Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 1.077 Ergebnisse.

  • Rundfunkbeitrag Verfahren seit Einführung
    Verwaltungsgericht DüsseldorfNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate her
    Rundfunkbeitrag Verfahren seit Einführung Anfrage an: Verwaltungsgericht Düsseldorf Verwendete Gesetze (VIG) Zusammenfassung der Anfrage Wie viele Verfahren in Sachen RundfunkBEITRAG waren seit Einführung Anfrage teilweise erfolgreich Rundfunkbeitrag Verfahren seit Einführung [#16362] Antrag (VIG) Zusammenfassung der Anfrage Wie viele Verfahren in Sachen RundfunkBEITRAG waren seit Einführung Wie viele Verfahren in Sachen Rundfunkbeitrag waren seit Einführung des Rundfunkbeitrages zum 01.01.2013
  • Verbindungsstraße K8n
    Stadtplanungsamt BottropNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Die erforderlichen Mittel dafür werden im Rahmen des Programms Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden in Nordrhein-Westfalen von der Bezirksregierung Münster bereitgestellt. 1. Die erforderlichen Mittel dafür werden im Rahmen des Programms Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden in Nordrhein-Westfalen von der Bezirksregierung Münster bereitgestellt. 1.
  • Mobilität 2035+: Informationen zur Bürger:innenbeteiligung über den prozessbegleitende Beirat - Konstituiierung Sie alle Informationen und Dokumente zusammen, die * das Vorgehen bei der Zusammenstellung und Konstituierung Mobilität 2035+: Informationen zur Bürger:innenbeteiligung über den prozessbegleitende Beirat - Konstituiierung Sie alle Informationen und Dokumente zusammen, die * das Vorgehen bei der Zusammenstellung und Konstituierung
  • ÖPNV Finanzierung
    Kommunalverwaltung KölnNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    ÖPNV Finanzierung Informationen zum Volumen der Subventionierung/der Zuschüsse für den ÖPNV (KVB) im Anfrage teilweise erfolgreich ÖPNV Finanzierung [#230559] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Informationen zum Volumen der Subventionierung
  • Alle Abschnittslaufwerke (Unterordner 2, 4, 5 und 6)
    Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt KölnNordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 1 Monat her
    Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung und Widerspruch bezüglich der erfassten Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung und Widerspruch bezüglich der erfassten Erinnerung 23.05.2022 2. Erinnerung 26.05.2022 3. Eine Konvertierung in PDF-Dateien und damit verbundene Minimierung der Datenmenge lehnten Sie in der Über eine konstruktive und zielführende Rückmeldung von Ihnen würde ich mich sehr freuen.
  • Umsetzungskonzept der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durch die Stadt Heiligenhaus
    Kommunalverwaltung HeiligenhausNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her
    Der Gesetzgeber hat demnach gezielt und gewollt zwei Antragsarten zugelassen, bei denen eine sichere Identifizierung des Antragstellenden inkl. Von daher hat die Landesregierung kein grundsätzliches Problem mit „FragDenStaat“. Eine solche Differenzierung würde den Antragsteller in die Lage versetzen, auf die Teilinformationen Insoweit liegt eine der Stadt Heiligenhaus zuzurechnende Fristverzögerung nicht vor.
  • Verfahrensverlauf zu den Landschaftsplänen der kreisfreien Stadt Wuppertal
    Bezirksregierung DüsseldorfNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche her
    Landschaftsplänen der kreisfreien Stadt Wuppertal Verfahrensverlauf/-kommunikation zwischen der Bezirksregierung Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Verfahrensverlauf/-kommunikation zwischen der Bezirksregierung Monat zum Download verfügbar war. 20240318-uig-landschaftsplaene-wuppertal-bezirksregierung-duesseldorf.pdf im Haus notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Bezirksregierung Düsseldorf Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • Interne Weisungen und Arbeitshilfen
    Zentrale Ausländerbehörde UnnaNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Antwort: Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372] [DOSYS Achtung - Absenderauthentifizierung AW: Antwort: Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372] [DOSYS Achtung - Absenderauthentifizierung Aw.: Interne Weisungen und Arbeitshilfen [#24372] [DOSYS Achtung - Absenderauthentifizierung Aufgrund der Umressortierung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen steht die Veröffentlichung einzelner
  • Offenlegen der Gehälter und Zulagen der leitenden Angestellten
    Stadtwerke GelsenkirchenNordrhein-Westfalen
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 8 Monate her
    - Des Weiteren zahlt die Stadtwerke Gelsenkirchen GmbH im Rahmen einer bestehenden Anwartschaftsvereinbarung Zur Geschäftsführung gehören neben Harald Förster auch Manfred Ackermann und Bernd Mensing. Sie haben bereits bestätigt, dass die Geschäftsführung variable Vergütungen erhält. Harald Förster hat im März 2021 die Geschäftsführung der Stadtwerke übernommen. Harald Förster hat im März 2021 die Geschäftsführung der Stadtwerke übernommen.
