Informationsfreiheitsanfragen nach Kategorie Gesundheit für Niedersachsen auf FragDenStaathttps://fragdenstaat.de/anfragen/feed/2024-03-12T08:59:32.080926+00:00Dieser Feed enthält die neuesten Informationsfreiheitsanfragen nach Kategorie Gesundheit für Niedersachsen, die mit Hilfe von FragDenStaat gestellt wurden.'Übersicht Förderungen Migrantenselbstorganisationen Niedersachsen' an Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung2024-02-19T12:08:38.006111+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/uebersicht-foerderungen-migrantenselbstorganisationen-niedersachsen/Welche Migrantenselbstorganisationen werden mit welchen Fördersummen in den Jahren 2023 und 2024 durch das Land Niedersachsen gefördert?'Gefährdungsbeurteilung Masken tragen am Elbeklinikum Stade' an Elbe Klinikum Stade2023-11-14T21:22:13.159342+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gefaehrdungsbeurteilung-masken-tragen-am-elbeklinikum-stade/Gefährdungsbeurteilung Masken<br>(Grundlage ist das Arbeitsschlutzgesetz, ArbSchG)<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, auf ihrer Homepage teilen Sie mit, dass in bestimmten Bereichen des Elbe Klinikums Stade eine Maskenpflicht für Besucher gilt. <br><br>Ich möchte Sie bitten, mir die Gefährdungsbeurteilung gemäß Arbeitsschlutzgesetz (ArbSchG) für diese Maßnahme zuzusenden. Insbesondere erwarte ich darin eine detailierte Beurteilung für folgende Gruppen: <br><br> Besucher: <br>1. kleine Kinder,<br>2. Jugendliche, <br>3. Erwachsene, <br>4. Frauen, <br>5. Männer, <br>6. Schwangere und deren ungeborenen Babys<br>7. Vorerkrankte usw.<br>Falls weitere Gruppen wie Mitarbeiter und Mitarbeiterinen und Patienten betroffen sind, bitte ich auch um Zusendung der Gefährdungsbeurteilung für diese Personengruppen. <br><br>Da die Gefährdungen durch das Maske tragen bei den verschieden Patienten und Besuchergruppen, sowie den Mitarbeitern (männlich/weiblich) jeweils unterschiedlich ist, gehe ich davon aus, dass Sie diese individuell beurteilt haben. Ebenso spielt die Tragedauer und die Art der Masken, die Sie ja nicht vorgeschrieben haben, eine Rolle. <br>Ich erwarte insbesondere Auskunft über folgende Fragestellungen: <br><br><br>Welche Gefahren können vom Tragen einer Maske ausgehen: <br><br>1. CO2 Rückatmung <br>2. Verringerter Sauerstoffgehalt in Körper <br>3. Einatmen von Bakterien, Viren, Hefen, Pilze <br>4. Einatmen von Mikrofasern aus den Masken (Mikroplastik)<br>5. Einatmen von Weichmachern<br>6. Einatmen von Flammschutzmitteln<br>7. Einatmen von UV-Stabilisatoren<br>8. Einatmen von Farbstoffen<br>9. Einatmen von Füllstoffen<br>10. Einatmen von weiteren Substanzen z. B. Lösungsmittelresten, Bleichmittelresten, Sterilisationsmittel (Etylenoxid u.a.), sonstige, in den Kunststoffe enthaltene Substanzen<br>11. Welche Psychischen Auswirkungen hat das Tragen von Masken auf die oben genannten Gruppen?<br><br>Fragen im Einzelnen:<br><br>1. CO2 Rückatmung (Auswirkungen)<br>Frage: Welche physische und psychische Auswirkungen hat die CO2-Rückatmung auf die Mitarbeiter, Patienten, Besucher usw.<br><br>2. Verringerter Sauerstoffgehalt in Körper (Auswirkungen)<br>Frage: Wie wirkt sich der verringerte Sauerstoffgehalt im Körper auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher aus?<br><br>3. Einatmen von Bakterien, Viren, Hefen, Pilze (Auswirkungen)<br>Frage: Welche und welche Mengen an oben genannten Biostoffen werden beobachtet und wie wirken sich diese Biostoffe auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher aus?