Informationsfreiheitsanfragen
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Rechtliche Herleitung der 1,2 m gemäß heutigem Artikel der NRZ
Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 6 Monate, 1 Woche herGröße festgelegt hat, gibt es da mit Sicherheit eine rechtliche Herleitung für 1,2 m, die trotz der Änderung Größe festgelegt hat, gibt es da mit Sicherheit eine rechtliche Herleitung für 1,2 m, die trotz der Änderung Ergänzend möchte ich in diesem Zusammenhang auf die folgende Aussage - in einer Antwort der Landesregierung „Die Vorgehensweise, erst bei einer Unterschreitung der Durchgangsbreite von einem Meter eine Behinderung Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes vorliegt, wird geprüft, ob sich hieraus das Erfordernis der Änderung -
Verkehrs- und Wegenetzkonzept
Kommunalverwaltung Bad Driburg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 4 Monate her" "Nach Erläuterung des Antrages durch Stadtverordneten Verhoeven wird im weiteren Diskussionsverlauf " "Nach Erläuterung des Antrages durch Stadtverordneten Verhoeven wird im weiteren Diskussionsverlauf (Monat oder Quartal) Da das Projekt zeitnah beginnt, müsste es ja Unterlagen zur Planung und Ausführung (Monat oder Quartal)" Vertraglich ist doch sicher ein Abgabetermin bzw. eine Frist vereinbart Für mich wäre ohnehin der Vertragsteil ausreichend, der Aufschluss über die vertraglich vereinbarten -
Reichsbürgerbewegung Detmold
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 1 Monat herReichsbürgerbewegung Detmold [#20042] Sehr geehrtAntragsteller/in leider liegen mir auch nach hausinterner Abklärung Mit freundlichen Grüßen Bezirksregierung Detmold Bezirksregierung Zentrale Verwaltung -
Kriminalitätsbelastete Orte
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 7 Jahre herRechtsbehelfsbelehrung mit meiner Erläuterung und Begründung der Ablehnung ist mir per E-Mail nicht rechtlich Dieser Anforderung genügt eine E-Mail nicht. -
Schutz vor Kohlefasern aus CFK
Kommunalverwaltung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 7 Jahre herSchutz vor Kohlefasern aus CFK Das Konzept mit welchem die Bevölkerung im Umfeld des Flughafens Düsseldorf Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Konzept mit welchem die Bevölkerung #26740] Sehr geehrter Herr Scharfenfort, das von Ihnen gewünschte "Konzept mit welchem die Bevölkerung -
Abiturprüfungen EW LK Anlage D16
Bezirksregierung Arnsberg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 1 Monat herDie Bezirksregierung archiviert diese nicht. Mit freundlichen Grüßen Bezirksregierung Arnsberg Bezirksregierung Zentrale Verwaltung -
Kommunikation des Landesjustizministers zum Cannabisgesetz
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 8 Monate, 1 Woche herQuelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/nrw-justiziminister-limbach-cannabis-legalisierung Ich weise vorab darauf hin, dass ich Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts empfange, hier Leistungen Quelle: https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/nrw-justiziminister-limbach-cannabis-legalisierung Ich weise vorab darauf hin, dass ich Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts empfange, hier Leistungen > > Ich weise vorab darauf hin, dass ich Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts empfange -
Auswirkung der Corona Neuinfektionschutz Verordnung NRW vom 17.08.2021 auf der Basis der Ministerpräsidentenkonferenz vom 10.08.2021
Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herDeutschland verbindlich unterschriebenen, völkerrechtlichen Vertrag des UN-Sozialpaktes, dessen Realisierung aufrecht zu erhalten, hier insbesondere: Artikel 2 Absatz 2 des UN-Sozialpaktes: Verbot einer Diskriminierung Deutschland verbindlich unterschriebenen, völkerrechtlichen Vertrag des UN-Sozialpaktes, dessen Realisierung Die Datenschutzerklärung wurde heruntergeladen und zur Kenntnis genommen. Zu dieser möchte ich Sie insbesondere auf die Vorlage der Landesregierung (Vorlage 17/5486), https:/ -
DKMS - Orientierungswoche für Kommissaranwärter
Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRW – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 3 Monate herneben allgemeinen Informationen zur Ausbildung auch Veranstaltungen der DKMS mit anschließender Typisierung Die Integration der Werbung junger Menschen sowie der damit verbundene "Zwang" zur Typisierung Bereits die Typisierung stellt einen erheblichen Eingriff in die Unversehrtheit dar. Die Integration der Werbung junger Menschen sowie der damit verbundene "Zwang" zur Typisierung Bereits die Typisierung stellt einen erheblichen Eingriff in die Unversehrtheit dar. -
Super Dad APP vom Landeszentrum Gesundheit NRW - Ergebnis der datenschutzrechtlichen Überprüfung
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 8 Monate herich um eine Überprüfung der DSGVO-Konformität (Datensparsamkeit, Erforderlichkeit, Datenerhebung, speicherung access Normal RECEIVE_BOOT_COMPLETED (android.permission) run access Normal RECEIVE_BOOT_COMPLETED (android.permission) run access Normal RECEIVE_BOOT_COMPLETED (android.permission) run Ich bitte deshalb auf diesem Wege um die Bearbeitung meiner Beschwerde, um die "Sensibilisierung -
Änderung der Profilbilder während des "Pride Month"
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate herÄnderung der Profilbilder während des "Pride Month" Jegliche interne Kommunikation sowie interne Information nicht vorhanden Änderung der Profilbilder während des "Pride Month" WG: << Antragsteller:in >>, << Antragsteller:in >> fragdenstaat.de: Änderung AW: WG: << Antragsteller:in >>, << Antragsteller:in >> fragdenstaat.de: Änderung -
Jahresabschluss Stadt Dortmund
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate herdiese Daten für die Veröffentlichung auf https://offenerhaushalt.de/ verwenden möchte wäre eine Formatierung Zeitpunkt (Jahr) - Betrag - Richtung (Einnahme / Ausgabe) - Haushaltstitel - Administrative Klassifizierung diese Daten für die Veröffentlichung auf https://offenerhaushalt.de/ verwenden möchte wäre eine Formatierung Zeitpunkt (Jahr) - Betrag - Richtung (Einnahme / Ausgabe) - Haushaltstitel - Administrative Klassifizierung -
Letzte Überprüfung von Garzweiler II und RWE Power AG - 911 SD 001/23
Bezirksregierung Arnsberg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate herAntragsteller davon aus, dass auch hier die Vollzugsbehörde die örtliche Kreisverwaltungsbehörde, die Bezirksregierung Antragsteller davon aus, dass auch hier die Vollzugsbehörde die örtliche Kreisverwaltungsbehörde, die Bezirksregierung im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bezirksregierung Arnsberg Bezirksregierung Zentrale Verwaltung -
Häusliche Isolierung auf Grund Kontakt mit Covid 19 positiver Person
Rhein-Sieg-Kreis - Gesundheitsamt – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat herHäusliche Isolierung auf Grund Kontakt mit Covid 19 positiver Person ich arbeite als Ergotherapeut in Information nicht vorhanden Häusliche Isolierung auf Grund Kontakt mit Covid 19 positiver /fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Re: [Ticket-RSK#53766322] WG: Häusliche Isolierung Die Kassenärztliche Vereinigung ist unter der Rufnummer 116 117 erreichbar. -
Fahrtenprogramme der Schule Friedrich-Albert-Lange-Schule Solingen
Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 9 Monate, 1 Woche herDer Bezirksregierung Düsseldorf als obere Schulaufsicht liegen die einzelnen Fahrtenprogramme der Schulen " im Informationsfreiheitsgesetz §5 davon ausgegangen, dass die Bezirksregierung hier zuständig im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bezirksregierung Düsseldorf Bezirksregierung Zentrale Verwaltung -
Landesverkehrsschauen
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate herJuli 2020 bezüglich der Durchführung von Landesverkehrsschauen danke ich Ihnen. Obersten Straßenverkehrsbehörde des Landes Nordrhein-Westfalen ergibt sich aus der unbestimmten Formulierung gemäß Rn 59 der VwV-StVO zu § 45 Abs. 3 keine rechtliche Verpflichtung zur Durchführung von Landesverkehrsschauen Hierzu gehört insbesondere die der überörtlichen Verkehrslenkung dienende wegweisende Beschilderung im -
Kontrollbericht zu Edeka, Telgte
Kreis Warendorf - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Information nicht vorhanden, 5 Jahre herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Anhörung des betroffenen Betriebs, sich die Bearbeitungsfrist auf 2 Monate verlängert (§ 5 Abs. 2 Satz Ich bitte diesbezüglich um eine finale Äußerung Ihrerseits bis zum 21.02.2020. -