  • IFG-Anfrage Versammlungen
    Polizeipräsidium BonnNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    den Jahren 2019, 2020 und 2021, bei denen eine Route angemeldet wurde, die dann aber auf Anraten/Aufforderung den Jahren 2019, 2020 und 2021, bei denen eine Route angemeldet wurde, die dann aber auf Anraten/Aufforderung Es erfolgt bei der Anzeige einer Versammlung bei der Polizei kein „Anraten/Aufforderung/Bitten/Drängen Durch die genannte Ausformulierung des Auskunftssuchenden sehen wir die Anfrage als beantwortet an. Eine genauere Bezifferung ist erst unter Berücksichtigung von Aufwand, Anzahl von Kopien usw. möglich
  • kein Ablehnungsgrund nach § 8 IFG NRW vor, da die Allgemeinheit ein überwiegendes Interesse an der Gewährung Bitte beachten Sie auch, dass eine eventuell im Vertrag enthaltene Vertraulichkeitsvereinbarung den gesetzlich nicht -zumal nicht unter Umgehung der gesetzlichen Tatbestandsmerkmale- durch privatrechtliche Vereinbarungen kein Ablehnungsgrund nach § 8 IFG NRW vor, da die Allgemeinheit ein überwiegendes Interesse an der Gewährung Bitte beachten Sie auch, dass eine eventuell im Vertrag enthaltene Vertraulichkeitsvereinbarung den gesetzlich
  • Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
    Polizeipräsidium BielefeldNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her
    Informationsfreiheitsgesetzes Nordrhein-Westfalen (IFG NRW), der zuständigkeitshalber an die Bezirksregierung ;> Ihr Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) ist der Bezirksregierung Die Bezirksregierung Detmold hatte Ihnen hierzu bereits mit Mail vom 02.10.2023 geantwortet. Seitens der Bezirksregierung Detmold gab es keinen Auftrag, Aufnahmen von Teilnehmenden - weder vor,
  • Genehmigungsantrag und Genehmigungsbescheid Rudolf Steiner Schule Witten (Freie Waldorfschule)
    Bezirksregierung ArnsbergNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Genehmigungsantrag der Rudolf Steiner Schule Witten und den letzten Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die Bezirksregierung Arnsberg nicht der richtige Ansprechpartner 1977vorlufigeerlaubniskultusminister_geschwaerzt.pdf 1977vorlufigeerlaubniskultusminister.pdf Bezirksregierung Arnsberg Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • Genehmigungsantrag und Genehmigungsbescheid Rudolf-Steiner-Schule Hagen
    Bezirksregierung ArnsbergNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Genehmigungsantrag der Rudolf Steiner Schule Hagen und den letzten Genehmigungsbescheid der Bezirksregierung Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass die Bezirksregierung Arnsberg nicht der richtige Ansprechpartner Mit freundlichen Grüßen genehmigungrsshagen.pdf Bezirksregierung Arnsberg Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • Erlasse und Weisungen zur Durchführung der Corona Impfungen an die regionalen Gesundheitsämter Laut Anfrage teilweise erfolgreich Erlasse und Weisungen zur Durchführung der Corona Impfungen Im ersten Punkt befinden sich die niederschwelligen Impfangebote für die AllgemeinbevölkerungErweiterung
  • Vertrag & Kosten zur Nutzung der Luca App
    Kommunalverwaltung SolingenNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate her
    App - Den Vertrag über die Nutzung der Luca App in der Stadt Solingen, - Eine Aufstellung der vereinbarten zu: - Den Vertrag über die Nutzung der Luca App in der Stadt Solingen, - Eine Aufstellung der vereinbarten - Den Vertrag über die Nutzung der Luca App in der Stadt Solingen, - Eine Aufstellung der vereinbarten bestehende IT Es wurden bezüglich Luca weder ein Vertrag noch Lizenz- oder Integrationskosten vereinbart
  • Einsatzstellensicherungssystem (Erdrutsch 18.02.2023)
    Kommunalverwaltung SiegenNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    hat man mir zu dem eingesetzten System folgende Informationen gegeben: >> Trupp Einsatzstellensicherung / Einsatzstellen-Sicherungssystem Ein Tachymeter für die Sicherheit Der Trupp Einsatzstellensicherung verfügt über spezielle Fähigkeiten im Bereich Vermessung und Einsatzstellensicherung.
