Informationsfreiheitsanfragen

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  • dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Förderzusage des Bundes
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    Förderzusage des Bundes Vereinbarungen, Förderzusagen etc. im Rahmen der durch den Bund ausgereichten (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Behörden sind zur Auskunft aus dem Grundsatz des Pressefreiheit verpflichtet. Für die niedersächsischen Behörden ist dies auch noch einmal in § 4 Pressegesetz deklariert. " Gemäß § 4 NPresseG sind die Behörden verpflichtet, den Vertretern der Presse die der Erfüllung
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Anfrage abgelehnt Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Niedersächsisches Pressegesetz, § 4).
  • Leitlinien für Umgang mit Medien
    Polizeidirektion Göttingen – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 3 Monate her
    Leitlinien für Umgang mit Medien Leitlinien für den Umgang mit Medien In verschiedenen¹ Presseartikel Presseausweis oder einen vergleichbaren Nachweis legitimieren können. Hintergrund dieser Richtlinien ist, dass die Ausstellung des bundeseinheitlichen Presseausweises an festgelegte Presseausweis oder einen vergleichbaren Nachweis legitimieren können. Hintergrund dieser Richtlinien ist, dass die Ausstellung des bundeseinheitlichen Presseausweises an festgelegte
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Niedersächsisches Pressegesetz, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalist Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Anfrage abgelehnt Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Niedersächsisches Pressegesetz, § 4).
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land Niedersachsen
    Niedersächsische Staatskanzlei – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Weisungen des Jobcenters - Jobcenter Friesland
    Jobcenter Friesland – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 3 Monate her
    Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Bei den genannten Gesetzen handelt es sich um Bundesgesetze, die auf kommunaler Ebene nicht zur Anwendung keine Bundesbehörde sind.   Das Bundesland Niedersachsen verfügt zudem über kein vergleichbares Informationsfreiheitsgesetz, hier
  • Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Niedersachsen
    Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 5 Monate her
    , aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ) des Bundes vergleichbare Rechtsgrundlage für einen allgemeinen anlassunabhängigen Anspruch auf Zugang
  • Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 Hinsichtlich der Anspruchsberechtigung darf ich auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.06.2015 (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Schon deshalb sind die Ausführungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinen beiden Urteilen vom 25.06.2015 ) des Bundes oder dem Transparenzgesetz des Landes Rheinland-Pfalz vergleichbare Rechtsgrundlage für
  • Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur Ich beziehe mich auf Weisungen und Arbeitshilfen Ihres Hauses, nicht auf Weisungen der Bundesagentur (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG unter das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG). Weisungen verpflichtet, gibt es in den Bundesländern Bayern, Hessen und Niedersachsen nicht.
  • Lagebild Clankriminalität Niedersachsen
    Landeskriminalamt Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate her
    die Sie in Ihrem Bericht umschreiben: https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG die Sie in Ihrem Bericht umschreiben: https://www.mi.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Informationsansprüche nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG), dem Niedersächsischen Umweltinformationsgesetz
  • Bildungs-Flatrates und Internetzugang für Schülerinnen und Schüler Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch zwischen nach dem NUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Pressemitteilung 276/2020 vom 13.08.2020 des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung fand ein informeller Austausch (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Druckkosten
    Landesamt für Statistik Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 8 Monate her
    (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Auch eine analoge Anwendung des Informationsfreiheitsgesetzes des Bundes (IFG) für ein Auskunftsersuchen Beteiligte in die das Verfahren betreffende Akten oder Vorschriften des Bundesstatistikgesetzes (BStatG (NDSG) als auch nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) nur über personenbezogene Daten von betroffenen
  • Klaasohm-"Brauch" auf Borkum
    Staatsanwaltschaft Aurich – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 2 Wochen her
    ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Antragsteller:in >> Ihre Anfrage zum Klaasohm-Brauch aus Borkum liegt nunmehr uns als Presseabteilung Auskünfte können grundsätzlich nur an offizielle Pressevertreter erfolgen. Sofern Sie sich als offizieller Pressevertreter als unsere Presseabteilung wenden möchten, bitte ich
  • NIVADIS
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 3 Monate her
    Mir ist bekannt, dass Niedersachsen entgegen von anderen Bundesländern keinen Wert auf Transparenz legt Mir ist bekannt, dass Niedersachsen entgegen von anderen Bundesländern keinen Wert auf Transparenz legt Landespolizeipräsidium Referat 23 -Kriminalitätsbekämpfung- Ihre E-Mail vom 24.10.2018 an die Pressestelle Ministerium für Inneres und Sport Sehr geehrte Frau Lecomte, Ihre am 24.10.2018 bei der Pressestelle Dieses Gesetz ist nicht einschlägig.
  • Ich erbitte die Zusendung aller Unterlagen in denen sich mit einem der nachfolgende Urteile auseinandergesetzt 
- Urteil des Bundesarbeitsgericht (7 AZR 245/20)
 - Urteil des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg 
- Urteil des Bundesarbeitsgericht (7 AZR 245/20)
 - Urteil des Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Sicherheit des Bürgerportals
    Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate her
    und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten (IT-Sicherheitsverordnung Portalverbund Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes Diese Anfrage schicke ich gleichlautend an alle 16 Länderportale und das Bundesportal im Sinne des Online-Zugangsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Sie betrifft allein die IT-Sicherheit des Portalverbundes.
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und und Ländern (gemäß Artikel 91b Absatz 1 des Grundgesetzes) über den "Zukunftsvertrag Studium und . 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes
  • Erlass zu Tiertransporte - den der Pressemitteilung vom September 2019 zu Grunde liegenden Erlass des Presseberichterstattung ist hier zu finden: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet dem NUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - den der Pressemitteilung Presseberichterstattung ist hier zu finden: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Ein Informationsfreiheitsgesetz, wie es der Bund und auch einige Bundesländer haben, ist in Niedersachsen
  • Mai 2018 am Maschsee eingesetzten Polizisten/Polizistinnen und Gerätschaften - Angaben zu der Anzahl eingesetzter Polizisten und Polizistinnen im Rahmen des Polizeieinsatzes am 10.05.2018 am Maschsee - Angaben zu der Anzahl eingesetzter Gerätschaften der Polizei (z.B. - Angaben zu der Anzahl eingesetzter Gerätschaften der Polizei (z.B. (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
  • Betriebserlaubnisfreiheit Niedersachsen nach SGB VIII
    Oberverwaltungsgericht Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 7 Monate her
    VIII, spezifisch Paragraph 45, Absatz 1 (Betriebserlaubnisfreiheit für Einrichtungen) welche vom Bundesrecht Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG VIII, spezifisch Paragraph 45, Absatz 1 (Betriebserlaubnisfreiheit für Einrichtungen) welche vom Bundesrecht (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG
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