Informationsfreiheitsanfragen

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  • Stellungnahme zur Änderung des Umweltauditgesetzes, Atomgesetzes, Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Hinsichtlich des UIGs: Meine Anfrage bezieht sich auf die Stellungnahme zu einem Bundesgestzgebungsverfahren , welches der Federführung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unterliegt Es handelte sich zwar um einen Gesetzentwurf, der der Federführung des Bundesministeriums für Umwelt
  • Gutachten zum Landespressegesetz NRW
    Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 7 Monate her
    Gutachten zum Landespressegesetz NRW - das Gutachten zum PresseG NRW (Datum der Auftragserteilung: 18.08.2016 ) Anfrage wurde zurückgezogen Gutachten zum Landespressegesetz NRW [#152671] Antrag betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen AW: IFG<< Adresse entfernt >>Anfrage "Gutachten zum Landespressegesetz Mit freundlichen Grüßen Vermittlung bei Anfrage „Gutachten zum Landespressegesetz
  • Grund für eingesetzte E-Mailtransportverschlüsselung bei der Stadt Rheinbach
    Kommunalverwaltung Rheinbach – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 10 Monate her
    Grund für eingesetzte E-Mailtransportverschlüsselung bei der Stadt Rheinbach Grund und Endscheidungsprozess zur eingesetzten Transportverschüsselung des Mailsystems hinter der Domain: stadt-rheinbach.de Sowie Anfrage wurde zurückgezogen Grund für eingesetzte E-Mailtransportverschlüsselung bei der (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Dr. wurde zurückgezogen Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene senden Sie mir Folgendes zu: alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Baum an Grundstücksgrenze, fallende Nadeln verstopfen Dachrinne
    Stadt Bochum - Ordnungsamt – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Jahr, 4 Monate her
    (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit , dem Umweltinformationsgesetz NRW oder dem Verbraucherinformationsgesetz zu werten, da hierzu bei der Maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Nachbarn an der Grundstücksgrenze sind sowohl bundesgesetzliche (Bürgerliches Gesetzbuch - BGB) wie auch landesgesetzliche (Nachbarrechtsgesetz – NachbG NRW) Regelungen Ergänzend ist zu beachten, dass die Beseitigung von Bäumen durch naturschutzrechtliche Bundes- oder Landesvorschriften
  • Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Dr. wurde zurückgezogen Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sie haben um Zusendung aller Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene
  • Behebende Maßnahmen auf der Bundesautobahn 43
    Landesbetrieb Straßenbau NRW – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre her
    Behebende Maßnahmen auf der Bundesautobahn 43 - Eine Auflistung aller Reparaturmaßnahmen aufgrund von Verkehrsunfällen auf der Bundesautobahn A43. Anfrage wurde zurückgezogen Behebende Maßnahmen auf der Bundesautobahn 43 [#176846] Folgendes zu: - Eine Auflistung aller Reparaturmaßnahmen aufgrund von Verkehrsunfällen auf der Bundesautobahn (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Abstandskontrollen zur Radfahrenden und Gehenden
    Der Landrat als Kreispolizeibehörde Gütersloh – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 5 Monate her
    (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Harkortschule (Witten) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#214925] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten die Betroffene unter 54/323-911383-ANH45/23-vosk in die Ukraine (im Gegensatz zu oberen- und Bundesgerichten (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit
  • Rückreise aus der Schweiz nach Köln
    Gesundheitsamt Köln – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her
    (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Darüber hinaus gelten die Bestimmungen des Bundes unverändert fort. SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag für Gesundheit, das Auswärtige Amt und das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat ausgewiesenem Dies gilt auch für Personen, die zunächst in ein anderes Land der Bundesrepublik Deutschland eingereist
  • Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizeiinspektion Aachen Bahnhofplatz 3 52064 Aachen
    Ordnungsamt Aachen – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 11 Monate her
    Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizeiinspektion Aachen Bahnhofplatz 3 52064 Aachen Unter ich die Herausgabe des - Aktuell gültigen und vollständigen Energiebedarfsausweis für Bundespolizeiinspektion Anfrage wurde zurückgezogen Energiebedarfsausweis für Gebäude: Bundespolizeiinspektion Bundesnachrichtendienst? Bundesnachrichtendienst?
  • Kontrollbericht zu Kantine Bundesnetzagentur, Bonn
    Bundesstadt Bonn - Lebensmittelüberwachungsamt – Bund
    Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre, 3 Monate her
    Kontrollbericht zu Kantine Bundesnetzagentur, Bonn 1. letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kantine Bundesnetzagentur Anfrage wurde zurückgezogen Kontrollbericht zu Kantine Bundesnetzagentur, Bonn [#162487 letzten lebensmittelrechtlichen Betriebsüberprüfungen im folgenden Betrieb stattgefunden: Kantine Bundesnetzagentur Mit freundlichen Grüßen AW: Kontrollbericht zu Kantine Bundesnetzagentur, Bonn
  • Schließung diverser Schulen
    Schulamt für die Stadt Dortmund – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 9 Jahre, 10 Monate her
    (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
  • Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Gem. Grundschule Gennebreck-Herzkamp (Sprockhövel) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#216055] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Gem. Grundschule Wetter (Wetter (Ruhr)) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#216054] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Schule Hiddinghausen, Förderschule des (Sprockhövel) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#216056] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Gem. Grundschule Börgersbruch (Sprockhövel) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#216533] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Gem. Grundschule Haßlinghausen (Sprockhövel) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#216058] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Schule am See (Wetter (Ruhr)) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#216053] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Städtische katholische (Wetter (Ruhr)) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#215845] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Städtische Gemeinschaftsgrundschule (Wetter (Ruhr)) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 9 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#215844] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Crengeldanzschule (Witten) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#214923] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
  • Eingesetztes Videokonferenzsystem
    Borbachschule (Witten) – Nordrhein-Westfalen
    Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Jahre, 10 Monate her
    Eingesetztes Videokonferenzsystem - die Datenschutzerklärung für das von Ihnen eingesetzte Videokonferenzsystem Videokonferenzsystem [#214926] Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG auf eine Einwilligung stützt auch das Muster-Einwilligungsformular Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
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