<br><br>4. Mikrofasern<br>Frage: Wird Mikroplastik von den Masken abgegeben, und wenn ja, welche Auswirkungen kann dies auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besuchern haben? <br><br>5. Weichmacher:<br>Frage: Sind Weichmacher in den Masken enthalten, dazu gehören auch die Gummibänder, wenn ja welche und welche Auswirkungen können diese auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br>6. Flammschutzmittel:<br>Frage: Welche Flammschutzmittel kommen in den Masken zum Einsatz und welche gesundheitlichen Auswirkungen können diese physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br>7. Stabilisatoren<br>Frage: Welche Stabilisatoren kommen in den Masken zum Einsatz und welche gesundheitlichen Auswirkungen können diese auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br>8. Farbstoffe:<br>Frage: Welche Farbstoffe kommen in den Masken zum Einsatz und welche gesundheitlichen Auswirkungen können diese auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br>9. Füllstoffe<br>Frage: Welche Füllstoffe kommen in den Masken zum Einsatz und welche gesundheitlichen Auswirkungen können diese auf diephysische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br>10. Sonstige in den Masken enthaltene Substanzen<br>Frage: Welche weiteren Substanzen (z. B. Ethylenoxid u.a.) können in den Masken enthalten sein und welche Auswirkungen können diese auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br>11. Psychiche Auswirkungen durch das Tragen von Masken<br>Frage:Welche psychischen Auswirkungen hat das Tragen von Masken die Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher?<br><br>Alle genannten Fragestellungen und Stoffe können sowohl eingeatmet als auch über die Gesichtshaut aufgenommen werden. Daher gehe ich davon aus, dass beide Fragestellungen in der Gefährdungsbeurteilung behandelt wurden.'Gefährdungsbeurteilung Masken tragen am Klinikum Lüneburg' an Städtisches Klinikum Lüneburg gemeinnützige GmbH2023-11-14T20:45:01.226325+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gefaehrdungsbeurteilung-masken-tragen-am-klinikum-lueneburg/Gefährdungsbeurteilung Masken<br>(Grundlage ist das Arbeitsschlutzgesetz, ArbSchG)<br><br>Sehr geehrte Damen und Herren, <br>Auf ihrer Homepage teilen Sie mit, dass ab dem 30. Oktober 2023 verpflichtend Masken für Besuchsperonen zu tragen sind. <br><br>Ich möchte Sie bitten, mir die Gefährdungsbeurteilung gemäß Arbeitsschlutzgesetz (ArbSchG) für diese Maßnahme zuzusenden. Insbesondere erwarte ich darin eine detailierte Beurteilung für folgende Gruppen: <br><br> Besucher: <br>1. kleine Kinder,<br>2. Jugendliche, <br>3. Erwachsene, <br>4. Frauen, <br>5. Männer, <br>6. Schwangere und deren ungeborenen Babys<br>7. Vorerkrankte usw.<br>Falls weitere Gruppen wie Mitarbeiter und Mitarbeiterinen oder Patienten betroffen sind, bitte ich auch um Zusendung der Gefährdungsbeurteilung für diese Personengruppen. <br><br>Da die Gefährdungen durch das Maske tragen bei den verschieden Patienten und Besuchergruppen, sowie den Mitarbeitern (männlich/weiblich) jeweils unterschiedlich ist, gehe ich davon aus, dass Sie diese individuell beurteilt haben. Ebenso spielt die Tragedauer und die Art der Masken, die Sie ja nicht vorgeschrieben haben, eine Rolle. <br>Ich erwarte insbesondere Auskunft über folgende Fragestellungen: <br><br><br>Welche Gefahren können vom Tragen einer Maske ausgehen: <br><br>1. CO2 Rückatmung <br>2. Verringerter Sauerstoffgehalt in Körper <br>3. Einatmen von Bakterien, Viren, Hefen, Pilze <br>4. Einatmen von Mikrofasern aus den Masken (Mikroplastik)<br>5. Einatmen von Weichmachern<br>6. Einatmen von Flammschutzmitteln<br>7. Einatmen von UV-Stabilisatoren<br>8. Einatmen von Farbstoffen<br>9. Einatmen von Füllstoffen<br>10. Einatmen von weiteren Substanzen z. B. Lösungsmittelresten, Bleichmittelresten, Sterilisationsmittel (Etylenoxid u.a.), sonstige, in den Kunststoffe enthaltene Substanzen<br>11. Welche Psychischen Auswirkungen hat das Tragen von Masken auf die oben genannten Gruppen?