Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 275 Ergebnisse.

  • Arbeitshilfen
    Amt für Soziales und Wohnen DuisburgNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Monate, 2 Wochen her , 300,00 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Betreffe sämtlicher E-Mails/Briefe vom Dezernat 20 an "@kolping-paderborn.de"
    Bezirksregierung DetmoldNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 3 Monate her
    37 sowie analog zum UIG Verwaltungsgericht Köln, 13 K 5055/06) Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Konkret interessieren mich (so wie auch teilweise von bisherigen IFG-Anfragen und Presseanfragen ja erfasst Die Beschwerde zu den anderen IFG-Anträgen und Presseanfragen können Sie - vorbehaltlich dessen - als
  • Kommunikation zum Abitur während Corona
    Ministerium für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 3 Monate her
    Pressemitteilung der KMK vom 25.03.2020) 4. Pressemitteilung der KMK vom 25.03.2020) 4. – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind ) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Rohdaten Hilfsfristen Feuerwehr Velbert
    Kommunalverwaltung VelbertNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 3 Monate her
    zurückgezogen Rohdaten Hilfsfristen Feuerwehr Velbert [#289836] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Ergebnisse der Qualitätsanalyse (Bielefeld)
    Bezirksregierung DetmoldNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her , 300,00 Euro
    Helmholtz-Gymnasium Bielefeld, Ravensbergerstraße 131, 33607 Bielefeld Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) wurde zuständigkeitshalber Bevor diese Berichte aber Dritten nach dem Informationsfreiheitsgesetz zugänglich gemacht werden können
  • Kurzgutachten & Kostenschätzung
    Kommunalverwaltung WelverNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her , 60,00 Euro
    zurückgezogen Kurzgutachten & Kostenschätzung [#257705] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Anwohnerschutzkonzept Deutzer Frühlings Volksfest 2022
    Kommunalverwaltung KölnNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 9 Monate her , 120,00 Euro
    Das Anwohnerschutzkonzept für das Deutzer Frühlings-Volksfest 2022 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Gebäude im Raum Aachen
    Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRWNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 8 Monate her , 170,00 Euro
    Kosten zurückgezogen Gebäude im Raum Aachen [#188618] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Gebäude im Besitz des BLB NRW in Aachen und deren aktuellen Verwendung Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Melderegisterauskünfte der Stadt Paderborn
    Kommunalverwaltung PaderbornNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 11 Jahre, 10 Monate her , 100,00 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Zu Ihrer Frage zum Verhältnis von natürlichen und juristischen Personen ist anzumerken, dass wir gesetzlich Für juristische Personen des öffentlichen Rechts gelten besondere gesetzliche Bestimmungen, die im Regelfall Ziffer 1.3.2 (Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz) zwischen 10 € und 500 €.
  • Einfache Auskünfte aus dem Melderegister
    Kommunalverwaltung PaderbornNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 12 Jahre, 4 Monate her , 100,00 Euro
    Verhältnis zwischen gewerblichen und privaten Auskunftsersuchender Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Zu Ihrer Frage zum Verhältnis von gewerblichen und privaten Anfragen ist anzumerken, dass wir gesetzlich Ziffer 1.3.2 (Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz) zwischen 10 € und 500 €.
