Informationsfreiheitsanfragen

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  • Umgang mit lauten Gartengeräten
    Amt für Umwelt und Stadtgrün Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    eine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz NRW (UIG NRW) und dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG Bund), mit der Sie Auskunft über die Nutzung lärmintensiver Gartengeräte durch die Bundesstadt Ich weise Sie darauf hin, dass der Anspruch nach § 3 Abs. 1 Satz 1 UIG Bund auf die bei der Bundesstadt Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Bisher wurde kein Austausch vorgenommen, da akkubetriebene Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Bei den Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn gingen keine Beschwerden
  • Umsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Durchgang im Bundesrat beraten werden. Sollte der Bundesrat dem Gesetz zustimmen, wird es am 01.03.2020 in Kraft treten. Durchgang im Bundesrat beraten werden. Sollte der Bundesrat dem Gesetz zustimmen, wird es am 01.03.2020 in Kraft treten.
  • Trotz erhöhter Mittel des Bundes für den sozialen Wohnungsbau gab es unterm Strich 2021 bundesweit noch Trotz erhöhter Mittel des Bundes für den sozialen Wohnungsbau gab es unterm Strich 2021 bundesweit noch Trotz erhöhter Mittel des Bundes für den sozialen Wohnungsbau gab es unterm Strich 2021 bundesweit noch Trotz erhöhter Mittel des Bundes für den sozialen Wohnungsbau gab es unterm Strich 2021 bundesweit noch Trotz erhöhter Mittel des Bundes für den sozialen Wohnungsbau gab es unterm Strich 2021 bundesweit noch
  • der Bund und die anderen Bundesländer über die Anhängigkeit bzw. und die anderen Bundesländer über die Anhängigkeit bzw. Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes und die anderen Bundesländer über die Anhängigkeit bzw. Da die Ihre Anfrage betreffenden Informationen aus dem Zuständigkeitsbereich des Bundesverfassungsgerichts
  • Konsequenzen aus Sanktionsurteil des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 7/16 Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Stephan Harbarth (als CDU MdB) in seiner Funktion als Vorsitzender des ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts 1 BvL 7/16 [#191758] Sehr geehrteAntragsteller/in das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in Ein verfassungswidriges Gesetz erklärt das Bundesverfassungsgericht im Regelfall für nichtig. In bestimmten Fällen erklärt das Bundesverfassungsgericht eine Rechtsnorm lediglich für unvereinbar mit
  • Die aktuelle Situation in den südlichen amerikanischen Bundesstaaten lässt für die Nach-Ferienzeit das Die aktuelle Situation in den südlichen amerikanischen Bundesstaaten lässt für die Nach-Ferienzeit das Zwischenzeitlich wurden umfassende Regelungen auf Bundes- und Landesebene getroffen, von daher gehe ich Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag Die oben beschriebenen bundesrechtlichen Regelungen sind jedoch von dem Beschluss des OVG nicht betroffen
  • Kosten für Dienstwagen im Jahr 2020 - Straßen.NRW
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    Behörden, die ebenfalls positiv beschieden wurden und denen Informationszugang gewährt wurde: BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) https://fragdenstaat.de/a/210381 Umweltbundesamt (UBA) https://fragdenstaat.de/a/213186 Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de /a/208903 Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW (BLB NRW) https://fragdenstaat.de/a/209908 Bundesanstalt Umweltbundesamt (UBA) https://fragdenstaat.de/a/213186 Fernstraßen Bundesamt (FBA) https://fragdenstaat.de
  • Generalstaatsanwaltschaft Hamm: Gerichtsurteile gelten nach Auffassung der Datenschutzbeauftragten des Bundes BGH, 05.04.2017, IV AR(VZ) 2/16 "Am 05.04.2017 entschied der Bundesgerichtshof (IV AR(VZ) 2/16 liegen, sondern beim Justizministerium des Bundes, so bitte ich um Mitteilung der Zuständigkeit und BGH, 05.04.2017, IV AR(VZ) 2/16 "Am 05.04.2017 entschied der Bundesgerichtshof (IV AR(VZ) 2/16 liegen, sondern beim Justizministerium des Bundes, so bitte ich um Mitteilung der Zuständigkeit und
  • Dazu wird u.a. auf den Erlass des Innenministeriums NRW v. 21.9.2006 verwiesen. Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ich weise jedoch darauf hin, dass beide Erlasse durch Zeitablauf bzw. durch die Herausgabe der bundesweit Ich weise jedoch darauf hin, dass beide Erlasse durch Zeitablauf bzw. durch die Herausgabe der bundesweit des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Inneres
  • EnEV 2014 §16 beantrage ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen Energiebedarfsausweis für Ministerium stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Seitens des Umweltministerium kann Ihnen ggfs. das Referat Innerer Dienst im Ministerium, an das Ihre Bitte wenden Sie sich an das Ministerium.
  • Bund-Länder-Erfahrungsaustausch für nachhaltige Entwicklung Das Protokoll und den Beschlusstext des letzten Bund-Länder-Erfahrungsaustauschs für nachhaltige Entwicklung. Anfrage erfolgreich Bund-Länder-Erfahrungsaustausch für nachhaltige Entwicklung [#241060 Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Der letzte Bund-Länder-Erfahrungsaustausch für nachhaltige Entwicklung fand am 27.
