Informationsfreiheitsanfragen

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  • Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen Nach §2 (3) RBStV Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete Wie berechnet das Gericht eine Quotierung, wenn über die anderen Gesamtschuldner nichts bekannt ist? Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen [#27091] Antrag Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete
  • Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen Nach §2 (3) RBStV Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete Wie berechnet das Gericht eine Quotierung, wenn über die anderen Gesamtschuldner nichts bekannt ist? Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen [#27089] Antrag Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete
  • Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen Nach §2 (3) RBStV Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete Wie berechnet das Gericht eine Quotierung, wenn über die anderen Gesamtschuldner nichts bekannt ist? Quotierung der Gerichtskosten bei gesamtschuldnerisch veranlagten Rundfunkbeiträgen [#27088] Antrag Vollstreckung nur eine Person der Gesamtschuldnerschaft offiziell auftritt: Der Zahlungsverpflichtete
  • März 2017 zum Bericht des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz über die Prüfung der Haushalts-und Wirtschaftsführung März 2017 zum Bericht des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz über die Prüfung der Haushalts-und Wirtschaftsführung März 2017 zum Bericht des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz über die Prüfung der Haushalts-und Wirtschaftsführung März 2017 zum Bericht des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz über die Prüfung der Haushalts-und Wirtschaftsführung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Entwurf der Satzung des Vereines Zukunftsregion Ahr Den Entwurf der Satzung des Vereines "Zukunftsregion August 2022 Anfrage erfolgreich Entwurf der Satzung des Vereines Zukunftsregion Ahr [#269464 LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Entwurf der Satzung des Vereines Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sie: https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ AW: Entwurf der Satzung des Vereines
  • Welche Anträge auf Förderung / Zuwendung eines Fahrzeugs im Bereich Sanitäts- / Betreuungs- / Verpflegungsdienst Wenn Anträge auf Förderung / Zuwendung abgelehnt wurden, mit welcher Begründung wurden diese abgelehnt (https://bks-portal.rlp.de/technik-förderung/foerderwesen/zusy) Bitte senden Sie mir die neuen Fördervorgaben Wenn Anträge auf Förderung / Zuwendung abgelehnt wurden, mit welcher Begründung wurden diese abgelehnt Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Fuß- und Radbrücke über die Saarstraße (Höhe Kisselberg)
    Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 2 Monate her
    - Warum wurde die nahegelegene Unterführung unter der Saarstraße nicht ausgebaut/angeschlossen? - Warum wurde die nahegelegene Unterführung unter der Saarstraße nicht ausgebaut/angeschlossen? - Warum wurde die nahegelegene Unterführung unter der Saarstraße nicht ausgebaut/angeschlossen? Die vorhandene jedoch nicht nahe- und zentralgelegene vorhandene Unterführung wurde nicht ausgebaut, da diese Unterführung in Gänze hätte neu gebaut werden müssen, was ebenfalls sehr kostenintensiv gewesen
  • Formular "Nutzerumfrage Mehrfaktor-Authentifizierung" Das Formular "Nutzerumfrage Mehrfaktor-Authentifizierung Anfrage erfolgreich Formular "Nutzerumfrage Mehrfaktor-Authentifizierung" [#307638 Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Formular "Nutzerumfrage Mehrfaktor-Authentifizierung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung - Weitergeleitete Nachricht -------- > Betreff: Formular "Nutzerumfrage Mehrfaktor-Authentifizierung
  • Wie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? > 7.) die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? > 7.)
  • So lassen sich Brücken bauen zwischen der Bevölkerung, staatlichen Stellen und Hilfsorganisationen. Sie werden im Krisenfall ebenfalls zu wichtigen Anlaufstellen in der Bevölkerung. Sie werden im Krisenfall ebenfalls zu wichtigen Anlaufstellen in der Bevölkerung. > Sie werden im Krisenfall ebenfalls zu wichtigen Anlaufstellen in der Bevölkerung. > Sie werden im Krisenfall ebenfalls zu wichtigen Anlaufstellen in der Bevölkerung.
