Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 318 Ergebnisse.

  • Sanierungs- und Entwicklungsgutachten
    Kommunalverwaltung Welver – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her , 60,00 Euro
    zurückgezogen Sanierungs- und Entwicklungsgutachten [#257704] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Kameraüberwachung am Busbahnhof Gummersbach
    Kommunalverwaltung Gummersbach – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her , 65,87 Euro
    Videoüberwachung Kameraüberwachung am Busbahnhof Gummersbach [#201755] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Widerspüche gegen Zeugnisnoten
    Bezirksregierung Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 12 Jahre her , 272,00 Euro
    der Kosten zurückgezogen Widerspüche gegen Zeugnisnoten Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Gem. § 11 IFG NRW werden für Amtshandlungen, die aufgrund dieses Gesetzes vorgenommen werden, grundsätzlich
  • Kaufvertrag Silvaticum zw. Kreis Lippe und Yoga Vidya e.V.
    Kreis Lippe – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her , 120,00 Euro
    . [#317029] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten Tag, bitte über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Pachtvertrag Clubhaus Kalkumer Straße 10, 47249 Duisburg
    Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 1 Monat her , 73,00 Euro
    Pachtvertrag Clubhaus Kalkumer Straße 10, 47249 Duisburg [#21307] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Clubhaus Kalkumer Straße 10, 47249 Duisburg“ vom 01.05.2017 (#21307) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Der damit verbundene umfangreiche Verwaltungsaufwand i. S. d.
  • Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Anfertigung und Bereitstellung der signaltechnischen Unterlagen wird ein Betrag von 25,- EUR festgesetzt
  • Ausschreibung von PKW-Reifen 2018
    Polizeipräsidium Recklinghausen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her , 100,00 Euro
    erfolgreich Ausschreibung von PKW-Reifen 2018 [#171256] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Gutachten Einstellung Flugbegtrieb Flughafen Essen Mülheim
    Kommunalverwaltung Mülheim an der Ruhr – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 5 Monate her , 11,10 Euro
    Gutachten Einstellung Flugbegtrieb Flughafen Essen Mülheim [#10925] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Flugbegtrieb Flughafen Essen Mülheim" vom 03.08.2015 (#10925) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Flugbegtrieb Flughafen Essen Mülheim" vom 03.08.2015 (#10925) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • zu Hd. Herr Massing / Anfrage zur Entwässerung B-Plan 1223 / August-Jung-Weg
    Wuppertaler Stadtwerke – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Monat, 2 Wochen her , 150,00 Euro
    (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Prüfung Anwendbarkeit des § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 BauGB - Rotes Haus, Clemensheim Bad Driburg
    Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 4 Monate her , 400,00 Euro
    Rechtsauffassung der Bezirksregierung erläutern (Aus dem Jahr 2022) Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Gemäß § 11 IFG NRW sind für Amtshandlungen aufgrund dieses Gesetzes Gebühren und Auslagen zu erheben. Vielmehr sind wir zur Gebührenerhebung gesetzlich verpflichtet.
  • Übersicht über Verkehrsordnungswidrigkeiten in 2017
    Kommunalverwaltung Mülheim an der Ruhr – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 11 Monate her , 300,00 Euro
    Übersicht über Verkehrsordnungswidrigkeiten in 2017 [#26936] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Kontrollbericht zu Pizzeria Salentino, Viersen
    Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 1 Monat her , 1000,00 Euro
    Kontrollbericht zu Pizzeria Salentino, Viersen [#38673] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#38673
  • Blocklisten des Twitter-Accounts der Polizei Düsseldorf
    Polizeipräsidium Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat her , 154,00 Euro
    über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. ;Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes bei der Festlegung der nach dem Gebührengesetz
  • Terminkalender des Oberbürgermeisters / der Bürgermeister im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018
    Kommunalverwaltung Hagen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her , 1000,00 Euro
    ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Hagen im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen 19 fragdenstaat.de 35024 Zugang Terminkalender OB Aktenzeichen 209.2.3.2.10-586/19 Informationsfreiheitsgesetz
  • (unrechtmäße) Bußgelder am Kindergarten Kantstraße - Teil II
    Kommunalverwaltung Iserlohn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her , 30,00 Euro
    (unrechtmäße) Bußgelder am Kindergarten Kantstraße - Teil II Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW. Für die Auskunft werden daher Gebühren gemäß § 11 Abs. 1 Satz 1, Abs. 2 Satz 1 des Gesetzes über die Die Aufforderung zur Denunziation durch das Ordnungsamt Iserlohn wird weitere presserechtliche Fragen
  • Bezirksmappe Nippes
    Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her , 70,00 Euro
    Bezirksmappe Nippes [#223953] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Eine Beratung, wie sie die gesetzlich vorgeschriebenen Gebühren nicht leisten müssen, kann ich Ihnen
  • Öffentlich-rechtliche Verträge Jugendhilfezentrum Raphaelshaus
    Kommunalverwaltung Dormagen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her , 35,00 Euro
    Öffentlich-rechtliche Verträge Jugendhilfezentrum Raphaelshaus [#285621] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Bauzeichnungen der Fachhochschule Dortmund in der Sonnenstraße 96
    Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Niederlassung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate her , 230,00 Euro
    Korrespondenz ist hier zu entnehmen: https://fragdenstaat.de/a/174288 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Sondernutzungen im Stadtgebiet Düren
    Stadt Düren - Amt für Recht und Ordnung – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 6 Monate her , 308,20 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. “ vom 25.02.2020 (#181294) wurde trotz erneuter Erinnerung am 01.04.2020 von Ihnen nicht in der gesetzlich Nach dem Sinn und Zweck des IFG NRW ist daher § 16 Gebührengesetz Nordrhein-Westfalen (GebG NRW) nicht
  • Baupläne des Hörsaalzentrum Claßenstraße in Aachen
    Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Niederlassung Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate her , 134,00 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Zu dem Hinweis, dass Sie die Pläne nicht weiter veröffentlichen dürfen folgendes: Jedes Bundesland hat seine eigenen Gesetze zur Informationsfreiheit. In nahezu allen Bundesländern wird in den jeweiligen Gesetzen zwischen Informationserlangung und Weiterverwendung
  • Bescheide zu IFG- und UIG Anfragen des Kölner Stadtplanungsamts
    Stadtplanungsamt Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her , 5,25 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. konnte sowie in weiteren 4 Fällen eine Ablehnung ergehen musste, da die Bestimmungen des BauGB als Bundesrecht
  • Anfrage Jugendamt zur HzE, Inobhutnahmen und Verfahren am Familiengericht
    Amt für Kinder, Jugend und Familie Bonn (Amt 51) – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 6 Monate, 3 Wochen her , 1000,00 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Es handelt sich um eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW), mit der Sie Auskunft Ich weise Sie darauf hin, dass der Anspruch nach § 4 Abs. 1 IFG NRW auf die bei der Bundesstadt Bonn
  • Schließung Medicare Seniorenresidenz Grillepark
    Heimaufsicht Landkreis Minden-Lübbecke – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her , 1000,00 Euro
    Schließung Medicare Seniorenresidenz Grillepark [#280195] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Gemäß § 1 der Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz NRW (VerwGebO IFG NRW) sind
  • Energiebelieferung der Landesregierung
    Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 7 Jahre her , 250,00 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Sie stützen Ihren Antrag auf Auskunftserteilung auf das Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW), das Umweltinformationsgesetz NRW (UIG NRW) und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz – VIG).
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