  • Vorträge des Verfassungsschutz NRW beim Bundeskongress Kommunale Ordnung 2022 in Dortmund Am 28.09.22 fand der Bundeskongress Kommunale Ordnung in Dortmund statt. Anfrage erfolgreich Vorträge des Verfassungsschutz NRW beim Bundeskongress Kommunale Ordnung Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 28.09.22 fand der Bundeskongress Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Ausnahmegenehmigung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizin
    Gesundheitsamt Duisburg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 2 Monate her
    Ausnahmegenehmigung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizin - Den Antrag auf Ausnahmegenehmigung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizin zum Thema Cannabis, der Medienberichten (http://www.derwesten.de Anfrage erfolgreich Ausnahmegenehmigung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizin Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Den Antrag auf Ausnahmegenehmigung beim Bundesinstitut Vermittlung bei Anfrage "Ausnahmegenehmigung beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizin&quot
  • IFG-Antrag: Zielvereinbarung
    Sozialagentur Jobcenter Mülheim an der Ruhr – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    IFG-Antrag: Zielvereinbarung - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland. , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland. Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Strategiepapier "Fachstrategie Verkehr"
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    seitens des Innenministeriums regelmäßig auf dieses Strategiepaper Bezug genommen wird. Insofern muss ich Sie an das Innenministerium NRW verweisen. Insofern muss ich Sie an das Innenministerium NRW verweisen. Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Inneres
  • Test bei DRK nach der Einreise nach Deutschland machen
    Gesundheitsamt Kreis Borken – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    einreisen, benötigen wir nach den neuesten Bestimmungen (veröffentlicht am 30.03.2021 im Bundesgesundheitsministerium Laut der Website des Bundesgesundheitsministeriums können wir den Test 48 Stunden nach der Einreise nach einreisen, benötigen wir nach den neuesten Bestimmungen (veröffentlicht am 30.03.2021 im Bundesgesundheitsministerium Laut der Website des Bundesgesundheitsministeriums können wir den Test 48 Stunden nach der Einreise nach Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Ursprüngliche Anfrage der "Neue Westfälische" Zeitung und Antwort des Ministeriums zum Thema Neue Westfälische" zum Thema Steuersünder Statistik B) Die Antwort mit der Ablehnung des Ministeriums C) Die Antwort des Ministeriums nach dem Urteil des VG Düsseldorf an die Zeitung "Neue Westfälische Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Finanzen
  • Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Rechtsportal des Landes kostenfrei abrufbar: https://recht.nrw.de Das Beamtenstatusgesetz ist vom Bundesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Gesundheit
  • Kontrollbericht zu Cafeteria Bundesfinanzakademie, Brühl 1. lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Cafeteria Bundesfinanzakademie Anfrage erfolgreich VIG Brühl Kontrollbericht zu Cafeteria Bundesfinanzakademie, Brühl lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Cafeteria Bundesfinanzakademie So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29.
  • IFG-Antrag: Zielvereinbarung des Jobcenters
    Jobcenter Lippe – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    IFG-Antrag: Zielvereinbarung des Jobcenters - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur bzw. dem Bundesland. , bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur bzw. dem Bundesland. Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes
  • Statistische Daten des Ministeriums
    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 5 Monate her
    Statistische Daten des Ministeriums nach meinen Informationen folgt in diesem Monat eine neue statist Auswertung der Daten über die das Ministerium verfügt. Auswertung der Daten über die das Ministerium verfügt. Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Ministerium Bildung Schule
  • Das Protokoll der Sitzung des gemeinsamen Arbeitskreises für Besoldungsfragen aus Juni 2017, in der Bund Arbeitskreises für Besoldungsfragen über die Rechtshängigkeit der Vorlageverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Arbeitskreises für Besoldungsfragen über die Rechtshängigkeit der Vorlageverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen Ministerium Finanzen
  • Sicherheit von Daten
    Finanzamt Gütersloh – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate her
    In den letzten Wochen diskutiert die Republik die Überwachungspraktiken der USA gegenüber der Bundesrepublik Daten der Bundesbürger. In den letzten Wochen diskutiert die Republik die Überwachungspraktiken der USA gegenüber der Bundesrepublik Daten der Bundesbürger. Daten der Bundesbürger.
  • auf den sogenannten beschleunigten Kohleausstieg 2030 im Rheinischen Revier zwischen dem Bundeswirtschaftsminister auf den sogenannten beschleunigten Kohleausstieg 2030 im Rheinischen Revier zwischen dem Bundeswirtschaftsminister Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes , dass für Ihre Anfrage nicht primär das IFG NRW, sondern vielmehr das UIG NRW i.V.m. dem UIG des Bundes
  • Kontrollen bundeseinheitliche Notbremse (Viertes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Kontrollen bundeseinheitliche Notbremse (Viertes aus dem Bundesinfektionsschutzgesetz. Die bundesgesetzliche Neuregelung finden Sie ebenfalls dort. 2.) Am 24. und 25.
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