Informationsfreiheitsanfragen
Ihre Suche ergab 362 Ergebnisse.
-
Impfung von Verwaltungspersonal und sonstigem Personal
Rhein-Sieg-Kreis – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate herImpfung von Verwaltungspersonal und sonstigem Personal Impfkonzept der Verwaltung des Rhein-Sieg-Kreises geimpft und nach welchen Kriterien werden die Impftermine für Mitarbeiter vergeben? Aus welchen Bereichen werden Angestellte priorisiert geimpft? geimpft und nach welchen Kriterien werden die Impftermine für Mitarbeiter vergeben? Aus welchen Bereichen werden Angestellte priorisiert geimpft? -
Impfbörse Kreis Soest wegen COVID-19
Gesundheitsamt Kreis Soest – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herImpfbörse Kreis Soest wegen COVID-19 Hallo! Haben Sie die Absicht eine Impfbörse für den Kreis Soest aufzubauen analog wie der Kreis Borken? Das würde das Impfen deutlich beschleunigen! siehe auch: https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/impfboerse-kreis-borken-100.html Anfrage Das würde das Impfen deutlich beschleunigen! -
Einsatz vom Impfärzten im Impfzentrum Köln-Deutz
Gesundheitsamt Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate herEinsatz vom Impfärzten im Impfzentrum Köln-Deutz Bitte teilen sie mir mit, - Namen der im Impfzentrum Wieviele Ärztinnen und Ärzte wurden im Impfzentrum Köln insgesamt eingesetzt ? 2. Wie viele Ärztinnen und Ärzte wurden im Impfzentrum Köln insgesamt eingesetzt ? Die KVNO hat die im Impfzentrum eingesetzten Ärzte über eine Bewerbungsseite rekrutiert. Anbei nun der Mustervertrag, so wie er für alle Impfzentren abgeschlossen worden ist. -
Grundsteuerpflicht für Flughäfen in Düsseldorf
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 8 Monate herGrundsteuerpflicht für Flughäfen in Düsseldorf In welchem Umfang Flughäfen in Düsseldorf zur Grundsteuer Anfrage abgelehnt NRW flughafen Grundsteuer Düsseldorf Grundsteuerpflicht für Flughäfen Zu den geschützten Daten gehören auch die Angaben zur Steuerpflicht Dritter. Steuerpflichtigen. Eine Offenbarungspflicht gemäß § 30 Abs. 4 AO ist vorliegend nicht eröffnet. -
Kennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamten (hier: Abschaffung)
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herKennzeichnungspflicht von Polizeivollzugsbeamten (hier: Abschaffung) Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gesetzesentwurf in den Landtag einzubringen, welcher die Abschaffung der eben erst eingeführten Kennzeichnungspflicht (evtl. auch der Legitimationspflicht) nach §6a Abs. 4 Polizeigesetz zur Folge haben soll. (evtl. auch der Legitimationspflicht) nach §6a Abs. 4 Polizeigesetz zur Folge haben soll. September 2017 13:53 An: ZF LDI Poststelle Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Kennzeichnungspflicht -
Impfquote
Kommunalverwaltung Troisdorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herImpfquote Anzahl der Gesamtmitarbeitenden, sowie Anzahl der vollständig gegen Covid-19 geimpften Mitarbeitende Anfrage abgelehnt Impfquote [#238857] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW mir Folgendes zu: Anzahl der Gesamtmitarbeitenden, sowie Anzahl der vollständig gegen Covid-19 geimpften Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Impfquote Sehr Antragsteller/in ich sehe mich außerstande, Ihre Anfrage vom 25.01.2022 bezüglich der Impfquote -
Auskunft über Nebentätigkeiten und Nebeneinkünfte der Landtagsabgeordneten
Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre herDie Auskunftspflicht ergibt sich aus der Stellungnahme 16/358 von Herrn Prof. Die Auskunftspflicht ergibt sich aus der Stellungnahme 16/358 von Herrn Prof. Nach dieser Vorschrift haben die Mitglieder des Landtags die Pflicht zur Anzeige 1. ihres Berufes und /WWW/GB_I/I.1/Geschaeftsordnung/Anlage6.jsp Nach § 2 Abs. 2 der Verhaltensregeln besteht eine Anzeigepflicht Die vorausgegangen Ausführungen verdeutlichen, dass es sich hierbei um Pflichten und Informationen handelt -
Aktenzeichen o. Ä. zu Ermittlungsverfahren gegen d. amtsermittlungsverpflichteten und Kindeswohlgefährdungen von Amts wegen zu prüfenden gesetzliche:n Richter:in nach GVP am Familiengericht Olpe
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 1 Monat herÄ. zu Ermittlungsverfahren gegen d. amtsermittlungsverpflichteten und Kindeswohlgefährdungen von Amts Ä. zu Ermittlungsverfahren gegen d. amtsermittlungsverpflichteten und Kindeswohlgefährdungen von Amts Ä. zu Ermittlungsverfahren gegen d. amtsermittlungsverpflichteten und Kindeswohlgefährdungen von Amts Ä. zu Ermittlungsverfahren gegen d. amtsermittlungsverpflichteten und Kindeswohlgefährdungen von Amts Ä. zu Ermittlungsverfahren gegen d. amtsermittlungsverpflichteten und Kindeswohlgefährdungen von Amts -
Sinkende Fallzahlen die zum Auslaufen der Maskenpflicht am 31.08.2020 der weiterführenden Schulen geführt haben