<br><br>Fragen im Einzelnen:<br><br>1. CO2 Rückatmung (Auswirkungen)<br>Frage: Welche physische und psychische Auswirkungen hat die CO2-Rückatmung auf die Mitarbeiter, Patienten, Besucher usw.<br><br>2. Verringerter Sauerstoffgehalt in Körper (Auswirkungen)<br>Frage: Wie wirkt sich der verringerte Sauerstoffgehalt im Körper auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher aus?<br><br>3. Einatmen von Bakterien, Viren, Hefen, Pilze (Auswirkungen)<br>Frage: Welche und welche Mengen an oben genannten Biostoffen werden beobachtet und wie wirken sich diese Biostoffe auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher aus?<br><br>4. Mikrofasern<br>Frage: Wird Mikroplastik von den Masken abgegeben, und wenn ja, welche Auswirkungen kann dies auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besuchern haben? <br><br>5. Weichmacher:<br>Frage: Sind Weichmacher in den Masken enthalten, dazu gehören auch die Gummibänder, wenn ja welche und welche Auswirkungen können diese auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br>6. Flammschutzmittel:<br>Frage: Welche Flammschutzmittel kommen in den Masken zum Einsatz und welche gesundheitlichen Auswirkungen können diese physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br>7. Stabilisatoren<br>Frage: Welche Stabilisatoren kommen in den Masken zum Einsatz und welche gesundheitlichen Auswirkungen können diese auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br> 8. Farbstoffe:<br>Frage: Welche Farbstoffe kommen in den Masken zum Einsatz und welche gesundheitlichen Auswirkungen können diese auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br>9. Füllstoffe<br>Frage: Welche Füllstoffe kommen in den Masken zum Einsatz und welche gesundheitlichen Auswirkungen können diese auf diephysische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br><br>10. Sonstige in den Masken enthaltene Substanzen<br>Frage: Welche weiteren Substanzen (z. B. Ethylenoxid u.a.) können in den Masken enthalten sein und welche Auswirkungen können diese auf die physische und psychische Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher haben?<br>11. Psychiche Auswirkungen durch das Tragen von Masken<br>Frage:Welche psychischen Auswirkungen hat das Tragen von Masken die Gesundheit von Mitarbeitern, Patienten und Besucher?<br>Alle genannten Fragestellungen und Stoffe können sowohl eingeatmet als auch über die Gesichtshaut aufgenommen werden. Daher gehe ich davon aus, dass beide Fragestellungen in der Gefährdungsbeurteilung behandelt wurden. <br><br>Vielen Dank'Änderung Krankenhausplan AMEOS Klinikum Alfeld' an Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung2024-02-28T08:11:24.416758+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/aenderung-krankenhausplan-ameos-klinikum-alfeld/1. Antrag von AMEOS Klinikum Alfeld auf Teilschließung und Umwandlung <br>2. Feststellungsbescheid über Teilschließung und Umwandlung AMEOS Klinikum Alfeld<br>3. Bedarfsanalyse und Krankenhausanalyse?