Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 9.943 Ergebnisse.

  • UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, in seinem Schreiben vom 16.06.2021 an alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit und obersten Bundesbehörden hat der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Rundfunkrecht
    Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 5 Monate her
    Rundfunkrecht Bundesland NRW hat mit anderen Bundesländern ein einheitliches Rundfunkrecht (einheitliche Da das Bundesland NRW mit Bundesland Brandenburg ein einheitliches Rundfunkrecht hat, wurde diese Begrenzung <Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bundesland NRW hat mit anderen Bundesländern Da das Bundesland NRW mit Bundesland Brandenburg ein einheitliches Rundfunkrecht hat, wurde diese Begrenzung (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • formal verfassungswidriger Bundesgesetze hätte, so bestände für Ihre Behörde spätestens mit meinem Antrag formal verfassungswidriger Bundesgesetze hätte, so bestände für Ihre Behörde spätestens mit meinem Antrag Bundesverfassungsgerichtsgesetz zu erheben. Bundesverfassungsgerichtsgesetz zu erheben," sieht die h.M. zu Art. 17 GG durchaus Ausnahmen vor Bundesverfassungsgerichtsgesetz zu erheben," sieht die h.M. zu Art. 17 GG durchaus Ausnahmen vor
  • Auskunft über lokales Pressemedium und seine Versuche Presseinfos zu erhalten Das lokale Stadtmagazin Es bezieht sich dabei auf das Pressegesetz NRW und den Medienstaatsvertrag NRW. Auskunft über lokales Pressemedium und seine Versuche Presseinfos zu erhalten [#221852] Antrag nach Es bezieht sich dabei auf das Pressegesetz NRW und den Medienstaatsvertrag NRW. (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Einsatz von Ordnungskräften bei einem Bundesliga Spiel
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen her
    Einsatz von Ordnungskräften bei einem Bundesliga Spiel Die Unterlagen zu Bundesliga Einsätzen des Vereines aufgenommen Delikte an einem durchschnittlichen Bundesliga Spieltag interessieren. mir Folgendes zu: Die Unterlagen zu Bundesliga Einsätzen des Vereines Borussia Dortmund. aufgenommen Delikte an einem durchschnittlichen Bundesliga Spieltag interessieren. (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). aufgrund verschiedener Vorgaben und Richtlinien, u.a. basierend auf dem Landespressegesetz NRW sowie verschiedener Vorgaben und Richtlinien, u.a. basierend auf dem Landespressegesetz NRW sowie dem gültigen des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Patenschaft Bundeswehr
    Kommunalverwaltung Ascheberg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her
    Patenschaft Bundeswehr 1. Unterlagen zum Inhalt der Partnerschaft zwischen der Bundeswehr und der Gemeinde Ascheberg. Insbesondere Verpflichtungen der Gemeinde Ascheberg ggü. der Bundeswehr. 2. Insbesondere Verpflichtungen der Gemeinde Ascheberg ggü. der Bundeswehr. 2. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen
  • Vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BmBF) teilfinanzierte Aktivitäten der Verfassten Studierendenschaft Als Pflichtgebührenzahler und Steuerzahler interessiert mich, wie die durch das Bundesministerium für (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Als Pflichtgebührenzahler und Steuerzahler interessiert mich, wie die durch das Bundesministerium für (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#234656] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Erlass zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 4 Monate her
    Erlass zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei Erlass zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Landespolizei NRW mit der Veröffentlichung von Nationalitäten Tatverdächtiger in polizeilichen Pressemitteilungen Erlass zur Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Polizei [#231419] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Erlass zur Presse (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Kommunalverwaltung Gütersloh – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 2 Monate her
    der Lippischen Landes-Zeitung und beteilige mich gerade an einer bundesweiten Recherche. Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#233839] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr – Kompetenzzentrum Travel Management der Bundeswehr – Abrechnungsstandort Münster Nieberdingstraße für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr – Kompetenzzentrum Travel Management  der Bundeswehr – Abrechnungsstandort Münster Nieberdingstraße 18 << Adresse entfernt >&gt Bundeswehr – Kompetenzzentrum Travel Management der Bundeswehr – Abrechnungsstandort Münster Nieberdingstraße
  • betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Rheinland Klinikum Neuss GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat her
    Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Kommunikation und Abrechnung des BMG mit dem Land NRW
    Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 8 Monate her
    März 2020 eine Einigung über etwaige Kostenübernahmen unter Beteiligung des Bundeskanzlerchefs Helge März 2020 hielt das Bundeskanzleramt (BKAmt) mit den Staats- und Senatskanzleien der Länder fest, dass Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG Begründung: Gemäß § 7 Absatz 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    KlinikumStadtSoest gGmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#233721] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Lippe
    Jobcenter Lippe – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 1 Monat her
    Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Lippe - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Lippe [#18262] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Steinfurt, Landkreis - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Steinfurt, Landkreis [#19330] Antrag Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus [#234658] Presseanfrage Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Archiv der Pressemitteilungen
    Kommunalverwaltung Hamminkeln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Archiv der Pressemitteilungen vielen Dank für die bereits mehrfache Bestätigung darüber, das es sich Archiv der Pressemitteilungen [#241355] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Nordrhein-Westfalen (UIG NRW) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (VIG NRW). Weiterhin bringen Sie dies in Zusammenhang mit Presseartikeln.
  • Pressemeldung vom 28.09.20
    Polizeipräsidium Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 3 Monate her
    Pressemeldung vom 28.09.20 - Sämtliche interne Kommunikation zu ihrer Pressemeldung "POL-E: Statement vom 28.09.20 - Sämtliche vorhandenen redaktionellen Dokumente im Zusammenhang mit genannter Pressemeldung Pressemeldung vom 28.09.20 [#198180] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz vom 28.09.20 - Sämtliche vorhandenen redaktionellen Dokumente im Zusammenhang mit genannter Pressemeldung (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Verlegung des Flugkorridors der Bundeswehr
    Kommunalverwaltung Dörentrup – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Verlegung des Flugkorridors der Bundeswehr Sehr geehrter Herr Bürgermeister Veldink, ich konnte aus der Presse erfahren, dass es im Rahmen von geplanten Errichtungen von Windkraftanlagen im Bereich Dörentrup /Sibbentrup Klagen gab, weil dort offensichtlich Flugrouten der Bundeswehr verlegt worden sind. Verlegung des Flugkorridors der Bundeswehr [#217062] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • und der Bundeswahlordnung oder im Sinne der jeweiligen Landeswahlgesetze und Landeswahlordnungen oder und der Bundeswahlordnung oder im Sinne der jeweiligen Landeswahlgesetze und Landeswahlordnungen oder und der Bundeswahlordnung oder im Sinne der jeweiligen Landeswahlgesetze und Landeswahlordnungen oder und der Bundeswahlordnung oder im Sinne der jeweiligen Landeswahlgesetze und Landeswahlordnungen oder (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Freiheitsberaubung / 02.06.21 um 19 Uhr
    Polizeipräsidium Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her
    - An welchen Tag und Uhrzeiten kamen diese Anfragen der Presse? Mitarbeiter:innen generell für die Benennung von Herkunft/Nationalität der Täter:innen bei Pressemitteilungen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit - An welchen Tag und Uhrzeiten kamen diese Anfragen der Presse? (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Zahlen zum "Probe-Castor" Jülich - Ahaus
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    2) Anzahl eingesetzter Polizeibeamt*innen aus NRW 3) Anzahl eingesetzter Polizeibeamt*innen aus andere Bundesländern 4) Anzahl eingesetzter Beamt*innen der Bundespolizei (das dürfte in Ihre Zuständigkeit betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Bundesländern 4) Anzahl eingesetzter Beamt*innen der Bundespolizei (das dürfte in Ihre Zuständigkeit betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen
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