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 6 Monate herSinkende Fallzahlen die zum Auslaufen der Maskenpflicht am 31.08.2020 der weiterführenden Schulen geführt am 28.08.2020 um 08:40 Uhr ausgestrahlten Interview des Fernsehsenders n-tv das Auslaufen der Maskenpflicht Anfrage abgelehnt Sinkende Fallzahlen die zum Auslaufen der Maskenpflicht am 31.08.2020 am 28.08.2020 um 08:40 Uhr ausgestrahlten Interview des Fernsehsenders n-tv das Auslaufen der Maskenpflicht IFG-Anfrage vom 28.08.2020 über fragdenstaat.de: "Sinkende Fallzahlen die zum Auslaufen der Maskenpflicht -
Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr (Stadt Aachen)
Ordnungsamt Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 8 Monate hergegen Halte- und Parkverbote, b) unberechtigtem Halten oder Parken auf Kurzzeit- oder gebührenpflichtigen gegen Halte- und Parkverbote, b) unberechtigtem Halten oder Parken auf Kurzzeit- oder gebührenpflichtigen gegen Halte- und Parkverbote, b) unberechtigtem Halten oder Parken auf Kurzzeit- oder gebührenpflichtigen gegen Halte- und Parkverbote, b) unberechtigtem Halten oder Parken auf Kurzzeit- oder gebührenpflichtigen gegen Halte- und Parkverbote, b) unberechtigtem Halten oder Parken auf Kurzzeit- oder gebührenpflichtigen -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: C.A.R.L. Claßenstr. 11 52072 Aachen
Kommunalverwaltung Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herClaßenstr. 11 52072 Aachen Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises nach §80 Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Umweltinformationsgesetz NRW Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Für die informationspflichtige Stelle besteht nach dem UIG keine Informationsbeschaffungspflicht. -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Widukind-Gymnasium Enger Tiefenbruchstraße 2232130 Enger
Kommunalverwaltung Enger – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Widukind-Gymnasium Enger Tiefenbruchstraße 2232130 Enger Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NRW Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Enger
Kommunalverwaltung Enger – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Grundschule Enger Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NRW Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Kleinbahnhof Enger Bahnhofstraße 5232130 Enger
Kommunalverwaltung Enger – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Kleinbahnhof Enger Bahnhofstraße 5232130 Enger Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NRW Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Friedensplatz 144135 Dortmund
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Friedensplatz 144135 Dortmund Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige UIG NRW hat jede Person Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Informationspflichtige Stelle nach Maßgabe des § 1 Abs. 2 UIG ist die Stadt Dortmund als Behörde. -
Veröffentlichungspflichtige, bislang jedoch unveröffentlichte Daten gemäß § 31 Anreizregulierungsverordnung (§ 31 ARegV) für Netzbetreiber (Strom) in der Zuständigkeit der Regulierungskammer Nordrhein-Westfalen
Regulierungskammer Nordrhein-Westfalen im Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 11 Monate herVeröffentlichungspflichtige, bislang jedoch unveröffentlichte Daten gemäß § 31 Anreizregulierungsverordnung Schutz von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden Veröffentlichungspflichtige Mit freundlichem Gruß Vermittlung bei Anfrage „Veröffentlichungspflichtige, bislang September 2018 22:28 An: ZF LDI Poststelle (LDI) Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Veröffentlichungspflichtige Es handelt sich in dem genannten Beschluss um eine andere Veröffentlichungspflicht, aber ggf. könnte -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Evangelisches Krankenhaus Enger Hagenstraße 4732130 Enger
Kommunalverwaltung Enger – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Evangelisches Krankenhaus Enger Hagenstraße 4732130 Enger Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige , VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige NRW Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Turnhalle
Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 4 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Turnhalle Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Energieausweises Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Antrag ist zu unbestimmt und auf Aufforderung der informationspflichtigen Stelle nach § 4 Abs. 2 nicht NRW Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Rechtsrahmen für Behörden und Polizei in NRW, wenn eine für die Gefahrenabwehr zuständige Bundesbehörde nicht (rechtzeitig) aktiv wird.