  • Anzahl der sog. Listenhunde im Stadtgebiet
    Kommunalverwaltung HeinsbergNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre her , 25,00 Euro
    Listenhunde im Stadtgebiet [#177077] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Des Weiteren wird auf § 12 Abs. 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen
  • Schäden und Räumungsgründe - Gravelottestraße 51, 53, 55, 47053
    Amt für Baurecht und betrieblichen Umweltschutz - DuisburgNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 11 Monate her , 1000,00 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Deshalb ist für die Auskunft eine Gebühr gemäß § 11 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen ( Die Gebühr soll einerseits den mit der Auskunft verbundenen Verwaltungsaufwand angemessen ausgleichen
  • CAD-Dateien der Planung Benhauser Straße
    Kommunalverwaltung PaderbornNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 10 Monate her
    der Stadtverwaltung vorliegt) => Dateien für beide Varianten Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Gem. § 4 IFG NRW besteht nach Maßgabe des Gesetzes ein umfassender Anspruch auf Zugang zu den bei der Diese bemessen sich nach der Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz NRW (VerwGebO
  • Beschwerden wegen Verletzung der Berufsordnung aufgrund von Gutachten
    Ärztekammer Westfalen-LippeNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 5 Monate her , 6283,00 Euro
    wegen Verletzung der Berufsordnung aufgrund von Gutachten [#227972] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Ersatzbeschaffungen / Prüfungen Medizinprodukte im Katastrophenschutz
    Bezirksregierung ArnsbergNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 3 Monate her
    Ersatzbeschaffungen / Prüfungen Medizinprodukte im Katastrophenschutz [#201042] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Melderegister
    Kommunalverwaltung GüterslohNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 12 Jahre her , 150,00 Euro
    Dies ist ein Anonymer Nutzerntrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Mit freundlichen Grüßen Anonymer Nutzernfrage nach Informationsfreiheitsgesetz
  • Zusammenarbeit mit Trendence
    Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten der Polizei NRWNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat her
    GmbH (https://www.trendence.com/business/produkte/arbeitgeber-siegel) Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). (VIG) gehört auch, dass wir auf Nachfrage des Lebensmittelunternehmers kraft Gesetzes dem Betrieb Ihren zurücknehmen: Da der Betrieb über Ihren VIG-Antrag informiert und angehört wird, beträgt die gesetzlich Das Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) sieht u.a. in § 40 spezialgesetzliche Veröffentlichungspflichten
  • Widersprüche gegen Zeugnisnoten
    Bezirksregierung DetmoldNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 12 Jahre her , 350,00 Euro
    Kosten zurückgezogen Widersprüche gegen Zeugnisnoten Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Gem. § 11 IFG NRW werden für Amtshandlungen, die aufgrund dieses Gesetzes vorgenommen werden, grundsätzlich
  • Kontrollbericht zu Pizzeria Paradiso
    Kreis Viersen - Veterinär- und LebensmittelüberwachungsamtNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 1 Monat her
    zurückgezogen Kontrollbericht zu Pizzeria Paradiso [#37079] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Mit freundlichen Grüßen AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#37079
  • Stellenplan
    Deutsche Hochschule der Polizei (Münster)Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 9 Monate her , 150,00 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Ein Identitätsnachweis hierüber wird vom Gesetz ausdrücklich nicht verlangt. explizit nicht verboten und wurde in verschiedenen Gerichtsentscheidungen betreffend das IFG auf Bundesebene Tätigkeitsbericht des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit wir klar erläutert
  • Übernahme von 20 Halden der RAG
    Regionalverband RuhrNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 6 Monate her , 828,00 Euro
    siehe https://twitter.com/rvr_ruhr/status/1275740055848525824 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Vereinbarungen mit "Nieto Sobejano Arquitectos" und "Kofler Energies Ingenieurgesellschaft mbH" - Beethovenhalle Bonn
    Kommunalverwaltung BonnNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Monate, 3 Wochen her , 200,00 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich weise Sie darauf hin, dass der Anspruch nach § 4 Abs. 1 IFG NRW auf die bei der Bundesstadt Bonn der Unterlagen zu vertraglichen Vereinbarungen der Bundesstadt Bonn mit den beiden Büros "Nieto
  • Solarkritiker - Akte 4121 E-III 372/98 beim NRW-Justizministerium
    Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-WestfalenNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 10 Jahre, 11 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Mit freundlichen Grüßen Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz einer Einwilligung von Herrn Hofmann in die positive Beantwortung meines Antrages und die damit verbundene und künftiger Schreiben - etwa im Internetportal "fragdenstaat.de" - sowie der damit verbundenen
  • Einsatzprotokoll zur Aktion der "Letzten Generation" vom 16.3.2024 am Ebertplatz
    Polizeipräsidium KölnNordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 9 Monate, 1 Woche her , 280,00 Euro
    quot;Letzten Generation" vom 16.3.2024 am Ebertplatz [#303303] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Die von Ihnen angesetzte eine Minute der Prüfung pro Seite halte ich nicht für realistisch.