Informationsfreiheitsanfragen
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Projekt „1 zu 50" in der Anlaufstelle Jobcenter Oelde im Kreis Warendorf
Jobcenter Kreis Warendorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre herquot; in der Anlaufstelle Jobcenter Oelde im Kreis Warendorf [#8242] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Vielen Dank Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). -
Renovierungskosten Foyer des Informatikzentrums
Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herRenovierungskosten Foyer des Informatikzentrums [#314382] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Meldungen nach Art. 33 f. zu datenverarbeitenden Urkundenvernichtungserzählungen zu Auskunftsersuchen nach Art. 15 DSGVO-EU
Verwaltungsgericht Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. DSGVO-EU“ [#267093] Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze -
Homofeindliches Banner beim internationalen Fest der Begegnung
Landkreis Paderborn – Sozialamt – WTG-Behörde – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. etc.) daraufhin kontrollieren, ob diese mit der freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik -
Beseitigung eines Schildes für Gewichtsbeschränkung St-Vither-Straße 50933 Köln Braunsfeld im Zuge einer benachbarten Wohnungsbaumaßnahme
Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Behördenanleiterordnung Videoüberwachung Köln-Kalk 2022
Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr herBehördenanleiterordnung Videoüberwachung Köln-Kalk 2022 [#289127] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Festsetzung einer Gebühr, für die Rahmensätze vorgesehen sind, einerseits der mit der Amtshandlung verbundene -
Trinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung
Gesundheitsamt Kreis Borken – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate herTrinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Trinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung
Gesundheitsamt Kreis Minden-Lübbecke – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate herTrinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Umsetzungskonzept der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) durch die Stadt Heiligenhaus
Kommunalverwaltung Heiligenhaus – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herHierbei interessiert mich besonders die behördeninternen Abläufe für die Freigabe der in der Behörde eingesetzter Mai 2018 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Gesetzlich sind sowohl mündliche als auch elektronische Anträge vorgesehen. -
Zentrale Prüfungen 2023
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herHT und NT) Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Betriebsqualität RB89 "Ems-Börde-Bahn"
Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate herMünster (Westf) Hbf (18:47), Zug fällt leider aus --- Zitat Ende --- Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Verkehsverstöße an den Querungshilfen Tippelsberger Str.
Stadt Bochum - Ordnungsamt – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her. [#271336] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG<< Antragsteller:in Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. -
Bauverzögerung der Rheinbrücke Leverkusen (ASB-Nr. 4907-597)
Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herDies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich beantrage hiermit im Sinne des Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) die Zusendung -
Protokolle der Sitzungen des Hochschulrats
FernUniversität in Hagen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate herder Senats der FernUniversität in Hagen seit Bestehen dieses Gremiums Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Protokolle der Sitzungen des Hochschulrats“ vom 23.05.2019 (#145578) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Kosten der Versäumnisse im Bereich der Flüchtlingsaufnahme
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herKosten der Versäumnisse im Bereich der Flüchtlingsaufnahme [#11412] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit im Bereich der Flüchtlingsaufnahme " vom 23.09.2015 (#11412) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Königswinter-Oberpleis
Kommunalverwaltung Königswinter – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 11 Monate herstehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Energiebedarfsausweis für Gebäude: Rathaus Königswinter-Oberpleis [#201973] Antrag nach dem Umweltinformationsgesetz stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Gebäude: Rathaus Königswinter-Oberpleis“ vom 29.10.2020 (#201973) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich -
Auslandsreisen der Abgeordneten im Landesparlament
Landtag NRW – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate her(Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Die genaue Kilometerpauschale lässt sich § 8 III AbgG NRW i.V.m. mit dem Haushaltsgesetz entnehmen. Der Inhalt meiner Beschwerde an die Landesbeauftragte ist dann eine Auslegungssache des Gesetzes. Gemäß § 2 Abs. 2 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) gilt das IFG NRW für den Landtag -
Kontrollbericht zu Mensa, Kleve
Kreisverwaltung Kleve Lebensmittelüberwachung – Bund
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate hererfolgreich Kontrollbericht zu Mensa, Kleve [#255720] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. Am 27.07.2022 habe ich bei der Behörde einen Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) gestellt -
Kontrollbericht zu Oma´s Bratkartoffeln, Bielefeld
Stadt Bielefeld - Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herKontrollbericht zu Oma´s Bratkartoffeln, Bielefeld [#141823] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Betriebes, sich die Bearbeitungsfrist auf 2 Monate verlängern kann (§ 5 Abs. 2 Satz 2 des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Star Gill, Bielefeld
Stadt Bielefeld - Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate hererfolgreich Kontrollbericht zu Star Gill, Bielefeld [#124668] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Betriebes, sich die Bearbeitungsfrist auf 2 Monate verlängern kann (§ 5 Abs. 2 Satz 2 des Verbraucherinformationsgesetzes -
Kontrollbericht zu Asiamarkt Ngoc Thao, Bielefeld
Stadt Bielefeld - Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 5 Monate herKontrollbericht zu Asiamarkt Ngoc Thao, Bielefeld [#118541] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Beanstandungen“ verstehe ich unzulässige Abweichungen von den Anforderungen des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches Betriebes, sich die Bearbeitungsfrist auf 2 Monate verlängern kann (§ 5 Abs. 2 Satz 2 des Verbraucherinformationsgesetzes -
Fragen zum Einsatz der Polizei Duisburg am 1. Mai 2019
Polizeipräsidium Duisburg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 8 Monate herMai 2019 [#139042] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Trinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung
Gesundheitsamt Kreis Olpe – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 11 Monate herTrinkwasserkontrollen im Rahmen der Trinkwasserverordnung Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit -
Kontrollbericht zu Canal Grande, Bonn
Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre hererfolgreich Kontrollbericht zu Canal Grande, Bonn [#37650] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Bei Ihrer Anfrage handelt es sich um einen Antrag auf Zugang zu Informationen nach dem Verbraucherinformationsgesetz Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesstadt -
Videoüberwachung am Detmolder Bahnhof
Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herdurch wen die Daten der einzelnen Überwachungskameras gespeichert werden und welche Speicherfristen angesetzt (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Unklar bleibt, welche Behörden gemeint sind (Kreispolizei, Bundespolizei?). Unklar bleibt, welche Behörden gemeint sind (Kreispolizei, Bundespolizei?).
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