Informationsfreiheitsanfragen
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Masernschutzgesetz
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herMasernschutzgesetz Der Bundestag und Bundesrat haben das Masernschutzgesetz beschlossen. Anfrage erfolgreich Masernschutzgesetz [#174289] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#174289] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Masernschutzgesetz“ [#174289] Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Masernschutzgesetz“ Das Masernschutzgesetz am 01.03.2020 in Kraft getreten. -
Umsetzung der Masern-Impfpflicht
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herLaut diesem Masernschutzgesetz §20 Absatz 9 kann die oberste Landesgesundheitsbehörde oder die von ihr für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) wurde am 14.11.2019 Am 20.12.2019 wird das Masernschutzgesetz im 2. Durchgang im Bundesrat beraten werden. (Masernschutzgesetz) wurde am 14.11.2019 vom Bundestag verabschiedet. Am 20.12.2019 wird das Masernschutzgesetz im 2. Durchgang im Bundesrat beraten werden. -
Landesumweltamt NRW: Monitoringkonzept für Klimaschutzziele und Klimaschutzplan nach Klimaschutzgesetz NRW
Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 10 Monate herLandesumweltamt NRW: Monitoringkonzept für Klimaschutzziele und Klimaschutzplan nach Klimaschutzgesetz Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen (Klimaschutzgesetz NRW) heißt, dass die und Klimaschutzplan nach Klimaschutzgesetz NRW [#9973] Antrag nach dem UIG NRW bzw. Thema "Monitoringkonzept für Klimaschutzziele und Klimaschutzplan nach Klimaschutzgesetz NRW" und Klimaschutzplan nach Klimaschutzgesetz NRW [#9973] Antrag nach dem UIG NRW bzw. -
Kontrollersuchen: Umsetzung des Masernschutzgesetzes in der Lindenhofschule Halver
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat herKontrollersuchen: Umsetzung des Masernschutzgesetzes in der Lindenhofschule Halver In den Lüdenscheider In dem Artikel geht es um die bisher unklare Umsetzung des (auch datenschutzrechtlich) umstrittenen Masernschutzgesetzes In dem Artikel geht es um die bisher unklare Umsetzung des (auch datenschutzrechtlich) umstrittenen Masernschutzgesetzes In dem Artikel geht es um die bisher unklare Umsetzung des (auch datenschutzrechtlich) umstrittenen Masernschutzgesetzes Gleichwohl danke ich für Ihre Anregung zur Überprüfung der Umsetzung des Masernschutzgesetzes und werde -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
AOK Rheinland/Hamburg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herKalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Kalenderdatum nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#289366] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#289366] Guten Tag, vielen Dank. Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes, wenn Sie darauf Bezug nehmen, oder der Gesetzesentwurf (?) selbstverständlich das HinweisgeberschutzG umgesetzt. -
Stellungnahme zur Änderung des Umweltauditgesetzes, Atomgesetzes, Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung u.a.
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 2 Monate herStellungnahme zur Änderung des Umweltauditgesetzes, Atomgesetzes, Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleitungsverordnung zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleitungsverordnung zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung Das Gesetz befasst sich u.a. namentlich mit der Änderung des Umweltauditgesetzes und des Atomgesetzes -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem (in Folge des Vertragsverletzungsverfahrens gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz
Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche hergegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Kalenderdatum der Einrichtung am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Anfrage erfolgreich Kalenderdatum gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz [#289003] Antrag nach dem gegen Deutschland am 2.7.23 in Kraft getretenen) Hinweisgeberschutzgesetz Dies ist ein Antrag nach Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) -
Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen
Ruhr-Universität Bochum – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herDatenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen - alle Dokumente, die sich mit dem Datenschutz zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Anfrage teilweise erfolgreich Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen [#216696] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz -
Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen
Technische Universität Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herDatenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen - alle Dokumente, die sich mit dem Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen beschäftigen - die gesamte Kommunikation mit den Datenschutzbehörden zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Anfrage erfolgreich Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen beschäftigen - die gesamte Kommunikation mit den Datenschutzbehörden zum Datenschutz bei den eingesetzten Videokonferenzsystemen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie in Ihrer Behörde
Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche hernach der Hinweisgeberschutzrichtlinie in Ihrer Behörde [#289511] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz nach dem der Hinweisgeberschutzrichtlinie in Ihrer Behörde Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über für einen besseren Schutz hinweisgebender Personen (Hinweisgeberschutzgesetz) beim Bundesamt für Justiz Die interne Meldestelle nach § 12 des Hinweisgeberschutzgesetzes soll bis zum 1. Ihrer Nachfrage die folgende Auskunft geben: Die interne Meldestelle nach § 12 des Hinweisgeberschutzgesetzes -
Schutzmaßnahmen für SchülerInnen und LehrerInnen
Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herSchutzmaßnahmen für SchülerInnen und LehrerInnen Informationen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz für Auf welchen gesetzlichen Grundlagen müssen Schutzmaßnahmen für SchülerInnen und LehrerInnen organisiert Wer kontrolliert die Umsetzung der Schutzmaßnahmen? Auf welchen gesetzlichen Grundlagen müssen Schutzmaßnahmen für SchülerInnen und LehrerInnen organisiert Wer kontrolliert die Umsetzung der Schutzmaßnahmen? -
Anfrage an die Stadt Gelsenkirchen
Stadt Gelsenkirchen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herAnfrage an die Stadt Gelsenkirchen 1: Wie viele Luftschutzkeller, Luftschutzbunker sowie Bunkereinrichtungen 4: Wie viele der Bunkereinrichtungen und Luftschutzbunker sind aktiv und können für den Zivilschutz und Katastrophenschutz verwendet werden? 4: Wie viele der Bunkereinrichtungen und Luftschutzbunker sind aktiv und können für den Zivilschutz und sind aktiv und können für den Zivilschutz und Katastrophenschutz verwendet werden? -
Masern-Ausbrüche an Schulen und Kitas
Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG.NRW) – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr herMasern-Ausbrüche an Schulen und Kitas alle Meldedaten gemäß Par. 11 Abs. 1 Nr. 1 IfSG zu Masernfällen Anfrage abgelehnt §9 Schutz personenbezogener Daten Masern-Ausbrüche an Schulen und Kitas Mit freundlichen Grüßen image001.jpg Masern-Ausbrüche an Schulen , reduziere ich meine Anfrage auf den Teil der Daten zu Masernausbrüchen an Kitas und Schulen in den , reduzieren Sie Ihre Anfrage auf den Teil der Daten zu Masernausbrüchen an Kitas und Schulen in den -
Rechtsgrundlage und Datenschutzhinweise für die Arbeit der sog. "Antikorruptionsstelle" der Stadt Köln (mangels landesrechtlicher Verankerung nach der breiten gefassten Hinweisgeberschutzrichtlinie der EU)
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 3 Monate herOktober 2019 und des Hinweisgeberschutzgesetzes vom 12. Die Arbeit der Stabsstelle beruht auf folgenden gesetzlichen Grundlagen: · dem Hinweisgeberschutzgesetz ; (Hinweisgeberschutzgesetz) beschlossen. Ziel des Gesetzes und der ihm zugrunde liegenden EU-Richtlinie ist ein besserer Schutz von sogenannten " Zum Thema Datenschutzhinweise sind im Zuge des Aufgabenvollzuges des Hinweisgeberschutzgesetzes -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
