Informationsfreiheitsanfragen
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Hygieneanforderungen an die Ausgabe von Wasser und Kaffee aus Getränkeschankanlagen
Stadt Remscheid - Fachdienst Gesundheit – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen herDiese Anlagen fallen in den Anwendungsbereich der DGUV Regel 110-007, Verwendung von Getränkeschankanlagen Diese Anlagen fallen in den Anwendungsbereich der DGUV Regel 110-007, Verwendung von Getränkeschankanlagen " wie folgt beantwortet: > > "Getränkeschankanlagen sind Anlagen, aus denen mit oder " wie folgt beantwortet: > > "Getränkeschankanlagen sind Anlagen, aus denen mit oder " wie folgt beantwortet: > > "Getränkeschankanlagen sind Anlagen, aus denen mit oder -
Bearbeitungsgebühr Photovoltaikanlagen
Stadtwerke Menden – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 6 Tage, 22 Stunden herBearbeitungsgebühr Photovoltaikanlagen 1.a. Prüfung der Rechtsgrundlagen der Bearbeitungsgebühr für die Anmeldung einer Photovoltaikanlagen ab 600VA Prüfung der Rechtsgrundlagen der Bearbeitungsgebühr für die Anmeldung einer Photovoltaikanlagen bis 600VA Prüfung der Rechtsgrundlagen der Bearbeitungsgebühr für die Anmeldung einer Photovoltaikanlagen ab 600VA Prüfung der Rechtsgrundlagen der Bearbeitungsgebühr für die Anmeldung einer Photovoltaikanlagen bis 600VA -
Planungsunterlagen Calisthenics Sportanlage Tremoniapark
Tiefbauamt Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 2 Monate herDies betrifft vor allem Trainingsmöglichkeiten an den Anlagen, Aussehen der Anlagen, Bodenbelag, vor allem Trainingsmöglichkeiten an den Anlagen, Aussehen der Anlagen, Bodenbelag, Unterstandmöglichkeiten Stadewäldchen Dies betrifft vor allem Trainingsmöglichkeiten an den Anlagen, Aussehen der Anlagen Stadewäldchen Dies betrifft vor allem Trainingsmöglichkeiten an den Anlagen, Aussehen der Anlagen Stadewäldchen Dies betrifft vor allem Trainingsmöglichkeiten an den Anlagen, Aussehen der Anlagen -
Ausmaß von Verstöße bei Windkraftanlagen, Kontrolle und Ahndung durch die Aufsichtsbehörde im Kreis Paderborn
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herAusmaß von Verstöße bei Windkraftanlagen, Kontrolle und Ahndung durch die Aufsichtsbehörde im Kreis Paderborn Viele der in den letzten Jahren gebauten Windkraftanlagen im Kreis Paderborn wurden mit Auflagen zum Ohne diese Auflagen wären einige Anlagen vermutlich nie genehmigt worden. Ohne diese Auflagen wären einige Anlagen vermutlich nie genehmigt worden. Paderborner Abfallverwertung und Energie GmbH betriebenen Windenergieanlagen. -
Windenergie in NRW bis zum 15.05.2022 (bzw. 31.06.22)
Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herbis zum 15.05.2022 (bzw. 31.06.22) Laut des Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen Frage 2a: Wie hoch war dabei der Anteil/Anzahl der < 3 MW-Anlagen, 3 MW-Anlagen, 5 MW-Anlagen, > ; 5 MW-Windenergieanlagen? Frage 2a: Wie hoch war dabei der Anteil/Anzahl der < 3 MW-Anlagen, 3 MW-Anlagen, 5 MW-Anlagen, > ; 5 MW-Windenergieanlagen? -
Unterlagen betreffend der temporären Ampelanlage an der Autobahnausfahrt in Burscheid
Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate herUnterlagen betreffend der temporären Ampelanlage an der Autobahnausfahrt in Burscheid Alle Unterlagen Die 4 stationären Lichtsignalanlagen an der Anschlussstelle Burscheid, die da sind: LSA 133 AS A1 Die erstgenannten 4 stationären Anlagen werden durch die Firma Siemens im Rahmen eines Wartungsvertrages Seit 2017 laufen Untersuchungen und Maßnahmen zur Optimierung der o.g. 4 stationären Lichtsignalanlagen Anlagen: signaltechnische Planung der Ersatzanlage Vertragliche Unterlagen werden zurzeit nicht weitergegeben -
Verkehrszeichendarstellung über Werbetafeln