Todesursachen-Statistik 2016
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 7 Monate herB.Rep.Deut in Maschinen-lesbarer Form (etwa: CSV (Jahr;Monat;ICD;PLZ;Anzahl (wobei zwecks Speicher-Einsparung B.Rep.Deut in Maschinen-lesbarer Form (etwa: CSV (Jahr;Monat;ICD;PLZ;Anzahl (wobei zwecks Speicher-Einsparung Insofern dürfte eine Kontaktaufnahme mit diesem Ministerium zielführender sein. zumindest dem Geist des Gesetzes nach entbinden dürfte, zumal dies auch im Sinne anderer staatlicher Ziele -
Kontrollbericht zu Pizzeria Bella Roma II
Landkreis Siegen-Wittgenstein - Gesundheits- und Veterinäramt – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 1 Monat herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Anhörung des betroffenen Betriebs, sich die Bearbeitungsfrist Ihres Antrages auf 2 Monate verlängert Anhörung des betroffenen Betriebs, sich die Bearbeitungsfrist Ihres Antrages auf 2 Monate verlängert Anhörung des betroffenen Betriebs, sich die Bearbeitungsfrist Ihres Antrages auf 2 Monate verlängert -
Kontrollbericht zu Landgasthof Stupp, Nideggen
Kreisverwaltung Düren - Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Monate, 2 Wochen herBitte teilen Sie dem Betrieb mit, dass meine Anfrage keiner negativen Erfahrung mit dem Betrieb zugrunde Bitte teilen Sie dem Betrieb mit, dass meine Anfrage keiner negativen Erfahrung mit dem Betrieb zugrunde Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel -
Kontrollbericht zu Asia Quick, Münster
Stadt Münster - Gesundheits- und Veterinäramt – Bund
Information nicht vorhanden, 6 Monate, 2 Wochen herIch stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen August 2019 (Az. 7 C 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel Anhörung des betroffenen Betriebs, sich die Bearbeitungsfrist auf 2 Monate verlängert (§ 5 Abs. 2 Satz < Antragsteller:in >> aktuell befindet sich der von Ihnen angefragte Betrieb in der Umfirmierung -
Treffen Bürgermeister Harald Zillikens mit RWE
Kommunalverwaltung Jüchen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat herTagesordnung stand: Datum Termin Zuständigkeit 13.12.2021 Braunkohlenausschuss Bezirksregierung Zweckverband Zweckverband Landfolge Garzweiler 07.10.2021 Arbeitskreis Garzweiler II Bezirksregierung Landfolge Garzweiler Zweckverband Landfolge Garzweiler 27.09.2021 Braunkohlenausschuss Bezirksregierung Anrainerkonferenz Zukunftsagentur Rheinisches Revier 22.09.2021 Vorgespräch AK Garzweiler Bezirksregierung Anrainerkonferenz Zukunftsagentur Rheinisches Revier 28.05.2021 Braunkohlenausschuss Bezirksregierung -
Distanzunterricht -- Rechtliche Prüfung
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 5 Monate herDie Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und irgendeiner Weise unklar sein, bitte ich um einen Rückruf unter der unten angegebenen Telefonnummer, um die Klärung Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Rechtsgutachten oder ähnliches zur Verordnung bzw. dem Verordnungsentwurf-Distanzunterricht weder in der Landesregierung Nach der Verbändeanhörung hat das Ministerium für Schule und Bildung den Verordnungsentwurf dem Landtag -
Kommunikation mit dem DFB bezüglich der Ausnahmegenehmigung des Nachtflugverbots für das Flugzeug „Bravo Echo“
Bezirksregierung Münster – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 7 Monate herlt; Antragsteller:in >>" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bezirksregierung [#311995] Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Anfrage hat die Poststelle der Bezirksregierung Inhaltlich kann ich Ihnen Antworten, dass keinerlei Kommunikation zwischen der Bezirksregierung Münster Mit freundlichen Grüßen Bezirksregierung Münster Bezirksregierung Zentrale Verwaltung -
Umsetzung der Arbeitsschutzvorschriften am Gymnasium Petrinum Brilon
Bezirksregierung Arnsberg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 10 Monate herfuer-behoerden/ Antrag nach IFG Sehr geehrter Herr Schneider, da die Bezirksregierung 16171000302_geschwaerzt.pdf 16171000302.pdf Bezirksregierung Arnsberg Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
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