Informationsfreiheitsanfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 2.248 Ergebnisse.

  • Umsetzung Masernschutzgesetz - Betreuungsverbote
    Gesundheitsamt Rhein-Kreis Neuss – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Sie werden nach dem Infektionsschutzgesetz getroffen. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Berichte und Daten zu "Kontrollen für mehr Sicherheit von Radfahrern" am 26.05.2021
    Polizeipräsidium Münster – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 2 Monate her
    Kontrollen für mehr Sicherheit von Radfahrern" am 26.05.2021 Unter https://muenster.polizei.nrw/presse bezüglich der Sicherheit auf der Fahrradstraße bewertet/zusammengefasst wird und * wie die in der Pressemeldung Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unter https://muenster.polizei.nrw/presse (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit teile nach nochmaliger Prüfung mit, dass hier -außer den Ihnen bereits vorliegenden Zahlen aus der Presse
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Erlenschule (Witten) – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 11 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#215724] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich leitet Ihre E-Mail gern an meine vorgesetzten Stellen weiter.
  • Flüge in Flugbeschränkungszone "ED-R Aachen"
    Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate her
    Sichtflugregeln in die Flugbeschränkungszone "ED-R Aachen" bekanntgemacht durch das Bundesministerium Sichtflugregeln in die Flugbeschränkungszone "ED-R Aachen" bekanntgemacht durch das Bundesministerium betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Sichtflugregeln in die Flugbeschränkungszone "ED-R Aachen" bekanntgemacht durch das Bundesministerium betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen
  • Verkehrsrechtliche Anordnung L294
    Rheinisch-Bergischer Kreis – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Viele Kommunen orientieren sich dabei an den IT-Grundschutz-Standards des Bundesamtes für Sicherheit Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder (DSK) hat mit dem Standard-Datenschutzmodell Jugendhilfe haben bei ihrer Tätigkeit die Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung sowie des Bundesdatenschutzgesetzes
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Städt. Gem. Grundschule Schnellmark (Gevelsberg) – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#213338] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Gesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - IFG NRW) [#173924] Sehr geehrteAntragsteller/
  • Anfrage zu Schulverweigerern / Entwicklung
    Schulamt für die Stadt Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 3 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Kosten der Ampelanlage Erwitter Straße / Overhagener Straße
    Kommunalverwaltung Lippstadt – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 11 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Kontrollbericht zu Heideimbiss, Bünde
    Kreis Herford - Verwaltung und Lebensmittelüberwachung – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 8 Monate her
    Kontrollbericht zu Heideimbiss, Bünde 1. Information nicht vorhanden Kontrollbericht zu Heideimbiss, Bünde [#138793] Antrag (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit NRW, UIG NRW, VIG für den Betrieb: Heideimbiss, Heidestraße 36, 32257 Bünde gestellt.
  • betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Bislang gibt es weder in NRW noch in anderen Bundesländern anerkannte Einrichtungen der Freiwilligen
  • Externe Dienstleister
    Ennepe-Ruhr-Kreis Kreisverwaltung – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat her
    Externe Dienstleister Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Einsatzmöglichkeiten für Polizeihunde
    Deutsche Hochschule der Polizei (Münster) – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 6 Monate her
    Einsatzmöglichkeiten für Polizeihunde Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Offizielle Statistik / Rundfunkbeitrag ist Steuer
    Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 11 Monate her
    Offizielle Statistik / Rundfunkbeitrag ist Steuer Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet , dass Rundfunkbeitrag in der Bundes- und Landesstatistik als Steuer gebucht wird. Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Auf meine Anfrage hat Statistisches Bundesamt geantwortet, dass Rundfunkbeitrag in der Bundes- und Landesstatistik als Steuer gebucht wird. (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen (Klimaschutzgesetz NRW) heißt, dass die UIG BUND, da Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG BUND betroffen sind. Gesetz zur Förderung des Klimaschutzes in Nordrhein-Westfalen (Klimaschutzgesetz NRW) heißt, dass die UIG BUND, da Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG BUND betroffen sind. UIG BUND, da Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG BUND betroffen sind.
  • Palamentsvorbehalt
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 7 Monate her
    Palamentsvorbehalt Wann wird entschieden ob und wann das Palamentsvorbehalt unserer Bundestag Abgeordneter bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wann wird entschieden ob und wann das Palamentsvorbehalt unserer Bundestag (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Ich darf Sie daher bitten, Ihre Anfrage an die Verwaltung des Deutschen Bundestages zu richten, die Kontaktadresse übermittle ich gerne anbei: https://www.bundestag.de/services/kontakt Deutscher Bundestag Platz
  • Pferde des Polizeipräsidiums
    Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 5 Jahre her
    Pferde des Polizeipräsidiums Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit das Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (UIG NRW) und das Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (VIG Bund) um die Zusendung von Unterlagen zu "Strategie/Planung/Steuerung/Umsetzung von Das UIG NRW und das VIG Bund sind daher nicht anwendbar.
  • Hundesteuer
    Kommunalverwaltung Sankt Augustin – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 6 Monate, 3 Wochen her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Grundsätzliche Informationen zur Katzensteuer können Sie u.a. aus Stellungnahmen des deutschen Städte- und Gemeindebundes
  • betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen für die aussagekräftige Antwort, auch im Kontext der Klage C 149/23, EU-Kommission gegen die Bundesrepublik Dann ist ja u. a. das Bundesamt für Justiz für Sie als externe Meldestelle vermutlich zuständig, wie
  • Strassenbaukosten
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate her
    betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Die Rechtsgrundlage dafür enthalten die Regelungen im Kommunalabgabengesetz NRW.
  • Runder Tisch Kalkwerke Oertelshofen
    Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 7 Monate her
    ) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Das Bundesverwaltungsgericht führt etwa in dem Beschluss vom 16.
  • Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Faculry Club
    Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Information nicht vorhanden, 11 Monate, 1 Woche her
    betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Sie beantragten unter Berufung auf das Informationsfreiheitsgesetz des Landes NRW (IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind) die Zusendung folgender Dokumente:
Anfragen 2.248 Behörden Dokumente Recherchen Handbuch der Informationsfreiheit Hilfe zu FragDenStaat und Informationsfreiheit
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen