Informationsfreiheitsanfragen

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Ihre Suche ergab 69 Ergebnisse.

  • Nutzung von Betriebssystemen
    Kreisverwaltung Altenkirchen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 10 Monate her
    Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, insbesondere der Tätigkeit der Polizei, der sonstigen für Im Rahmen der öffentlichen Sicherheit sind vorliegend einschränkende Auskunftserteilungen zu beachten Das Schutzgut des § 9 Abs. 1 Nr. 3 LIFG, die »öffentliche Sicherheit«, entstammt dem Gefahrenabwehrrecht Von einer Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit ist hiernach auszugehen, wenn im Einzelfall eine Die gesamte Kommunikation innerhalb des VPN-Kommunalnetzes erfolgt verschlüsselt.
  • Staatliche Eingriffe in Verbreitungsgebiet von ZDF
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 8 Monate her
    PS: Da das Verbreitungsgebiet dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ZDF gehört, wird diese Tatsache als Dagegen andere Orte, die nicht zum Verbreitungsgebiet des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ZDF gehören PS: Da das Verbreitungsgebiet dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk ZDF gehört, wird diese Tatsache als Dagegen andere Orte, die nicht zum Verbreitungsgebiet des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ZDF gehören , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln
  • Bitte um Darstellung aufgeschlüsselt nach Jahr und Dienstelle/Einheit des DEIG Einsatzes. 5. Wurde die Studie öffentlich dem wissenschaftlichen Diskurs zur Verfügung gestellt? Wenn ja, wo? Bitte um Darstellung aufgeschlüsselt nach Jahr und Dienstelle/Einheit des DEIG Einsatzes. 5. Wurde die Studie öffentlich dem wissenschaftlichen Diskurs zur Verfügung gestellt? Wenn ja, wo?
  • Wie hoch ist die Ersparnis für das Nicht-Verschicken der Bescheide, aufgeschlüsselt nach Arbeitszeit Wie hoch ist die Ersparnis für das Nicht-Verschicken der Bescheide, aufgeschlüsselt nach Arbeitszeit zu 2.: Es erfolgt hier keine separate Dokumentation, da die öffentliche Bekanntgabe, dem Versenden von in diesem Jahr einen Steuerbescheid erhalten haben, und somit nicht unter das "Recht der öffentlichen Wie hoch ist die Ersparnis für das Nicht-Verschicken der Bescheide, aufgeschlüsselt nach Arbeitszeit
  • Stelle Beitragsservice
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Der ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice ist die von den neun öffentlich-rechtlichen Landesrundfunkanstalten Diese Abgaben entsprachen dem Finanzierungsmodell des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und waren im Rundfunkstaatsvertrag
  • , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Betracht kommende Landestransparenzgesetz regelt in § 3 Abs. 7, dass das Gesetz hinsichtlich der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nur gilt, soweit sie Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen und dies staatsvertraglich
  • EU-Marke "BEITRAGSSERVICE"
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 8 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Auch aus dem Anwendungsbereich des IFG des Landes Rheinland-Pfalz sind die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Rundfunkbeitrag wird nach dem Rundfunkstaatsvertrag sowie dem Rundfunkbeitragsstaatsvertrag im Auftrag der öffentlich-rechtlichen
  • Werbekosten fuer Sender Phoenix in sozialen Medien
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Auch aus dem Anwendungsbereich des IFG des Landes Rheinland-Pfalz sind die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Gleichwohl können wir Ihnen mitteilen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit
  • ARD/ZDF Rundfunkangebot
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 6 Jahre, 11 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln wonach das bisherige Gebührenmodell langfristig nicht mehr die angemessene Art der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen jede in einer Wohnung lebende Person generell die Möglichkeit hat, die vielfältigen Angebote des öffentlich-rechtlichen Schließlich profitieren alle Bürger von den Programmen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die eine Dabei zahlen nicht nur Privatpersonen, sondern auch Unternehmen und öffentliche Einrichtungen Beiträge
  • StreamOn Vertrag zwischen Telekom und öffentlich rechtliche Anstalten - Vertrag mit der Telekom zur zur teilnahme am StreamOn Anfrage abgelehnt StreamOn Vertrag zwischen Telekom und öffentlich , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „StreamOn Vertrag zwischen Telekom und öffentlich Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „StreamOn Vertrag zwischen Telekom und öffentlich
