Informationsfreiheitsanfragen
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Straßenverkehrsamt Schwelm - EU Fahrzeughalter
Ennepe-Ruhr-Kreis Kreisverwaltung – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat herStraßenverkehrsamt Schwelm - EU Fahrzeughalter - Eine Aufstellung der gemeldeten Fahrzeughalter aus anderen EU Ländern die Ihr Fahrzeug nicht ordnungsgemäß umgemeldet haben - Eine Erläuterung darüber wie das Behördenverfahren bei nicht ordnungsgemäß umgemeldeten Fahrzeugen - Eine Stellungnahme was bei nicht Reaktion / Antwort der Fahrzeughalter unternommen wird / wurde aus anderen EU Ländern die Ihr Fahrzeug nicht ordnungsgemäß umgemeldet haben -
Kennzeichnungspflicht von Fahrzeugen
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 10 Monate herKennzeichnungspflicht von Fahrzeugen Besteht für Fahrzeuge von Zustelldiensten (Pakete, Post, Essen, Welche Fahrzeuge unterliegen einer Kennzeichnungspflicht, um von hinten besser wahrgenommen zu werden Information nicht vorhanden Kennzeichnungspflicht von Fahrzeugen [#30110] Antrag nach UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Besteht für Fahrzeuge Welche Fahrzeuge unterliegen einer Kennzeichnungspflicht, um von hinten besser wahrgenommen zu werden -
Jahresstatistik Gefahrenabwehr 2022
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 1 Woche herUnter der Überschrift "Rettungsdienstfahrzeuge, Sanitätsfahrzeuge (einschl. (aufgeschlüsselt nach Fahrzeugtyp und Bezirksregierung) 13. Unter der Überschrift "Rettungsdienstfahrzeuge, Sanitätsfahrzeuge (einschl. (aufgeschlüsselt nach Fahrzeugtyp und Bezirksregierung) 13. Unter der Überschrift "Rettungsdienstfahrzeuge, Sanitätsfahrzeuge (einschl. -
Kosten der Beseitigung von Ordnungswidrigkeiten durch falsch abgestellte Fahrzeuge in Essen, NRW
Kommunalverwaltung Essen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 11 Monate her , 1500,00 EuroKosten der Beseitigung von Ordnungswidrigkeiten durch falsch abgestellte Fahrzeuge in Essen, NRW eine Aufstellung der Kosten die im Zusammenhang mit der Beseitigung von ordnungswidrig abgestellten Fahrzeugen vorhanden Kosten der Beseitigung von Ordnungswidrigkeiten durch falsch abgestellte Fahrzeuge Aufstellung der Kosten die im Zusammenhang mit der Beseitigung von ordnungswidrig abgestellten Fahrzeugen Ihre Anfrage: Kosten der Beseitigung von Ordnungswidrigkeiten durch falsch abgestellte Fahrzeuge -
Genehmigung der Luftaufsicht eines Kunstfluges über Rheda-Wiedenbrück
Bezirksregierung Münster – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 5 Monate herHaben Sie weitere Informationen zu dem besagtem Luftfahrzeug, wie z.B. Leider ist die Identifizierung des Luftfahrzeuges, weder mit Fotos, Augenzeugen oder den von mir geprüften Radaraufzeichnungen möglich, um den verantwortlichen Luftfahrzeugführer selbst zu den Ereignissen zu überprüft hatte, ergab keinen Aufschluss über die Identität des Luftfahrzeuges und somit des Luftfahrzeughalters , welcher ebenfalls der verantwortliche Luftfahrzeugführer war. -
Einwilligungen i.S.d. §§ 39 bis 43 VwV-StVO in die Anordnung des VZ 277.1
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate herwelchem Abstand zu überholen ist, während Zeichen 277.1 das Überholen von ein- und mehrspurigen Fahrzeugen regelmäßig nur schwer zu überblickenden Verkehrslage ein sicherer Überholvorgang von einspurigen Fahrzeugen Hinzu kommt, dass auch die von den Regelungsgehalten betroffenen Fahrzeuge und Verkehrsarten nicht identisch Motorrädern) das Überholen von zu Fuß Gehenden, Rad Fahrenden und Elektrokleinstfahrzeug Führenden ohne Mit Zeichen 277.1 wird dagegen mehrspurigen Kraftfahrzeugen das Überholen von einspurigen Fahrzeugen -
Kontrollen des Seitenabstandes beim Überholen und Abbiegevorgänge (>3,5 t) nach der StVO-Novell
Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat herÜberholabstandes von 1,5 m (innerorts) bzw. 2,0 m (außerorts) von zu Fuß Gehenden, Rad Fahrenden und Elektrokleinstfahrzeug Führenden durch Kraftfahrzeuge? Polizei Aachen Kontrollen für die neue Rechtsabbiegegeschwindigkeit (Schrittgeschwindigkeit) für Fahrzeuge Überholabstandes von 1,5 m (innerorts) bzw. 2,0 m (außerorts) von zu Fuß Gehenden, Rad Fahrenden und Elektrokleinstfahrzeug Führenden durch Kraftfahrzeuge? -
EE-NRW Fahrzeugsausschreibungen
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat herEE-NRW Fahrzeugsausschreibungen Alle Ausschreibungen für Fahrzeuge der Katastrophenschutz Einsatzeinheiten alle dazugehörigen Dokumente und Vorgänge Information nicht vorhanden EE-NRW Fahrzeugsausschreibungen Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle Ausschreibungen für Fahrzeuge Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). KOM BD an IFG-Geschäftsstelle - Antragsteller/in, Antragsteller/in - IFG-Anfrage: EE-NRW Fahrzeugsausschreibungen -