Landessozialgericht NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Monate herKalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Kalenderdatum Hinweisgeberschutzgesetz [#289368] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG nach dem Hinweisgeberschutzgesetz“ vom 01.10.2023 (#289368) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#289368] > Datum: 1. nach dem Hinweisgeberschutzgesetz [#289368] > Datum: 1. -
Katastrophenschutzpläne für den Kreis Lippe
Kreis Lippe – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 11 Monate herKatastrophenschutzpläne für den Kreis Lippe - Katastrophenschutzpläne für den Kreis Lippe allgemein Katastrophenschutzpläne für den Kreis Lippe [#246108] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz nebst Sonderschutzplänen des Kreises Lippe. -
Mundschutz selbstgenäht
Stadt Solingen - Stadtdienst Gesundheit – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre herMundschutz selbstgenäht kann ich den selbstgenähten Mundschutz aus kochbarer Baumwolle, (altes Bettlaken Anfrage erfolgreich Mundschutz selbstgenäht [#183168] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Personen vor Ansteckung zu schützen. Sie dienen insbesondere dem Schutz Dritter. -
Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate herMaßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz Mit seinem Urteil vom 16.07.2020 mit dem Information nicht vorhanden Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 07.11.2020 (#203126) wurde von Ihnen „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 07.11.2020 (#203126) wurde von Ihnen „Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 07.11.2020 (#203126) wurde von Ihnen -
Verbraucherschutzministerkonferenz/Smart Toys
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate herVerbraucherschutzministerkonferenz/Smart Toys 1. Den Vorschlag Nordrhein-Westfalens zur Kinderschutz-Sicherung bei Smart Toys auf der vergangenen Verbraucherschutzministerkonferenz Den Vorschlag Nordrhein-Westfalens zur Kinderschutz-Sicherung bei Smart Toys auf der vergangenen Verbraucherschutzministerkonferenz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Umwelt Verbraucherschutz Naturschutz -
Abstand Windräder Naturschutzgebiete
Untere Naturschutzbehörde Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate heraufgestellt werden, welches unter besonderem Schutz steht? aufgestellt werden, welches unter besonderem Schutz steht? Hinweis: Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz Zukünftig sollen im Bundesnaturschutzgesetz bundeseinheitliche Standards zur Prüfung bzw. mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. -
Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie in Ihrer Behörde bzw. Rechtsgrundlage ihrer Arbeitsgrundlage
Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen herKalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach der Hinweisgeberschutzrichtlinie in Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) zum HinschG AG NRW? Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes oder der Gesetzesentwurf (?) zum HinschG AG NRW? bestätigt werden, dass die Bezirksregierung Düsseldorf eine interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz Rechtsgrundlage für die interne Meldestelle ist somit das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes. -
Heinrich Hanssen Heim Hörste Anfrage
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche herZustand des Schutzzauns: Bitte senden Sie mir Informationen oder Vergleichsstudien zum Zustand des Schutzzäune Brandschutz für verschiedene Nutzergruppen: Ich bitte um die Bereitstellung von Dokumenten, die die Brandschutzvorschriften Zustand des Schutzzauns: Bitte senden Sie mir Informationen oder Vergleichsstudien zum Zustand des Schutzzäune Brandschutz für verschiedene Nutzergruppen: Ich bitte um die Bereitstellung von Dokumenten, die die Brandschutzvorschriften (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen -
Prüfingenieur Brandschutz NRW
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her(PI Brandschutz) anerkennen zu lassen. Anfrage erfolgreich Prüfingenieur Brandschutz NRW [#232047] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (PI Brandschutz) anerkennen zu lassen. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen Prüfingenieur für den Brandschutz beauftragen. -
Grundlagen für die Benennung der behördlichen Datenschutzbeauftragten des Kreises Wesel
Kreis Wesel – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate herund eine stellvertretende behördliche Datenschutzbeauftragte sowie einen Beauftragten für den Datenschutz benannten Personen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts und der Datenschutzpraxis die Grundlagen für und eine stellvertretende behördliche Datenschutzbeauftragte sowie einen Beauftragten für den Datenschutz benannten Personen auf dem Gebiet des Datenschutzrechts und der Datenschutzpraxis die Grundlagen für (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen -
Maßnahmen zum Datenschutz nach EuGH Urteil zum Datenschutz
Städt. Gemeinschaftshauptschule (Gevelsberg) – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate hernach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen nach EuGH Urteil zum Datenschutz“ vom 02.11.2020 (#202281) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen
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