<br>5. Krankenhausplan 2023 und 2024?'Höhe der Gebühren für das Ausstellen und Zusenden einer tierärztlichen Approbation' an Tierärztekammer Niedersachsen2024-03-12T08:59:32.080926+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/hoehe-der-gebuehren-fuer-das-ausstellen-und-zusenden-einer-tieraerztlichen-approbation/Laut aktueller AllGO Niedersachsen werden für die Ausstellung einer Approbation Kosten von 100 bis max. 600 € festgesetzt. Laut _Antragsformular "Approbation"_ auf der Webseite der Tierärztekammer Nds. (https://www.tknds.de/tieraerzte/beruf-karriere/approbation-erlaubnis/) werden zwischen 200 und 400 € gestgesetzt. <br>Können Sie bitte mitteilen, welche Leistungen genau zu der Höhe des Betrags führen / wie sich die Kosten zusammensetzen und in diesem Rahmen: Wie die Schwankungen von 200 € zustande kommen? <br><br>Vielen Dank im Voraus und mit besten Grüßen'Unterlagen zur Sicherheit der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH' an Landkreis Wolfenbüttel - Gesundheitsamt2023-12-26T17:18:33.879840+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/unterlagen-zur-sicherheit-der-e-health-software-health-der-firma-mikroprojekt-gmbh-3/Ich bitte um die Zusendung von Dokumente, die Informationen zum Thema IT-Sicherheit/Datenschutz der E-Health-Software "health" der Firma Mikroprojekt GmbH enthalten.<br><br>Zum Hintergrund:<br>Im Artikel von Zeit Online wurde Sicherheitslücken in der Software identifiziert:<br>https://www.zeit.de/digital/datenschutz/2023-11/it-sicherheit-gesundheitsaemter-rheinland-pfalz-software-datenschutz'Fortbildungen' an Zahnärztekammer Niedersachsen2024-03-09T19:16:47.122296+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fortbildungen-10/Informationen dazu, warum die Zahnärztekammer so fragwürdige Fortbildungen anbietet.'Landeszahnärztekammer Niedersachsen' an Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung2024-03-08T20:21:51.481688+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/landeszahnaerztekammer-niedersachsen/Informationen dazu, welche (Qualitäts-)Maßnahmen zur Kontrolle der Fortbildungsveranstaltungen der Landeszahnärztekammer Niedersachsen durch das Ministerium als zuständige Aufsichtsbehörde vorhanden sind.<br>Warum kann die Zahnärztekammer so viele fragwürdige Fortbildung anbieten?<br><br>Zum Hintergrund:<br>Die Landeszahnärtzekammer bietet viele fragwürdige Fortbildungen an (vgl. https://www.zdf.de/comedy/zdf-magazin-royale/zdf-magazin-royale-vom-8-maerz-2024-100.html).'Fachverfahren des Gesundheitsamt' an Stadt Braunschweig - Fachbereich Soziales und Gesundheit2024-01-27T19:18:41.074275+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fachverfahren-des-gesundheitsamt-1/Informationen dazu, welches Fachverfahren (Softwareprodukt) im Gesundheitsamt Braunschweig eingesetzt wird.'Fachverfahren des Gesundheitsamt' an Landkreis Vechta - Gesundheitsamt2024-01-12T21:54:14.503210+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fachverfahren-des-gesundheitsamt/Informationen dazu, welches Fachverfahren (Softwareprodukt) im Gesundheitsamt des Landkreises Vechta eingesetzt wird.'Software der Firma Mikroprojekt GmbH' an Landkreis Wolfenbüttel - Gesundheitsamt2023-12-11T10:47:57+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/software-der-firma-mikroprojekt-gmbh-1/Informationen über die Verwendung von Softwareprodukten der Firma Mikroprojekt GmbH in der Verwaltung (insbesondere Gesundheitsamt) in Wolfenbüttel.'Fachverfahren der Gesundheitsämter' an Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung2023-12-14T20:32:05.381465+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/fachverfahren-der-gesundheitsaemter-2/Eine (tabellarische) Übersicht der eingesetzten Fachverfahren (Softwareprodukte) der Gesundheitsämter in Niedersachsen.