Informationsfreiheitsanfragen

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  • Kommunale Umsetzung von Bevorrechtigungen nach Elektromobilitätsgesetz
    Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    folgender Anfrage: Hat die Stadt Dortmund bereits irgendwelche Bevorrechtigungen für Führer von Elektrofahrzeugen folgender Anfrage: Hat die Stadt Dortmund bereits irgendwelche Bevorrechtigungen für Führer von Elektrofahrzeugen In Dortmund werden die Parkflächen, die im öffentlichen Raum exklusiv für die Nutzung durch Elektrofahrzeuge Sonderspuren Es wurden zwei Busspuren für Elektrofahrzeuge geöffnet: Benninghofer und Wittbräucker Um dem starken Anstieg der Nutzer und Nutzerinnen von Elektrofahrzeugen begegnen zu können, wird in
  • Verkehrswidrigkeiten September 2020
    Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? (2) Wie viele Fahrzeuge wurde im September 2020 umgesetzt? - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? (2) Wie viele Fahrzeuge wurde im September 2020 umgesetzt? - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschleppt)?
  • PARKEN AUF DEM KINDERSPIELPLATZ "AM TURNPLATZ " IN 33098 PADERBORN
    Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Wie viele widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge auf diesem Kinderspielplatz wurden hier seit dem 4. Wie viele widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge auf diesem Kinderspielplatz wurden hier seit dem 4. Dieser Platz ist ganzjährig für parkende Fahrzeuge gesperrt. Wer haftet denn, wenn ein Kind beim Spielen ein Fahrzeug beschädigt? Hier obliegt den Fahrzeugführern eine besondere Sorgfaltspflicht.
  • Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
    Kommunalverwaltung Hennef (Sieg) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Carl-Reuther-Berufskolleg mit dessen Betreiber. Anfrage erfolgreich Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge [#224089] Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
  • Ordnungswidrigkeiten Ende Oktober - November 2020
    Ordnungsamt Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate her
    Die Liste soll enthalten: - Datum, - Uhrzeit, - Fabrikat, - Fahrzeug Farbe, - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)?
  • Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
    Kommunalverwaltung Bad Honnef – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate her
    Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Parkplatz Stadtverwaltung mit dessen Betreiber. Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
  • Anfrage zur Nutzung von Polizeifahrzeugen durch Polizeikräfte des SEK am 08.01.2023
    Feuerwehr Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    der Berichterstattung von n-tv inkl. der Videoaufnahmen geht hervor, dass die Polizeieinheit Feuerwehrfahrzeuge Auf welcher Rechtsgrundlage erfolge die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch die Polizei? 2. Bitte senden Sie mir den Schriftverkehr, auf dessen Grundlage die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch Auf welcher Rechtsgrundlage erfolge die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch die Polizei? 2. Bitte senden Sie mir den Schriftverkehr, auf dessen Grundlage die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch
  • Laufleistung der eCarSharing je Jahr / Fahrzeug und fünf Jahre Gesamt
    Kommunalverwaltung Hamminkeln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    Laufleistung der eCarSharing je Jahr / Fahrzeug und fünf Jahre Gesamt seit Februar 2017 betreibt oder Rahmen des Informationsfreiheitsgesetz wird hiermit Auskunft über die Laufleistung insgesamt je Fahrzeug Darüber hinaus sind die Laufleistungen nur durch die städtischen Mitarbeiter gefragt, ebenfalls je Fahrzeug Da diese Fahrzeuge im Rahmen eines Leasing genutzt wurden, sind KM-Laufleistungen plausibel bekannt. Da diese Fahrzeuge im Rahmen eines Leasing genutzt wurden, sind KM-Laufleistungen plausibel bekannt.
