Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 275 Ergebnisse.

  • Anordnung der Tempo 30 Zone Süd-Oststadt Bad Driburg
    Kreisverwaltung Höxter – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her , 70,00 Euro
    => in elektronischer Form Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Vertrag mit education Gateway GmbH
    Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 11 Monate her , 150,00 Euro
    zurückgezogen Vertrag mit education Gateway GmbH [#11427] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit quot;Vertrag mit education Gateway GmbH" vom 25.09.2015 (#11427) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Kontrollbericht zu Pizzaria Italia, Kempen
    Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 1 Monat her
    Kontrollbericht zu Pizzaria Italia, Kempen [#36586] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Mit freundlichen Grüßen AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#36586 Mit freundlichen Grüßen AW: Antwort: AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz
  • Verfolgung Beharrlichkeit 2020/2021
    Straßenverkehrsamt Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate her , 630,00 Euro
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Die Gebühren richten sich nach der Verwaltungsgebührenordnung zum Informationsfreiheitsgesetz NRW. Mit Hinblick auf den damit verbundenen erheblich höheren Verwaltungsaufwand beträgt die Gebühr mindestens
  • Handlungsfähigkeit der Staatsanwaltschaft Münster
    Staatsanwaltschaft Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 10 Monate her , 200,00 Euro
    Handlungsfähigkeit der Staatsanwaltschaft Münster [#25862] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Handlungsfähigkeit der Staatsanwaltschaft Münster“ vom 31.12.2017 (#25862) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Genehmigung des Veedelszoch Köln-Nippes
    Kommunalverwaltung Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 2 Monate her , 60,00 Euro
    zurückgezogen Genehmigung des Veedelszoch Köln-Nippes [#262856] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Sanierungs- und Entwicklungsgutachten
    Kommunalverwaltung Welver – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her , 60,00 Euro
    zurückgezogen Sanierungs- und Entwicklungsgutachten [#257704] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Kontrollbericht zu Nordsee, Bochum
    Stadt Bochum - Ordnungsamt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre her
    zurückgezogen Kontrollbericht zu Nordsee, Bochum [#175990] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Widerspüche gegen Zeugnisnoten
    Bezirksregierung Münster – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 12 Jahre her , 272,00 Euro
    der Kosten zurückgezogen Widerspüche gegen Zeugnisnoten Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Gem. § 11 IFG NRW werden für Amtshandlungen, die aufgrund dieses Gesetzes vorgenommen werden, grundsätzlich
  • Kontrollbericht zu Ristorante Andiamo, Nordwalde
    Kreisverwaltung Steinfurt - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre, 1 Monat her
    Kontrollbericht zu Ristorante Andiamo, Nordwalde [#173128] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). Behörden im landwirtschaftlichen Bereich, externe behördliche Datenbanken, Bundeszentralregister, Gewerbezentralregister Die Datenweitergabe erfolgt ausschließlich zu gesetzlichen Zwecken.
  • Prüfung Anwendbarkeit des § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 4 BauGB - Rotes Haus, Clemensheim Bad Driburg
    Bezirksregierung Detmold – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 4 Monate her , 400,00 Euro
    Rechtsauffassung der Bezirksregierung erläutern (Aus dem Jahr 2022) Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Gemäß § 11 IFG NRW sind für Amtshandlungen aufgrund dieses Gesetzes Gebühren und Auslagen zu erheben. Vielmehr sind wir zur Gebührenerhebung gesetzlich verpflichtet.
  • Kontrollbericht zu Döner, Kamen
    Kreis Unna - Sachgebiet Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her
    zurückgezogen Kontrollbericht zu Döner, Kamen [#229592] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu Haus Baumeister, Kamen
    Kreis Unna - Sachgebiet Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre, 4 Monate her
    Kontrollbericht zu Haus Baumeister, Kamen [#229586] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Übersicht über Verkehrsordnungswidrigkeiten in 2017
    Kommunalverwaltung Mülheim an der Ruhr – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 11 Monate her , 300,00 Euro
    Übersicht über Verkehrsordnungswidrigkeiten in 2017 [#26936] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Kontrollbericht zu Pizzeria Salentino, Viersen
    Kreis Viersen - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre, 1 Monat her , 1000,00 Euro
    Kontrollbericht zu Pizzeria Salentino, Viersen [#38673] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Mit freundlichen Grüßen AW: Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz [#38673
  • Blocklisten des Twitter-Accounts der Polizei Düsseldorf
    Polizeipräsidium Düsseldorf – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 1 Monat her , 154,00 Euro
    über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. ;Richtwerte für die Berücksichtigung des Verwaltungsaufwandes bei der Festlegung der nach dem Gebührengesetz
  • Kontrollbericht zu Star, Emmerich am Rhein
    Kreisverwaltung Kleve Lebensmittelüberwachung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her
    Kontrollbericht zu Star, Emmerich am Rhein [#186177] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Kontrollbericht zu ARAL, Emmerich am Rhein
    Kreisverwaltung Kleve Lebensmittelüberwachung – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 9 Monate her
    Kontrollbericht zu ARAL, Emmerich am Rhein [#186175] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Terminkalender des Oberbürgermeisters / der Bürgermeister im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018
    Kommunalverwaltung Hagen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 6 Jahre her , 1000,00 Euro
    ehrenamtlichen Bürgermeister der Stadt Hagen im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.11.2018 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen 19 fragdenstaat.de 35024 Zugang Terminkalender OB Aktenzeichen 209.2.3.2.10-586/19 Informationsfreiheitsgesetz
  • Kontrollbericht zu REWE, Telgte
    Kreis Warendorf - Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate her
    zurückgezogen Kontrollbericht zu REWE, Telgte [#293605] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Öffentlich-rechtliche Verträge Jugendhilfezentrum Raphaelshaus
    Kommunalverwaltung Dormagen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 5 Monate her , 35,00 Euro
    Öffentlich-rechtliche Verträge Jugendhilfezentrum Raphaelshaus [#285621] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • zu Münsterländer Wurst- und Fleischwaren GmbH & CO KG [#212237] Antrag nach dem Verbraucherinformationsgesetz Ich stütze meinen Antrag auf Informationszugang auf § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (Verbraucherinformationsgesetz - VIG). So hat das Bundesverwaltungsgericht in einem Grundsatzurteil vom 29. 29.17) den Informationsanspruch nach dem VIG gestärkt und ausgeführt, dass es Ziel des Verbraucherinformationsgesetzes
  • Bauzeichnungen der Fachhochschule Dortmund in der Sonnenstraße 96
    Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW Niederlassung Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 4 Jahre, 7 Monate her , 230,00 Euro
    Korrespondenz ist hier zu entnehmen: https://fragdenstaat.de/a/174288 Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Mit freundlichen Grüßen Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Anzeigen bzgl Radfahranlagen
    Ordnungs- und Verkehrsdienst der Stadt Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 5 Jahre her
    zurückgezogen Anzeigen bzgl Radfahranlagen [#179087] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
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