Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 7.611 Ergebnisse.

  • Öffentliche Wohnraumförderung | Anzahl der gestellten und bewilligten Förderanträge für die Jahre 2022 und 2023 Wie viele Anträge wurden im Förderjahr 2022 und 2023 im Bereich öffenltiche Wohnraumförderung Öffentliche Wohnraumförderung | Anzahl der gestellten und bewilligten Förderanträge für die Jahre 2022 mir Folgendes zu: Wie viele Anträge wurden im Förderjahr 2022 und 2023 im Bereich öffenltiche Wohnraumförderung Subject: [Extern] Öffentliche Wohnraumförderung | Anzahl der gestellten und bewilligten Förderanträge
  • zahlreichen geschützten Gartenschläfer den Grünstreifen zum nächtlichen Treffen und als Schneise zur Wanderung Das ist auch offiziell auf der Online Meldestelle für Gartenschläfer erfasst. daher die Stadtverwaltung Ihrer besonderen Verantwortung zum Schutze des Gartenschläfers nicht nur offiziell Das ist auch offiziell auf der Online Meldestelle für Gartenschläfer erfasst. daher die Stadtverwaltung Ihrer besonderen Verantwortung zum Schutze des Gartenschläfers nicht nur offiziell
  • Es gibt aktuell Bautätigkeiten in Doemern, in welchem Umfang und mit welcher Zielsetzung finden diese Es gibt aktuell Bautätigkeiten in Doemern, in welchem Umfang und mit welcher Zielsetzung finden diese >> Sehr << Antragsteller:in >> Ihre E-Mail vom 21.08.2023 ist bei der Bezirksregierung Betriebsplan kann von Ihnen bei der Bezirksregierung Arnsberg, Goebenstraße 25, 44135 Dortmund im Raum Mit freundlichen Grüßen Bezirksregierung Arnsberg Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • Kontrollbericht zu Kontiki Grill, Gronau
    Kreis Borken - Fachbereich Tiere und Lebensmittel – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 10 Monate her
    lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kontiki Grill Vereinsstraße lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kontiki Grill Vereinsstraße Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Anhörung des betroffenen Betreibers, auf 2 Monate verlängert (§ 5 Abs. 2 VIG).
  • Rechtsgutachten Räumung Hambacher Forst In der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Rechtsgutachten, die von der Kanzlei Baumeister in Bezug auf die Räumung des Hambacher Forsts für die Landesregierung VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Antwort der Landesregierung fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Bau Kommunales Heimat Digitalisierung
  • Arbeitsweise der Europäischen Union: "(3) Die Kommission wird von jeder beabsichtigten Einführung Ist sie der Auffassung, dass ein derartiges Vorhaben nach Artikel 107 mit dem Binnenmarkt unvereinbar Bitte schicken Sie mir den abschließenden Beschluss der Kommission, in dem auf die Einführung der Rundfunkbeiträge Arbeitsweise der Europäischen Union: "(3) Die Kommission wird von jeder beabsichtigten Einführung Ist sie der Auffassung, dass ein derartiges Vorhaben nach Artikel 107 mit dem Binnenmarkt unvereinbar
  • "Antikorruptionsstelle" der Stadt Köln (mangels landesrechtlicher Verankerung nach der breiten "Antikorruptionsstelle" der Stadt Köln (mangels landesrechtlicher Verankerung nach der im Übrigen "Antikorruptionsstelle" der Stadt Köln (mangels landesrechtlicher Verankerung nach der breiten "Antikorruptionsstelle" der Stadt Köln (mangels landesrechtlicher Verankerung nach der im Übrigen DSGVO durch die "Antikorruptionsstelle" generell und speziell vor dem 29.12.23 geht?
  • (unrechtmäße) Bußgelder am Kindergarten Kantstraße - Teil II
    Kommunalverwaltung Iserlohn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her , 30,00 Euro
    Vorwurf einer Verkehrsordnungswidrigkeit bestritten, weil weder ein abgesenkter Bordstein, eine Straßenmarkierung oder Fahrbahnmarkierung einzurichten? oder Fahrbahnmarkierung einzurichten? Die Aufforderung zur Denunziation durch das Ordnungsamt Iserlohn wird weitere presserechtliche Fragen Der Verein aufRECHT e.V. hat nie Zuwendungen von der Stadt Iserlohn erhalten.
