Informationsfreiheitsanfragen
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Stellenausschreibung ZA 21 - 26.04.02
Polizeipräsidium Gelsenkirchen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her(soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kreis Borken – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate, 2 Wochen herAnfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit [#297638] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Regulierung Indexmiete
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Da die Gesetzgebungskompetenz für das Mietrecht beim Bund liegt, ist der Bundesgesetzgeber gefordert, Im vergangenen Jahr ist die Problematik sowohl vom Bundesrat als auch von der Justizministerkonferenz Sowohl der Bundesrat als auch die genannten Ministerkonferenzen haben den Bundesminister der Justiz aufgefordert -
Evaluation "Crash Kurs NRW"
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Monate herEvaluation "Crash Kurs NRW" Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Subskriptionskosten für wissenschaftliche Verlage
Fachhochschule Aachen, Bibliothek – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herÖffentlichkeit ist in erster Linie zu verstehen, dass das Thema Gegenstand der Berichterstattung der Presse (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Öffentlichkeit ist in erster Linie zu verstehen, dass das Thema Gegenstand der Berichterstattung der Presse (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auftrag der Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen Verhandlungen geführt, mit dem Ziel bundesweiter -
Vertrag & Kosten zur Nutzung der Luca App
Kommunalverwaltung Solingen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 7 Monate herAufstellung der bewerteten Alternativprodukte Anlass für diese Nachfrage ist die Pressemitteilung Luca-App für Solingen einsatzfähig" vom 11.03.2021: https://www.solingen.de/de/aktuelles/pressemitteilung Aufstellung der bewerteten Alternativprodukte Anlass für diese Nachfrage ist die Pressemitteilung Luca-App für Solingen einsatzfähig" vom 11.03.2021: https://www.solingen.de/de/aktuelles/pressemitteilung des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Zustandsbericht Brücke der Solidarität
Kommunalverwaltung Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Februar 2020 baten Sie gestützt auf das Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das , dem Bundesfernstraßengesetz und dem Bundeswasserstraßengesetz (Ablösungsbeträge-Berechnungsverordnung -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kreis Unna – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her , 500,00 Eurofür das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Eingesetztes Videokonferenzsystem
Gesamtschule Holzkamp (Witten) – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate herEingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#214469] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Mietsenkungsverfahren im Hochsauerlandkreis 2005-2015
Landkreis Hochsauerlandkreis – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herKammer die Anforderungen an ein "schlüssiges Konzept" entsprechend den Vorgaben des Bundessozialgerichts https://www.justiz.nrw.de/JM/Presse/dpa_ticker/DPA_19023/index.php 1. Kammer die Anforderungen an ein "schlüssiges Konzept" entsprechend den Vorgaben des Bundessozialgerichts https://www.justiz.nrw.de/JM/Presse/dpa_ticker/DPA_19023/index.php 1. (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
JOBCENTER-Stempel auf Briefumschläge im Kreis Warendorf
Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 6 Monate herJOBCENTER-Stempel auf Briefumschläge im Kreis Warendorf Der Bundesbeauftragte für Datenschutz und die (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Zur Begründung schließe ich mich der Ihnen bereits bekannten Bewertung der Bundesbeauftragten für den Zur Begründung schließe ich mich der Ihnen bereits bekannten Bewertung der Bundesbeauftragten für den -
Subskriptionskosten für wissenschaftliche Verlage
Universitätsbibliothek Siegen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herÖffentlichkeit ist in erster Linie zu verstehen, dass das Thema Gegenstand der Berichterstattung der Presse (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Öffentlichkeit ist in erster Linie zu verstehen, dass das Thema Gegenstand der Berichterstattung der Presse (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Liste und Ablehungsgründe IFG/UIG Anfragen seit 2017
Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate heroder Umweltinformationsgesetz (Bundes- als auch Landesgesetz) seit dem 01.01.2017 (Bescheiddatum) beschieden Mir ist bewusst, dass Teile Ihrer Aufgaben an die Autobahn GmbH des Bundes abgegeben wurden. oder Umweltinformationsgesetz (Bundes- als auch Landesgesetz) seit dem 01.01.2017 (Bescheiddatum) beschieden (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit oder Umweltinformationsgesetz (Bundes- als auch Landesgesetz) seit dem 01.01.2017 (Bescheiddatum) beschieden -
Presseanfrage "Kölner Stadt-Anzeiger": Sportstättenkataster - Antrag nach IFG NRW
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herPresseanfrage "Kölner Stadt-Anzeiger": Sportstättenkataster - Antrag nach IFG NRW Bitte lassen Anfrage teilweise erfolgreich Presseanfrage "Kölner Stadt-Anzeiger": Sportstättenkataster (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit notwendig wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ WG: Geh/ Presseanfrage -
Für "Pop-Up-Radwege" infrage kommende Straßenabschnitte
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herFür "Pop-Up-Radwege" infrage kommende Straßenabschnitte Das Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit schreibt in der Pressemitteilung »Radverkehr nimmt zu, Kfz-Verkehr nimmt ab« vom 09.04.2020: »Auf /radverkehr-nimmt-zu-kfz-verkehr-nimmt-ab Laut der Pressemitteilung der Stadt Köln gibt es also aus (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Wie in der Pressemitteilung erwähnt, hat sich der Kfz-Verkehr in Köln um 45% reduziert. -
Zahlen registrierter Straftaten durch Rechtsextrem eingestufte Straftäter seit 2001 in Dortmund
Polizeipräsidium Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Anfrage Flurstück
Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Anfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit
Kommunalverwaltung Dormagen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herAnfrage Informationsfreiheitsgesetz zur Informationssicherheit 1.a.) für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Namensvergabe für das Gebäude CARL
Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her[1] https://www.blb.nrw.de/presse/pressemeldungen/pressedetails/carl-neuer-forschungsbau-fuer-aachen [1] https://www.blb.nrw.de/presse/pressemeldungen/pressedetails/carl-neuer-forschungsbau-fuer-aachen über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Sanktionierung von Straftaten gem. §170 StGB (Verletzung der Unterhaltspflicht) in NRW
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Prüfung Fehlbuchungen in der gemeinsamen Einrichtung "Jobcenter Kreis Wesel" (Drucksache-Nr. 982/IX)
Kreis Wesel – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her(soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit der Bundesagentur für Arbeit als öffentliche Stellen des Bundes enthalten, von denen eine erforderliche und hier namentlich der Bundesagentur für Arbeit in Bezug auf die Fehlbuchungen bei der gemeinsamen vorgeschriebene und durch eine Verfassungsänderung grundgesetzlich abgesicherte Zusammenarbeit von bundesstaatlichen Diese Pressemitteilung ist auf der Internetseite: https://www.kreis-wesel.de/de/presse/fehlbuchungen-in-jobcentern-kreis-wesel-prueft-finanzielle-auswirkungen -
Stand der Umsetzung der Zulage für die Tätigkeit als Notfallsanitäterin oder Notfallsanitäter (nach § 17 der Erschwerniszulagenverordnung) in NRW seit 20.05.2022
Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her(Betrifft das Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. (Betrifft das Gesetz- und Verordnungsblatt (GV. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Dezember 2022 hat die Landesregierung einen Gesetzentwurf für ein Gesetz zur Anpassung der Lehrkräftebesoldung -
Privatanzeigen OWi
Kommunalverwaltung Kaarst – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen - IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Aufstellung Verbrauchsmittelabgabe/Kopiergeld/Geldsammlung von Schülern
Kreis Lippe - Eigenbetrieb Schulen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herb) Wie, wann und durch wen wird der Betrag festgesetzt (Berechnungsgrundlage)? 4. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. b) Wie, wann und durch wen wird der Betrag festgesetzt (Berechnungsgrundlage)? 4. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen -
Aufstellung Verbrauchsmittelabgabe/Kopiergeld/Geldsammlung von Schülern
Kreis Lippe - Eigenbetrieb Schulen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herb) Wie, wann und durch wen wird der Betrag festgesetzt (Berechnungsgrundlage)? 4. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. b) Wie, wann und durch wen wird der Betrag festgesetzt (Berechnungsgrundlage)? 4. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen
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