Informationsfreiheitsanfragen

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  • Lückenschluss zwischen der A2 in Hamm-Rhynern und Werl
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate her
    Lückenschluss zwischen der A2 in Hamm-Rhynern und Werl [#189352] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Dem Bedarfsplan des Bundes folgend, soll diese so genannte Lücke im Bundesfernstraßennetz über das laufende
  • Kontrollbericht zu Mikado GmbH, Meerbusch
    Rhein-Kreis Neuss - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 6 Monate her
    Kontrollbericht zu Mikado GmbH, Meerbusch [#158723] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Dieser gesetzlichen Vorgabe kann ich im Falle der Nachfrage nicht nachkommen, da Sie der Weitergabe Ihrer
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Stadtverwaltung Erkelenz Johannismarkt 1741812 Erkelenz
    Kommunalverwaltung Erkelenz – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 4 Monate her
    stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Die Standorte der mobilen Blitzer in der Stadt Essen
    Kommunalverwaltung Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Begründung sowie zu erteilende Information: Gemäß § 5 Abs. 1 des Informationsfreiheitsgesetzes NRW Ich weise darauf hin, dass diese seitens des Ordnungsamtes regelmäßig gemäß den gesetzlichen Vorgaben
  • Kontrollbericht zu Italia, Köln [#157880] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Das Lebensmittel- und Futtergesetz (LFGB) sieht u.a. in §40 spezialgesetzliche Veröffentlichungspflichten
  • Pläne zur Anschaffung von neuen Schienenfahrzeugen in Duisburg
    Verkehrsverbund Rhein-Ruhr – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate her
    Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Bitte lesen Sie die veröffentlichten Informationen unter http://www.dvg-duisburg.de/die-dvg/presse/pressemitteilungen Freundliche Grüße Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Verkehrsverbund Verkehr
  • Korrespondenz zwischen PariSozial Weberei gGmbH und der Stadt Gütersloh
    Kommunalverwaltung Gütersloh – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 11 Jahre, 6 Monate her
    Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § PariSozial Weberei gGmbH und der Stadt Gütersloh" vom 17.06.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Bezogen auf das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes wird aber angenommen, dass die Behörde im Einzelfall Lh0LgvGcu9To9Sm0Nl.HayEYv8Tq8Sj1Kg1HauCWqBZo5Ol1NkyIguDWtAWv4Qp0OezKeyDWq8Sn6Rk1Lf0KjvFavETqASj1Mj0KaxJYr8Zm9UGJ/Foerdervereinbarung_Weberei.pdf ) und den im Bundesanzeiger
  • Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Mit freundlichen Grüßen Ihr Antrag vom 11.02.2019 nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sie haben mir als Antwort auf meine Fragen eine Presserklärung Ihrer Pressetelle übersandt und mitgeteilt
  • Aktuelle Liste aller Behörden und Ressorts der Stadt Wuppertal inkl. Kontaktdaten
    Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    Kontaktdaten [#21556] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte - CSV Datei - Word Dokument - Volltext (durchsuchbare) PDF Datei Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen meine Anfrage weiterhin unbeantwotet bleiben, sehe ich mich gezwungen, eine Beschwerde bei der Bundesbeauftragten
  • - Wurden die besonderen Corona-Regeln § 67 SGB II umgesetzt und dokumentiert? (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. - Wurden die besonderen Corona-Regeln § 67 SGB II umgesetzt und dokumentiert? (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW).
  • Bericht über die "Prüfung Betriebskostenabrechnung und Einsatz LIMAS im SGB"
    Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Es handelt sich um eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW), mit der Sie um Übersendung Ich weise Sie darauf hin, dass der Anspruch nach § 4 Abs. 1 IFG NRW auf die bei der Bundesstadt Bonn
  • *ggf. gegliedert nach verschiedenen Modellen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind ) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Unsere Schule unterliegt als Ersatzschulen dem Gesetz nur insoweit, als dass sie hoheitliche Aufgaben
  • Kontrollbericht zu Ketchup, Meerbusch [#197638] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Unter Berücksichtigung der gesetzlich vorgegebenen Fristen zur Einlegung von Rechtsmitteln seitens des
  • Kontrollbericht zu Ferkulum, Köln [#174389] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Das Lebensmittel- und Futtergesetz (LFGB) sieht u.a. in § 40 spezialgesetzliche Veröffentlichungspflichten
  • Waldrodungen in Köln-Dellbrück, Iddelsfelder Hardt
    Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Die gesetzliche Frist ist am 17. Mai abgelaufen. Sie handeln gesetzeswidrig. des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Arbeitshilfen
    Amt für Soziales und Wohnen Duisburg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr her , 300,00 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Informationen der Ausländerbehörde der Stadt Moers
    Stadt Moers Ausländerbehörde – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Dienstanweisung zur Trageweise von DEIG
    Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. DIENSTGEBRAUCH" einzustufen, wenn die Kenntnisnahme durch Unbefugte für die Interessen der Bundesrepublik betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Einzelwerten zu Verkehrszählungen 2015 und 2021 für Rösrath
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 4 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Einbau von Plateau-Kissen auf der Fahrradstraße Annette-Alle
    Ordnungsamt Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Einbau von Plateau-Kissen auf der Fahrradstraße Annette-Alle Unter https://www.muenster.de/pressemeldungen geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter https://www.muenster.de/pressemeldungen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit , > > bitte senden Sie mir Folgendes zu: > > Unter https://www.muenster.de/pressemeldungen des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Verkehrsplanung Landskroner Str. und Sölder Straße in Holzwickede
    Kreis Unna – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Meldestelle nach dem HinSchG
    Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate her
    Meldestelle nach dem HinSchG Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Guten Tag, bitte (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
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