<br><br>Bitte schlüsseln Sie diese Informationen nach Landkreisen bzw. kreisfreien Städten auf.'Gesundheitsämter: Software der Firma Mikroprojekt GmbH' an Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung2023-12-05T17:09:08.836844+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/gesundheitsaemter-software-der-firma-mikroprojekt-gmbh-2/Eine Übersicht, bei welchen Gesundheitsämtern in Niedersachsen Softwareprodukte der Firma Mikroprojekt GmbH in Verwendung sind.'Runderlass vom 11.10.2022 -30551 212-Niedersächsisches Ministerium f. Soziales, Gesundheit u. Gleichstellung' an Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung2023-10-04T08:55:45.872017+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/runderlass-vom-11-10-2022-30551-212-niedersaechsisches-ministerium-f-soziales-gesundheit-u-gleichstellung/Was steht in dem genannten Runderlass drin?<br> Was bedeutet das für uns als Pflegefamilie?'Krebsfälle seit 2021 bis heute' an Stadt Wolfsburg - Gesundheitsamt2023-09-21T10:05:42.840911+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/krebsfaelle-seit-2021-bis-heute/können Sie mir sagen wie sich die Krebsfälle seit 2021 bis heute, je Altersgruppe entwickelt haben?<br><br>Danke.'Kosten Corona Tests Kitas' an Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung2023-06-19T09:44:14.531936+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-corona-tests-kitas-5/Ich möchte gerne wissen, wieviel Kosten durch Corona-Tests an KiTas in Niedersachsen entstanden sind. Sowohl für Erziehr*Innen, also auch KiTa Kinder.<br><br>Für alle Testformen (Schnelltest, Selbsttest, PCR-Pool), für den gesamten Testzeitraum.'Liste der Psychotherapeut*innen, mit denen Selektivverträge abgeschlossen wurden' an AOK Niedersachsen2023-08-22T21:02:23.742335+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/liste-der-psychotherapeut-innen-mit-denen-selektivvertraege-abgeschlossen-wurden-9/Antrag nach dem IFG/UIG/VIG<br><br>Guten Tag,<br><br>bitte senden Sie mir Folgendes zu:<br><br>Eine Liste aller Psychotherapeut*innen, mit denen die AOK Niedersachsen Selektivverträge über die Durchführung einer Psychotherapie abgeschlossen hat.<br><br>Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.<br><br>Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.<br><br>Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.<br><br>Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.<br><br>Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!<br><br>Mit freundlichen Grüßen'Kosten für Coronatests an Niedersachsens Schulen' an Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung2023-06-12T20:57:41.246483+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/kosten-fuer-coronatests-an-niedersachsens-schulen/gerne hätte ich von Ihnen eine Kostenaufstellung, bezüglich der Coronatests an den Schulen Niedersachsens, während der Corona-Pandemie bis zum heutigen Tag.<br><br>Bitte geben Sie mir konkret:<br>- die bisherigen Gesamtkosten für die Tests an Grundschulen inkl. der Anzahl an Tests für Grundschulen<br>- die bisherigen gesamtkosten für die Tests an weiterführenden Schulen inkl. der Anzahl an Tests für weiterführende Schulen<br>- die bisherigen Gesamtkosten Kosten für die Tests an beruflichen Schulen inkl. der Anzahl an Tests für berufliche Schulen<br><br>Wer hat bei privaten Bildungsträgern die Kosten für die Teilnehmer, für die ebenfalls eine Testpflicht bestand, übernommen? Wenn diese ebenfalls über die Landesregierung finanziert wurden, wie hoch waren die Kosten in diesem Fall?