Informationsfreiheitsanfragen
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Kosten Fahrzeugausfall
Kommunalverwaltung Troisdorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herKosten Fahrzeugausfall In Bezug auf die vergangene fünf Kalenderjahre. Ersatzfahrzeuge und Kosten durch anfallende "Strafen" z. B. gegenüber dem Kreis für nicht besetzte Fahrzeuge. Ersatzfahrzeuge und Kosten durch anfallende "Strafen" z. B. gegenüber dem Kreis für nicht besetzte Fahrzeuge. -
Fahrzeuge mit Mobilfunküberwachungstechnologie
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 2 Monate herFahrzeuge mit Mobilfunküberwachungstechnologie Die Liste sämtlicher Fahrzeugtypen (nach polizeilicher oder vergleichbare Technologie zur Mobilfunküberwachung montiert sind, wenn möglich zudem die Fahrzeugmarke Dies umfasst ggf auch Luftfahrzeuge Anfrage abgelehnt §6 a) Beeinträchtigung von Landesverteidigung Fahrzeuge mit Mobilfunküberwachungstechnologie [#170617] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies umfasst ggf auch Luftfahrzeuge Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs -
Anzahl der zugelassenen PKW und dessen Anteil an Elektrofahrzeugen
Kommunalverwaltung Hamminkeln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 2 Wochen herAnzahl der zugelassenen PKW und dessen Anteil an Elektrofahrzeugen Die Anzahl der zugelassenen PKW insgesamt Diese Anfrage bezieht sich auf zwei Aspekte, die lokale Entwicklung der Nutzung von emissionfreien Fahrzeugen , sowie die Anzahl insgesamt an Fahrzeugen im Stadtgebiet. Anfrage abgelehnt n/a Anzahl der zugelassenen PKW und dessen Anteil an Elektrofahrzeugen , sowie die Anzahl insgesamt an Fahrzeugen im Stadtgebiet. -
Anfrage zur Nutzung von Polizeifahrzeugen durch Polizeikräfte des SEK am 08.01.2023
Feuerwehr Essen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herder Berichterstattung von n-tv inkl. der Videoaufnahmen geht hervor, dass die Polizeieinheit Feuerwehrfahrzeuge Auf welcher Rechtsgrundlage erfolge die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch die Polizei? 2. Bitte senden Sie mir den Schriftverkehr, auf dessen Grundlage die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch Auf welcher Rechtsgrundlage erfolge die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch die Polizei? 2. Bitte senden Sie mir den Schriftverkehr, auf dessen Grundlage die Nutzung der Feuerwehrfahrzeuge durch -
Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Kommunalverwaltung Bad Honnef – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herVertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Parkplatz Stadtverwaltung mit dessen Betreiber. Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge -
Verfahrenseinstellungen nach Aussageverweigerung von Fahrzeughaltern
Staatsanwaltschaft Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate herVerfahrenseinstellungen nach Aussageverweigerung von Fahrzeughaltern Leider konnte ich auch nach Recherche 2017, 2018, 2019, 2020, 2021 anfragen: (1) Wie viele Anzeigen gegen unbekannte LenkerInnen von Fahrzeugen (2) Bei wie vielen dieser Anzeigen (1) war nur das vollständige Nummernschild des Tatfahrzeuges, aber Anfrage abgelehnt n/a Verfahrenseinstellungen nach Aussageverweigerung von Fahrzeughaltern (2) Bei wie vielen dieser Anzeigen (1) war nur das vollständige Nummernschild des Tatfahrzeuges, aber -
Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge/Hubarbeitsbühnen/Busse/Lichtanlagen (2014-2019)
Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 9 Monate herMietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge/Hubarbeitsbühnen/Busse/Lichtanlagen (2014 Insbesondere solcher Fahrzeuge, die für den Einsatz im Hambacher Forst bestimmt waren. Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge/Hubarbeitsbühnen/Busse/Lichtanlagen (2014 Insbesondere solcher Fahrzeuge, die für den Einsatz im Hambacher Forst bestimmt waren. hilfe/fuer-behoerden/ AW: Mietverträge/Überlassungsvereinbarungen für Sonderfahrzeuge -
Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Kommunalverwaltung Ense – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herVertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Willi-Eickenbusch-Straße 1 mit dessen Betreiber. Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge Mit freundlichen Grüßen AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge -
Genehmigung Gelblicht Duisport
Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Tage, 17 Stunden her, die nach ihrer Bauart oder Einrichtung zur Pannenhilfe geeignet und nach dem Fahrzeugschein als Pannenhilfsfahrzeug dem Fahrzeugschein anerkannt sind. Es kann ortsfest oder von Fahrzeugen aus verwendet werden. langsam fahrenden Fahrzeugen oder vor Fahrzeugen mit ungewöhnlicher Breite oder Länge oder mit ungewöhnlich Haben Sie eine Frage zu roten Kennzeichen, Mängeln an Fahrzeugen? -
GIBT ES EIN RECHT AUF EINEN PARKPLATZ VOR DER TÜR? DAS ORDNUNGSAMT PADERBORN DIENT ZUM SCHUTZ DER FALSCHPARKER UND TOLERIERT GEHWEGPARKER
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herGehweg mit dem Fahrrad zu befahren, ein Fahrzeug, welches eindeutig verkehrswidrig auf einer ihrerseits Frage 2; In welchem Paragrafen steht eigentlich, dass ein Fahrzeugführer ein Recht auf einen Parkplatz Straßen und nach Ihrer Formulierung sogar schon auf Gehwegen zu haben scheint, wo nach der StVO, Fahrzeuge Der Beweis dafür ist so einfach: Ich brauche jeden Tag nur die immer gleichen Fahrzeuge auf dem Gehweg Der Beweis dafür ist so einfach: Ich brauche jeden Tag nur die immer gleichen Fahrzeuge auf dem Gehweg -
nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge
Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre hernicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge Dokumente, aus denen folgende Informationen über sämtliche nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge der Polizei Aachen hervorgehen: - Kfz-Kennzeichen/Tarnkennzeichen - Hersteller Funktionsfähigkeit und Eigenverantwortung der Landesregierung nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge Folgendes zu: Dokumente, aus denen folgende Informationen über sämtliche nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge -
Übersicht über alle Auftragsverarbeiter gem. Art. 28 DSGVO-EU sowie Gemeinsam Verantwortliche gem. Art. 26 DSGVO-EU des Amtsgerichts Köln einschl. des Familiengerichts
Amtsgericht Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Köln Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Köln Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Köln Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Köln -
Verkauf gebrauchter O-Busse
Stadt Solingen - Heimaufsicht – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 7 Jahre, 1 Monat herwie Kaufverträge und Protokolle von Auktionen, aus denen Käufer und Preis der jeweils verkauften Fahrzeuge Demnach wurden im Jahr 2009 13 dieser Fahrzeuge aus dem Betrieb genommen und abgemeldet. Was ist mit diesen Fahrzeugen passiert? Demnach wurden im Jahr 2009 13 dieser Fahrzeuge aus dem Betrieb genommen und abgemeldet. Was ist mit diesen Fahrzeugen passiert? -
Anfrage bezüglich nicht-uniformierten Einsatzfahrzeugen
Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre herAnfrage bezüglich nicht-uniformierten Einsatzfahrzeugen Dokumente, aus denen folgende Informationen über sämtliche nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge des Verfassungschutzes Nordrhein-Westfalen hervorgehen Anfrage bezüglich nicht-uniformierten Einsatzfahrzeugen [#179138] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Folgendes zu: Dokumente, aus denen folgende Informationen über sämtliche nicht-uniformierte Einsatzfahrzeuge Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Leistungsfähigkeit der Feuerwehr Schwelm
Kommunalverwaltung Schwelm – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 6 Monate herWie oft werden ehrenamtlichen Kräfte und anderseits hauptberuflich Kräfte in der Benutzung von Fahrzeugen Drehleiter, ABC-Gefahren, Kettensägen, Höhensicherung, Fahrsicherheitstraining) Werden Fahrzeuge und (Kann es sein, dass Fahrzeuge seit mehrern Jahren mit Warnleuten zum Service rumfahren?) Drehleiter, ABC-Gefahren, Kettensägen, Höhensicherung, Fahrsicherheitstraining) Werden Fahrzeuge und (Kann es sein, dass Fahrzeuge seit mehrern Jahren mit Warnleuten zum Service rumfahren?) -
Dienstleistungskonzession für Geräte zur Aufnahme von biometrischen Fotos, Fingerabdrücken sowie einer elektronischen Signatur in den Kundenzentren der Stadt Köln