  • Erteilte Ausnahmegenehmigungen nach §70 StVZO vom §19(2a)
    Bezirksregierung Arnsberg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    Konkret geht es nur um Ausnahmen nach §70 StVZO für Fahrzeuge vom 19(2a) StVZO ("ehemalige Einsatzfahrzeuge Eine Ausnahmegenehmigung nach §70 StVZO zur Erteilung einer Betriebserlaubnis und Zulassung eines Fahrzeuges für zivile Halter für ein Fahrzeug welches der Bauart nach speziell für militärische oder polizeiliche Konkret geht es nur um Ausnahmen nach §70 StVZO für Fahrzeuge vom 19(2a) StVZO ("ehemalige Einsatzfahrzeuge für zivile Halter für ein Fahrzeug welches der Bauart nach speziell für militärische oder polizeiliche
  • Erteilte Ausnahmegenehmigungen nach §70 StVZO vom §19(2a)
    Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    Konkret geht es nur um Ausnahmen nach §70 StVZO für Fahrzeuge vom 19(2a) StVZO ("ehemalige Einsatzfahrzeuge Eine Ausnahmegenehmigung nach §70 StVZO zur Erteilung einer Betriebserlaubnis und Zulassung eines Fahrzeuges für zivile Halter für ein Fahrzeug welches der Bauart nach speziell für militärische oder polizeiliche Konkret geht es nur um Ausnahmen nach §70 StVZO für Fahrzeuge vom 19(2a) StVZO ("ehemalige Einsatzfahrzeuge für zivile Halter für ein Fahrzeug welches der Bauart nach speziell für militärische oder polizeiliche
  • Verfahrenseinstellungen nach Aussageverweigerung von Fahrzeughaltern
    Staatsanwaltschaft Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    Verfahrenseinstellungen nach Aussageverweigerung von Fahrzeughaltern Leider konnte ich auch nach Recherche 2017, 2018, 2019, 2020, 2021 anfragen: (1) Wie viele Anzeigen gegen unbekannte LenkerInnen von Fahrzeugen (2) Bei wie vielen dieser Anzeigen (1) war nur das vollständige Nummernschild des Tatfahrzeuges, aber Anfrage abgelehnt n/a Verfahrenseinstellungen nach Aussageverweigerung von Fahrzeughaltern (2) Bei wie vielen dieser Anzeigen (1) war nur das vollständige Nummernschild des Tatfahrzeuges, aber
  • Dauerparker mit 7,5 t Wohnmobil in Anwohnerstrasse
    Stadt Bochum - Ordnungsamt – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Die Gefährdung von Fahrzeugen die dort rangieren müssen ist auch ein Gefahrenpunkt, ebenso, die spielenden Die Anliegereigenschaft kann an einem parkenden Fahrzeug nicht festgestellt werden. Die Parkdauer darf somit der Fahrzeughalter/die Fahrzeughalterin nach eigenem Ermessen bestimmen. Durch parkende Fahrzeuge, vor allem auch durch Wohnmobile, treten generell Sichtbehinderungen auf. Verkehrsrechtlich kann das Parken von diesen Fahrzeugen nicht beanstandet werden.
  • Verkehrszählung im Neubaugebiet Im Schonsfeld
    Kommunalverwaltung Troisdorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate her
    Wurde die Geschwindigkeit der Fahrzeuge gemessen? 4a. Wenn die Geschwindigkeit der Fahrzeuge gemessen wurde, wie viele Fahrzeuge fuhren in dem Messzeitraum Wurde die Geschwindigkeit der Fahrzeuge gemessen? 4a. Wenn die Geschwindigkeit der Fahrzeuge gemessen wurde, wie viele Fahrzeuge fuhren in dem Messzeitraum In der Spitzenstunde lag diese bei 90 Fahrzeugen, was 1,5 Fahrzeugen pro Minute in der Summe beider Fahrtrichtungen
  • Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge/Hubarbeitsbühnen/Busse/Lichtanlagen (2014 Insbesondere solcher Fahrzeuge, die für den Einsatz im Hambacher Forst bestimmt waren. Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge/Hubarbeitsbühnen/Busse/Lichtanlagen (2014 Insbesondere solcher Fahrzeuge, die für den Einsatz im Hambacher Forst bestimmt waren. hilfe/fuer-behoerden/ AW: Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge
  • Umsetzung von falschparkenden Fahrzeugen
    Polizeipräsidium Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Umsetzung von falschparkenden Fahrzeugen aufgeschlüsselt nach Jahren 2015-2019: - In wie vielen Fällen wurde eine Umsetzung von falschparkenden Fahrzeugen im öffentlichen Straßenraum veranlasst? Anfrage teilweise erfolgreich Umsetzung von falschparkenden Fahrzeugen [#158416] Antrag Mit freundlichen Grüßen AW: Umsetzung von falschparkenden Fahrzeugen [#158416] Für Bußgeldverfahren bezüglich falschparkender Fahrzeuge ist das Rechtsamt der Stadt Dortmund zuständig
  • Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
    Kommunalverwaltung Ense – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate her
    Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Willi-Eickenbusch-Straße 1 mit dessen Betreiber. Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge Mit freundlichen Grüßen AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
  • Kennzeichnungspflicht von Fahrzeugen
    Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 10 Monate her
    Kennzeichnungspflicht von Fahrzeugen Besteht für Fahrzeuge von Zustelldiensten (Pakete, Post, Essen, Welche Fahrzeuge unterliegen einer Kennzeichnungspflicht, um von hinten besser wahrgenommen zu werden Information nicht vorhanden Kennzeichnungspflicht von Fahrzeugen [#30110] Antrag nach UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Besteht für Fahrzeuge Welche Fahrzeuge unterliegen einer Kennzeichnungspflicht, um von hinten besser wahrgenommen zu werden
  • Abgeschleppte Fahrzeuge
    Hochschule Hamm-Lippstadt – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate her
    Abgeschleppte Fahrzeuge Wie viele Fahrzeuge wurden auf den Parkplätzen bzw. dem Hochschulgelände seit Wenn möglich aufgeschlüsselt nach den Standorten Hamm und Lippstadt sowie den Gründen, weshalb die Fahrzeuge Abgeschleppte Fahrzeuge [#146297] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie viele Fahrzeuge wurden auf den Wenn möglich aufgeschlüsselt nach den Standorten Hamm und Lippstadt sowie den Gründen, weshalb die Fahrzeuge
  • Fahrzeugwerbung sound-design.tv
    Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Fahrzeugwerbung sound-design.tv Vor dem Rathaus in Bad Godesberg steht ein weißer, städtischer Kleintransporter < Antragsteller:in >> -------- Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Fahrzeugwerbung Die mit dem von Ihnen genannten Fahrzeug erzielten Einnahmen kommen dem Kulturamt zugute. png AW: 30-1 688/22 Ihr IFG-Antrag vom 24.04.2022 (Werbung auf städtischen Fahrzeugen Im Gegenzug konnten sie auf ausgewählten Fahrzeugen der Stadt Bonn für ihr Unternehmen werben.
