Informationsfreiheitsanfragen
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Grundrechte von Fahrzeughaltern
Feuerwehr Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate herGrundrechte von Fahrzeughaltern Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Aufstellung derjenigen Grundrechte von Fahrzeughaltern , die das Umsetzen von falsch geparkten Fahrzeugen verhindern. , die das Umsetzen von falsch geparkten Fahrzeugen verhindern. , die das Umsetzen von falsch geparkten Fahrzeugen verhindern. -
Wie viele freie Einsatzfahrzeuge waren am 01.07.2020 um 20:25 Uhr frei?
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Paderborn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 8 Monate herWie viele freie Einsatzfahrzeuge waren am 01.07.2020 um 20:25 Uhr frei? 1. Wie viele Einsatzfahrzeuge waren am 01.07.2020 um 20:25 Uhr im Bereich der Innenstadt Paderborn frei Nach circa 2 Minuten nach dem Telefongespräch habe ich gleich zwei Einsatzfahrzeuge ohne Blaulicht und Beide Fahrzeuge waren in Sichtweite zum Parkverstoß. Beide Fahrzeuge waren in Sichtweite zum Parkverstoß. -
Informationen zur Rückrufaktion 45F5 von Audi
Kfz-Zulassungsstelle Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate heres zu einer höheren Unfallgefahr kommen. 2) Das KBA gab bekannt, dass Halter von rund 5.000 Fahrzeugen Gab es in Ihrem Zuständigkeitsbereich Fahrzeuge, die betroffen waren? 4) Gab es in Ihrem Zuständigkeitsbereich Fahrzeuge, bei denen eine Betriebsuntersagung durchgeführt wurde Gab es in Ihrem Zuständigkeitsbereich Fahrzeuge, die betroffen waren? Kommt die Fahrzeughalterin/der Fahrzeughalter der Rückrufaktion nicht nach, werden die nach den straßenverkehrsrechtlichen -
Umsetzung von falschparkenden Fahrzeugen
Polizeipräsidium Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate herUmsetzung von falschparkenden Fahrzeugen aufgeschlüsselt nach Jahren 2015-2019: - In wie vielen Fällen wurde eine Umsetzung von falschparkenden Fahrzeugen im öffentlichen Straßenraum veranlasst? Anfrage teilweise erfolgreich Umsetzung von falschparkenden Fahrzeugen [#158416] Antrag Mit freundlichen Grüßen AW: Umsetzung von falschparkenden Fahrzeugen [#158416] Für Bußgeldverfahren bezüglich falschparkender Fahrzeuge ist das Rechtsamt der Stadt Dortmund zuständig -
Umweltbilanz Amtsgericht Herne
Amtsgericht Herne – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate herWie hoch ist der gesamt CO2 Ausstoß den Sie als Amt produzieren, benutzen Sie Fahrzeug-Pools, welche Fahrzeuge kommen zum Einsatz (Hybrid, Kleinfahrzeuge, etc) dürfen die Fahrzeuge von ihren Mitarbeiter Wie hoch ist der gesamt CO2 Ausstoß den Sie als Amt produzieren, benutzen Sie Fahrzeug-Pools, welche Fahrzeuge kommen zum Einsatz (Hybrid, Kleinfahrzeuge, etc) dürfen die Fahrzeuge von ihren Mitarbeiter Nach §5 Abs. 1 Satz 5 bitte ich um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, -
CO2-Ausstoß der LVR-Dienstwagenflotte
Landschaftsverband Rheinland – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 2 Monate herjeweils mit Angaben zu: persönlicher Zuordnung, Fahrzeugtyp und -modell, Kraftstoffart und CO2-Austoß Fahrzeuge der Verwaltungsspitze) Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs jeweils mit Angaben zu: persönlicher Zuordnung, Fahrzeugtyp und -modell, Kraftstoffart und CO2-Austoß der Verwaltungsspitze bestehen zur Zeit aus 10 Fahrzeugen. Eine Ermittlung für die große Anzahl an Fahrzeugen (mehrere 100) wäre nur mit einem unverhältnismäßig -
WDR-Fahrzeuge in Berlin
