Informationsfreiheitsanfragen

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  • Dokumente zum Umgang mit § 30 des StAG
    Kommunalverwaltung KölnNordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate her
    (Ich weiß, dass es allgemeine Verwaltungsvorschriften vom Bundesministerium gibt, die im Internet zu (Ich weiß, dass es allgemeine Verwaltungsvorschriften vom Bundesministerium gibt, die im Internet zu Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Offizielle Statistik / Rundfunkbeitrag ist Steuer
    Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 1 Monat her
    Bundesministerium der Finanzen auf meine Anfrage geantwortet: "Im Rahmen der europäischen Haushaltsüberwachung erstellt das Bundesministerium der Finanzen jährlich im April den Bericht „Deutsches Stabilitätsprogramm Bundesministerium der Finanzen auf meine Anfrage geantwortet: "Im Rahmen der europäischen Haushaltsüberwachung erstellt das Bundesministerium der Finanzen jährlich im April den Bericht „Deutsches Stabilitätsprogramm Wie aus meiner Anfrage ersichtlich ist, hat Bundesministerium der Finanzen geantwortet, obwohl es für
  • Flüge in Flugbeschränkungszone "ED-R Aachen"
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 9 Monate, 1 Woche her
    Mai 2023" bekanntgemacht durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr in den "Nachrichten Falls das Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen nicht zuständig sein sollte, bitte ich Mai 2023" bekanntgemacht durch das Bundesministerium für Digitales und Verkehr in den "Nachrichten Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Mit freundlichen Grüßen Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium
  • Absolventen im Erwachsenenbildungssystem Bei meiner Anfrage https://fragdenstaat.de/a/215223 an das Bundesministerium In einigen aber nicht allen Bundesländern kann ich mit diesem Abschluss ein Masterstudium zur Erweiterung bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bei meiner Anfrage https://fragdenstaat.de/a/215223 an das Bundesministerium In einigen aber nicht allen Bundesländern kann ich mit diesem Abschluss ein Masterstudium zur Erweiterung nochmal meine Anfrage von Anfang Juni: Bei meiner Anfrage https://fragdenstaat.de/a/215223 an das Bundesministerium
  • Die Umsetzung des Bildungspakets im Märkischen Kreis
    Kommunalverwaltung LüdenscheidNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre her
    Die Umsetzung des Bildungspakets im Märkischen Kreis Mit dem Bildungspaket bemühte sich das Bundesministerium Arbeit und Familie der Unterversorgung von Geringverdienern abzuhelfen und die Auflagen des Bundesverfassungsgericht und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Mit dem Bildungspaket bemühte sich das Bundesministerium Arbeit und Familie der Unterversorgung von Geringverdienern abzuhelfen und die Auflagen des Bundesverfassungsgericht Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts in NRW-Gerichten eine Antwort in Bezug auch auf das Bundesministerium für Justiz. Auszug-Ende Das Bundesministerium für Justiz antwortete mir https://fragdenstaat.de/anfrage/entscheidungen-des-bundesverfassunsgerichts-und-umsetzung-in-der-brd und Herren, zu Weihnachten wünsche ich mir Folgendes: eine Antwort in Bezug auch auf das Bundesministerium Auszug-Ende Das Bundesministerium für Justiz antwortete mir https://fragdenstaat.de/anfrage/entscheidungen-des-bundesverfassunsgerichts-und-umsetzung-in-der-brd
  • Linked Open Data
    Kommunalverwaltung KölnNordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre her
    www.offenedaten-koeln.de/dataset/vorstudie-opendata Auch in der vom selben Forschungsinstitut für das Bundesministerium www.offenedaten-koeln.de/dataset/vorstudie-opendata Auch in der vom selben Forschungsinstitut für das Bundesministerium Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
    Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die bzw. der Bundesministerin handelt. Der Gesamtbericht an die Kommission ist beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL
  • Tiertransporte bei hohen Temperaturen
    Rhein-Sieg-KreisNordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate her
    Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Ausgangspunkt meiner Anfrage war eine Anfrage an das Bundeslandwirtschaftsministerium. Unter Bezugnahme auf die von Ihnen zur Verfügung gestellte Unterlage des Bundeslandwirtschaftsministeriums
  • Tiertransporte bei hohen Temperaturen
    Stadt Münster - Gesundheits- und VeterinäramtNordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate her
    Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die
  • Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die Ausgangspunkt meiner Anfrage war eine Anfrage an das Bundeslandwirtschaftsministerium.
