Informationsfreiheitsanfragen

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  • Jugendvertretung in Stolberg (Rhld.)
    Kommunalverwaltung Stolberg (Rhld.) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Monate, 1 Woche her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Jugendvertretung in Herten
    Kommunalverwaltung Herten – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Monate, 1 Woche her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Jugendvertretung in Velbert
    Kommunalverwaltung Velbert – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Monate, 1 Woche her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Anfrage an das Dezernat 24 - Untersuchung zu Datenschutzvorfall im Bethanien Krankenhaus Moers
    Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her , 30,00 Euro
    24 - Untersuchung zu Datenschutzvorfall im Bethanien Krankenhaus Moers Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Südhöhenradweg für die BUGA2031
    Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Gefährdendes Halten und Parken auf Fuß- und Radwegen in Herdecke
    Kommunalverwaltung Herdecke – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 3 Wochen her
    betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Parken auf Fuß- und Radwegen in Herdecke“ vom 11.06.2024 (#310885) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Wohungsnot
    Kommunalverwaltung Rheda-Wiedenbrück – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Solarstrom in Mülheim (Ruhr)
    Stadt Mülheim an der Ruhr – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Monat her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Verbraucherinformationen (Verbraucherinformationsgesetz-VIG) Anhörung der vorigen Betreibers wird zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (Verbraucherinformationsgesetz-VIG
  • (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Mit freundlichem Gruß AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG Mit freundlichem Gruß AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG
  • Sirenenstandorte Herne
    Kommunalverwaltung Herne – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    vergangener Ereignisse wurde von dem BBK ein Sirenenförderprogramm ins Leben gerufen, um in der Bundesrepublik vergangener Ereignisse wurde von dem BBK ein Sirenenförderprogramm ins Leben gerufen, um in der Bundesrepublik (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Genehmigung für Betrieb von Sanicum-Teststellen an Schulen
    Gesundheitsamt Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    investigativ/ndr-wdr/coronatests-katholische-privatschulen-101.html Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW nehmen Sie bitte beiliegenden Bescheid zur Kenntnis. Sollten Sie auf der Homepage der Bundesstadt Bonn veröffentlicht werden wollen, so senden Sie mir bitte
  • Verbot, neue Namen für Schüler*innen vor der formalen Änderungen zu nutzen
    Bezirksregierung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Allerdings wird personenstandsrechtlich und gemäß dem Transsexuellengesetz vorausgesetzt, dass nachweislich Dazu hatte ich Ihnen Grundsatz der Verwendung einen neuen Namens nach Transsexuellengesetz auch dargelegt
  • Ursächlich an Covid-19 verstorbene Personen in Dortmund
    Gesundheitsamt Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Die Meldung muss nach Infektionsschutzgesetz (IfSG) insbesondere gemäß §§ 6-7 IfSG erfolgen (siehe Gem. § 11 Abs. 1 IFG NRW in Verbindung mit Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz
  • Umsetzung des EGovG NRW
    Studierendenwerk Aachen AöR – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate her
    Umsetzung des EGovG NRW Dokumente zur Umsetzung des „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente zur Umsetzung des „Gesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Anzahl Infektionen nach §2 IfSG
    Gesundheitsamt Städteregion Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Anzahl Infektionen nach §2 IfSG [#203263] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • [#24384] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit “ vom 21.08.2017 (#24384) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. “ vom 21.08.2017 (#24384) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Sehr geehrteAntragsteller/in Nach § 2 Abs. 1 Ziffer 1 des VIG hat jeder nach Maßgabe dieses Gesetzes Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in mehreren anhängigen Verfahren auf die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes
  • Kontrollbericht zu Astor Aparthotel, Köln [#204162] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Kontrollbericht zu Astor Aparthotel, Köln“ vom 21.11.2020 (#204162) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Finanzamt Bochum-Süd Königsallee 2144789 Bochum
    Finanzamt Bochum-Süd – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • . § 45 StVO) oder wenn Verkehrszeichen angeordnet werden sollen, die lediglich die gesetzliche Regelung (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Leider ist dieses vorbildliche Verhalten in anderen Bundesländern noch nicht üblich, so dass ich nicht
  • (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sie haben einen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) mit der Bitte Dort wird Ihr Einzelfall und ein damit verbundener Leistungsanspruch anhand Ihrer persönlichen Umstände
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