Informationsfreiheitsanfragen

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  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Borken
    Jobcenter Landkreis Borken – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 2 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Borken - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Oberberg GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#233711] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Publikation der rechtsverbindlichen Gesetzestexten
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her
    Wo veröffentlicht das Bundesland NRW seine Gesetzestexte, die rechtsverbindlich sind? 2. Wo veröffentlicht das Bundesland NRW seine Gesetzestexte, die rechtsverbindlich sind? 2. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Hiernach werden Gesetze von der Landesregierung ausgefertigt und im Gesetz- und Verordnungsblatt des
  • Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) zum HinschG AG NRW? Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) zum HinschG AG NRW? (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Rechtsgrundlage für die interne Meldestelle ist somit das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes. Einige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet.
  • Jahresabschluss Stadtwerke Heinsber GmbH 2014
    Kommunalverwaltung Heinsberg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 3 Monate her
    (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformaitonsgesetz Sehr Informationsfreiheitsgesetz NRW, Umweltinformationsgesetz NRW, Verbraucherinformationsgesetz Sehr der Jahresabschluss gem. den Bestimmungen für kleine Kapitalgesellschaften im elektronischen Bundesanzeiger Streitgegenständlich waren Normen des Landespressegesetzes NRW, das Informationsfreiheitsgesetz NRW war
  • Gibt es neben dem Bundesgesetz, das festlegt, dass ein Gesundheitsamt nur das Betreten der zum Betrieb ja nicht zu Räumen, die dem Betrieb einer Gemeinschaftseinrichtung dienen, Ferienlager sind im Bundesgesetz Gibt es neben dem Bundesgesetz, das festlegt, dass ein Gesundheitsamt nur das Betreten der zum Betrieb (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit > > Gibt es neben dem Bundesgesetz, das festlegt, dass ein Gesundheitsamt nur das Betreten der
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Landkreis Hochsauerlandkreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Vorträge der Stadt Münster beim Bundeskongress Kommunale Ordnung 2022 in Dortmund
    Stadt Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Vorträge der Stadt Münster beim Bundeskongress Kommunale Ordnung 2022 in Dortmund Am 28.09.22 fand der Bundeskongress Kommunale Ordnung in Dortmund statt. (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Vest GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Haus [#238048] Presseanfrage Sehr geehrte Damen und Herren, Ich arbeite als Journalistin für Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ennepe-Ruhr-Kreis
    Jobcenter Ennepe-Ruhr-Kreis – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Ennepe-Ruhr-Kreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • und der Bundeswahlordnung oder im Sinne der jeweiligen Landeswahlgesetze und Landeswahlordnungen oder und der Bundeswahlordnung oder im Sinne der jeweiligen Landeswahlgesetze und Landeswahlordnungen oder und der Bundeswahlordnung oder im Sinne der jeweiligen Landeswahlgesetze und Landeswahlordnungen oder und der Bundeswahlordnung oder im Sinne der jeweiligen Landeswahlgesetze und Landeswahlordnungen oder (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit in Verbindung mit § 89 Bundesversorgungsgesetz (BVG). Soweit allerdings ein Bundesland Kostenträger der Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz war, (SGB XIV) wurden vom Bundestag mit Zustimmung des Bundesrates beschlossen. Federführend bei der Formulierung der Gesetzesvorlage war das Bundesministerium für Arbeit und Soziales
  • Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
    Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit bzw. der Bundesministerin handelt.
  • Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Einnahmen nach Nr. 23 des Gebührentarif zur Satzung der Bundesstadt Bonn über Erlaubnisse und Gebühren seit dem Jahr 2010 aus Straßensondernutzungen nach Nr. 23 des des Gebührentarif zur Satzung der Bundesstadt 2010 wegen unangemeldeter Straßensondernutzungen nach Nr. 23 des des Gebührentarif zur Satzung der Bundesstadt (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Freiheitsberaubung / 02.06.21 um 19 Uhr
    Polizeipräsidium Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her
    - An welchen Tag und Uhrzeiten kamen diese Anfragen der Presse? Mitarbeiter:innen generell für die Benennung von Herkunft/Nationalität der Täter:innen bei Pressemitteilungen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit - An welchen Tag und Uhrzeiten kamen diese Anfragen der Presse? (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Konzessionsverträge Tank&Rast NRW
    Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 10 Monate, 2 Wochen her
    betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen für Güterverkehr (heute Bundesamt für Mobilität) für den Bund durchgeführt. Ich empfehle daher, Ihren Antrag bei der Autobahn GmbH des Bundes und beim Bundesamt für Mobilität zu Können Sie mir die im Rahmen der Auftragsverwaltung für die Bundesautobahnen durch den Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen im Namen der Bundesrepublik Deutschland geschlossenen Konzessionsverträge
  • Siehe dazu folgende Pressemitteilung der DUH: https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung Siehe dazu folgende Pressemitteilung der DUH: https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Hochsauerlandkreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Vertrag mit Bundesamt für Kartographie und Geodäsie für die Lieferung an die Google Ireland zur Nutzung Bitte übersenden Sie mir alle Vertragsdokumente in Bezug auf die Lieferung von Geodaten an das Bundesamt Anfrage erfolgreich Vergabe Vertrag mit Bundesamt für Kartographie und Geodäsie für die zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) Aktenauskunft sowie § 3 Umweltinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen, AW: Vertrag mit Bundesamt für Kartographie und Geodäsie
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Sparkasse KölnBonn
    Sparkasse KölnBonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    2) Bundesrechnungshof (BRH) https://fragdenstaat.de/a/213375 3) Bundesamt für Soziale Sicherung /a/213181 5) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) https://fragdenstaat.de/a/216035 6) Umweltbundesamt /a/208901 8) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 9) Kraftfahrt-Bundesamt 2) Bundesrechnungshof (BRH) https://fragdenstaat.de/a/213375 3) Bundesamt für Soziale Sicherung /a/208901 8) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 9) Kraftfahrt-Bundesamt
  • unterzeichnet und nicht im Bundesgesetzblatt/Bundesanzeiger verkündet. unterzeichnet und nicht im Bundesgesetzblatt/Bundesanzeiger verkündet. dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). unterzeichnet und nicht im Bundesgesetzblatt/Bundesanzeiger verkündet. dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Zahlen zum "Probe-Castor" Jülich - Ahaus
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    2) Anzahl eingesetzter Polizeibeamt*innen aus NRW 3) Anzahl eingesetzter Polizeibeamt*innen aus andere Bundesländern 4) Anzahl eingesetzter Beamt*innen der Bundespolizei (das dürfte in Ihre Zuständigkeit betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Bundesländern 4) Anzahl eingesetzter Beamt*innen der Bundespolizei (das dürfte in Ihre Zuständigkeit betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen
  • Begünstigte von Geldauflagen in Ermittlungs-, Straf und Gnadeverfahren
    Oberlandesgericht Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Angelegenheit erhalten Sie im Anhang die Presseversion der Jahresauswertung 2013. ZentralstelleGEAuswertung2013-Presseversion20140320.pdf 1500 - 171 (SH Angelegenheit erhalten Sie im Anhang die Presseversion der Jahresauswertung 2013. ZentralstelleGEAuswertung2013-Presseversion20140320.pdf Oberlandesgericht Köln
  • die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
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