertha-Peters-Brücke
    Stadt Peine – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate her
    massiven Schimmelpilzbefalls Die genannten Dokumente werden im Artikel „Hertha-Peters-Brücke: Steuerzahlerbund (siehe https://www.paz-online.de/Stadt-Peine/Peine-Hertha-Peters-Bruecke-im-Schwarzbuch-des-Steuerzahlerbundes (siehe https://www.paz-online.de/Stadt-Peine/Peine-Hertha-Peters-Bruecke-im-Schwarzbuch-des-Steuerzahlerbundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Sen Pizza Nudel Express Döner Hannover 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Sen Pizza Nudel Express Anfrage wurde zurückgezogen Sen Pizza Nudel Express Döner Hannover [#267450] Antrag ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Einnahmen- sowie Ausgabenaufstellungen. Toto-Lotto Niedersachsen GmbH
    Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Toto-Lotto Niedersachsen GmbH erzielten Gewinn: Die Jahresabschlüsse sind im Elektronischen Bundesanzeiger abgegebenen Summe: Hinsichtlich der Verwendung des Jahresergebnisses 2019 ist im vorgenannten Bundesanzeiger , Bundesarbeitsgemeinschaften der freien Wohlfahrtspflege, Deutsche Stiftung Denkmalschutz und Niedersächsische
  • Antrag nach dem NUIG/VIG
    Staatliches Gewerbeaufsichtsamt Oldenburg – Niedersachsen
    Warte auf Antwort, 2 Wochen, 6 Tage her
    Antrag nach dem NUIG/VIG Den Genehmigungsbescheid, sowie alle Änderungsgenehmigungen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Genehmigungsbescheid, sowie alle Änderungsgenehmigungen nach Bundes-Immissionsschutzgesetz Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • WLAN der Hochschule Hannover
    Hochschule Hannover – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG besteht schon deshalb nicht, da sich das IFG nur an Behörden des Bundes richtet. Ein Informationsfreiheitsgesetz für das Land Niedersachsen gibt es bislang nicht.
  • Air Defender 2023
    Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz – Niedersachsen
    Anfrage eingeschlafen, 10 Monate her
    zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
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