Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.563 Ergebnisse.

  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Herford – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Presseanfrage Sehr geehrte Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Universitätsklinikum Köln (AöR) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). sind (Landespressegesetz NRW, § 4). sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Wie lange dauert es bis die Entscheidungen dann in ein Bundesgesetzblatt oder ähnlich übertragen und Entscheidungen müssen innerhalb von drei Monaten normalerweise maximal sechs Monate in die Bundesgesetzblätter Wie lange dauert es bis die Entscheidungen dann in ein Bundesgesetzblatt oder ähnlich übertragen und Entscheidungen müssen innerhalb von drei Monaten normalerweise maximal sechs Monate in die Bundesgesetzblätter (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • IFG-Anfrage über Kooperation mit dem BMVG/BW
    Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, University of Applied Sciences – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her
    IFG-Anfrage über Kooperation mit dem BMVG/BW Jegliche Verträge mit der Bundeswehr bzw. dem Bundesministerium (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit für das Personalmanagement der Bundeswehr, einer Bundesbehörde, im Juli 2018 geschlossenen Kooperation Wir warten derzeit noch auf die Rückmeldung des Bundesamts für das Personalmanagement der Bundeswehr.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Uniklinik RWTH Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). Auf das Landespressegesetz NRW, § 4, möchten auch wir in diesem Zusammenhang hinweisen. Ich erlaube mir, Sie noch einmal deutlich auf das Landespressegesetz NRW § 4 hinzuweisen.
  • Konzept sowie Erfahrungen für die Nachrüstung von Radwegen an bestehenden Bundesstraßen - Das Konzept sowie Erfahrungen für die Nachrüstung von Radwegen an bestehenden Bundesstraßen, dass an das BMVI versandt : Das BMVI fragt im ARS 12/2020 ein Konzept für die Nachrüstung von Radwegen an bestehenden Bundesstraßen Stellen Konzept sowie Erfahrungen für die Nachrüstung von Radwegen an bestehenden Bundesstraßen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen
  • Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). darauf hinweisen, dass Sie als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes (Landespressegesetz NRW, § 4) sind und einer besonderen Pflicht zur Auskunft unterliegen.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Bielefeld gem. GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalist Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). Mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse bitte ich Sie daher erneut, die Fragen bis zum 14.
  • bundesweiter Alarmtag
    Kreisverwaltung Paderborn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    bundesweiter Alarmtag Ergebnisse, Fazit und nächste Schritte des bundesweiten Alarmierungstags für Kreis PB Anfrage teilweise erfolgreich bundesweiter Alarmtag [#197120] Antrag nach dem (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Die NINA-WarnApp ist zum ersten Mal bundesweit ausgelöst worden. der Länder (IMK) die jährliche Durchführung eines bundesweiten Warntages.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Klinikum Lippe GmbH – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Anfrage teilweise erfolgreich Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Universitätsklinikum Köln (AöR) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). Absatz 2 und 3 ist bundesweit chronisch unterversorgt.
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    MKK Krankenhaus Bad Oeynhausen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus Ich arbeite als Journalistin Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen Als öffentlicher Träger sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen einer besonderen sind (Landespressegesetz NRW, § 4). Wir bitten Sie daher noch einmal mit Verweis auf das Informationsrecht der Presse die Fragen in dieser
  • Lebendtiertransporte bei hohen Temperaturen
    Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Ich habe die zuständigen Bundesländer aufgerufen, auf die Einhaltung dieser Regelung zu achten und stärker Deshalb werde ich von Bundesseite aus auch wieder die Transporte in diesem Sommer auswerten lassen. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat in einer stichprobenartigen Erhebung für die (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit bzw. der Bundesministerin handelt.
  • Frage u.a. zu sexuellen Übergriffen in Essen Silvester 2015
    Polizeipräsidium Essen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre her
    Raub, als Pressemitteilung herausgegeben. Wie viele Strafanzeigen stehen den Presseveröffentlichungen, z. B. auf dem Presseportal der dpa, gegenüber? 3. Raub, als Pressemitteilung herausgegeben. B. auf dem Presseportal der dpa, gegenüber? 3.
  • Schulungsunterlagen Quarantäne-Scouts / Zahl der eingesetzten / Stunden
    Gesundheitsamt Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    Schulungsunterlagen Quarantäne-Scouts / Zahl der eingesetzten / Stunden laut Pressemitteilung https: RKI, originäre Gesundheitsamtmitarbeiter, andere Mitarbeiter aus anderen Behörden, Bundeswehr)? RKI, originäre Gesundheitsamtmitarbeiter, andere Mitarbeiter aus anderen Behörden, Bundeswehr)? (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Soldaten der Bundeswehr sind in Münster bislang nicht tätig.
