Informationsfreiheitsanfragen
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Erfassung und Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten (ruhenden Verkehr) bei Fahrzeugen mit ausländischen Kennzeichen
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate herWerden Fahrzeuge aus dem Ausland datentechnisch erfasst? 2. Werden Fahrzeuge aus dem Ausland datentechnisch erfasst? 2. Werden Fahrzeuge aus dem Ausland datentechnisch erfasst? Es wird kein Unterschied zwischen ausländischen Fahrzeugen und Fahrzeugen, die im Bundesland Deutschland Datentechnisch erfasst werden - wie oben bereits erwähnt - alle Fahrzeuge. -
Unfälle mit Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herDüsseldorf eingebundenen Fahrzeuge des Bundes- oder des Landes? Wird dies überhaupt festgestellt - insbesondere auch bei ehrenamtlichen Fahrzeugführern? Düsseldorf eingebundenen Fahrzeuge des Bundes- oder des Landes? zu 4: Fahrzeugführer, die Fahrzeuge der Düsseldorfer Fahrzeuge führen benötigen vorab eine Fahrabnahme Parallel finden in die einzelnen Fahrzeuge Unterweisungen statt. -
Kleingartenordnung, Kleinkinderspielgeräte
Umweltamt der Landeshauptstadt Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herKleingartenordnung, Kleinkinderspielgeräte Mit Pressemitteilung vom 06.12.2021 hat sich die Stadt Düsseldorf dahingehend erklärt, dass prinzipiell Trampoline in Kleingartenanlagen/-Parzellen nach der Kleingartenordnung Anfrage erfolgreich Kleingartenordnung, Kleinkinderspielgeräte [#246851] Antrag nach Zwar ist dies nicht explizit geregelt - weder im Bundeskleingartengesetz (BkleingG) noch in der Kleingartenordnung , der kleingärtnerischen Nutzung nach § 1 des BkleingG und § 5 1.10 der Kleingartenordnung entgegensteht -
Errichtung von Stromtankstellen / Ladestationen
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 11 Monate herDie Förderrichtlinie Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland ermöglicht es sowohl Privatleuten Aufbauend auf dem Förderprogramm Modellregionen Elektromobilität wird so der Markthochlauf von Fahrzeugen Geförderte Maßnahmen sind zum Beispiel die Anschaffung gewerblich genutzter Fahrzeuge mit Elektroantrieb sowie Hybridfahrzeuge mit bivalentem Antrieb (Elektro/Benzin bzw. Elektro/Diesel) und Brennstoffzellenfahrzeuge sowie die Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrzeuge -
Verkauf von Einsatzfahrzeugen
Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her, beschlagnahmte Fahrzeuge und andere Fundstücke. "Alle zu versteigernden Fahrzeuge können am Tag der Versteigerung ab 8 Uhr morgens in Augenschein Es kann sein, dass einige der Fahrzeuge keine Papiere mehr haben. Außerhalb dieser Zeiten können Sie das Fahrzeug nach Absprache mit dem Versteigerungsbüro abholen. Erlös je Fahrzeug betrug im Jahr 2019 ca. 4.100 €. -
Auslieferung LF-KatS NRW
Institut der Feuerwehr NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herHierzu wurden bereits 2017 insgesamt 109 Löschfahrzeuge beim Hersteller Magirus bestellt. Nach meinem Kenntnisstand sind von den 108 für die Kreise bzw. kreisfreien Städte bestimmten Fahrzeugen Hierzu wurden bereits 2017 insgesamt 109 Löschfahrzeuge beim Hersteller Magirus bestellt. Ein Fahrzeug dient dem IdF NRW als Ausbildungsfahrzeug. 108 weitere Fahrzeuge werden den Kreisen und kreisfreien Städten (jeweils 2 Fahrzeuge pro Kreis/kreisfreier Stadt) überlassen. -
WIE VIELE FREIE UND EINSATZBEREITE POLIZEIFAHRZEUGE AM 08.04.2020 UM 17.21 Uhr IM RIEMEKEVIERTEL IN PADERBORN
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herWIE VIELE FREIE UND EINSATZBEREITE POLIZEIFAHRZEUGE AM 08.04.2020 UM 17.21 Uhr IM RIEMEKEVIERTEL IN PADERBORN HIER WURDE UM 17:15 UHR EIN PKW-ANHÄNGER OHNE ZUGFAHRZEUG IN DER FEUERWEHRZUFAHRT UND EBENFALLS AUCH POLIZEIBEAMTE HERR SCHÄFER(S) TEILTE MIR MIT, DASS ER IN ABSEHBARER ZEIT ÜBERHAUPT KEIN EINZIGES FAHRZEUG FRAGE 4: WANN UND WO WURDE DAS NÄCHSTE EINSATZFAHRZEUG AM 08.04.2020 NACH 17:21 UHR FREI UND WÄRE DANN HIER WURDE UM 17:15 UHR EIN PKW-ANHÄNGER OHNE ZUGFAHRZEUG IN DER FEUERWEHRZUFAHRT UND EBENFALLS AUCH -
Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Kommunalverwaltung Wesel – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herVertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge an den Standorten Bismarckstraße und P+R Bahnhof mit dessen Betreiber Anfrage erfolgreich Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge [#224134] Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge Freundliche Grüße AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge [#224134 -
Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herVertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Evinger Straße 189 mit dessen Betreiber. Anfrage erfolgreich Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge [#224050] Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge Mit freundlichen Grüßen AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge -
Umgang mit behindernd oder gefährdend abgestellten Fahrzeugen
Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her- Werden Fahrer und/oder Halter der Tatfahrzeuge verwarnt? Wie wird der Fahrer von parkenden Fahrzeugen festgestellt? - In welchen Fällen werden behindernde oder gefährdende Fahrzeuge abgeschleppt? - Werden Fahrer und/oder Halter der Tatfahrzeuge verwarnt? Wie wird der Fahrer von parkenden Fahrzeugen festgestellt? -
Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Kommunalverwaltung Finnentrop – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herVertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Lennepark mit dessen Betreiber. Anfrage erfolgreich Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge [#224088] Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge die Gemeinde Finnentrop besitzt seit Juli 2019 eine Ladesäule für Elektrofahrzeuge auf dem Park und Ride -
Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Kommunalverwaltung Bad Sassendorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herVertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Am Bahnhof 2 mit dessen Betreiber. Anfrage erfolgreich Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge [#224049] Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge Mit freundlichen Grüßen AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge -
Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Kommunalverwaltung Arnsberg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herVertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Engelbertplatz mit dessen Betreiber. Anfrage erfolgreich Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge [#224048] Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge Freundliche Grüße AW: Re: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge -
Verkehrskonzept „Freiheit Emscher“
Kommunalverwaltung Essen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her3a) Wird man in Zukunft die Umwelttrasse nur mit einem Elektro-Fahrzeug befahren dürfen? ein Elektrofahrzeug kaufen muss? 3a) Wird man in Zukunft die Umwelttrasse nur mit einem Elektro-Fahrzeug befahren dürfen? ein Elektrofahrzeug kaufen muss? und die neuen oder geänderten Netzelemente. 3) Wird man in Zukunft die Umwelttrasse nur mit einem Elektro-Fahrzeug -
Parken in einem Wohngebiet
Ordnungsamt Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herParken in einem Wohngebiet In der Lützowstrasse 18 - 20 steht seit ca.3 Wochen ein Fahrzeug unbewegt Nachts parkt zwischen diesen beiden Fahrzeug ein Taxi. in bitte senden Sie mir Folgendes zu: In der Lützowstrasse 18 - 20 steht seit ca.3 Wochen ein Fahrzeug Nachts parkt zwischen diesen beiden Fahrzeug ein Taxi. Als Ausnahmen kommen nur zwei Fälle in Betracht: So darf ein Kraftfahrzeuganhänger ohne Zugfahrzeug nicht -
Kommunale Umsetzung von Bevorrechtigungen nach Elektromobilitätsgesetz
Stadt Bochum – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herbereits irgendwelche Bevorrechtigungen für Führer von Elektrofahrzeugen nach Elektromobilitätsgesetz Das Gesetz zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz Die Verwaltungsvorschrift zum § 45 1g StVO führt dazu aus: „Sollen für elektrisch betriebene Fahrzeuge Betracht.“ Der mit dieser Maßnahme verfolgte Anreiz besteht darin, dass Fahrerinnen und Fahrer eines Elektro-Fahrzeugs Für den Lieferverkehr mit Elektrofahrzeugen besteht die Möglichkeit, in der Bochumer Innenstadt länger -
Kommunale Umsetzung von Bevorrechtigungen nach Elektromobilitätsgesetz
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herfolgender Anfrage: Hat die Stadt Dortmund bereits irgendwelche Bevorrechtigungen für Führer von Elektrofahrzeugen folgender Anfrage: Hat die Stadt Dortmund bereits irgendwelche Bevorrechtigungen für Führer von Elektrofahrzeugen In Dortmund werden die Parkflächen, die im öffentlichen Raum exklusiv für die Nutzung durch Elektrofahrzeuge Sonderspuren Es wurden zwei Busspuren für Elektrofahrzeuge geöffnet: Benninghofer und Wittbräucker Um dem starken Anstieg der Nutzer und Nutzerinnen von Elektrofahrzeugen begegnen zu können, wird in -
Verkehrswidrigkeiten September 2020
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her- Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? (2) Wie viele Fahrzeuge wurde im September 2020 umgesetzt? - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? (2) Wie viele Fahrzeuge wurde im September 2020 umgesetzt? - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschleppt)? -
PARKEN AUF DEM KINDERSPIELPLATZ "AM TURNPLATZ " IN 33098 PADERBORN
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herWie viele widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge auf diesem Kinderspielplatz wurden hier seit dem 4. Wie viele widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge auf diesem Kinderspielplatz wurden hier seit dem 4. Dieser Platz ist ganzjährig für parkende Fahrzeuge gesperrt. Wer haftet denn, wenn ein Kind beim Spielen ein Fahrzeug beschädigt? Hier obliegt den Fahrzeugführern eine besondere Sorgfaltspflicht. -
Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge
Kommunalverwaltung Hennef (Sieg) – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate herVertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge am Standort Carl-Reuther-Berufskolleg mit dessen Betreiber. Anfrage erfolgreich Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge [#224089] Sie mir Folgendes zu: Vertrag zur Nutzung der öffentlichen Flächen durch die Ladesäule für Elektrofahrzeuge fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Vertragsgrundlage der Ladesäule für Elektrofahrzeuge -
Ordnungswidrigkeiten Ende Oktober - November 2020
Ordnungsamt Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herDie Liste soll enthalten: - Datum, - Uhrzeit, - Fabrikat, - Fahrzeug Farbe, - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? - Wurde das Fahrzeug umgesetzt (Abgeschlept)? -
Erteilte Ausnahmegenehmigungen nach §70 StVZO vom §19(2a)
Bezirksregierung Arnsberg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herKonkret geht es nur um Ausnahmen nach §70 StVZO für Fahrzeuge vom 19(2a) StVZO ("ehemalige Einsatzfahrzeuge Eine Ausnahmegenehmigung nach §70 StVZO zur Erteilung einer Betriebserlaubnis und Zulassung eines Fahrzeuges für zivile Halter für ein Fahrzeug welches der Bauart nach speziell für militärische oder polizeiliche Konkret geht es nur um Ausnahmen nach §70 StVZO für Fahrzeuge vom 19(2a) StVZO ("ehemalige Einsatzfahrzeuge für zivile Halter für ein Fahrzeug welches der Bauart nach speziell für militärische oder polizeiliche -
Erteilte Ausnahmegenehmigungen nach §70 StVZO vom §19(2a)
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herKonkret geht es nur um Ausnahmen nach §70 StVZO für Fahrzeuge vom 19(2a) StVZO ("ehemalige Einsatzfahrzeuge Eine Ausnahmegenehmigung nach §70 StVZO zur Erteilung einer Betriebserlaubnis und Zulassung eines Fahrzeuges für zivile Halter für ein Fahrzeug welches der Bauart nach speziell für militärische oder polizeiliche Konkret geht es nur um Ausnahmen nach §70 StVZO für Fahrzeuge vom 19(2a) StVZO ("ehemalige Einsatzfahrzeuge für zivile Halter für ein Fahrzeug welches der Bauart nach speziell für militärische oder polizeiliche -
Dauerparker mit 7,5 t Wohnmobil in Anwohnerstrasse
Stadt Bochum - Ordnungsamt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herDie Gefährdung von Fahrzeugen die dort rangieren müssen ist auch ein Gefahrenpunkt, ebenso, die spielenden Die Anliegereigenschaft kann an einem parkenden Fahrzeug nicht festgestellt werden. Die Parkdauer darf somit der Fahrzeughalter/die Fahrzeughalterin nach eigenem Ermessen bestimmen. Durch parkende Fahrzeuge, vor allem auch durch Wohnmobile, treten generell Sichtbehinderungen auf. Verkehrsrechtlich kann das Parken von diesen Fahrzeugen nicht beanstandet werden. -
Verkehrszählung im Neubaugebiet Im Schonsfeld
Kommunalverwaltung Troisdorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 3 Monate herWurde die Geschwindigkeit der Fahrzeuge gemessen? 4a. Wenn die Geschwindigkeit der Fahrzeuge gemessen wurde, wie viele Fahrzeuge fuhren in dem Messzeitraum Wurde die Geschwindigkeit der Fahrzeuge gemessen? 4a. Wenn die Geschwindigkeit der Fahrzeuge gemessen wurde, wie viele Fahrzeuge fuhren in dem Messzeitraum In der Spitzenstunde lag diese bei 90 Fahrzeugen, was 1,5 Fahrzeugen pro Minute in der Summe beider Fahrtrichtungen
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