Firmenfahrzeuge auf Behindertenparkplätzen
Stadt Bochum – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre herFirmenfahrzeuge auf Behindertenparkplätzen Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW Sehr geehrte Tageszeiten auf den fünf sich dort befindlichen ausgewiesenen Behindertenparkplätzen offensichtliche Firmenfahrzeuge Mit freundlichen Grüßen Information nicht vorhanden Firmenfahrzeuge auf Behindertenparkplätzen wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Firmenfahrzeuge [#181575] Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Informationsfreiheitsanfrage „Firmenfahrzeuge -
Rechnungen von RWE zur Nutzung von Fahrzeugen
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 1 Monat herRechnungen von RWE zur Nutzung von Fahrzeugen Im Nutzungsvertrag zwischen der RWE Power AG und dem Land Fahrzeuge zu „marktüblichen Entgelten“ dem Nutzer zu überlassen (vgl. https://fragdenstaat.de/a/267570 Information nicht vorhanden Lützerath Rechnungen von RWE zur Nutzung von Fahrzeugen [ Fahrzeuge zu „marktüblichen Entgelten“ dem Nutzer zu überlassen (vgl. https://fragdenstaat.de/a/267570 fuer-behoerden/ IFG - Antrag Kronmüller, Max - Rechnungen von RWE zur Nutzung von Fahrzeugen -
Online-Pilottest der elektronischen Gesundheitskarte in Nordrhein-Westfalen
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 4 Monate herOnline-Pilottest der elektronischen Gesundheitskarte in Nordrhein-Westfalen Laut Artikel Gematik: Online-Pilottest der elektronischen Gesundheitskarte hat begonnen https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gematik-Online-Pilottest-der-elektronischen-Gesundheitskarte-hat-begonnen Senden Sie mir bitte hierzu folgende Dokumente elektronisch zu: Ihre datenschutzrechtliche Freigabe Senden Sie mir bitte hierzu folgende Dokumente elektronisch zu: Ihre datenschutzrechtliche Freigabe Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Aktuelle ECTS Einstufungstabelle für den Master in Elektrotechnik
Bergische Universität Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre herAktuelle ECTS Einstufungstabelle für den Master in Elektrotechnik -Aktuelle ECTS Einstufungstabelle für den Master in Elektrotechnik Information nicht vorhanden Aktuelle ECTS Einstufungstabelle für den Master in Elektrotechnik [#183535] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: -Aktuelle ECTS Einstufungstabelle für den Master in Elektrotechnik Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Rohdaten IMOK-Umfrage
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 4 Monate herRohdaten IMOK-Umfrage - die Rohdaten der IMOK-Online-Umfrage in elektronischer und maschinenlesbarer Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung -
Übersicht zu datenverarbeitenden Stellenaufgaben in der Abteilung 34 unter datenverarbeitender Mitwirkung der ORR'in in der Abt. 34 und (nebenbei) Kontrollstelle gem. Art. 37-38 DSGVO des Bezirksregierung
Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 9 Monate herDie Klage kann auch durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung Die Klage kann auch durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden -
Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Überwachung des ruhenden Autoverkehrs
Kommunalverwaltung Münster – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat hermaschinenlesbarer Form (z.B. im mdb- oder csv-Format): Datum, Uhrzeit, Gebietskörperschaft des Fahrzeug-Kennzeichens , Fahrzeugtyp (z.B. maschinenlesbarer Form (z.B. im mdb- oder csv-Format): Datum, Uhrzeit, Gebietskörperschaft des Fahrzeug-Kennzeichens , Fahrzeugtyp (z.B. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Abituraufgaben Elektrotechnik
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 5 Jahre, 2 Monate herAbituraufgaben Elektrotechnik Die Abituraufgaben im Fach Elektrotechnik in NRW seit dem Jahr 2013. Information nicht vorhanden Abitur Abi Elektrotechnik Abituraufgaben Elektrotechnik geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Abituraufgaben im Fach Elektrotechnik Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Sie bitten darin um Abituraufgaben und Lösungen für das Prüfungsfach Elektrotechnik. -
Geschwindigkeitsüberwachung - Statistik im Raum Paderborn
Kommunalverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 7 Monate herAufstellungsort (Straßenname) - Zulässige Geschwindigkeit - Maximale Geschwindigkeit - Anzahl gemessener Fahrzeuge Bußgelder - Summe pro Geschwindigkeitsübertretung -> Beispiel: "06 bis 10 km/h zu schnell: 5 Fahrzeuge , 11 bis 15 km/h zu schnell: 10 Fahrzeuge" Gewünschtes Format: - Excel (.xls oder .xlsx) oder Bußgelder - Summe pro Geschwindigkeitsübertretung -> Beispiel: "06 bis 10 km/h zu schnell: 5 Fahrzeuge , 11 bis 15 km/h zu schnell: 10 Fahrzeuge" Gewünschtes Format: - Excel (.xls oder .xlsx) oder -
Regionalbuslinie 397 (DB Westfalenbus)
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 1 Jahr herStreckenführung auch erhebliche verkehrliche Belange, insbesondere verkehrssicherheitsrelevante und fahrzeuggeeignete Wer bzw. welche Stelle trifft die Entscheidung über den Einsatz der Fahrzeuge? 12. Klein- bzw. Minibusse, eingesetzt? 14. Streckenführung auch erhebliche verkehrliche Belange, insbesondere verkehrssicherheitsrelevante und fahrzeuggeeignete Klein- bzw. Minibusse, eingesetzt? 14. -
Knappschaft-Projekt Elektronische Behandlungsinformation eBI - Gesundheitskarte - Telematikinfrastruktur
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 7 Jahre, 4 Monate herKnappschaft-Projekt Elektronische Behandlungsinformation eBI - Gesundheitskarte - Telematikinfrastruktur haben. 2) Dokumente, aus denen hervorgeht, wie und auf welchen Übermittlungswegen der elektronische Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Juni 2016 08:47 An: LDI NRW Betreff: Knappschaft-Projekt Elektronische Behandlungsinformation eBI - Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Gesamtsumme von Auszahlungen von EU-Mitteln in € im Auftrag der Bezirksregierung durch die Mitarbeiterin im Dezernat 34 (nebenbei Behördliche Datenschutzbeauftragte als Kontrollstelle nach Art. 38-39 DSGVO-EU) 2023, 2022
Bezirksregierung Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Die Klage kann auch durch Übermittlung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur der verantwortenden Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung Ist eine Übermittlung als elektronisches Dokument aus technischen Gründen vorübergehend nicht möglich -
Halteverbot, z. B. auf Fahrradstraßen sowie vor Take-Aways
Kommunalverwaltung Aachen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 1 Monat herAusnahmeregelungen oder zu tolerierende Sonderfälle, etwa für Handwerker, Paketzusteller oder Lieferfahrzeuge Ausnahmeregelungen oder zu tolerierende Sonderfälle, etwa für Handwerker, Paketzusteller oder Lieferfahrzeuge Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Tolerierung gibt: über mehrere Monate meldete ich dem Ordnungsamt im absoluten Halteverbot abgestellte Fahrzeuge Diesselben Fahrzeuge wurden - und werden noch - mehrfach dort abgestellt. -
Umsetzung des EGovG NRW
Studierendenwerk Aachen AöR – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 5 Monate herUmsetzung des EGovG NRW Dokumente zur Umsetzung des „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung geforderte „Durchführung ihrer Verwaltungsverfahren mit Bürgerinnen und Bürgern oder Unternehmen auf elektronischem bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente zur Umsetzung des „Gesetz zur Förderung der elektronischen Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Das Studierendenwerk muss jedoch ein De-Mail-Postfach und ein beBPo (besonderes elektronisches Postfach -
Verkauf von Einsatzfahrzeugen
Polizeipräsidium Aachen – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 4 Jahre, 1 Monat herVerkauf von Einsatzfahrzeugen Dokumente, aus denen folgende Informtionen über die Verkäufe von ehemaligen uniformierten als auch nicht-uniformierten Einsatzfahrzeugen hervorgehen: - Verkaufspreis - Verkaufsdatum Anschaffungspreis - Hersteller und Modell - Farbe Information nicht vorhanden Verkauf von Einsatzfahrzeugen folgende Informtionen über die Verkäufe von ehemaligen uniformierten als auch nicht-uniformierten Einsatzfahrzeugen Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Sondernutzungserlaubnis Escooter
Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Information nicht vorhanden, 11 Monate herNach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). wird das Verhalten der Personen, welche sich ein Gerät ausleihen, sowie der Umgang Dritter mit den Fahrzeugen Die Problematik durch das Verhallten Dritter, welche die Fahrzeuge bewusst umwerfen oder umstellen, so Schutz- und Aufsichtspflichten obliegen jedem, der ein Fahrzeug in Verkehr bringt, hierzu bedarf es keiner Auch das Fehlverhalten Dritter ist kein Grund das Escooter rumliegen, dann müssen die Fahrzeuge halt -
Kontrollbericht zu Klein, Aachen
StädteRegion Aachen - Amt für Verbraucherschutz, Tierschutz und Veterinärwesen – Bund
Information nicht vorhanden, 5 Jahre herKontrollbericht zu Klein, Aachen 1. beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Klein Information nicht vorhanden Kontrollbericht zu Klein, Aachen [#130952] Antrag nach beiden letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Klein Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
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