  • Mobile Radarfalle an der Bundeskunsthalle
    Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Mobile Radarfalle an der Bundeskunsthalle 1. Anzahl der gemessenen Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der B9 in Höhe der Bundeskunsthalle durch und Betriebsgeheimnissen mit wirtschaftlichem Schaden Mobile Radarfalle an der Bundeskunsthalle Anzahl der gemessenen Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der B9 in Höhe der Bundeskunsthalle durch (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Drucksache BT 20/11138-Einführung eines Veteranentages
    Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    Thema: Der deutsche Bundestag hat am 25.04.2024 die Drucksache BT 20/11138 fraktionsübergreifend im Bundestag eingebracht und mit großer Mehrheit befürwortet. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Bundestag eingebracht und mit großer Mehrheit befürwortet. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen
  • Parlamentarischer Abend Bundesgartenschauen
    Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen her
    Parlamentarischer Abend Bundesgartenschauen Informationen zum Parlamentarischen Abend Bundesgartenschauen Anfrage teilweise erfolgreich Parlamentarischer Abend Bundesgartenschauen [#322087] Folgendes zu: Informationen zum Parlamentarischen Abend Bundesgartenschauen. (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit - Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft - Stadt Kleve LAGA 2029 - Bundesgartenschau Wuppertal 2031
  • Verkehrssicherung in den Kernarealen der BUGA 2031
    Stadt Wuppertal – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her
    Diese Unterliegen somit den Landesforst Gesetz NRW/ Bundeswaldgesetz. Obwohl diese nach den Landesforst Gesetz NRW/ Bundeswaldgesetz keineswegs Notwendig ist bzw. auch den Diese Unterliegen somit den Landesforst Gesetz NRW/ Bundeswaldgesetz. Obwohl diese nach den Landesforst Gesetz NRW/ Bundeswaldgesetz keineswegs Notwendig ist bzw. auch den (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus
    Universitätsklinikum Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat her
    Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen in Ihrem Haus ich arbeite als Journalistin Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen Anfrage teilweise erfolgreich Presseanfrage: Auskunftsersuchen zu Schwangerschaftsabbrüchen Als Klinik mit öffentlicher Trägerschaft sind Sie eine Behörde im Sinne des Pressegesetzes und unterliegen sind (Landespressegesetz NRW, § 4).
  • Leerstände im Sinne der Zweckentfremdungssatzung
    Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre her
    Leerstände im Sinne der Zweckentfremdungssatzung Aufstellung der genehmigten Leerstände im Bereich der Bundesstadt , bitte senden Sie mir Folgendes zu: Aufstellung der genehmigten Leerstände im Bereich der Bundesstadt (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit bei der Bundesstadt Bonn vorhandenen amtlichen Informationen.
  • IFG Anfrage Beschaffung von Videoüberwachungsanlagen
    Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate her
    Anfrage Beschaffung von Videoüberwachungsanlagen aus folgender Berichterstattung und folgender Pressemitteilung wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/reul-polizei-videoueberwachung-anlage-100.html https://polizei.nrw/presse wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/reul-polizei-videoueberwachung-anlage-100.html https://polizei.nrw/presse dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). ) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Kalenderdatum der Einrichtung einer Hinweisgeberschutzstelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz
    AOK Rheinland/Hamburg – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Das Hinweisgeberschutzgesetz des Bundes, wenn Sie darauf Bezug nehmen, oder der Gesetzesentwurf (?) des Bundes auf die DSGVO-EU auch Bezug genommen wird.
  • Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen sämtliche Unterlagen, insbesondere Stellungnahmen u.ä., die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen" vorliegen. Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage nach IFG: Versammlungen auf Bundesautobahnen [#259649 insbesondere Stellungnahmen u.ä., die Ihnen betreffend der Thematik "Versammlungen auf Bundesautobahnen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Statistische Erfassung von Fahrradunfällen durch die Polizei
    Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate her
    "#Euskirchen #Radfahrerin nach #Alleinunfall #verletzt" und diese dazugehörende Pressemitteilung Das Statistische Bundesamt u. a. dazu: "Als Alleinunfälle gelten Unfälle, an denen nur ein Fahrzeug Sind Sie der Ansicht, dass die Unfallstatistik des Statistischen Bundesamtes damit Unfälle im Straßenverkehr Das Statistische Bundesamt u. a. dazu: "Als Alleinunfälle gelten Unfälle, an denen nur ein Fahrzeug (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
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