Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 273 Ergebnisse.

  • Digitalstrategie Wolfenbüttel
    Stadt Wolfenbüttel – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate her
    fme-Fallstudie-Stadt-Wolfenbuettel-Digitalisierungsstrategie_478755.pdf Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Einschaltung des VA zum CanG
    Niedersächsisches Justizministerium – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Staatsanwaltschaften die Anträge auf Neufestsetzung einer Strafe erst ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes
  • erfolgreich Kontrollbericht zu Pizza Live, Hannover [#261920] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Sicherheitsabstand zu Radfahrer*innen
    Niedersächsisches Justizministerium – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Das Gericht kann in jedem Einzelfall im Rahmen der Beweiserhebung auf alle gesetzlich vorgesehenen Beweismittel
  • Kontrollbericht zu Fleischerei Neubauer OHG [#230702] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Unterlagen "Luca App" - Antrag nach dem NUIG/VIG
    Stadt Oldenburg - Gesundheitsamt – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    App" Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln Luca App" - Antrag nach dem NUIG/VIG“ vom 08.04.2021 (#217726) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Kontrollbericht zu Fleischerei Rudolf Moors
    Landkreis Cloppenburg - Veterinäramt – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Kontrollbericht zu Fleischerei Rudolf Moors [#206195] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Pantopoleio, Wolfenbüttel [#182282] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Fleisch- und Wurstwaren GmbH, Dissen am Teutoburger Wald [#181497] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • KG, Dissen am Teutoburger Wald [#181496] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sehr geehrteAntragsteller Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • erfolgreich Kontrollbericht zu Burger King, Stuhr [#182288] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG , welches zudem nur Bundesbehörden verpflichtet, nicht erfasst. , welches zudem nur Bundesbehörden verpflichtet, nicht erfasst. Ausgaben dokumentieren muss und zum anderen ist bei jedem Bericht in der Tageszeitung und bei Presseerklärungen , welches zudem nur Bundesbehörden verpflichtet, nicht erfasst.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Alleinpublikationen in den Naturwissenschaften (inkl. Lebenswissenschaften)
    Georg-August-Universität Göttingen – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation << Antragsteller:in >> Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage ich darauf hinweisen, dass Ihr Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG) und nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation
  • Situation beim Schwurgericht Hannover
    Niedersächsisches Justizministerium – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    verhandelt, es werden Verfahren vorbereitet und umfangreiche Urteile (durch das Duo Peiffer und Leukel) abgesetzt Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Abiturklausuren 2010-2020
    Niedersächsisches Kultusministerium (MK) – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • &11 Antrag gestellt
    Landkreis Nienburg/Weser - FB Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung – Niedersachsen
    Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche her
    25 31603 Diepenau Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • zu S & H Tiefkühlfeinkost Produktionsgesellschaft mbH [#271759] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz << Antragsteller:in >> VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kommunale Energieverbrauchskontrolle, Umsetzung von Maßnahmen - Kz 2022-07-102
    Stadt Salzgitter – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG ) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln des Eigenbetrieb Gebäudemanagement Einkauf und Logistik, zur Erstellung des im „Niedersächsisches Gesetz
  • Kontrollbericht zu Fleischerei Walter Emmerich
    Landkreis Gifhorn - Veterinärwesen – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Kontrollbericht zu Fleischerei Walter Emmerich [#205769] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Alt Wolfenbüttel "Theo", Wolfenbüttel [#182847] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu McDonald's, Wolfenbüttel [#181368] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Widerspruchsausschüsse
    AOK Niedersachsen – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln
  • Einnahmen aus Auskünften aus dem Melderegister
    Oldenburg, kreisfreie Stadt – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 8 Monate her
    (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG Widerspruch gegen die Übermittlung meiner Daten gemäß §36 Absatz 2 BMG (Datenübermittlung an die Bundeswehr bermittlung an die Bundeswehr), ?42 Absatz 3 BMG (Daten? auch die Gebühren für Meldebescheinigungen und die Gebühren für Anfragen nach den §§ 46 und 50 Bundesmeldegesetz bermittlung an die Bundeswehr), ?42 Absatz 3 BMG (Daten?
  • Rechte der in einer geschlossenen Psychiatrie untergebrachten Personen
    Niedersächsisches Justizministerium – Niedersachsen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Warum gibt es keine aushangpflichtigen Gesetze in der Psychiatrie? Warum gibt es keine aushangpflichtigen Gesetze in der Psychiatrie? Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG ), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen Hat sie eine gesetzliche oder rechtsgeschäftliche Vertreterin oder einen gesetzlichen oder rechtsgeschäftlichen
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