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate herEiner Kostenpflichtigen Bearbeitung stimme ich ausdrücklich _nicht_ zu. Einer Kostenpflichtigen Bearbeitung stimme ich ausdrücklich _nicht_ zu. ich keinen Grund erkennen, warum Sie beabsichtigen den Antrag abzulehnen, Bitte beachten Sie die Amtspflicht Zur Beratungspflicht nach § 25 VwVfG siehe hierzu: § 7 Rnd 21,22,24 Schoch Kommentar IFG, 2. Im Gegenteil, bei der anspruchsverpflichteten Stelle sind im Rechtssinne +auch solche Informationen -
Hauptflugbuch
Flughafen Essen Mülheim GmbH – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 7 Monate herDie Flughafen Essen/Mülheim GmbH unterliegt daher der Auskunftspflicht. Ihrer Auskunftspflicht an Frau Bettina Döbbe vom Rechtsamt der Stadt Mülheim an der Ruhr wenden, um der Meiner Meinung nach ist die Flughafen Essen Mülheim GmbH eine auskunftspflichtige Stelle im Sinne des Meiner Meinung nach ist die Flughafen Essen Mülheim GmbH eine auskunftspflichtige Stelle im Sinne des Eine solche Aufgabe liegt dann vor, wenn es sich um die Erfüllung gesetzlich zugewiesener Pflichtaufgaben -
Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen
Verwaltungsgericht Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre herWiderspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete Gericht eine Quotierung berechnet im Falle von Klagen gegen Rundfunkbeitragsbescheide, wenn die gebührenpflichtige -
UIG-Antrag: Rohdaten zum Umweltrecht
Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 1 Monat herZweck des UIG ist die Schaffung eines freien Zugangs zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen IT.NRW ist eine Informationspflichtige Stelle nach § 1 UIG "Informationspflichtige Stellen sind " unter engen Umständen geschützt, um den Schutz der Judikative zu ermöglichen, wenn informationspflichtige zweifelsfrei "Aufgaben der öffentlichen Verwaltung" (§ 1 Abs. 2 b) UIG NRW) Eine Auskunftspflicht Noch wurde eine gesetzliche Grundlage gegeben, die erklärt, wieso eine informationspflichtige Stelle -
Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen
Verwaltungsgericht Arnsberg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 11 Monate herWiderspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete Widerspricht der Zahlungsverpflichtete den Bescheiden und klagt vor dem Verwaltungsgericht, entstehen Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Schießstand Enger
Kommunalverwaltung Enger – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 5 Monate herEnergiebedarfsausweis für Gebäude: Schießstand Enger Unter Verweis auf die Pflicht zur Vorlage eines Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige Umweltinformationsgesetz NRW Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter Verweis auf die Pflicht Der Anmietung des Gebäudes über Dritte verweise ich auf § 2 Abs. 4 des UIG, nach dem eine informationspflichtige -
Meldepflichtige Geschenke in Schwerte
Kommunalverwaltung Schwerte – Nordrhein-Westfalen
Anfrage abgelehnt, 4 Jahre, 1 Monat herMeldepflichtige Geschenke in Schwerte Informationen sowie eine Auflistung zu sämtlichen meldepflichtigen Anfrage abgelehnt Meldepflichtige Geschenke in Schwerte [#173518] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen sowie eine Auflistung zu sämtlichen meldepflichtigen geschwaerzt.pdf doc06186420200115082752.pdf Vermittlung bei Anfrage „Meldepflichtige
Anfragen
362
Behörden
Recherchen
Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
- Zuständigkeitsbereiche
-
- Bund (996)
- Nordrhein-Westfalen (362) ×
- Hessen (354)
- Hamburg (323)
- Schleswig-Holstein (252)
- Berlin (220)
- Baden-Württemberg (187)
- Bayern (172)
- Sachsen (104)
- Rheinland-Pfalz (78)