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herDienstleistungskonzession für Geräte zur Aufnahme von biometrischen Fotos, Fingerabdrücken sowie einer elektronischen Dienstleistungskonzession für Geräte zur Aufnahme von biometrischen Fotos, Fingerabdrücken sowie einer elektronischen Dienstleistungskonzession für Geräte zur Aufnahme von biometrischen Fotos, Fingerabdrücken sowie einer elektronischen Dienstleistungskonzession für Geräte zur Aufnahme von biometrischen Fotos, Fingerabdrücken sowie einer elektronischen Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Missbrauch der Notruf-App nora
Feuerwehr Essen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 3 Monate herDaten mit: - Datum und Uhrzeit des Eingangs - Meldebild/Stichwort - Art und Anzahl der entsandten Fahrzeuge - Auslastung der Fahrzeuge von Feuerwehr und Rettungsdienst zum Zeitpunkt des Einsatzes in Folge des Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Daten mit: - Datum und Uhrzeit des Eingangs - Meldebild/Stichwort - Art und Anzahl der entsandten Fahrzeuge - Auslastung der Fahrzeuge von Feuerwehr und Rettungsdienst zum Zeitpunkt des Einsatzes in Folge des -
Urteil Polizeikollegen bei Schießerei alleingelassen
Amtsgericht Schwelm – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 4 Monate herIch bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Schwelm Diese automatisch erzeugte Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben an das Amtsgericht Schwelm eine E-Mail Aus diesem Grund erfolgt eine Bearbeitung solcher elektronischer Post nicht! -
Polizeiliches Handeln im Bereich des Promenadenrings
Polizeipräsidium Münster – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 11 Monate herIm November und Dezember 2022 war an dieser Stelle regelmäßig ein Polizeifahrzeug auf dem Erdboden neben Fahrzeugs erörtert? Fahrzeugs erörtert? Fahrzeugs erörtert? Fahrzeugs erörtert? -
Aktenzeichen zu allen Ihnen bekannten Disziplinar- sowie Strafverfahren gegen Gerichtspersonen einschl. von Urkundsbeamt/innen an Ihrem Gericht 2019, 2020
Oberlandesgericht Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Oberlandesgericht Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Oberlandesgericht Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Oberlandesgericht Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Oberlandesgericht -
Pfändungen in 2019
Amtsgericht Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Aachen Auf der Internetseite der Justiz Nordrhein-Westfalen erfahren Sie, wie Sie am elektronischen Rechtsverkehr Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Aachen Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Aachen -
Zusendung anonymisierte Fassung des Urteils vom 29.09.2020 Az.: 13 Ls 48/20
Amtsgericht Kleve – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 10 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Kleve in Ihrem eigenen Interesse die zugelassenen Übermittlungswege (per Post, Fax oder Teilnahme am elektronischen Ich bin an Papier und einen Transport des Papiers mit Dieselfahrzeuge nicht interessiert. Diese (automatisch erzeugte) Antwort erhalten Sie, weil Sie soeben eine E-Mail an das Amtsgericht Kleve -
IFG-Anfrage zur Überwachung der Umweltspur an der Brackeler Straße Richtung Borsigplatz
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herDamen und Herren, auf der Umweltspur an der Brackeler Straße in Richtung Borsigplatz werden Fahrzeuge Ich bitte daher um Auskunft, unter welchen Bedingungen dort Fahrzeuge fotografiert werden. Ich bitte daher um Auskunft, unter welchen Bedingungen dort Fahrzeuge fotografiert werden. Somit konnte auch das Fahrverbot für Fahrzeuge über 2,8 to zusätzlich überwacht werden. Ich bat allerdings auch um Nennung der Rechtsgrundlage für das Fotografieren aller Fahrzeuge, die auf -
Schlauchwagen Katastrophenschutz BBK
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Monate herKatastrophenschutz BBK Das BBK hat jüngst einen Auftrag für die Lieferung von SW KatS mit der Option auf weitere Fahrzeuge Folgendes zu: Das BBK hat jüngst einen Auftrag für die Lieferung von SW KatS mit der Option auf weitere Fahrzeuge Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Mit freundlichen Grüßen Lars Zeugner Anfragenr: 287455 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> IFG Antrag - Schlauchwagen Katastrophenschutz BBK [#287455] Sehr geehrter Herr Zeugner -
Radschnellweg RS 2
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Es muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Person versehen sein oder Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung
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