Informationsfreiheitsanfragen
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Protokolle aller Vorstandssitzungen im Jahr 2019
Handwerkskammer Rheinhessen – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her#166212] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes Gesetz für Rheinland-Pfalz von dem Hamburger Gesetz, für welches es schon eine Entscheidung gibt, in folgender -
Umgang mit blockierten Rettungswegen
Polizeidirektion Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 4 Jahre herMainz bislang keine Antwort bekommen habe möchte ich Sie auf diesem Wege noch einmal bitten mir folgende Mainz bislang keine Antwort bekommen habe möchte ich Sie auf diesem Wege noch einmal bitten mir folgende -
Genehmigungsvorbehalte durch Oberste Landesbehörde im Bereich StVO
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her#193521] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes HS LTranspG nachfolgender Bescheid: 1. Dem Antrag wird stattgegeben. 2. -
Leinenpflicht im Vogelschutzgebiet Engerser Feld
Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herIm dazugehörigen Maßnahmenplan der SGD Nord steht dazu folgendes: "Das freie Laufenlassen von manchmal Im dazugehörigen Maßnahmenplan der SGD Nord steht dazu folgendes: "Das freie Laufenlassen von manchmal -
Tätigkeitsschwerpunkt Hilfspolizei, Personalstärke, verhängte Bußgelder in den Jahren 2015 – aktuell
Verbandsgemeindeverwaltung Daun – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 11 Monate herAntrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte beantworten Sie mir doch folgende Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte beantworten Sie mir doch folgende -
Lebensmittelrechtliche Beanstandungen Pizza Drive Hassloch
Kreisverwaltung Bad Dürkheim – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre her#170074] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes Meine Kritikpunkte sind die Folgenden: Zum Einen kann ich die Zurückstellung aus dem Grund, dass eine -
Nutzung von Domain Name System-based Blackhole Lists (DNSBL)
Landesbetrieb Daten und Information – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 5 Jahre, 4 Monate herAntrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes LTranspG erfolgen soll und sich die Speicherdauer (Art. 13 Abs. 2 lit. a DS-GVO) deshalb nach Abschnitt -
Aktuelle Verwaltungsanweisungen zum Rechtskreis SGB II / SGB XII
Kreisverwaltung Westerwaldkreis – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate herSGB XII Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes #159132] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes -
Antrage an Mainzer Mobilität
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her#186731] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes Gleichzeitig sind die wirtschaftlichen Folgen für die Verkehrsunternehmen gravierend, die MVG rechnet die Verkehrsunternehmen verantwortlich Einsparmöglichkeiten zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen -
Verletzung der politischen Neutralität an Schulen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate her#140486] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes Nichtsdestotrotz kann ich Ihnen zu der Veranstaltung "Fridays for future" Folgendes mitteilen -
Nutzung von Cloud-Diensten durch die Landesverwaltung
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 9 Monate herVor diesem Hintergrund richte ich meine Anfrage nunmehr an Sie und bitte um Zusendung folgender Unterlagen Vor diesem Hintergrund richte ich meine Anfrage nunmehr an Sie und bitte um Zusendung folgender Unterlagen -
Pflegekammer Kompakt - Auflage und Ausschreibung/Auftragsvergabe
Landespflegekammer Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 9 Monate herAuftragsvergabe Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgende #62430] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir folgende -
Auswertungen/Statistiken zu Anträgen auf Aufenthaltserlaubnis
Stadtverwaltung Trier – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 8 Jahre, 3 Monate her , 900,00 EuroAufenthaltserlaubnis Antrag nach dem LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes [#18081] Antrag nach dem LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes -
Regelungen zur Schulaufsicht, Verwaltungsvorschriften öffentliche berufsbildende Schulen betreffend
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 4 Monate her#17833] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes Zur Beantwortung dieser Frage verweise ich auf die Homepage des Bildungsministeriums unter folgendem -
Förderung von Investitionen in den Nahverkehr, Entfall des Entflechtungsgesetzes des Bundes, außerdem Landes-GVFG in Rheinland-Pfalz
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 10 Monate her#59850] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes an, für die Zeit nach 2019, das heißt nach Wegfall der Entflechtungsmittel, eine gesetzliche Nachfolgeregelung -
Überwachung fließender Verkehr OT Jünkerath
Polizeiinspektion Prüm – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herJünkerath Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes #41261] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes -
Steuererstattung von widerrechtlich einbehaltenen Steuern DBA Irland
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 9 Monate her#6407] Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes F. des AmtshilfeRLUmsG bei summarischer Prüfung eine echte Rückwirkung zur Folge habe. -
Vertrag zur Regelung der onkologischen Nachsorge in Rheinland-Pfalz
Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 11 Monate her#7743] Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes NIchtmitlgied_MS Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes -
Überwachung von Fluglärm-Gegnern
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre, 7 Monate her#6438] Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes Zu den von Ihnen aufgeworfenen Fragestellungen kann ich Ihnen Folgendes mitteilen: 1. -
Betriebsgenehmigung KUZ
Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 8 Monate her] Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes KUZ Sehr geehrter Herr Nejedly, bezugnehmend auf Ihre Mail vom 18.05.2014 teilen wir Ihnen Folgendes -
Beteiligungsberichte aller Eigen- und Beteiligungsgesellschaften
Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 3 Monate herBeteiligungsgesellschaften Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes ] Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes -
Radwegplanung zwischen Unkenbach und Obermoschel als Teil eines Radweges von Alsenz nach Meisenheim (Lückenschluss)
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Monate, 1 Woche herLückenschluss) [#313070] Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes Janotta, zu Ihrer Anfrage zum geplanten Radweg zwischen Unkenbach und Obermoschel können wir Ihnen folgende -
Ausrückezeiten von Notärzten im Rettungsdienstbereich Südpfalz
Kreisverwaltung Südwestpfalz – Rheinland-Pfalz
Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen herAußerdem bitte ich darum, mir folgende Information mitzuteilen: Wie lange dauert an den oben beschriebenen Außerdem bitte ich darum, mir folgende Information mitzuteilen: Wie lange dauert an den oben beschriebenen -
Anfrage zu Amtshaftungsansprüchen im Rahmen der Flutkatastrophe 2021
Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herFlutkatastrophe 2021 [#323043] Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sehr geehrte Damen -
Brandschutzbedarfsplan VG Rennerod
Verbandsgemeindeverwaltung Rennerod – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr herBrandschutzbedarfsplan VG Rennerod [#277933] Antrag nach dem LTranspG, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes ; > Antrag nach dem LTranspG, VIG > > Guten Tag, > > bitte senden Sie mir Folgendes
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