  • Videoüberwachung auf Autobahnrastplätzen
    Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 9 Monate her
    Rechtsgrundlage ist das öffentliche Interesse nach Art. 6 DSGVO, Absatz 1, Buchstabe e. Das öffentliche Interesse ist begründet in der Zielsetzung der Minimierung des Lkw-Parkplatzsuchverkehrs Auf der Grundlage der Videobilder und der Laserscannerdaten wird dem Fahrzeug eine verschlüsselte Identifikationsnummer
  • Anwohnerparkausweise und Kosten der Stellplätze
    Stadtverwaltung Worms – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 1 Woche her
    Sind dies die gesamten laufenden Kosten für alle öffentlichen Flächen, die als Parkraum genutzt werden - Umfasst das oben genannte Produkt auch die Herstellungskosten eines Parkplatzes im öffentlichen Raum - Wenn nein: wie sind die Herstellungskosten eines Stellplatzes im öffentlichen Raum, gerne als Preis Sind dies die gesamten laufenden Kosten für alle öffentlichen Flächen, die als Parkraum genutzt werden Gerne auch aufgeschlüsselt nach Stadtteilen.
  • Daten zur Kontrolle Coronaschuztmaßnahmen
    Kreisverwaltung Ahrweiler – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 9 Monate her
    Wie viele Kontrollen aufgeschlüsselt nach Zeitraum (Kalenderwoche), kommunale Gliederung (Verbandgemeinde Begrenzung Personenzahl entsprechend Verkaufsfläche) - Gastronomie - Maskenpflicht in ausgewiesen öffentlichen Wie viele Kontrollen aufgeschlüsselt nach Zeitraum (Kalenderwoche), kommunale Gliederung (Verbandgemeinde Begrenzung Personenzahl entsprechend Verkaufsfläche) - Gastronomie - Maskenpflicht in ausgewiesen öffentlichen
  • IT-Sicherheit im Landkreis Altenkirchen
    Kreisverwaltung Altenkirchen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 1 Monat her
    Im Rahmen der öffentlichen Sicherheit sind vorliegend einschränkende Auskunftserteilungen zu beachten Das Schutzgut des § 9 Abs. 1 Nr. 3 LIFG, die »öffentliche Sicherheit«, entstammt dem Gefahrenabwehrrecht ist der Informationszugang ausgeschlossen, wenn das Bekanntwerden der amtlichen Information die öffentliche Von einer Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit ist hiernach auszugehen, wenn im Einzelfall eine Frage 4: Die gesamte Kommunikation innerhalb des VPN-Kommunalnetzes erfolgt verschlüsselt.  
  • Baumbilanz Mainz
    Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Die Anzahl der Baumfällungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. 2. Die Anzahl der Baumpflanzungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. Die Anzahl der Baumfällungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. 2. Die Anzahl der Baumpflanzungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. Die Anzahl der Baumpflanzungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet.
  • Falls möglich bitte aufgeschlüsselt nach einzelnen Kostenposten (z.B. Falls möglich bitte aufgeschlüsselt nach einzelnen Kostenposten (z.B. Falls möglich bitte aufgeschlüsselt nach einzelnen Kostenposten (z.B. enthalten sind die Kosten der Neuentwicklung des Corporate Designs, die ich Ihnen gerne im Folgenden aufgeschlüsselt Vergabe gilt nach § 3 Abs. 5 Buchst. i VOL/A der mit in Kraft treten der Verwaltungsvorschrift "Öffentliches
  • Anteil Migranten in dem Unternehmen POLIZEI Die aktuelle Anzahl von Bediensteten der POLIZEI, aufgeschlüsselt geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die aktuelle Anzahl von Bediensteten der POLIZEI, aufgeschlüsselt Transparenzgesetzes (LTranspG) um die Übersendung der aktuelle Anzahl von Bediensteten der Polizei, aufgeschlüsselt außerhalb eines laufenden Verwaltungsverfahrens, zu gewähren und dabei gleichzeitig die berechtigten öffentlichen
  • Gagen für Gäste des ZDF Magazin Royales
    Zweites Deutsches Fernsehen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    innen, Tänzer:innen, der Kunstradfahrer vom 29.10.2021 etc.) des ZMR der Jahre 2020 und 2021, aufgeschlüsselt innen, Tänzer:innen, der Kunstradfahrer vom 29.10.2021 etc.) des ZMR der Jahre 2020 und 2021, aufgeschlüsselt , noch um eine Landesbehörde handelt und insbesondere die Programmgestaltung keine Aufgabe der öffentlichen Nach § 3 Abs. 7 gilt das Landestransparenzgesetz für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten nur , soweit sie Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnehmen und dies staatsvertraglich geregelt ist.