  • Sie haben angegeben, dass mit der m2a artitude eine Verwaltungskostenpauschale in Höhe von 15% vereinbart des Landes Rheinland-Pfalz, welche Verwaltungskostenpauschale mit den Hilfsorganisationen / ZELK vereinbart Sie haben angegeben, dass mit der m2a artitude eine Verwaltungskostenpauschale in Höhe von 15% vereinbart des Landes Rheinland-Pfalz, welche Verwaltungskostenpauschale mit den Hilfsorganisationen / ZELK vereinbart Es wurde auch keine diesbezügliche Verwaltungskostenpauschale vereinbart.
  • Daher bitte ich um Präzisierung und entsprechend korrekte Angabe. Daher bitte ich um Präzisierung und entsprechend korrekte Angabe. Daher bitte ich um Präzisierung und entsprechend korrekte Angabe. > > Daher bitte ich um Präzisierung und entsprechend korrekte Angabe. > > Daher bitte ich um Präzisierung und entsprechend korrekte Angabe.
  • Wirtschaftsförderung Schlotter Immobilienplus
    Verbandsgemeindeverwaltung Wirges – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 2 Monate her
    Wirtschaftsförderung Schlotter Immobilienplus Bezugnehmend auf die Veröffentlichung: https://www.wirges.de /service/aktuelles/30-11-2023-wirtschaftsfoerderung-zu-besuch-bei-schlotter-immobilienplus-in-wirges/ Anfrage abgelehnt Wirtschaftsförderung Schlotter Immobilienplus [#293997] Antrag nach Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung " und die damit verbundenen Unternehmensbesuche sind ein neues Format der Wirtschaftsförderung in
  • Sirenen Warnsysteme in Zweibrücken
    Stadtverwaltung Zweibrücken – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate her
    Wie viele können mit der aktuellen Anbindung nur noch das Signal zur Alarmierung der Feuerwehr wiedergeben An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Wie viele können mit der aktuellen Anbindung nur noch das Signal zur Alarmierung der Feuerwehr wiedergeben An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Aufgrund des altersbedingten Wegfalls von Sirenen kann ein Teil der Bevölkerung zurzeit nicht mittels
  • Student und bekomme in der Corona-Pandemie keine finanzielle Unterstützung Seit Anfang März 2020 bin Wo bekomm ich in der Corona-Pandemie finanzielle Unterstützung? Information nicht vorhanden Student und bekomme in der Corona-Pandemie keine finanzielle Wo bekomm ich in der Corona-Pandemie finanzielle Unterstützung? für Arbeitsuchende kein Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (§ 7 Abs. 5 Satz
  • Reservierung KFZ-Kennzeichen
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 3 Monate her
    Reservierung KFZ-Kennzeichen Stand 20.11.2018 kann für den Kreis Ahrweiler über die auf dem Internetauftritt des Kreises verlinkte Webseite zur Wunschkennzeichenreservierung kein Kennzeichen mit zwei Buchstaben Anfrage erfolgreich Reservierung KFZ-Kennzeichen [#34791] Antrag nach dem LTranspG, Systemseitige Sperrung im Kreis Ahrweiler besteht seit dem 22.08.2018. 2. Mit freundlichen Grüßen AW: Reservierung KFZ-Kennzeichen [#34791] Sehr geehrte
  • Bessere Absicherung der Polizei-Dienststellen (Linz am Rhein)
    Polizeipräsidium Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen her
    Bessere Absicherung der Polizei-Dienststellen (Linz am Rhein) im Hinblick auf die jüngsten Vorfälle als sehr veraltet gilt, stellt sich die dringende Frage nach zukünftigen Investitionen in die Verbesserung nach diesem Vorfall zusätzlich geplant sind, um sowohl die Sicherheit der Beamten als auch der Bevölkerung Anfrage erfolgreich Bessere Absicherung der Polizei-Dienststellen (Linz am Rhein) [#317002 als sehr veraltet gilt, stellt sich die dringende Frage nach zukünftigen Investitionen in die Verbesserung