  • Wasserversorgungskonzept der Stadt Langenfeld
    Bezirksregierung DüsseldorfNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    Mit Einreichung des Wasserversorgungskonzeptes bei der Bezirksregierung Düsseldorf hat dieses den gesetzlichen Langenfeld [#31834] Sehr geehrter Herr Dinklage, anliegend übersende ich einen Bescheid der Bezirksregierung noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bezirksregierung Düsseldorf Bezirksregierung Zentrale Verwaltung
  • /anfrage/rathaus-der-zukunft-mg-kostenberechnung-nach-lph-3/ möchte ich gerne eine erneute Diskriminierung Die Versagung angemessener Vorkehrungen stellt eine Diskriminierung im Sinne von § 2 Absatz 1 dar. Die Versagung angemessener Vorkehrungen stellt eine Diskriminierung im Sinne von § 2 Absatz 1 dar. Erinnerung hat in den letzten Jahren in keinem einzigen Fall zur Abhilfe verholfen. Kommen Sie gerne zur Terminvereinbarung zur Einsichtnahme auf uns zu.
  • Verlängerung des Vertrages mit der Procilon und Leistungsbeschreibund der Umsetzung DE-MAIL --> EGVP Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Vermittlung bei Anfrage „Verlängerung : https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Vermittlung bei Anfrage „Verlängerung LDI Poststelle (LDI) <<Name und E-Mail-Adresse>> Betreff: Vermittlung bei Anfrage „Verlängerung bescheidzurkndigung-vfg-neu-docx-rs_konvertiert.pdf 209.2.3.1.15-5648/23 Verlängerung
  • Informationen zum Umsetzungsfahrplan DUE_27_2
    Wirtschaftsbetriebe DuisburgNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her , 350,00 Euro
    Darunter zählen insbesondere aber nicht ausschließlich Veränderung der Flussführung Veränderung der Darunter zählen insbesondere aber nicht ausschließlich Veränderung der Flussführung Veränderung der Kooperation mit der Stadt Mülheim erstellt, so dass wir Auskunft über Maßnahmen zur Erreichung der Ziele
  • Datenschutzfolgeabschätzung Corona-Impfbuchung über wuppertal-live.de
    Stadt WuppertalNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate her
    die Oberfläche durchgegeben wurden, oder auch einem eigentlich vollautomatisierten Prozess der Erneuerung Frage 6: Was kostet die Auslagerung der informationsdiensttechnischen Verarbeitung? Frage 6: Was kostet die Auslagerung der informationsdiensttechnischen Verarbeitung? Die Beauftragung ist nach Durchführung eines Vergabeverfahrens im Form eines Nachtrages erfolgt. Frage 6: Was kostet die Auslagerung der informationsdiensttechnischen Verarbeitung?
  • Und wie ist es zum anderen mit dem Datenschutz vereinbar, dass „die Gründe auf Verlangen nachzuweisen Rückverfolgbarkeit vier Wochen lang aufzubewahren.“ Fragestellung: Inwiefern ist es mit dem Datenschutz vereinbar Und wie ist es zum anderen mit dem Datenschutz vereinbar, dass „die Gründe auf Verlangen nachzuweisen Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und Die Datenspeicherung und Aufbewahrung ergibt sich aus der VO DV I, einsehbar unter https://recht.nrw.de
  • Impfschäden
    Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her
    Wie viele Menschen in Nordrhein-Westfalen haben, nach Kenntnis der Landesregierung, durch von der ständigen Wie viele Menschen in Nordrhein-Westfalen haben, nach Kenntnis der Landesregierung, durch von der ständigen Zu 2.: Ich habe die entsprechenden Daten bei den für die Durchführung des § 60 Infektionsschutzgesetz Zur Gewährung von Versorgungsleistungen muss – neben weiterer Voraussetzungen – insbesondere nachgewiesen Die finanziellen Entschädigungssummen richten sich wie oben bereits dargestellt nach den Umständen des
  • Die Erklärung liegt einfach darin, dass hier täglich sehr viele Briefe und E-Mails von Bürgerinnen und aufgrund des mit der Verknüpfung der in verschiedenen Datenbeständen vorliegenden Informationen, Durchführung Schulen des Gemeinsamen Lernens in NRW | Open Data [#63233] Sehr geehrter Herr Rakow, zur Generierung /zielgleiches Lernen sowie Schwerstbehinderung beinhalten. DSGVO zu den „besonderen Kategorien personenbezogener Daten“, für die weitergehende Maßnahmen zur Wahrung