Informationsfreiheitsanfragen

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  • Presserecht - Zusammenarbeit des Presseamtes mit Journalisten In einer automatischen Mailantwort des - Zusammenarbeit des Presseamtes mit Journalisten [#210191] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Informationsfreiheitsanfrage „Presserecht - Zusammenarbeit des Presseamtes mit Journalisten“ vom 31.01.2021 Dies wurde im Pressegesetz NRW, dem Rundfunkstaatsvertrag und dem Medienstaatsvertrag umgesetzt.
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - NRW.URBAN
    NRW.Urban Service GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate her
    213375 4) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 5) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/213181 8) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) https://fragdenstaat.de/a/216035 9) Umweltbundesamt /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt 213375 4) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 5) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt
  • 213375 4) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 5) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/213181 8) Bundeszentrale für Politische Bildung (bpb) https://fragdenstaat.de/a/216035 9) Umweltbundesamt /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt 213375 4) Bundeskartellamt (BKartA) https://fragdenstaat.de/a/213183 5) Bundesinstitut für Arzneimittel /a/208901 11) Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de/a/208903 12) Kraftfahrt-Bundesamt
  • Kontrollbericht zu Bundesministerium der Verteidigung, Bonn 1. Welche Restaurants, Kantinen, Cafeterien oder Cafés sind am folgenden Standort vorhanden: Bundesministerium , sondern die Bundeswehr zuständig. - und Informationszentrum IUD Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr - und Informationszentrum IUD, Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr
  • Prüfhandbuch Outsourcing und Datenschutz der Prüfdienste des Bundes und der Länder Das Prüfhandbuch Outsourcing und Datenschutz der Prüfdienste des Bundes und der Länder. (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). und der Aufsichtsbehörden des Bundes und der Länder; diese können der homepage des Bundesamtes für Soziale
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Presseähnlichkeit der Verschriftlichung von Sendungsinhalten
    Deutschlandradio – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 11 Monate her
    Presseähnlichkeit der Verschriftlichung von Sendungsinhalten Sehr geehrte Damen und Herren! " Eine "Verschriftlichung" ist eindeutig presseähnlich. " Eine "Verschriftlichung" ist eindeutig presseähnlich. (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit und presseähnliche Texte verboten seien.
  • Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag Nordrhein-Westfalens Laut Fact Sheet wurden alle 16 Bundesländer in diese Auswertung mit einbezogen. Factsheet zur stoffgebundenen Suchtproblematik in bundesdeutschen Justizvollzugsanstalten - Beitrag Nordrhein-Westfalens (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Ich habe diese Anfrage auch allen anderen Bundesländern zukommen lassen.
  • Stand der E-Akte und E-Personalakte Das Onlinezugangsgesetz (OZG) hält Bund und Länder, ihre Verwaltungsleistungen Mit welcher Softwarelösung von welchem Anbieter die E-Akte innerhalb ihres Bundeslandes realisiert wird Wie der Stand der Implementierung jener Softwarelösung innerhalb der jeweiligen Behörden ihres Bundeslandes (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Leistungserfassung durch Dritte
    FernUniversität in Hagen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate, 1 Woche her
    und des Bundesverwaltungsgerichtes gebunden. und des Bundesverwaltungsgerichtes die Leistung der Studierenden nicht unmittelbar und persönlich von und des Bundesverwaltungsgerichtes gebunden. (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Zu Punkt 2 denke ich, dass man das Gesetz dahingehend interpretieren kann, Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes
  • Pressemitteilungen
    Staatsanwaltschaft Bochum – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate her
    Pressemitteilungen sämtliche Pressemitteilungen der Staatsanwaltschaft Bochum seit dem 01.01.2019 Anfrage abgelehnt Pressemitteilungen [#181953] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Pressemitteilungen ) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • NRW-Transparenzgesetz kommt doch nicht Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte /nachrichten/landespolitik/transparenzgesetz-102.html) ist zu lesen, dass der Entwurf eines Transparenzgesetzes Transparenzgesetz um das Gesetz zur Schaffung von mehr Transparenz in öffentlichen Unternehmen im Lande /ubersichtsliste-der-internen-weisungen-7/#nachricht-63320 (Zugriff: 19.04.2017)) teilte die Bundesbeauftragte Der Begriff der Eigenverantwortung der Landesregierung nimmt Bezug auf die vom Bundesverfassungsgericht