<br><br>Vielen Dank vorab für Ihre Rückmeldung.'Bestattungsgesetz' an Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung2023-05-18T12:05:59.887536+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/bestattungsgesetz/Mich würde interessieren, ob an der Änderung des Bestattungsgesetzes in Bezug der Reerdigung schon etwas in Arbeit ist'Datenschutzfolgeabschätzung' an AOK Niedersachsen2023-04-06T14:32:00.745284+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/datenschutzfolgeabschaetzung-24/Datenschutzfolgeabschätzung zur elektronischen Patientenakte.'Erlass vom 05.2.21 Obduktionen bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19 Impfung' an Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung2023-01-29T14:01:03.551271+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/erlass-vom-05-2-21-obduktionen-bei-todesfaellen-im-zeitlichen-zusammenhang-mit-einer-covid-19-impfung/Ich beziehe mich auf den:<br><br>"Erlass vom 05.2.21 Obduktionen bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19 Impfung", der durch eine Veröffentlichung auf Twitter bekannt wurde.<br><br>Quelle: https://twitter.com/Schlautropf/status/1613125074789220353<br><br>Ich habe die Richtigkeit der Information durch Telefonanruf überprüft. Frau Schäfer konnte mir die Existenz des Erlasses vom 05.02.2021 und die Richtigkeit des Schreibens zur Rücknahme des Erlasses (wie unter Twitter ersichtlich) bestätigen.<br><br>Ich begehre nunmehr Zugang zu den amtlichen Informationen, wie folgt:<br><br>1.) eine Kopie des vollständigen Erlasses<br><br>2.) alle amtlichen Informationen, Emails, Gesprächsnotizen, Schreiben etc., die das Zustandekommen des Erlasses dokumentieren<br><br>3.) Kopien aller schriftlichen amtlichen Emails,Protokolle, Notizen, Anschreiben, die eine Abstimmung mit oder Unterrichtung der AG der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens aufzeigen<br><br>4.) Alle schriftlichen amtlichen Emails,Protokolle, Notizen, die eine Abstimmung mit oder eine Unterrichtung des Niedersächsischen Landesgesundheitsamtes aufzeigen.<br><br>5.) Nennung aller einzelnen Gesundheitsämter (Adresse) in Niedersachsen, die Erstattungsgelder für Obduktionen gem. Erlass im Erlasszeitraum beantragten <br><br>6.) Nennung der Anzahl der je Gesundheitsamt beantragten Obduktionserstattungsfälle aufgeteilt nach Gesundheitsamt und Zeitangabe monatlich in tabellarischer Form für 2021 und 2022 (Bitte auch Einzel-Anträge mit mehr als einem Fall von Obduktion in der Aufschlüsselung der Anzahl korrekt anzeigen)<br><br>7.) Nennung der je Gesundheitsamt beantragten Geldsummen je Obduktionserstattungsfall aufgeteilt nach Gesundheitsamt und Zeitangabe monatlich in tabellarischer Form für 2021 und 2022<br><br>8.) Übersendung einer Kopie aller amtlichen Informationen, die das Zustandekommen der Rücknahme dieses obigen Erlasses geführt haben. Emails, Gesprächsnotizen aus Meetings etc. <br><br>Ich erkläre mich hiermit einverstanden:<br><br>1.) ich übernehme Kosten dieser IFG Anfrage bis zur gesetzlichen Höchstgrenze, sollten diese nachweislich anfallen<br>2.) Ich bin einverstanden - falls notwendig - mit der Schwärzung von personenbezogenen Daten oder Geschäftsgeheimnissen zur Vermeidung eines Drittbeteiligtenverfahrens'LK Stade Todesfälle nach COVID-19 Impfung Erlass