Westdeutscher Rundfunk – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her - Eine identische AnfrageWDR-Fahrzeuge in Berlin ich habe in den vergangenen Tagen mehrere Lastkraftwagen des WDR im Stadtzentrum Beitragszahler zur Last, weswegen ich gern wissen würde, welche dienstliche Notwendigkeit bestand, um hierfür Fahrzeuge Beitragszahler zur Last, weswegen ich gern wissen würde, welche dienstliche Notwendigkeit bestand, um hierfür Fahrzeuge Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WDR-Fahrzeuge Mit freundlichen Grüßen AW: WDR-Fahrzeuge in Berlin [#16695] Sehr geehrte Damen -
Umgang mit Falschparkern auf Rad- und Gehwegen
Kommunalverwaltung Castrop-Rauxel – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herund Gehwegen - Gibt es beim Ordnungsamt der Stadt Castrop-Rauxel eine Anweisung zum Umgang mit Fahrzeugen Folgendes zu: - Gibt es beim Ordnungsamt der Stadt Castrop-Rauxel eine Anweisung zum Umgang mit Fahrzeugen Inwieweit eine Verwarnung oder sogar die Abschleppung eines Fahrzeuges erfolgt, kann immer nur im Einzelfall - Wie wird bei Mitteilungen per E-Mail über ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge auf gemeinsamen oder - Wie wird bei Mitteilungen per E-Mail über ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge auf Gehwegen (inklusive -
Blitzer Statistik für die Jahre 2014 bis 2018
Ordnungsamt der Stadt Bielefeld – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her , 1100,00 EuroZulässige Geschwindigkeit - Maximale Geschwindigkeit, ab der der Blitzer auslöst - Anzahl gemessener Fahrzeuge Fahrverbote - Summe pro Geschwindigkeitsübertretung -> Beispiel: "06 bis 10kmH zu schnell: 5 Fahrzeuge , 11 bis 15kmH zu schnell: 10 Fahrzeuge" Gewünschtes Format: - Excel (.xls oder .xlsx) oder Zulässige Geschwindigkeit - Maximale Geschwindigkeit, ab der der Blitzer auslöst - Anzahl gemessener Fahrzeuge , 11 bis 15kmH zu schnell: 10 Fahrzeuge" Gewünschtes Format: - Excel (.xls oder .xlsx) oder -
Hinweiszettel an Falschparker
Stadt Köln - Amt für Feuerschutz, Rettungsdienst und Bevölkerungsschutz – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herHinweiszettel an Falschparker 1) Alle Hinweiszettel, die an gefährlich und behindernd parkende Fahrzeuge Insbesondere den Hinweiszettel mit Aufschrift "Ihr Fahrzeug verhindert unseren schnellen Einsatz Orierntierungshilfen, Merkzettel, Schulungsmaterial und Ähnliches zum Umgang mit behindernd parkenden Fahrzeugen Insbesondere den Hinweiszettel mit Aufschrift "Ihr Fahrzeug verhindert unseren schnellen Einsatz Haben Sie Aushänge in der Wache oder ein Handbuch im Einsatzfahrzeug mit der Telefonnummer? -
Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO
Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre her- und Verkehrsdienst, Willy-Brandt-Platz 3, 50679 Köln zugunsten des jeweiligen Fahrers für das Fahrzeug Kraftfahrzeug im Stadtgebiet Köln - im eingeschränkten Haltverbot nach Zeichen 286 zu parken (§ 41 Darüber hinaus darf das Fahrzeug während des Einsatzes des Ordnungsdienstes bzw. der Verkehrsüberwachung - Berechtigt nicht zum Befahren der Umweltzone, wenn das Fahrzeug nicht als ausreichend schadstoffarm Die Genehmigung ist bei den Fahrzeugpapieren mit zu führen und auf Verlangen den mit der Überwachung -
Abschleppen von privatem PKW
Polizeipräsidium Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herprivatem PKW Guten Tag, ich habe laut Ordnungsamt in einer Straße geparkt bei der die Breite meines Fahrzeuges Die netten Herren stellten mir einen Bußgeld aus und wollten direkt mein Fahrzeug abschleppen. verhältnismäßig bzw. gerechtfertigt wenn ich so parke, dass andere die Straße noch passieren können mein Fahrzeug Folgendes zu: Guten Tag, ich habe laut Ordnungsamt in einer Straße geparkt bei der die Breite meines Fahrzeuges Die netten Herren stellten mir einen Bußgeld aus und wollten direkt mein Fahrzeug abschleppen. -
Voraussetzungen für Nutzungsvertrag Elektroladesäulen
