Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 7.441 Ergebnisse.

  • Einsatzlage zur Gefahrenabwehr kommen, stellt sich die Frage: Wie kann, durch den Betroffenen, ein Notruf abgesetzt DMO-Betrieb ist eine sogenannte Funkkette zu bilden, sodass der Notruf von einen zum nächsten Ort abgesetzt DMO-Betrieb ist eine sogenannte Funkkette zu bilden, sodass der Notruf von einen zum nächsten Ort abgesetzt Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Korrespondenz zu "Lautrer Sommerabende"
    Stadtverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Korrespondenz zu "Lautrer Sommerabende"“ vom 21.11.2022 (#263680) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Korrespondenz zur Weintour im September in Kaiserslautern
    Stadtverwaltung Kaiserslautern – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Weintour im September in Kaiserslautern“ vom 21.11.2022 (#263681) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung zum Thema "Corona-Schnelltests"“ vom 09.09.2022 (#258743) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der Behörde“ [#279829] Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
  • Faltblätter mit Information des kreiseigenen Katastrophenschutzes
    Kreisverwaltung Südwestpfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her
    Wie die bundesweite Version beinhaltet die Information des kreiseigenen Katastrophenschutzes auch eine Wie die bundesweite Version beinhaltet die Information des kreiseigenen Katastrophenschutzes auch eine Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Bitte leiten Sie die Anfrage an die zuständige Pressestelle weiter, sollte die Bearbeitung nicht in Ihrem
  • Bezug von Strom für kreiseigene Gebäude
    Kreisverwaltung Trier-Saarburg – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung „Bezug von Strom für kreiseigene Gebäude“ vom 10.11.2023 (#292037) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihrer Email vom 23.02.2024 mit der Ergänzung zum Antrag auf Informationszugang nach § 11 Landestransparenzgesetz
  • Wahl zum LEB und REB
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 4 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Ihre Anfrage wird als Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) behandelt. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags stelle ich Ihnen anheim, Ihre Angaben dem Gesetz entsprechend - Checkliste LEB-Wahlen Im Übrigen möchten wir auf die Bestimmungen der §§ 37- 49 Schulgesetz Mit freundlichen Grüßen ablaufplanwahlrebundleb2022.pdf checklistegs-vorwahlen.pdf
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Abstufung K7 Gemeinden Ellenberg und Gollenberg“ vom 13.02.2023 (#270137) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Liegenschafts- und Baubetreuung (Landesbetrieb LBB) hat folgende Geschäftsfelder: Den Bau von Immobilien für Bund
  • Sirenen Warnsysteme in Worms
    Stadtverwaltung Worms – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant? Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Informationsfreiheitsanfrage „Sirenen Warnsysteme in Worms“ vom 11.08.2021 (#226600) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Frage 9.: An welchen Standorten ist eine Neuanschaffung mit Förderung von Land/Bund geplant?
  • Liste der abgerechneten Bürgertests 2021 - RLP
    Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 5 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der abgerechneten Bürgertests 2021 - RLP“ vom 04.06.2022 (#250584) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung ] Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
  • Mustermann, 002 = Weingut Musterfrau,... 4) Ist es möglich im Rahmen einer Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz 5) Ist es möglich im Rahmen einer Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) das Ergebnisprotokoll Mustermann, 002 = Weingut Musterfrau,... 4) Ist es möglich im Rahmen einer Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz 5) Ist es möglich im Rahmen einer Anfrage nach dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) das Ergebnisprotokoll Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG). Kaiser-Friedrich-Straße 5a 55116 Mainz“ vom 15.02.2021 (#212737) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Daten-chutz/löschkonzepte & Auftragsdatenverarbeitungsverträge
    Carl-Benz-Schule (BBS Technik) – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 5 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung & Auftragsdatenverarbeitungsverträge“ vom 29.06.2021 (#224110) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich & Auftragsdatenverarbeitungsverträge“ vom 29.06.2021 (#224110) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich ] Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Die von mir gesetzte Frist ließen Sie ungenutzt verstreichen.