  • Finanzierung von Privatschulen in freier Trägerschaft (Ersatzschulen), Ihre Sendung "Westpol&quot Art. 7 IV 3 dürfen nur die Behörden über Genehmigungen entscheiden/bzw. diese erteilen, die eine Sonderung Behörden, die bekannterweise auf Kontrollen und Vorgaben verzichten, die "eine Sonderung der Schüler nach den Besitzverhältnissen" unattraktiv und vermeiden würden, fördern diese Art der Sonderung nach den Besitzverhältnissen" unattraktiv und vermeiden würden, fördern diese Art der Sonderung
  • Ein Punkt der Willenserklärung / Verfügung heißt: - bewussteinsdämpfende Mittel zur Beschwerdelinderung Innerhalb dieser Arzneimittelklasse werden psychotrope Substanzen als potenziell suchtfördernd angesehen " (F43.1) und die Anpassungsstörung (F43.2). Ein Punkt der Willenserklärung / Verfügung heißt: - bewussteinsdämpfende Mittel zur Beschwerdelinderung " (F43.1) und die Anpassungsstörung (F43.2).
  • Ein Punkt der Willenserklärung / Verfügung heißt: - bewussteinsdämpfende Mittel zur Beschwerdelinderung Innerhalb dieser Arzneimittelklasse werden psychotrope Substanzen als potenziell suchtfördernd angesehen " (F43.1) und die Anpassungsstörung (F43.2). Ein Punkt der Willenserklärung / Verfügung heißt: - bewussteinsdämpfende Mittel zur Beschwerdelinderung " (F43.1) und die Anpassungsstörung (F43.2).
  • Ein Punkt der Willenserklärung / Verfügung heißt: - bewussteinsdämpfende Mittel zur Beschwerdelinderung Innerhalb dieser Arzneimittelklasse werden psychotrope Substanzen als potenziell suchtfördernd angesehen " (F43.1) und die Anpassungsstörung (F43.2). Ein Punkt der Willenserklärung / Verfügung heißt: - bewussteinsdämpfende Mittel zur Beschwerdelinderung " (F43.1) und die Anpassungsstörung (F43.2).
  • Rückfrage zu Änderung in der Corona-Schutzverordnung v. 19.02.22
    Ordnungsamt Stadt Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 10 Monate, 3 Wochen her
    Rückfrage zu Änderung in der Corona-Schutzverordnung v. 19.02.22 in der Corona-Schutzverordnung NRW wurde mit der Änderung vom 19.02.22 unter Paragraf 2 Abs. 8 der Bezug auf die SchAusnahmV (für Immunisierte Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: in der Corona-Schutzverordnung NRW wurde mit der Änderung [#241756] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Rückfrage zu Änderung Mit freundlichen Grüßen AW: Ihre Mail: AW: Ihre Mail: Rückfrage zu Änderung in
  • Beparken des Radwegs Lerchenstr. bei Veranstaltungen
    Kommunalverwaltung Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her
    Hintergrund bitte ich darum mir folgendes zuzusenden, bevorzugt per Mail: -Generelle Vorgaben zur Sperrung von Straßen bei Großveranstaltungen -Gebühren dazu -Speziell zu den Sperrungen Lerchenstr. für private von Straßen bei Großveranstaltungen -Gebühren dazu -Speziell zu den Sperrungen Lerchenstr. für private von Straßen bei Großveranstaltungen -Gebühren dazu -Speziell zu den Sperrungen Lerchenstr. für private Von dieser Sperrung ist auch der Radverkehr betroffen.
  • Verbindliche Nutzung von proprietären Zeugnisvorlagen an Grundschulen
    Schulamt für die Stadt Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate her
    2) Falls 1) zutrifft: Liegt dieser Verpflichtung eine Vereinbarung mit der Firma Microsoft zugrunde? wird kein nicht-proprietäres Dateiformat verwendet, welches nicht den Erwerb einer bestimmten kommerziellen 2) Falls 1) zutrifft: Liegt dieser Verpflichtung eine Vereinbarung mit der Firma Microsoft zugrunde? wird kein nicht-proprietäres Dateiformat verwendet, welches nicht den Erwerb einer bestimmten kommerziellen 2) Falls 1) zutrifft: Liegt dieser Verpflichtung eine Vereinbarung mit der Firma Microsoft zugrunde?
