Informationsfreiheitsanfragen

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  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Kosten für die Beschilderung über die Maskenpflicht
    Kommunalverwaltung Schwerte – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ihrem Antrag gebe ich gemäß § 4 Absatz 1 des Gesetzes über die Freiheit des Zugangs zu Informationen Das Datenschutzgesetz des Landes NRW gilt entsprechend.
  • Maskenpflicht im Lebensmitteleinzelhandel
    Bezirksregierung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Gesetzlich sind sowohl mündliche als auch elektronische Anträge vorgesehen.
  • Dokumente Erlaubnisverfahren Sperrung Gemarkenstr. für Markt
    Amt für Straßen und Verkehr der Stadt Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Wohngeldanträge in der Stadt Bergkamen von 2023
    Kommunalverwaltung Bergkamen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. > > Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • Jugendvertretung in Arnsberg
    Kommunalverwaltung Arnsberg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Gender-Erlass an Schulleitungen
    Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Gender-Mainstream-Konzept-Handlungshilfe-Schulen-Version-11_2018.pdf Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Für Schulen und somit auch für Schulleitungen gilt die Vorgabe des § 4 des Landesgleichstellungsgesetzes
  • Prozessbeschreibung für die Erstellung von Bescheiden und Notenbewertung
    Stiftung für Hochschulzulassung – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate her
    Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sehr << Antragsteller:in >> gerne kommen wir Ihrer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
  • Förderschwerpunkten Lernen, emotionale und soziale Entwicklung und Sprache Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Kontrollbericht zu Haus Sondermann, Velbert
    Kreis Mettmann - Amt für Verbraucherschutz – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Kontrollbericht zu Haus Sondermann, Velbert [#293832] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Rahmenbedingungen für die Durchführung der Fahrscheinkontrollen [#290990] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Ausstattung der GW-San mit Ausstattung zur taktischen Medizin [#301208] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Kontrollbericht zu Fritz Essensart, Haan
    Kreis Mettmann - Amt für Verbraucherschutz – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    erfolgreich Kontrollbericht zu Fritz Essensart, Haan [#267792] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Kontrollbericht zu Teko's Grill, Haan
    Kreis Mettmann - Amt für Verbraucherschutz – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Kontrollbericht zu Teko's Grill, Haan [#267757] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Vertrag mit der KVB
    AStA Universität zu Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    Anfrage erfolgreich Vertrag mit der KVB [#267976] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich erinnere Sie außerdem an die gesetzliche Beantwortungsfrist von einem Monat.
  • . [#278397] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Die Schwärzungen dienen dem Schutze personenbezogener Daten und sind wegen § 9 Informationsfreiheitsgesetz
  • Übersendung "Erlass des IM NRW vom 18.07.2018"
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    besteht bitte ich um kurze Mitteilung des Ablaufdatums der Einstufung Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Radverkehrsanbindung vom Hauptbahnhof zur Bergischen Universität Wuppertal
    Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Die Planung wird gemäß der Beschlussvorlage VO/0542/22 in diesem Jahr umgesetzt.
  • Polizei-Dienstausweise, Kriminaldienstmarken und Visitenkarten“ [#298374] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
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