  • Umweltplakette Betriebsfahrzeug E-AT1328
    Ruhrbahn GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her
    Umweltplakette Betriebsfahrzeug E-AT1328 Nachweis zur Abgasnorm bzw. Umweltplakette zu ihrem Betriebsfahrzeug E-AT1328. Umweltplakette zu ihrem Betriebsfahrzeug E-AT1328. Umweltplakette zu ihrem Betriebsfahrzeug E-AT1328. Umweltplakette zu ihrem Betriebsfahrzeug E-AT1328.
  • Ständige, massive Geschwindigkeitsüberschreitung Arneckestrasse
    Ordnungsamt - Verkehrsüberwachung Stadt Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Wochen her
    Wenn nötig, muss der Fahrzeugverkehr warten. Der Fußverkehr darf den Fahrzeugverkehr nicht unnötig behindern. Wenn nötig, muss der Fahrzeugverkehr warten. Der Fußverkehr darf den Fahrzeugverkehr nicht unnötig behindern. Wenn nötig, muss der Fahrzeugverkehr warten.
  • Jahresstatistik Gefahrenabwehr 2022
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Monate, 2 Wochen her
    Unter der Überschrift "Rettungsdienstfahrzeuge, Sanitätsfahrzeuge (einschl. (aufgeschlüsselt nach Fahrzeugtyp und Bezirksregierung) 13. Unter der Überschrift "Rettungsdienstfahrzeuge, Sanitätsfahrzeuge (einschl. (aufgeschlüsselt nach Fahrzeugtyp und Bezirksregierung) 13. Unter der Überschrift "Rettungsdienstfahrzeuge, Sanitätsfahrzeuge (einschl.
  • Einweisung und Lehrgang Betreuungskombi 2.0
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 2 Tage her
    Dokumente zu vorgeschriebenen oder empfohlenen Lehrgängen, Einweisungen oder Unterweisungen für den Fahrzeugtyp Dokumente zu vorgeschriebenen oder empfohlenen Lehrgängen, Einweisungen oder Unterweisungen für den Fahrzeugtyp Dort verweise ich insbesondere auf Nr. 2.5.: Einsatzkraftfahrzeuge dürfen nur durch zuverlässige Kraftfahrzeugführer Die Kraftfahrzeugführer sind jährlich mindestens einmal im Rahmen der Kraftfahrerfortbildung über die Die Kraftfahrzeugführer sollen nach Abschluss des Unterrichts durch Unterschrift bestätigen, dass sie
  • Umweltbilanz Amtsgericht Herne
    Amtsgericht Herne – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Wie hoch ist der gesamt CO2 Ausstoß den Sie als Amt produzieren, benutzen Sie Fahrzeug-Pools, welche Fahrzeuge kommen zum Einsatz (Hybrid, Kleinfahrzeuge, etc) dürfen die Fahrzeuge von ihren Mitarbeiter Wie hoch ist der gesamt CO2 Ausstoß den Sie als Amt produzieren, benutzen Sie Fahrzeug-Pools, welche Fahrzeuge kommen zum Einsatz (Hybrid, Kleinfahrzeuge, etc) dürfen die Fahrzeuge von ihren Mitarbeiter Nach §5 Abs. 1 Satz 5 bitte ich um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor,
  • Genehmigung Gelblicht Duisport
    Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 3 Tage her
    , die nach ihrer Bauart oder Einrichtung zur Pannenhilfe geeignet und nach dem Fahrzeugschein als Pannenhilfsfahrzeug dem Fahrzeugschein anerkannt sind. Es kann ortsfest oder von Fahrzeugen aus verwendet werden. langsam fahrenden Fahrzeugen oder vor Fahrzeugen mit ungewöhnlicher Breite oder Länge oder mit ungewöhnlich Haben Sie eine Frage zu roten Kennzeichen, Mängeln an Fahrzeugen?
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