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - VRR
    Verkehrsverbund Rhein-RuhrNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für 213375 4) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 5) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - VRS
    Verkehrsverbund Rhein-SiegNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für 213375 4) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 5) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - NRW.URBAN
    NRW.Urban Service GmbHNordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate her
    DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für 213375 4) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 5) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für
  • DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für 213375 4) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 5) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt DEUTSCHLAND --------------------------------------------------- 1) Bundesministerium des Innern, für /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt
  • Bottrop Kokerei Prosper bester Stand der Technik
    Bezirksregierung MünsterNordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 5 Monate her
    Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft Merkblätter über die besten verfügbaren Techniken“ des Bundesministerium Die Behörde soll „Mit der Veröffentlichung durch das BMU im Bundesanzeiger ist die für die jeweilige Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Technischen Anleitung zur Reinhaltung der Luft Merkblätter über die besten verfügbaren Techniken“ des Bundesministerium Die Behörde soll „Mit der Veröffentlichung durch das BMU im Bundesanzeiger ist die für die jeweilige
  • Schadstoffemissionen des Kraftwerks Weisweiler bis zum letzten Jahr
    Bezirksregierung KölnNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 3 Monate her
    Suche auf der Webseite) verzeichnet und datieren das Jahr 2017 sowie im nationalen Portal des Umweltbundesamt Das "Bundesministerium für Umwelt" verwies mich an Sie, welche diese Daten der letzten Jahre Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Suche auf der Webseite) verzeichnet und datieren das Jahr 2017 sowie im nationalen Portal des Umweltbundesamt Das "Bundesministerium für Umwelt" verwies mich an Sie, welche diese Daten der letzten Jahre
  • jeweiligen vom Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information im Auftrag des Bundesministeriums nach dem vom Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information im Auftrag des Bundesministeriums Das Bundesministerium für Gesundheit gibt den Zeitpunkt der Inkraftsetzung der jeweiligen Fassung des nach dem vom Deutschen Institut für medizinische Dokumentation und Information im Auftrag des Bundesministeriums Das Bundesministerium für Gesundheit gibt den Zeitpunkt der Inkraftsetzung der jeweiligen Fassung des
  • 213375 3) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 4) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/213181 7) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) https://fragdenstaat.de/a/216035 8) Umweltbundesamt /a/208901 10) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 11) Kraftfahrt-Bundesamt 213375 3) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 4) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/208901 10) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 11) Kraftfahrt-Bundesamt
  • Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums des Inneren vom 6.9.22, VII5-20102/391#2, Betr.: Einbürgerung ukrainischer Staatsangehöriger Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums des ukrainischer Staatsangehöriger Anfrage erfolgreich Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums Das Rundschreiben vom 06.09.2023, Aktenzeichen VII5-20102/391#2, hat das Bundesministerium des Innern
  • Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums des Inneren vom 6.9.22, VII5-20102/391#2, Betr.: Einbürgerung ukrainischer Staatsangehöriger Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums des Einbürgerung ukrainischer Staatsangehöriger Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums Die Informationsfreiheitsanfrage „Ablageort des Rundschreibens des Bundesministeriums des Inneren vom
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - LRH NRW
    Landesrechnungshof NRWNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    213375 3) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 4) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/213181 7) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) https://fragdenstaat.de/a/216035 8) Umweltbundesamt /a/208901 10) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 11) Kraftfahrt-Bundesamt 213375 3) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 4) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/208901 10) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 11) Kraftfahrt-Bundesamt
  • UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Aus einer Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen vom 22.07.2021 kann man entnehmen Kommunikation zwischen dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und ihrer und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
  • Rundfunkrecht
    Staatskanzlei des Landes Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 7 Monate her
    Rundfunkrecht Bundesland NRW hat mit anderen Bundesländern ein einheitliches Rundfunkrecht (einheitliche Die Bundesländer haben verschiedene Verfassungen. Da das Bundesland NRW mit Bundesland Brandenburg ein einheitliches Rundfunkrecht hat, wurde diese Begrenzung Die Bundesländer haben verschiedene Verfassungen. Da das Bundesland NRW mit Bundesland Brandenburg ein einheitliches Rundfunkrecht hat, wurde diese Begrenzung
  • Ressortforschungsanträgen vom BMVg an der Universität Bielefeld
    Universität BielefeldNordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre her
    der kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Die LINKE zu Ressortforschungsanträgen seitens des Bundesministeriums die Universität Bielefeld grundsätzlich Zuwendungen für Ressortforschungsaufträge seitens des Bundesministeriums der kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion Die LINKE zu Ressortforschungsanträgen seitens des Bundesministeriums Das Bundesministerium für Verteidigung hat dies bestätigt.     Das Bundesministerium für Verteidigung hat mitgeteilt, dass die Angaben zur Universität Bielefeld in
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