Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 3.964 Ergebnisse.

  • Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • Straßenliste der Gemeinde Weyhe zur Nutzung in OpenStreetMap
    Gemeinde WeyheNiedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her
    und Unternehmen in Deutschland, die sich bereits durch Datenspenden an dem Projekt beteiligt haben: Bundesministerium Großraum Nürnberg, RWE e-mobility, Statistisches Bundesamt Deutschland, Verkehrsplanungsamt der Stadt Nürnberg, Bundesanstalt für Straßenwesen, Nahverkehr Schwerin. und Unternehmen in Deutschland, die sich bereits durch Datenspenden an dem Projekt beteiligt haben: Bundesministerium Nürnberg, Bundesanstalt für Straßenwesen, Nahverkehr Schwerin.
  • und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seine Einschätzung zum Thema "Facebook-Auftritte von öffentlichen Stellen des Bundes" kommuniziert Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Niedersachsen 2019 lief das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? im Rahmen des GVFG-Bundesprogramms von bis zu 90 Prozent zu erhalten. , Arbeit und Verkehr Ministerium Arbeit Verkehr Wirtschaft
  • Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Niedersachsen 2019 läuft das Entflechtungsgesetz des Bundes aus. Es handelt sich dabei um rund 1,6 Milliarden Euro / Jahr (nicht zu verwechseln mit dem Bundes-GVFG - Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt? Erfolgt ein Ausgleich der entfallenden Bundesmittel durch Mittel aus dem Landeshaushalt?
  • März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass
  • - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht - begründete Petition beim Bundespräsidenten, keine Unterschrift vor vor einer Entscheidung vom Bundesverfassungsgericht eine Bundesbehörde benennet, oder eine Bundesbehörde einer Gefahrenabwehr wirksam nachkommt. (WAZ.de) Gegenüber Netzpolitik.org äußerte Sie sich: Leider hat das Bundesjustizministerium Juni 2017) vom Bundestag beschlossen werden.
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich
  • Förderzusage des Bundes
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und SportNiedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Förderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten Webs/OZG/DE/umsetzung/nachnutzung/efa/efa-node.html Anfrage abgelehnt Förderzusage des Bundes Mit freundlichen Grüßen AW: Förderzusage des Bundes [#221116] Sehr << Das entspricht auch der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (vgl. etwa BVerfGE 103, 44 [59 f Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium
  • Kosten für Einsätze beim Moorbrand 2018 im LK Emsland
    Landkreis EmslandNiedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Übersicht über die Kosten für die Unterstützung der Bundeswehr Katastrophenschutz - falls Kostenrechnungen erstellt wurden, eine einfache Kopie der Kostenrechnungen an die Bundeswehr Diese Auslagen wurden zunächst durch den Landkreis Emsland übernommen und anschließend durch die Bundeswehr Die durchgeführten Schafstoffmessungen mit Kosten in Höhe von 229.277,94 € sind ebenfalls bei der Bundeswehr Die Forderungen wurden seitens der Bundeswehr vollständig beglichen. -- Landkreis Emsland https
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Osnabrück - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Osnabrück für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes
  • Katastrophenschutz / Waldbrandabwehr
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und SportNiedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 1 Tag her
    Ganz im Gegenteil mussten regelmäßig Einheiten der Bundeswehr in Amtshilfe herangezogen werden, um territoriale Besteht die Absicht, künftig Bundes- oder Landeseigene Assets und Besatzungen für Grosschadensereignisse Sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene gibt es Vorhaltungen für die luftgebundene Einsatzunterstützung und die Bundeswehr im Rahmen der verfügbaren Einsatzmittel. 2). Mit freundlichen Grüßen Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium
  • , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? (MK) Ministerium Bildung
  • Omikron-Variante
    Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Gesundheit und GleichstellungNiedersachsen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 4 Wochen her
    Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland betrafen Menschen mit unbekanntem Impfstatus Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung
  • Notizen, Gesprächsprotokolle , E-Mail mit Autobahn GmbH des Bundes alle Notizen, Gesprächsprotokolle und E-Mail mit der Autobahn GmbH des Bundes aus dem Zeitraum 01.01.2021-13.01.2021 Anfrage erfolgreich Klima Osnabrück A33nord Notizen, Gesprächsprotokolle , E-Mail mit Autobahn GmbH des Bundes senden Sie mir Folgendes zu: alle Notizen, Gesprächsprotokolle und E-Mail mit der Autobahn GmbH des Bundes smime.p7s AW: WG: Notizen, Gesprächsprotokolle , E-Mail mit Autobahn GmbH des Bundes
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Friesland
    Jobcenter FrieslandNiedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Bei den genannten Gesetzen handelt es sich um Bundesgesetze, die auf kommunaler Ebene nicht zur Anwendung Die Bundesagentur für Arbeit ist bei der Durchführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende bei uns im Das Bundesland Niedersachsen verfügt zudem über kein vergleichbares Informationsfreiheitsgesetz, hier
  • Stromverkauf an Frankreich
    Niedersächsisches Ministerium für Umwelt, Energie und KlimaschutzNiedersachsen
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Tag, 9 Stunden her
    Stromverkauf an Frankreich Was kostet es dem Bundesbürger in Cent je KWh das wir mit unseren Gas für NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Was kostet es dem Bundesbürger Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Dazu kommt: Sie haben sich an das Niedersächsische Energieministerium gewandt, nicht das BUNDESenergieministerium auf Ihren Verweis auf das NUIG bezogenen Ausführungen möchte ich Sie auf den Monitoringbericht der Bundesnetzagentur
  • Stellungnahme des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Landtagseingabe In der der Petentin zugesandten Stellungnahme des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr vom Meine Frage jetzt hier: Wurden diese Fehler zwischenzeitlich vom zuständigen Ministerium korrigiert? Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Ministerium Arbeit Verkehr Wirtschaft
  • Abschiebungshaft: Zahlen zur Inhaftierung und rechtlichen Überprüfung der Haft Nachdem das Bundesamt und könnte die angefragten Informationen deshalb nicht herausgeben, wende ich mich auf Empfehlung des Bundesamtes Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft Wie viele dieser Fälle der Landgerichten landen letztlich noch vor dem Bundesgerichtshof und wie viele Wie viele Personen waren im Bundesland in den letzten fünf Jahren und aktuell in der Abschiebungshaft
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel & Chinas Premierminister Wen Jiabao waren im April 2012 beim Unterzeichnen (Kommunikation Niedersächsische Landesregierung, Bundeskanzleramt, chinesische Botschaft) 4.1. Verteter der Bundesregierung jemals vor Ort im VW-Werk in Ürümqi? 5. (Kommunikation Niedersächsische Landesregierung, Bundeskanzleramt, chinesische Botschaft) 4.1. Verteter der Bundesregierung jemals vor Ort im VW-Werk in Ürümqi? 5.
  • Handwerkskammerbefragung 2016
    Handwerkskammer Braunschweig-Lüneburg-StadeNiedersachsen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    2016 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. Claudia Herbst Anfragenr: 16729 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband
  • Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Umbaus der Bundesstraße 70 an der Kreuzung "Pastor-Kersten-Straße", so dass ich Ihnen keine Baulastträger, d.h. zuständig für die Bundesstraße 70, ist unsere Behörde, der Geschäftsbereich Aurich Die Gemeindestraßeneinmündung der Pastor-Kersten-Straße in die Bundesstraße 70 ist relativ gut ausgebaut Radwege an der Bundes- sowie der Gemeindestraße sorgen für die Sicherheit der schwächen Verkehrsteilnehmer
  • Handwerkskammerbefragung 2016
    Handwerkskammer OldenburgNiedersachsen
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 4 Monate her
    2016 Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Vollzeitäquivalente) in Beteiligungen der Kammer in 2014 Zu welchem Zweck hält die Handwerkskammer die "Zweckgebundenen Sehr geehrte Damen und Herren, auch in diesem Jahr erscheint wieder der Kammerbericht des Bundesverbandes Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Claudia Herbst Bundesverband für freie Kammern e.V.
  • Sicherheit des Bürgerportals
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und SportNiedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her
    und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes Sie betrifft allein die IT-Sicherheit des Portalverbundes. notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport Ministerium Inneres Sport
  • Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Schon deshalb sind die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinen beiden Urteilen vom 25.06.2015 Urteile des Bundesverwaltungsgerichts, die sich jeweils nur mit dem IFG befassen, nicht auf die Rechtslage
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