Kommunalverwaltung Winterberg – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 8 Monate herVoraussetzungen für Nutzungsvertrag Elektroladesäulen Unter welchen Voraussetzungen ist es für Betreiber von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge mögliche einen Nutzungsvertrag mit der Kommune Winterberg zu schließen Anfrage teilweise erfolgreich n/a Voraussetzungen für Nutzungsvertrag Elektroladesäulen Sie mir Folgendes zu: Unter welchen Voraussetzungen ist es für Betreiber von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Anfrage Durchführung Motorrad Führerschein unter Corona Bedingungen
Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herbei den zulässigen Angeboten nicht für den praktischen Unterricht von Fahrschulen, wobei sich im Fahrzeug Im Gegensatz zur Praktischen Ausbildung im gemeinsamen Fahrzeug findet die Ausbildung auf dem Motorrad in 2 voneinander getrennten Fahrzeugen statt, wodurch der Mindestabstand A: eingehalten werden kann Im Gegensatz zur Praktischen Ausbildung im gemeinsamen Fahrzeug findet die Ausbildung auf dem Motorrad in 2 voneinander getrennten Fahrzeugen statt, wodurch der Mindestabstand A: eingehalten werden kann -
Anzahl Dienstwagen und Anteil E-Autos
Stadt Bochum – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate herWieviele davon sind reine batterieelektische Fahrzeuge (keine Plug-In-Hybride)? 2. Wieviele davon sind reine batterieelektische Fahrzeuge (keine Plug-In-Hybride)? Wieviele davon sind reine batterieelektische Fahrzeuge (keine Plug-In-Hybride)? 2. Wieviele davon sind reine batterieelektische Fahrzeuge (keine Plug-In-Hybride)? Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Daten Verkehrszählung
Kommunalverwaltung Rösrath – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Monate, 2 Wochen her12.05.2023, in dem bezogen auf die Bensberger Straße auf Höhe des Halfenhofs eine Befahrung von 820 Fahrzeuge 12.05.2023, in dem bezogen auf die Bensberger Straße auf Höhe des Halfenhofs eine Befahrung von 820 Fahrzeuge In Einzelfällen wurde bisher anlassbezogen für einzelne Gemeindestraßen die Belastung durch Fahrzeuge offenbar der Fall für die im Schreiben des Fachbereichs 3 vom 12.05.2023 genannte Zahl „über 820 Fahrzeuge Ich bitte hierbei um Zusendung der detaillierten Erkenntnisse je Zählstelle, jeweils für Fahrzeuge und -
Vertrag zwischen der Verwaltung und CTS Eventim bezüglich der COVID-19 Impf-Terminvergabe
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre herDie Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Das elektronische Dokument muss für die Bearbeitung durch das Gericht geeignet sein. Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung Die Klage kann auch durch Übertragung eines elektronischen Dokuments an die elektronische Poststelle Rechtsverkehrs und über das besondere elektronische Behördenpostfach (Elektronischer-Rechtsverkehr-Verordnung -
Falschparker*innen in Dortmund
Kommunalverwaltung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate hervielen Fällen wurde ein Bußgeldbescheid erlassen und in wie vielen Fällen wurde eine Umsetzung des Fahrzeuges vielen Fällen wurde ein Bußgeldbescheid erlassen und in wie vielen Fällen wurde eine Umsetzung des Fahrzeuges In wie vielen Fällen wurde eine Umsetzung des Fahrzeuges veranlasst? Die Klage kann auch in elektronischer Form eingereicht werden. Das elektronische Dokument muss mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen sein und -
Mitglieder und Niederschriften der "Kleinen Kommission"
Kommunalverwaltung Aachen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herMitglieder und Niederschriften der "Kleinen Kommission" - Mitgliederliste der in Vorlage-Nr : BA 1/0228/WP17 genannten "Kleinen Kommission" Anfrage teilweise erfolgreich Mitglieder und Niederschriften der "Kleinen Kommission senden Sie mir Folgendes zu: - Mitgliederliste der in Vorlage-Nr: BA 1/0228/WP17 genannten "Kleinen Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Amok-Alarm im Jobcenter Märkischer Kreis