Obduktionen bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19 Impfung' an Landkreis Stade - Gesundheitsamt2023-01-12T11:17:00.692304+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/lk-stade-todesfaelle-nach-covid-19-impfung-erlass-obduktionen-bei-todesfaellen-im-zeitlichen-zusammenhang-mit-einer-covid-19-impfung/Gemäss Erlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 5.2.2021 waren Sie als Gesundheitsamt des Landkreises bis zum 31.12.2022 angewiesen, unter bestimmten Voraussetzungen GENERELL Obduktionen durch Ihre Amtsärztinnen und Amtsärzte zu veranlassen.<br><br>Die verpflichtenden Vorgaben des Sozialministeriums waren hierbei:<br><br>1.) Todesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein<br>2.) Todesfall hatte keine erkennbare Vorerkrankungen, die zum Tod hätten führen können<br>3.) Todesfall bei Hochaltrigen hatte nach COVID-19 Impfung bereits Fieber oder ähnliche Symptome<br><br>Bitte beantworten Se folgende Fragen für den Zeitraum 05.02.2021 bis 31.12.2022:<br>Wenn möglich aber seit Beginn der Impfkampagne. <br><br>1.) Wieviele Todesfälle wurden ihnen im Zeitraum seit Impfkampagnenbeginn oder seit Erlass gemeldet, die innerhalb von 14 Tagen nach COVID-19 Impfung verstarben?<br><br>2.) Bitte stellen Sie gern eine Tabelle der Todesfälle zur Verfügung:<br><br>Tabellenaufbau: <br>- Impfstoff<br>- Datum der letzten COVID-19 Impfung<br>- Alter<br>- Geschlecht<br>- Sterbedatum <br>- Meldende(r)<br>- Obduktion angeordnet<br>- Obduktion durchgeführt<br>- gemeldet an Das PEI<br><br>Anmerkung:<br>Das Sozialministerium Sachsen-Anhalt hat bei der Auflistung für Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Grossen Anfrage an die Landesregierung SA keinerlei Bedenken im Rahmen von DSGVO Verstössen oder Verletzung von Persönlichkeitsrechten gesehen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp8/drs/d1970aag.pdf Seite 105/106). <br><br>Ich bitte daher um eine umfangreiche Begründung, falls Sie einen Hinderungsgrund sehen, diese Daten nicht tabellarisch mitteilen zu können, ich bitte dann um die Mindestdaten, die diesen Bedenken nicht unterliegen.'LK Goslar Todesfälle nach COVID-19 Impfung Erlass Obduktionen bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19 Impfung' an Landkreis Goslar - Gesundheitsamt2023-01-12T11:24:42.597888+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/lk-goslar-todesfaelle-nach-covid-19-impfung-erlass-obduktionen-bei-todesfaellen-im-zeitlichen-zusammenhang-mit-einer-covid-19-impfung/Gemäss Erlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 5.2.2021 waren Sie als Gesundheitsamt des Landkreises bis zum 31.12.2022 angewiesen, unter bestimmten Voraussetzungen GENERELL Obduktionen durch Ihre Amtsärztinnen und Amtsärzte zu veranlassen.<br><br>Die verpflichtenden Vorgaben des Sozialministeriums waren hierbei:<br><br>1.) Todesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein<br>2.) Todesfall hatte keine erkennbare Vorerkrankungen, die zum Tod hätten führen können<br>3.) Todesfall bei Hochaltrigen hatte nach COVID-19 Impfung bereits Fieber oder ähnliche Symptome<br><br>Bitte beantworten Se folgende Fragen für den Zeitraum 05.02.2021 bis 31.12.2022:<br>Wenn möglich aber seit Beginn der Impfkampagne. <br><br>1.) Wieviele Todesfälle wurden ihnen im Zeitraum seit Impfkampagnenbeginn oder seit Erlass gemeldet, die innerhalb von 14 Tagen nach COVID-19 Impfung verstarben?