  • Standorte der Feuerwehr-Gerätehäuser und Sirenen
    Verbandsgemeindeverwaltung Trier-Land – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Standorte der Feuerwehr-Gerätehäuser und Sirenen“ vom 07.04.2024 (#305320) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Durch die anstehenden Kommunal- und Europawahlen und dem damit verbundenen organisatorischen Mehraufwand
  • Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten
    Kreisverwaltung Südwestpfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 3 Wochen her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Verzeichnis von Verarbeitungstätigkeiten“ vom 14.03.2024 (#303087) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung [geschwärzt] Ein Zugang zum Landestransparenzgesetz ist daher nicht gegeben.
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihres Antrages nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz Mainz [#172433] Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz Datenschutz und die Informationsfreiheit hin, wenn Sie Ihr Recht auf Informationszugang nach dem Landestransparenzgesetz zur Informationspflicht nach Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung (und § 43 Landesdatenschutzgesetz
  • stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes stehenden oder der Öffentlichkeit nicht zugänglichen Gebäudes, verweise ich auf die Vorbildfunktion von Bundes Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG). Gewährung von Akteneinsicht regeln, diese Rechtsvorschriften mit Ausnahme des § 29 des Verwaltungsverfahrensgesetzes
  • Verfahren in Sachen RundfunkBEITRAG - Aktualisierung 2018
    Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße – Rheinland-Pfalz
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Sachen RundfunkBEITRAG - Aktualisierung 2018“ vom 11.10.2018 (#33987) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Sachen RundfunkBEITRAG - Aktualisierung 2018“ vom 11.10.2018 (#33987) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Sachen RundfunkBEITRAG - Aktualisierung 2018“ vom 11.10.2018 (#33987) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Sachen RundfunkBEITRAG - Aktualisierung 2018“ vom 11.10.2018 (#33987) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Baugenehmigung Nutzungsänderung Fa. Paletto, 53498 Waldorf, Frankenerweg 12
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung In ihrem zweiten Schreiben vom 06.06.2019 "Anhörung gemäß $28 Verwaltungsverfahrensgesetz" Paletto, 53498 Waldorf, Frankenerweg 12“ vom 15.08.2019 (#163983) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Ferner läuft auch eine umfängliche Rechtsberatung dem Sinn und Zweck des Landestransparenzgesetz Rheinland-Pfalz Selbstverständlich können Sie jedoch unter den Voraussetzungen des § 29 Verwaltungsverfahrensgesetz (
  • Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Luftimmissionsschutz Ergocast Guss GmbH Jünkerath“ vom 16.01.2019 (#43891) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Luftimmissionsschutz Ergocast Guss GmbH Jünkerath“ vom 16.01.2019 (#43891) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Luftimmissionsschutz Ergocast Guss GmbH Jünkerath“ vom 16.01.2019 (#43891) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze
  • Fußgängerzone Ludwigsstraße
    Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 10 Jahre, 4 Monate her
    Welche gesetzliche Grundlage wurde für die Anbringung von kostenverursachenden Halteverbot- und Einbahnstraßenschildern Welche gesetzliche Grundlage wurde für die Anbringung von kostenverursachenden Halteverbot- und Einbahnstraßenschildern Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz ( LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Informationsfreiheitsanfrage "Fußgängerzone Ludwigsstraße" vom 13.05.2014 (#6420) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate her
    Soweit Rechtsvorschriften ( das Verwaltungsverfahrensgesetz, das Kommunalabgabengesetz) besondere Bestimmungen Soweit Rechtsvorschriften ( das Verwaltungsverfahrensgesetz, das Kommunalabgabengesetz) besondere Bestimmungen Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten" vom 14.04.2015 (#9357) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten" vom 14.04.2015 (#9357) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich
  • Rahmenverträge LDI
    Landesbetrieb Daten und Information – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 3 Monate her
    Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Informationsfreiheitsanfrage „Rahmenverträge LDI“ vom 26.10.2024 (#320823) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung Rahmenverträge LDI“ [#320823] Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Landestransparenzgesetz
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