  • Hinzugezogene Einheiten der Bundes- und Landespolizeien Demonstration 18.01.2024 Ein Dokument aus dem die hinzugezogenen Einheiten der Bundes- und Landespolizeien für die Sicherung der Demonstration &quot Hinzugezogene Einheiten der Bundes- und Landespolizeien Demonstration 18.01.2024 [#326134] Antrag zu: Ein Dokument aus dem die hinzugezogenen Einheiten der Bundes- und Landespolizeien für die Sicherung (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Als Bezug sehen Sie auch: https://www.vrr.de/de/presse/aussergerichtliche-einigung-von-keolis-deutschland-und-verkehrsverbund-rhein-ruhr Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Als Bezug sehen Sie auch: https://www.vrr.de/de/presse/aussergerichtliche-einigung-von-keolis-deutschland-und-verkehrsverbund-rhein-ruhr des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Einige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Einige Bundes- länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Einige Bundes- > länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Einige Bundes- > länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet. Einige Bundes- > länder hätten bereits Landesgesetze verabschiedet.
  • Zuwendungen von WESTLOTTO
    Hochschule der bildenden Künste Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat her
    Damen und Herren, Die verschiedenen LOTTO-Gesellschaften finanzieren bundesweit vor allem die (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in Die verschiedenen LOTTO-Gesellschaften finanzieren bundesweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Ihr Schreiben an den Bund bzgl. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Beobachtung des Innenministers NRW
    Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate her
    Brokdorf-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes vielleicht auch in anderen Zusammenhängen einmal Weiterhin stellt er das Bundesverfassungsgericht in Frage und damit einen elementaren Teil der demokratischen Brokdorf-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichtes vielleicht auch in anderen Zusammenhängen einmal Weiterhin stellt er das Bundesverfassungsgericht in Frage und damit einen elementaren Teil der demokratischen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Interne Kommunikation zu den Presseanfragen vom 6.8, 7.8, 10.8, 12.8
    Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 4 Monate her
    Interne Kommunikation zu den Presseanfragen vom 6.8, 7.8, 10.8, 12.8 - Sämtliche interne Kommunikation zu meinen Presseanfragen und IFG-Anfragen bezüglich der Ruhestellung der Baugenehmigung für das Clemensheim => Insbesondere Mails der Pressestelle untereinander sowie mit anderen Abteilungen => Insbesondere betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Meinen IFG-Anträgen sind diverse Presseanfragen vorausgegangen.
  • Suizidpräventionspläne NRW
    Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat her
    Suizidpräventionspläne NRW Die Suizidpräventionspläne für den Strafvollzug in Ihrem Bundesland in der Anfrage abgelehnt §6 c) Offenbarung von Angaben und Mitteilungen öffentlicher Stellen des Bundes anderer bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Suizidpräventionspläne für den Strafvollzug in Ihrem Bundesland (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Blote-Vogel-Schule (Witten) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 10 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • für den Zukunftsvertrag Studium und Lehre stärken - die nach der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit ) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Januar 2020 an den Bund gesendet worden sein sollte.
  • (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Mit freundlichen Grüßen Nicole Mause Nicole Mause Pressesprecherin Leiterin des Presse- und Kommunikationsamtes Mit freundlichen Grüßen Nicole Mause Pressesprecherin Leiterin des Presse- und Kommunikationsamtes 3 Bundesdatenschutzgesetz definiert. (Gola/Schomerus, Bundesdatenschutzgesetz, 8. Aufl. 2005, § 3 Rn. 4 ff.).
  • verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich vor https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen verwaltungsgerichtlichen Verfahren im Infrastrukturbereich vor https://www.bmj.de/SharedDocs/Pressemitteilungen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind)<Information-entfernt> > > des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind)<Information-entfernt> > > des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind)<Information-entfernt> > > des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind)<Information-entfernt> > >
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