  • Kosten für „50 Jahre Erftstadt“
    Kommunalverwaltung Erftstadt – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate her , 500,00 Euro
    Kosten für „50 Jahre Erftstadt“ Bitte um Auskunft zu finanzielle Ausgaben und Einnahmen im Zusammenhang Jubiläumsfeier „50 Jahre Erftstadt“ Auflistung aller beteiligten Firmen, Dienstleister, Unternehmen, Vereine Sowie eine Auflistung aller beteiligten Firmen, Dienstleister, Unternehmen, Vereine und Behörden die Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte um Auskunft zu finanzielle Sowie eine Auflistung aller beteiligten Firmen, Dienstleister, Unternehmen, Vereine und Behörden die
  • Rettungsassistentenausbildung
    Bezirksregierung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 7 Monate her
    Diese rechtliche Würdigung ist m.E. mit geltendem Recht nicht vereinbar, denn bei der Ausbildung des Andernfalls bitte ich um eine Erklärung, ob Sie an die Gesundheitsämter in Ihrem Zuständigkeitsbereich Diese rechtliche Würdigung ist m.E. mit geltendem Recht nicht vereinbar, denn bei der Ausbildung des Andernfalls bitte ich um eine Erklärung, ob Sie an die Gesundheitsämter in Ihrem Zuständigkeitsbereich Mit freundlichen Grüßen Bezirksregierung Köln Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • Einsätze Heinrich Hansen Heim Lage Hörst
    Kreispolizeibehörde Lippe – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate her
    Grund der Einsätze (zum Beispiel: Einbruch, Vandalismus, Ruhestörung, usw.). Grund der Einsätze (zum Beispiel: Einbruch, Vandalismus, Ruhestörung, usw.). > Grund der Einsätze (zum Beispiel: Einbruch, Vandalismus, Ruhestörung, usw.). Was sich hier abspielt, erscheint nicht als zufällige Verweigerung, sondern als systematische Verschleierung Zielen, die das Gesetz verfolgt.
  • Finanzierung des Wahlkampfes der AfD
    Landeswahlleiterin NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 9 Monate her
    Finanzierung des Wahlkampfes der AfD Die Zusammensetzung der Finanzierung des Wahlkampfes der AfD für Finanzierung des Wahlkampfes der AfD [#21581] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Zusammensetzung der Finanzierung
  • Entschädigung Infrastruktur Garzweiler
    Kommunalverwaltung Jüchen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 10 Monate her
    Entschädigung Infrastruktur Garzweiler - Entschädigungsvereinbarung mit RWE Power über kommunale Einrichtungen NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Entschädigungsvereinbarung
  • Ergebnisse der Qualitätsanalysen
    Bezirksregierung Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 9 Monate her
    Bitte erläutern Sie ggf. eine abweichende Meinung der Bezirksregierung möglichst konkret. 4. wie Gesamtberichte der Prüfungskommissionen für alle bisher besuchten Schulen im Bereich Ihrer Bezirksregierung Bitte erläutern Sie ggf. eine abweichende Meinung der Bezirksregierung möglichst konkret. 4. wie Gesamtberichte der Prüfungskommissionen für alle bisher besuchten Schulen im Bereich Ihrer Bezirksregierung Mit freundlichen Grüßen Bezirksregierung Münster Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • die Einkünfte, die der Steuerpflichtige in den folgenden Veranlagungszeiträumen aus Kapitalvermögen erzielt nur mit Gewinnen aus Kapitalvermögen im Sinne des Absatzes 2 Satz 1 Nummer 1 Satz 1, die aus der Veräußerung dürfen. 6Verluste aus Kapitalvermögen aus der ganzen oder teilweisen Uneinbringlichkeit einer Kapitalforderung die Einkünfte, die der Steuerpflichtige in den folgenden Veranlagungszeiträumen aus Kapitalvermögen erzielt die Einkünfte, die der Steuerpflichtige in den folgenden Veranlagungszeiträumen aus Kapitalvermögen erzielt
  • Sperrung von Wanderwegen
    Bezirksregierung Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her
    Sperrung von Wanderwegen Sehr geehrte Damen und Herren, es ist vermehrt zu beobachten, dass Wanderwege Freundliche Grüße Sperrung von Wanderwegen [#271622] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Sperrung Mit freundlichen Grüße WG: Sperrung von Wanderwegen [#271622] Sehr << Mit freundlichen Grüßen Bezirksregierung Münster Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • Strassensanierung nach KAG/NW
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    Strassensanierung nach KAG/NW In unserem Wohnviertel soll eine Straße saniert werden, dies ist erforderlich Muss bei einer Sanierung nun nach aktuellem Strassenbaustandard im Bezug auf breite ausgebaut werden? sowie den Anlieger entstehen die nicht notwendig sind Vielen Dank im Voraus Strassensanierung Muss bei einer Sanierung nun nach aktuellem Strassenbaustandard im Bezug auf breite ausgebaut werden? Beste Grüße AW: WG: Strassensanierung nach KAG/NW [#230653] Sehr geehrte Damen
  • Weitere Zufahrt Steubenstraße in 41236 Mönchengladbach
    Kreisfreie Stadt Mönchengladbach – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Unterlagen zur Genehmigung der zweiten Zufahrt sowie zum Überprüfungsvorgang der vollständigen Pflasterung Insbesondere Interessiert mich: Warum war die Zickzackmarkierung auf der Straße erforderlich? Warum wurde die Zickzackmarkierung noch nicht entfernt? Insbesondere Interessiert mich: Warum war die Zickzackmarkierung auf der Straße erforderlich? Warum wurde die Zickzackmarkierung noch nicht entfernt?
Anfragen 7.611 Behörden Dokumente Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen