Informationsfreiheitsanfragen
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Prüfbericht: Überförderung Neugestaltung der Langen Straße und des Rathausvorplatzes Bad Driburg
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 3 Monate her , 55,00 Eurobetroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Gemäß § 11 IFG NRW sind für Amtshandlungen aufgrund dieses Gesetzes Gebühren und Auslagen zu erheben. Vielmehr sind wir zur Gebührenerhebung gesetzlich verpflichtet. Vielmehr sind wir zur Gebührenerhebung gesetzlich verpflichtet. -
Ordnungswidrigkeiten Juli 2022
Kommunalverwaltung Essen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her , 1000,00 Eurofestgestellten Ordnungswidrigkeit(en) (2) Wie viele Fahrzeuge wurde im Juni 2022 durch das Ordnungsamt umgesetzt (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Mit freundlichen Grüßen Information nach §4 Abs. 1 Informationsfreiheitsgesetz -
Korrespondenz des Abschnittsleiters Verkehrsdienst Köln für Mülheim in der Straßenakte Thurner Straße
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat her , 210,00 Euro(soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Erteilte Erlaubnisse nach WaffG
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Rhein-Erft-Kreis – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her , 25,00 Euro(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
JobTicket und Parkplätze für Mitarbeitende
Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 11 Monate her , 140,00 EuroJobTicket und Parkplätze für Mitarbeitende Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Antrag gemäß Informationsfreiheitsgesetz
Kommunalverwaltung Mülheim an der Ruhr – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her , 35,00 EuroAntrag gemäß Informationsfreiheitsgesetz Bauanträge für das Baugebiet Max-Halbachstr. / Schwarzenbergstr [#10795] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren Empfangsbestätigung bedanke ich mich bereits im Voraus und verbleibe Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen -
Kinderlernwochen der Verfassten Studierendenschaft der FernUniversität in Hagen
Verfasste Studierendenschaft der FernUniversität in Hagen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her , 10,00 EuroKinderlernwochen der Verfassten Studierendenschaft der FernUniversität in Hagen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Bürgerbegehren Marktbäume
Kommunalverwaltung Schwerte – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 7 Monate her , 300,00 Eurobetroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen -
Kosten der Gewinnung neuer Mitarbeiter - hier Technischer Beigeordneter
Kommunalverwaltung Heinsberg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre her , 40,00 EuroGewinnung neuer Mitarbeiter - hier Technischer Beigeordneter [#177088] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Des Weiteren wird auf § 12 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen -
Hambacher Forst nach der Räumung
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her , 500,00 EuroHambacher Forst nach der Räumung Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Guten betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Dienstreise Ioannina Oktober/November 2022
Kommunalverwaltung Schwerte – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her , 25,50 Euro(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Ordnungswidrigkeitsverfahren aufgrund einer Nutzung ÖPNV-Anlagen als Ruhe- oder Lageplatz
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 3 Monate her , 70,00 EuroIn wie vielen Fällen wurde ein Bußgeld festgesetzt? (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Vorlage 599 aus 23 Industriestraße
Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her , 20,00 Euro(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Thematik nach dem Informationsfreiheitsgesetz angefordert. -
Verfahren gegen mich
Staatsanwaltschaft Mönchengladbach – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 5 Monate her , 1,00 Euronur wissen ob ich eine verfahren gegen mich läuft danke im Voraus Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Abfindungen
Kommunalverwaltung Iserlohn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 1 Monat her , 500,00 Eurowegen der Kosten zurückgezogen Abfindungen [#236338] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Beschäftigte – und zwar die jeweilige Höhe und Grund für die Auszahlung Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Verwaltungsvorgänge bzgl. LT-Petition 17-P-2021-17758-01 / VHS-Bürgerentscheid in Mülheim an der Ruhr
Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her , 126,00 Euro(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
IFG-Anfrage: Beauftragtenregelung FinO
AStA der RWTH Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 1 Tag her , 300,00 EuroDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Sollte ein Zahlungseingang binnen der oben gesetzten Frist nicht verzeichnet werden, ist die Angelegenheit -
Trinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung
Gesundheitsamt Münster – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate her , 200,00 EuroTrinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Anzahl der Widersprüche gegen Zeugnisnoten
Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 9 Monate her , 450,00 Euro(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit quot;Anzahl der Widersprüche gegen Zeugnisnoten" vom 27.02.2013 wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Vorlage 1597/23 Freiligrathstraße
Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her , 20,00 EuroWelche Regelwerke, Gesetze bei der Ermessen Ausübung angewandt wurde. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Plangenehmigungen Rather See
Untere Naturschutzbehörde Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her , 185,00 Euro(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Davon abgesehen ist der Begriff der Umweltinformation nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts nach § 2 dieses Gesetzes in Verbindung mit § 10 des Umweltinformationsgesetzes. -
Schüleranzahl November 2024
Christian-Dietrich-Grabbe-Gymnasium (Detmold) – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 1 Woche her , 5,00 EuroAnfrage erfolgreich Schüleranzahl November 2024 [#322374] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Berichte Schwangerschaftskonfliktberatung
Bezirksregierung Münster – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 9 Monate her , 60,00 Euro(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Kontrollen zur Einhaltung der "Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Heinsberg vom 10.08.2007"
Kommunalverwaltung Heinsberg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre her , 25,00 EuroLaut §13 (3) der Satzung ist an Tagen vor einem Sonntag oder einem gesetzlichem Feiertag ab 12:00 mittags (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Des Weiteren wird auf § 12 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen -
Anfrage an das Dezernat 24 - Untersuchung zu Datenschutzvorfall im Bethanien Krankenhaus Moers
Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen her , 30,00 Euro24 - Untersuchung zu Datenschutzvorfall im Bethanien Krankenhaus Moers Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
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Handbuch der Informationsfreiheit
Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
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