Informationsfreiheitsanfragen
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Umsetzung der Masern-Impfpflicht
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 4 Monate herUmsetzung der Masern-Impfpflicht Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern beschlossen Vielen Dank und herzliche Grüße Vorstand von Initiative freie Impfentscheidung Anfrage erfolgreich Umsetzung der Masern-Impfpflicht [#170959] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller /in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie Sie wissen, hat der Bundestag die Impf-Pflicht für Masern : https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ WG: Umsetzung der Masern-Impfpflicht -
Bußgelder wg. IfSG und Corona-VO
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herMaskenpflicht /Abstand u.ä. und der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Maskenpflicht /Abstand u.ä. und der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. -
Vergabe Impftermine in Rheinland-Pfalz im Allgemeinen und Informationen zu dem Impfzentrum in Trier
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate herVergabe Impftermine in Rheinland-Pfalz im Allgemeinen und Informationen zu dem Impfzentrum in Trier Impfzentrum Trier Können folgende Zahlen zu dem Impfzentrum Trier (bzw. allen Impfzentren aus Rheinland-Pfalz - Zugeteilte Impfstoffmengen pro Impfzentrum und Impfstoff. Impfzentrum Trier Können folgende Zahlen zu dem Impfzentrum Trier (bzw. allen Impfzentren aus Rheinland-Pfalz - Zugeteilte Impfstoffmengen pro Impfzentrum und Impfstoff. -
Verimpfungen von Impfstoffen gegen das Coronavirus
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herVerimpfungen von Impfstoffen gegen das Coronavirus Können Menschen Abends zu einem Impfzentrum gehen Leider gibt es noch nicht genügend Impfstoff, um alle Personen, die sich impfen lassen möchten, sofort zu impfen. Von daher kommt es in der Regel nicht zu Impfdosen, die nicht verimpft werden können. Bleibt in einem Impfzentrum dennoch Impfstoff übrig, kann jede weitere impfbereite Person der derzeit -
Vergabe von Impfterminen innerhalb der priorisierten Gruppen nach Anmeldung im Terminportal
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate herzur Priorisierung und Vergabe der Impftermine in Impfzentren innerhalb des Kreises der Impfberechtigten in Impfzentren innerhalb des Kreises der Impfberechtigten. ://corona.rlp.de/de/impfen/ Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf die Coronavirus-Impfverordnung Im Rahmen der Impfung in den Impfzentren haben Sie auch die Möglichkeit, mit einer Impfärztin/einem Impfarzt Diese/r entscheidet auch über die Impffähigkeit und Impfberechtigung im Einzelfall. -
Versorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate herVersorgte Impfschäden in den letzten drei Jahren Ich möchte Informationen über versorgte Impfschäden Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff Anzahl nicht anerkannter und somit nicht versorgter Impfschäden, gruppiert nach Ursache und Impfstoff und Impfnebenwirkungen aufgeführt. aller in Deutschland zugelassenen Impfstoffe und den Inhaltsstoffen von Impfstoffen und möglichen Impfnebenwirkungen -
Sicherheit in rheinland-pfälzischen Impfzentren und Impfteams
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herSicherheit in rheinland-pfälzischen Impfzentren und Impfteams 1) Welche Maßnahmen haben die Impfzentren Anfrage erfolgreich Sicherheit in rheinland-pfälzischen Impfzentren und Impfteams [#219251 (0,9 %iges NaCl als Trägerlösung) und Impfstoff zu verhindern, wie im Fall des Impfzentrums Friesland In den rheinland-pfälzischen Impfzentren und mobilen Impfteams wurde seit Beginn der Impfkampagne Ende Beste Grüße AW: Sicherheit in rheinland-pfälzischen Impfzentren und Impfteams [ -
Omikron-Variante
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat herImpfstoff-Immunflucht von Omikron bei den genetischen Präparaten https://www.nature.com/articles/d41586 Wie viele der festgestellten Omikron-Fälle in Ihrem Bundesland mit bekanntem Impfstatus betrafen Menschen Wie hoch ist die Impfquote in Ihrem Bundesland (einfache Impfung, zweifache Impfung, dreifache Impfung /Neuartiges_Coronavirus/Daten/Impfquoten-Tab.html veröffentlicht. Nicht geimpft sind 22,7 %. 6. -
Impfausweis
Kreisverwaltung Neuwied - Abt. 11 Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herImpfausweis Ich bin noch im Besitz des Faltkarten Impfpass aus 1956 und der ist voll. Wie komme ich an einen neuen internationalen Impfpass für die anstehend Coronaimpfung? Soviel ich weiß hat das Impfzentrum keine. ;bisherigen" Impfpässe ausgeteilt werden. Das Gesundheitsamt stellt keine Impfausweise aus. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Fehlender Impfstoff in Impfbussen
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herFehlender Impfstoff in Impfbussen Wieviel Impfstoff war am 22.11.2021 dem Impfbus in Edenkoben zugeteilt Anfrage erfolgreich Fehlender Impfstoff in Impfbussen [#233492] Antrag nach dem LTranspG , VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wieviel Impfstoff war Die Impfkapazität der Impfbusse liegt bei 350 bis 400 Impfungen pro Tag. Für diese Impfkapazitäten wird der Impfstoff grundsätzlich mitgeführt. -
Definition und Berechnung Inzidenz Geimfpter und Ungeimpfter
Landesuntersuchungsamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate herDefinition und Berechnung Inzidenz Geimfpter und Ungeimpfter Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte : 146,9 7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte: 498,3 Weder im Tweet, noch in der verlinkten Webseite https: Definition der Begriffe „7-Tages-Inzidenz Geimpfte“ und „7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte“. 2. Definition der Begriffe „7-Tages-Inzidenz Geimpfte“ und „7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte“. 2. Definition der Begriffe „7-Tages-Inzidenz Geimpfte“ und „7-Tages-Inzidenz Ungeimpfte“. 2. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Untermosel – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Pflicht der Wohnungsbewohner gegenüber der Fernsehzuschauern
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 6 Jahre, 6 Monate herPflicht der Wohnungsbewohner gegenüber der Fernsehzuschauern 2013 wurde der sog. Rundfunkbeitrag eingeführt: es wurde die Pflicht eingeführt, dass Wohnungsbewohner das Fernsehangebot Wie erklärt die Staatskanzlei die eingeführte Pflicht der 90% der Wohnungsbewohner gegenüber den 10% Besteht die Pflicht: ja / nein. Falls ja: Gründe angeben (warum). Dokumente zur Pflicht und Gründen müssten bei der Staatskanzlei vorhanden sein, falls Pflicht eingeführt -
Vorgaben für die örtlichen Impfzentren
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 3 Jahre herVorgaben für die örtlichen Impfzentren Welche landesweiten Vorgaben für die Einrichtung der örtlichen Impfzentren in Rheinland-Pfalz sind wann erlassen worden und was beinhalten diese Vorgaben? Information nicht vorhanden Vorgaben für die örtlichen Impfzentren [#207721] Antrag bitte senden Sie mir Folgendes zu: Welche landesweiten Vorgaben für die Einrichtung der örtlichen Impfzentren Bei konkreten Nachfragen der Kommunen zur Einrichtung der Impfzentren gab das Land Empfehlungen ab. -
Impfzentrum in Mainz
Landeshauptstadt Mainz - Rechts- und Ordnungsamt – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre herImpfzentrum in Mainz Gab es von Seiten des Landes Rheinland-Pfalz irgendwelche Vorgaben, z.B. im baulichen Bereich, bei der Einrichtung des Impfzentrums? Anfrage erfolgreich Impfzentrum in Mainz [#217432] Antrag nach dem LTranspG, VIG Das Impfzentrum Mainz wurde daher diesbezüglich vorab unsererseits überprüft. Weiter sind bei Impfzentren abhängig vom jeweiligen Standort ggf. lokale Vorschriften (z.B. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Loreley – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Andernach – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Dankes-Veranstaltung für freiwillig Helfende im Impfzentrum Kaiserslautern
Stadtverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate herHelfenden im Impfzentrum aus tiefstem Herzen dankbar. in seiner Funktion als Impfkoordinator, tätig. 6. Zugriff auf den Server der Stadt hatten die Impfkoordinatoren der Stadt und alle Impfkoordinatoren im Impfzentrum. 8. des Landkreises den Impfkoordinatoren der Stadt mitgeteilt. 13. -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Stadtverwaltung Mayen – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. -
Rauchmelderpflicht Rheinland-Pfalz
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herRauchmelderpflicht Rheinland-Pfalz den Volltext des Rundschreibens des Ministeriums der Finanzen vom 05.03.2012 bzgl. der Rauchmelderpflicht in Rheinland-Pfalz. betreffenden Rundschreibens wird hier im Internet zitiert: http://www.rauchmelderpflicht.eu/rauchmelderpflicht /deutschland/rauchmelderpflicht-rheinland-pfalz/ Anfrage erfolgreich Rauchmelderpflicht /deutschland/rauchmelderpflicht-rheinland-pfalz/ Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. -
Anerkannte Impfschäden nach dem IfSG
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 2 Monate herAnerkannte Impfschäden nach dem IfSG In Rheinland Pfalz wurden bisher 5 Fälle als Impfschaden anerkannt Anfrage erfolgreich Anerkannte Impfschäden nach dem IfSG [#266356] Antrag nach dem Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: In Rheinland Pfalz wurden bisher 5 Fälle als Impfschaden Mit freundlichen Grüßen WG: Anerkannte Impfschäden nach dem IfSG [#266356] Mit freundlichen Grüßen AW: WG: Anerkannte Impfschäden nach dem IfSG [#266356] -
Zertifikat nach Impfdurchbruch
Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate herZertifikat nach Impfdurchbruch vielleicht ist es möglich hier eine Reaktion auf meine, bisher unbeantwortete Frage zum Thema Corona zu bekommen: Warum wird der Impfstatus nach einem Impfdurchbruch nicht mit dem Anfrage erfolgreich Zertifikat nach Impfdurchbruch [#236039] Antrag nach dem LTranspG nach einem Impfdurchbruch nicht mit dem nach einer Booster-Impfung gleichgesetzt? Alle anderen Fallkonstellationen - insbesondere auch geimpfte und jüngst genesene Personen - sind von -
Benutzungspflicht des Radweges in der Holzhofstraße
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herBenutzungspflicht des Radweges in der Holzhofstraße In der Holzhofstraße von der Rheinstraße kommend ist auf Höhe des Ibis-Hotels mit dem Verkehrszeichen 241 ein benutzungspflichtiger Radweg ausgewiesen Abschnitt keine besondere Gefahrenlage auf der Fahrbahn zu erkennen, die die Anordnung einer Benutzungspflicht Welche bundesgesetzliche Regelung verhindert an dieser Stelle die Aufhebung der Benutzungspflicht? Welche bundesgesetzliche Regelung verhindert an dieser Stelle die Aufhebung der Benutzungspflicht? -
Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
Verbandsgemeindeverwaltung Pellenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate herAnfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Fragen: 1. Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes die Unterrichtungspflicht laut § 11 Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
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