<br><br>2.) Bitte stellen Sie gern eine Tabelle der Todesfälle zur Verfügung:<br><br>Tabellenaufbau: <br>- Impfstoff<br>- Datum der letzten COVID-19 Impfung<br>- Alter<br>- Geschlecht<br>- Sterbedatum <br>- Meldende(r)<br>- Obduktion angeordnet<br>- Obduktion durchgeführt<br>- gemeldet an Das PEI<br><br>Anmerkung:<br>Das Sozialministerium Sachsen-Anhalt hat bei der Auflistung für Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Grossen Anfrage an die Landesregierung SA keinerlei Bedenken im Rahmen von DSGVO Verstössen oder Verletzung von Persönlichkeitsrechten gesehen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp8/drs/d1970aag.pdf Seite 105/106). <br><br>Ich bitte daher um eine umfangreiche Begründung, falls Sie einen Hinderungsgrund sehen, diese Daten nicht tabellarisch mitteilen zu können, ich bitte dann um die Mindestdaten, die diesen Bedenken nicht unterliegen.'Transparenzbericht von “DRK-Seniorenheim“' an Stadt Braunschweig – Gesundheitsamt – Heimaufsicht2023-02-06T18:03:08.424682+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/transparenzbericht-von-drk-seniorenheim/den Heimaufsichtsbericht für das Pflegeheim „DRK-Seniorenheim“ unter dieser Adresse:<br><br>Steinbrecherstr. 5<br>38102 Braunschweig<br><br>Ich bin (potentiell) betroffen von den Verhältnissen in diesem Heim und bitte Sie deshalb, mir den kompletten aktuellen Prüfbericht zukommen zulassen. Persönliche Daten können Sie gerne ohne Rücksprache mit mir schwärzen.'Oldenburg Todesfälle nach COVID-19 Impfung Erlass Obduktionen bei Todesfällen im zeitlichen Zusammenhang mit einer COVID-19 Impfung' an Stadt Oldenburg - Gesundheitsamt2023-01-12T11:27:59.837352+00:00https://fragdenstaat.de/anfrage/oldenburg-todesfaelle-nach-covid-19-impfung-erlass-obduktionen-bei-todesfaellen-im-zeitlichen-zusammenhang-mit-einer-covid-19-impfung/Gemäss Erlass des Niedersächsischen Sozialministeriums vom 5.2.2021 waren Sie als Gesundheitsamt des Landkreises bis zum 31.12.2022 angewiesen, unter bestimmten Voraussetzungen GENERELL Obduktionen durch Ihre Amtsärztinnen und Amtsärzte zu veranlassen.<br><br>Die verpflichtenden Vorgaben des Sozialministeriums waren hierbei:<br><br>1.) Todesfall trat innerhalb 14 Tagen nach COVID-19 Impfstoffgabe ein<br>2.) Todesfall hatte keine erkennbare Vorerkrankungen, die zum Tod hätten führen können<br>3.) Todesfall bei Hochaltrigen hatte nach COVID-19 Impfung bereits Fieber oder ähnliche Symptome<br><br>Bitte beantworten Se folgende Fragen für den Zeitraum 05.02.2021 bis 31.12.2022:<br>Wenn möglich aber seit Beginn der Impfkampagne. <br><br>1.) Wieviele Todesfälle wurden ihnen im Zeitraum seit Impfkampagnenbeginn oder seit Erlass gemeldet, die innerhalb von 14 Tagen nach COVID-19 Impfung verstarben?<br><br>2.) Bitte stellen Sie gern eine Tabelle der Todesfälle zur Verfügung:<br><br>Tabellenaufbau: <br>- Impfstoff<br>- Datum der letzten COVID-19 Impfung<br>- Alter<br>- Geschlecht<br>- Sterbedatum <br>- Meldende(r)<br>- Obduktion angeordnet<br>- Obduktion durchgeführt<br>- gemeldet an Das PEI<br><br>Anmerkung:<br>Das Sozialministerium Sachsen-Anhalt hat bei der Auflistung für Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Grossen Anfrage an die Landesregierung SA keinerlei Bedenken im Rahmen von DSGVO Verstössen oder Verletzung von Persönlichkeitsrechten gesehen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/fileadmin/files/drs/wp8/drs/d1970aag.pdf Seite 105/106). <br><br>Ich bitte daher um eine umfangreiche Begründung, falls Sie einen Hinderungsgrund sehen, diese Daten nicht tabellarisch mitteilen zu können, ich bitte dann um die Mindestdaten, die diesen Bedenken nicht unterliegen.