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herIm Kölner Stadtgebiet existieren einige Werbeanlagen, die an prominenter Stelle aufgestellt sind. Aufgrund des bekanntermaßen hohen Energieverbrauchs der Beleuchtung dieser Werbeanlagen bitte ich daher reflektierender Verkehrszeichen für den Zeitraum der Gültigkeit der Verordnung an allen betreffenden Werbeanlagen Maskenpflicht angebracht, sodass die Aufstellung von mobilen Verkehrszeichen anstelle von beleuchteten Werbeanlagen Der Ausnahmetatbestand der Verordnung dürfte daher meines Erachtens für die betreffenden Werbeanlagen -
Geruchsimmissionen im Industrie- bzw. Gewerbegebiet Lahde
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 10 Monate herIhre Anfrage wird hier für die in unserer Zuständigkeit befindlichen Anlagen beantwortet. Ein Teil der von Ihnen genannten Anlagen wird vom Kreis Minden-Lübbecke überwacht. Nachdem ich von den Kolleginnen und Kollegen, die für die von Ihnen genannten Anlagen zuständig sind eine Rückmeldung erhalten habe kann ich Ihnen folgende Auskunft zu den einzelnen Anlagen geben: E77077010 GmbH, An der Wandlung 20 Für diese Anlagen ist der Kreis Minden-Lübbecke zuständig. -
Baumbilanz Hagen
Kommunalverwaltung Hagen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her, Straßenbegleitgrün, Baumscheiben, Plätze, Kita, Kinderspielplätze, Schulen, Sportanlagen, Unbebaute Grundstücke, Grabländer, Friedhöfe, Kleingartenanlagen (unabhängig vom Durchmesser ab 10cm) 44 Stück , Straßenbegleitgrün, Baumscheiben, Plätze, Kita, Kinderspielplätze, Schulen, Sportanlagen, Unbebaute , Straßenbegleitgrün, Baumscheiben, Plätze, Kita, Kinderspielplätze, Schulen, Sportanlagen, Unbebaute , Straßenbegleitgrün, Baumscheiben, Plätze, Kita, Kinderspielplätze, Schulen, Sportanlagen, Unbebaute -
Ausmaß von Verstöße bei Windkraftanlagen, Kontrolle und Ahndung durch die Aufsichtsbehörde im Kreis Paderborn
Kreis Paderborn - Umweltamt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herAusmaß von Verstöße bei Windkraftanlagen, Kontrolle und Ahndung durch die Aufsichtsbehörde im Kreis Paderborn Viele der in den letzten Jahren gebauten Windkraftanlagen im Kreis Paderborn wurden mit Auflagen zum von Verstößen muss sicherstellen, dass Windkraftanlagen nicht zur Maximierung des Profits auf Kosten Ohne diese Auflagen wären einige Anlagen vermutlich nie genehmigt worden. Ohne diese Auflagen wären einige Anlagen vermutlich nie genehmigt worden. -
Begründungen und Protokoll zur 6. und 7. Änderung des Regionalplans Münster - Teilabschnitt Emscher-Lippe
Regionalverband Ruhr – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 3 Wochen her-oeff-vorlage-121026-anlage-15.pdf top-1-9-2-oeff-vorlage-121026-anlage-16.pdf -oeff-vorlage-121026-anlage-1.pdf top-1-9-2-oeff-vorlage-121026-anlage-20.pdf -oeff-vorlage-121026-anlage-24.pdf top-1-9-2-oeff-vorlage-121026-anlage-25.pdf -oeff-vorlage-121026-anlage-29.pdf top-1-9-2-oeff-vorlage-121026-anlage-2.pdf -oeff-vorlage-121026-anlage-33.pdf top-1-9-2-oeff-vorlage-121026-anlage-34.pdf -
Übersicht der pro Anlage "eingenommenen" Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung in Werne
Kommunalverwaltung Werne – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 2 Monate herÜbersicht der pro Anlage "eingenommenen" Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung in Werne Übersicht der pro Anlage "eingenommenen" Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung "eingenommenen" Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung in Werne. "eingenommenen" Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung in Werne [#26370 Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung in Werne". -
Gebühren für die Anmeldung von Photovoltaikanlagen im Netzgebiet der Stadtwerke Menden GmbH
Kommunalverwaltung Menden (Sauerland) – Nordrhein-Westfalen