  • Baumbilanz Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße
    Stadtverwaltung Neustadt an der Weinstraße – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her
    Die Anzahl der Baumfällungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. 2. Die Anzahl der Baumpflanzungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. Die Anzahl der Baumfällungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. 2. Die Anzahl der Baumpflanzungen, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Stadtgebiet. Verkehrssicherung- oder sonstigen Gründen im Jahr gefällt werden und wieviel Nachpflanzungen es im öffentlichen
  • Übersicht über alle Spenden und Sponsorings der letzten 10 Jahre
    Stadtwerke Trier (SWT) – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her
    der letzten 10 Jahre inklsuive des genauen Empfängers und der Höhe der Spende/des Sponsorings aufgeschlüsselt der letzten 10 Jahre inklsuive des genauen Empfängers und der Höhe der Spende/des Sponsorings aufgeschlüsselt Die "Stadtwerke Trier" ist nunmehr keine juristische Person des öffentlichen oder des Privatrechts
  • welche Rechtsbefugnisses zur Abwehr unmittelbarer Gefahr (Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit, der öffentlichen welche Rechtsbefugnisses zur Abwehr unmittelbarer Gefahr (Gefährdung der Rechtsstaatlichkeit, der öffentlichen Das fomal verfassungswidrige Gesetzgebungsverfahren gefährdet die öffentliche (Rechts-) Ordnung und Sicherheit Juni 2017 gefordert, den Polizeibehörden die Überwachung von verschlüsselten Kommunikationsdiensten wie Die Quellen-TKÜ soll es ermöglichen, Nachrichten auf dem Gerät „abzufangen“, bevor sie verschlüsselt
  • Denn die oben beschriebene Auswertung betrifft nicht die (verschlüsselten) Nachrichteninhalte oder (verschlüsselten Denn die oben beschriebene Auswertung betrifft nicht die (verschlüsselten) Nachrichteninhalte oder (verschlüsselten Diese Frequenzen gehören zum nicht-öffentlichen mobilen Landfunk. 2) Ist dazu ein entsprechender
  • Anzahl der LIFG-Anfragen 2013 und 2014
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre her
    Ich bitte Sie, diese Angaben auf die verschiedenen Ministerien und nach Jahren aufzuschlüsseln. Ich bitte Sie, diese Angaben auf die verschiedenen Ministerien und nach Jahren aufzuschlüsseln. gemäß Evaluationsbericht 896 LIFG-Anfragen von den im Geltungsbereich des Gesetzes befindlichen öffentlichen
  • ZDF hält unabhängige Funktion der KEF für erforderlich
    Zweites Deutsches Fernsehen – Bund
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 4 Monate her
    , möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln Auch aus dem Anwendungsbereich des Transparenzgesetzes des Landes Rheinland-Pfalz sind die öffentlich-rechtlichen
  • So ist beispielsweise bei Kenntnis des Urteilstexts oder bei Anwesenheit in der öffentlichen Verhandlung Die Gerichtsschlüsselzahl wurde entfernt, da hier angeblich der Datenschutz entgegen stehe. 1. Zunächst sei angemerkt, dass sämtliche Gerichtsverfahren entsprechend § 169 GVG öffentlich verhandelt Eine Wahrnehmung öffentlicher Verwaltungsaufgaben liegt vor, wenn die wahrzunehmenden Aufgaben und Zuständigkeiten sachlich der öffentlichen Verwaltung zuzurechnen sind und ihre Grundlage im öffentlichen Recht haben
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