  • Anfrage Jugendamt zur HzE, Inobhutnahmen und Verfahren am Familiengericht
    Kreisverwaltung Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 2 Wochen her
    Wie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) Wie viele Familien wurden im Jahr 2023 aufgefordert eine "Schutzvereinbarung" jeglicher Art die Schutzvereinbarung nicht Unterschreiben wollten? 7.) Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Verringerung der Verwendung von Pestiziden bzw. der damit verbundenen Risiken in bestimmten Gebieten /) Bitte übermitteln Sie uns sämtliche Publikationen zur Verringerung der Verwendung von Pestiziden Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich Verringerung der Verwendung von Pestiziden /) Bitte übermitteln Sie uns sämtliche Publikationen zur Verringerung der Verwendung von Pestiziden
  • Stellungnahmen zu Änderung der Produktspezifikationen g.U. Nahe und g.U. Pfalz die von Ihnen bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung eingereichten Stellungnahmen Produktspezifikation geschützte Ursprungsbezeichnung #zuvinosagichnieno Stellungnahmen zu Änderung bitte senden Sie mir Folgendes zu: die von Ihnen bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Sirenen Warnsysteme in Worms
    Stadtverwaltung Worms – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Wie viele können mit der aktuellen Anbindung nur noch das Signal zur Alarmierung der Feuerwehr wiedergeben An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Antwort zu Frage 6: Alle Systeme sind über die digitale Alarmierung angebunden. Frage 9.: An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant?
  • Anfahrtsproben der Berufsfeuerwehr Mainz
    Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her
    Findet seitens der Berufsfeuerwehr Mainz bzw. der Stadt Mainz eine Sensibilisierung der Bevölkerung statt Findet seitens der Berufsfeuerwehr Mainz bzw. der Stadt Mainz eine Sensibilisierung der Bevölkerung statt Bei den Befahrungen soll die Bevölkerung für die durch falsch parkende Fahrzeuge entstehende Gefahr Bei entsprechenden Erkenntnissen und Einzelfallprüfung kann auch eine Änderung der Beschilderung bzw Findet seitens der Berufsfeuerwehr Mainz bzw. der Stadt Mainz eine Sensibilisierung der Bevölkerung
  • Unbegleitete minderjährige Ausländer
    Kreisverwaltung Mainz-Bingen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre her
    Bei wieviel Perrsonen ist eine Rückführung gelungen? Wie hoch sind die finanziellen Auwendungen pro Monat für diese Personen? Bei wieviel Perrsonen ist eine Rückführung gelungen? Wie hoch sind die finanziellen Auwendungen pro Monat für diese Personen? Bei wie viel Personen ist eine Rückführung gelungen?
  • Flutkatastrophe 2021 / Elektrifizierung der Ahrtalstrecke Es wird bezug genommen auf die Pressemeldung Anfrage erfolgreich Flutkatastrophe 2021 / Elektrifizierung der Ahrtalstrecke [#293344] Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Mit den besten Grüßen AW: Flutkatastrophe 2021 / Elektrifizierung der Ahrtalstrecke Dadurch können sich auch höhere Investitionskosten einer Elektrifizierung längerfristig amortisieren.
  • Ampelschaltungs Stadt Trier
    Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Die Programmierung von Lichtsignalanlagen bzw. Für die Programmierung der Steuerungen von Lichtsignalanlagen findet folgende Prioritätenliste Beachtung mit Festzeitsteuerung jedoch rückläufig. Liegt eine Anforderung vor, wird diese nach Priorität, Leistungsfähigkeit und vordefinierten Zeitpunkt
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