Antwort verspätet, 23 Stunden, 49 Minuten herGebühren für die Anmeldung von Photovoltaikanlagen im Netzgebiet der Stadtwerke Menden GmbH 1. Mailverkehr) zur Streichung der Gebühren für die Anmeldung von Photovoltaikanlagen a) auf der Ebene Mailverkehr) zur Rückerstattung der Gebühren für die Anmeldung von Photovoltaikanlagen a) auf der Ebene Gebühren für die Anmeldung von Photovoltaikanlagen im Netzgebiet der Stadtwerke Menden GmbH [#295515] Mailverkehr) zur Streichung der Gebühren für die Anmeldung von Photovoltaikanlagen a) auf der Ebene -
Verbrennungsanlage am Naturschutzgebiet
Umweltamt der Landeshauptstadt Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herVerbrennungsanlage am Naturschutzgebiet Dürfen Verbrennungsanlagen und Phosphorrückgewinnungsanlagen und Phosphorrückgewinnungsanlagen in unmittelbarer Nähe von Kindergärten, Schulen, Sportplätzen und und Phosphorrückgewinnungsanlagen zuständig ist. Derartige Anlagen fallen unter die 4. BImSchV (Anlage 1, Ziff. 8.1 bzw. Ziff. 8.8) und sind genehmigungspflichtige Anlagen. -
"The Mosquito" Ultraschall-Tonanlagen (o.ä.)
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 4 Wochen her"The Mosquito" Ultraschall-Tonanlagen (o.ä.) Hat die Stadt Köln jemals Ultraschall-Tonanlagen wie das "The Mosquito" im öffentlichen Raum Hat die Stadt Köln die Anbringung solcher Anlagen jemals in Erwägung gezogen? Hat die Stadt Köln die Anbringung solcher Anlagen jemals in Erwägung gezogen? Hat die Stadt Köln die Anbringung solcher Anlagen jemals in Erwägung gezogen? -
Unterlagen Nutzung sanitäre Anlagen bei RWE im Zuge der Aktion "Ende Gelände 2019"
Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate herUnterlagen Nutzung sanitäre Anlagen bei RWE im Zuge der Aktion "Ende Gelände 2019" - alle Unterlagen zur Nutzung der sanitären Anlagen bei RWE im Zuge der Aktion "Ende Gelände 2019" Anfrage erfolgreich ende gelände 2019 Unterlagen Nutzung sanitäre Anlagen bei RWE im geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Unterlagen Nutzung sanitäre Anlagen .pdf AW: WG: Unterlagen Nutzung sanitäre Anlagen bei RWE im Zuge der Aktion " -
Kosten der Ampelanlage Erwitter Straße / Overhagener Straße Lippstadt
Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herFür diese Anlagen wurde seitens der DB Netz AG in Abstimmung mit dem Eisenbahnbundesamt (EBA) ein Umbauverbot Eine Veränderung oder Erweiterung von Anlagen dieses Typs ist somit unzulässig und hätte den Bestandschutz Zur Erneuerung der ausgefallenen Lichtsignalanlage hätten Änderungen an der Bestandsanlage der BÜSA durchgeführt D.h. bei Erneuerung der Verkehrssignalanlage musste auch die betroffene Bahnübergangssicherungsanlage Anschließend mussten noch Ausschreibungen für die Tiefbauarbeiten und Bahnanlagen aufgestellt werden, -
Verfahrensstand der Photovoltaik Freiflächenanlagen „Photovoltaik-Freiflächenanlage Ampen“
Kommunalverwaltung Soest – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herVerfahrensstand der Photovoltaik Freiflächenanlagen „Photovoltaik-Freiflächenanlage Ampen“ 1) Aktueller Verfahrensstand der Photovoltaik Freiflächenanlagen „Photovoltaik-Freiflächenanlage Ampen“ auf der Gemarkung Anfrage erfolgreich Verfahrensstand der Photovoltaik Freiflächenanlagen „Photovoltaik-Freiflächenanlage Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1) Aktueller Verfahrensstand der Photovoltaik Freiflächenanlagen <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: [extern] Verfahrensstand der Photovoltaik Freiflächenanlagen -
Unterlagen zur Prüfung von Verbesserungen für Radverkehrsanlagen an Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herUnterlagen zur Prüfung von Verbesserungen für Radverkehrsanlagen an Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg - Unterlagen, die im Zusammenhang mit der vom Bauausschuss beschlossenen Prüfung der Radverkehrsanlagen zur Prüfung von Verbesserungen für Radverkehrsanlagen an Kreuzung Bahnhofstraße/Frankfurter Weg [#192808 , die im Zusammenhang mit der vom Bauausschuss beschlossenen Prüfung der Radverkehrsanlagen an der Kreuzung ] Sehr geehrteAntragsteller/in in den Anlagen erhalten Sie die von Ihnen beantragten Unterlagen -
Blitzanlagen in Aachen