Der Landrat als Kreispolizeibehörde Märkischer Kreis – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 6 Monate herAls die Beamten der vier Einsatzfahrzeuge der herbeigerufenen Polizei eintrafen, gab es nicht mehr viel Wie viele Beamte und wie viele Einsatzfahrzeuge waren beteiligt. 3. Als die Beamten der vier Einsatzfahrzeuge der herbeigerufenen Polizei eintrafen, gab es nicht mehr viel Wie viele Beamte und wie viele Einsatzfahrzeuge waren beteiligt. 3. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Ordnungswidrigkeiten Juli 2022
Kommunalverwaltung Essen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate her , 1000,00 EuroDie Liste soll enthalten: - Datum, - Uhrzeit, - Fabrikat, - Fahrzeug Farbe, - Tatort - Tatbestandsnummer (n) der festgestellten Ordnungswidrigkeit(en) (2) Wie viele Fahrzeuge wurde im Juni 2022 durch das Die Liste soll enthalten: - Datum, - Uhrzeit, - Fabrikat, - Fahrzeug Farbe, - Tatort - Tatbestandsnummer (n) der festgestellten Ordnungswidrigkeit(en) (2) Wie viele Fahrzeuge wurde im Juni 2022 durch das Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Verkehrsunfälle unter Beteiligung von Polizeifahrzeugen
Ministerium des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herVerkehrsunfälle unter Beteiligung von Polizeifahrzeugen Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage - Dienstanweisung Bearbeitung von Schadensangelegenheiten mit Dienstkraftfahrzeugen der Polizei vom Nach § 5 Abs. 1 S. 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). - Dienstanweisung Bearbeitung von Schadensangelegenheiten mit Dienstkraftfahrzeugen der Polizei vom Nach § 5 Abs. 1 S. 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). -
Umlaufsperre Kleinspielfeld Buschdorf
Kommunalverwaltung Bonn – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herUmlaufsperre Kleinspielfeld Buschdorf Begründung für die Anordnung einer Umlaufsperre beim Kleinspielfeld Begründung: In Buschdorf, an der Grenze zu Bornheim, befindet sich an der Buschdorfer Straße das Kleinspielfeld Anfrage teilweise erfolgreich Umlaufsperre Kleinspielfeld Buschdorf [#250421] Antrag Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Die Realität zeigt häufig, dass diese Wege immer wieder von nicht berechtigten Fahrzeugen genutzt werden -
JobTicket und Parkplätze für Mitarbeitende
Polizeipräsidium Köln – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre her , 140,00 EuroWerden den Angestellten und/oder Beamten Parkplätze für ihre Privatfahrzeuge am Arbeitsplatz zur Verfügung Wie viele Mitarbeiter nutzen derzeit Parkplätze für ihre Privatfahrzeuge? nicht: An welchen Standorten können die Mitarbeiter zu welchen Konditionen Parkplätze für ihre Privatfahrzeuge Werden den Angestellten und/oder Beamten Parkplätze für ihre Privatfahrzeuge am Arbeitsplatz zur Verfügung Wie viele Mitarbeiter nutzen derzeit Parkplätze für ihre Privatfahrzeuge? -
Erlass - Aktenzeichen III B2 - 21 - 10/22
Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 2 Monate her21 - 10/22 Bitte um Kopie des obigen Erlasses bzw. um Info ob hier geregelt ist, wonach ein Oldtimerfahrzeug Folgendes zu: Bitte um Kopie des obigen Erlasses bzw. um Info ob hier geregelt ist, wonach ein Oldtimerfahrzeug ermittelt werden, zumal das genannte Aktenzeichen für die Reform des Zulassungsverfahrens (neue Fahrzeug-Zulassungsverordnung Aktenzeichen entnehmen können, enthält dieser Hinweise zur Anwendung der zum 01.03.2007 in Kraft getretenen Fahrzeug-Zulassungsverordnung letzten E-Mail übersandte Erlass – Hinweise zur Anwendung der zum 01.03.2007 in Kraft getretenen Fahrzeug-Zulassungsverordnung
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