Städteregion Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herBlitzanlagen in Aachen Bereich Städteregion Aachen: - Auflistung der Einnahmen durch Geschwindigkeitsübertretungen Blitzanlagen) - Auflistung der Einnahmen nach Straßen samt Fahrtrichtung. - Wartungskosten jeder einzelnen Anlage Anfrage teilweise erfolgreich Blitzanlagen Blitzanlagen) - Auflistung der Einnahmen nach Straßen samt Fahrtrichtung. Blitzanlagen) Sämtliche von der StädteRegion Aachen betriebenen stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen -
Übersicht der pro Anlage "eingenommenen" Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung in Hamm
Kommunalverwaltung Hamm – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 9 Monate herÜbersicht der pro Anlage "eingenommenen" Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung in Hamm Übersicht der pro Anlage "eingenommenen" Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung in Hamm [#23721] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz "eingenommenen" Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung in Hamm/NRW. "eingenommenen" Bußgelder stationärer Anlagen zur Geschwindigkeitsmessung in Hamm [#23721] -
aktueller Bericht über die Genehmigung und Überwachung immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen des Landes NRW 2018-2021
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr heraktueller Bericht über die Genehmigung und Überwachung immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen des aktueller Bericht über die Genehmigung und Überwachung immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen /anlagenbezogene-luftreinhaltung/anlageninformationen/ sowie auf der Seite des Landesamtes für Natur /mehr-zum-thema/anlagen-informationssysteme/isahtm . /anlagenbezogene-luftreinhaltung/anlageninformationen/ Er wurde gestern an dieser Stelle veröffentlicht -
Rücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche für kommunale Beamte
Hauptamt der Landeshauptstadt Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herRücklagen für Pensions- und Beihilfeansprüche für kommunale Beamte Gibt es aktuell eine Rücklagenbildung In welchem Zeitraum/Systematik werden die Rücklagen aufgelöst? Aktienfonds, Immobilien, Rentenpapiere) verteilte sich die Anlage der Rücklagen? Aktienfonds, Immobilien, Rentenpapiere) verteilte sich die Anlage der Rücklagen? Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Bottrop Kokerei Prosper ArcelorMittal überfällige - fehlende Berichte Umweltinspektionsberichte
Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 10 Monate herVorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG) § 52a Überwachungspläne, Überwachungsprogramme für Anlagen zwischen zwei Vor-Ort-Besichtigungen darf die folgenden Zeiträume nicht überschreiten: 1. ein Jahr bei Anlagen , die der höchsten Risikostufe unterfallen, sowie 2. drei Jahre bei Anlagen, die der niedrigsten Risikostufe Prüfdatum 22.06.2016 Aktenzeichen:500-1185268/0017.B Teilanlagen H2S- und Benzol-HD-Wäsche; MAN-Gasspeicher , die der höchsten Risikostufe unterfallen, sowie 2. drei Jahre bei Anlagen, die der niedrigsten Risikostufe -
Hausordnung zu den Wohnanlagen des Studierendenwerkes Düsseldorf, Einverständnis bezüglich des Wahlausschusses
Studierendenwerk Düsseldorf AöR – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate herHausordnung zu den Wohnanlagen des Studierendenwerkes Düsseldorf, Einverständnis bezüglich des Wahlausschusses Sehr geehrter Herr Zehetner bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die Hausordnung zu den Wohnanlagen Ich interessiere mich hauptsächlich um den Passus, wonach Wahlwerbung bei den Wohnanlagen verboten seien Da SIE keine Hausordnung haben, sind Sie demnach kein Mieter in einer unserer Wohnanlagen. Das Verbot der Plakatierung in unseren Wohnanlagen obliegt dem Hausrecht des Eigentümers.
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