Informationsfreiheitsanfragen
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Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz
Jobcenter Südwestpfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 2 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Südwestpfalz bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
Anzahl Schwangerschaftskonfliktberatungen und Anzahl Kostenübernahmen
Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre herDie Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, Die Anzahl der in Ihrem Bundesland erfolgten Schwangerschaftskonfliktberatungen, bitte soweit möglich Die Anzahl der Schwangerschaftsabbrüche, bei denen im Sinne von § 22 SchKG von Ihrem Bundesland die Kosten Die Gesamthöhe der von Ihrem Bundesland erstatteten Kosten im Sinne von § 22 SchKG, für die Jahre 2018 Die Anzahl der in Ihrem Bundesland gemäß § 219 Abs. 2 StGB/§ 7 SchKG ausgestellten Beratungsscheine, -
Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" am 23.09.20 in Bonn
Polizeipräsidium Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herVorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" am 23.09.20 in Bonn Am 23.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress Kommunale Verkehrssicherheit" Anfrage erfolgreich Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress Kommunale geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Am 23.09.20 fand in Bonn der "Bundeskongress /fuer-behoerden/ AW: Vorträge des Polizeipräsidiums Koblenz beim "Bundeskongress -
Immissionsschutz auf der Brücke über die A65 bei Insheim
Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 3 Monate herVerordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. BImSchV und die definierten Auslöseschwellen in der Bundesrat Drucksache 469/16 hin. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (26. , Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Autobahnen von den Bundesländern. Januar 2021 im Rahmen der Bundesfernstraßenreform zur Niederlassung Südwest der Autobahn GmbH des Bundes -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz
Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 4 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis Mayen-Koblenz - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter Landkreis bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
ARGE eGK/HBA Rheinland-Pfalz - Dokumente ab 01.01.2014 - Gesundheitskarte
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 11 Monate herJedes der fünf an der Erprobung teilnehmenden Bundesländer stellt eine Arbeitsgemeinschaft (ARGE), welche , die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung, die Bundesärztekammer, die Bundeszahnärztekammer, die Deutsche Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung nehmen ihre Aufgabe der Einführung und , die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung, die Bundesärztekammer, die Bundeszahnärztekammer, die Deutsche Der GKV-Spitzenverband und die Kassenärztliche Bundesvereinigung nehmen ihre Aufgabe der Einführung und -
BVerfG-Urteil zur amtsangemessenen Alimentation von Beamten/-innen
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate herBVerfG-Urteil zur amtsangemessenen Alimentation von Beamten/-innen Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgericht und die 16 Bundesländer) ihre Pflicht zur Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation verletzen, die Mehrere Bundesländer haben bereits auf dieses Urteil reagiert und entsprechende Maßnahmen getroffen, und die 16 Bundesländer) ihre Pflicht zur Gewährung einer amtsangemessenen Alimentation verletzen, die Mehrere Bundesländer haben bereits auf dieses Urteil reagiert und entsprechende Maßnahmen getroffen, -
Gewährleistung einer verfassungsmäßigen Alimentation in Rheinland-Pfalz im Jahre 2023
Ministerium der Finanzen des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate herverfassungsmäßigen Alimentation in Rheinland-Pfalz im Jahre 2023 Sehr geehrte Damen und Herren, Das Bundesverfassungsgericht Das Bundesverfassungsgericht stellte zudem fest, dass der Besoldungsgesetzgeber soweit erforderlich auch bereits ihre vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Pflicht an, die Besoldung und Versorgung über die Das Bundesverfassungsgericht stellte zudem fest, dass der Besoldungsgesetzgeber soweit erforderlich auch bereits ihre vom Bundesverfassungsgericht bestätigte Pflicht an, die Besoldung und Versorgung über die -
Abstimmungsverhalten im Bundesrat
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate herAbstimmungsverhalten im Bundesrat - Das Abstimmungsverhalten des Landes RLP bei der 959. Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf dem Transparenzportal Anfrage erfolgreich bundesrat Abstimmungsverhalten im Bundesrat [#24216] Antrag nach Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 Ein entsprechendes Dokument habe ich auf dem Transparenzportal Sitzung des Bundesrates am 07.07.2017 wieder Erwartens auf der Transparenzplattform nicht abrufbar war -
Lehrkräfte im Schulvorbereitungsdienst Rheinland-Pfalz
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 6 Monate her, aus anderen Bundesländern, aus anderen Herkunftsländern) - Durchschnittsalter - Notendurchschnitt Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Wie viele Schülerinnen und Schüler gibt es im Bundesland, möglichst aufgeschlüsselt nach Schulformen Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? Pflege Wie viele Schulen gibt es im Bundesland, aufgeschlüsselt nach den Schulformen? -
Flutkatastrophe 2021 / Fluthilfemedaille des Landes
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen herStreit Insgesamt sollen 43.000 Fluthilfemedaillen an Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz und dem Bundesgebiet verliehen (bitte aufschlüsseln nach Bundesland und Hilfsorganisation) Anfrage erfolgreich Streit Insgesamt sollen 43.000 Fluthilfemedaillen an Einsatzkräfte aus Rheinland-Pfalz und dem Bundesgebiet verliehen (bitte aufschlüsseln nach Bundesland und Hilfsorganisation) Dies ist ein Antrag auf Auskunft In der Aufstellung der Bundesländer kann keine Aufschlüsselung nach Hilfsorganisationen erfolgen. -
Amtshilfeersuchen an das Bundesamt für Güterverkehr nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 VerkLG
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 5 Monate herAmtshilfeersuchen an das Bundesamt für Güterverkehr nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 VerkLG das im Rahmen der Bewältigung der Flutkatastrophe 2021 von Ihnen (anforderungsberechtigte Behörde) an das Bundesamt für Güterverkehr nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 VerkLG Information nicht vorhanden Amtshilfeersuchen an das Bundesamt Rahmen der Bewältigung der Flutkatastrophe 2021 von Ihnen (anforderungsberechtigte Behörde) an das Bundesamt Mit freundlichen Grüßen AW: Amtshilfeersuchen an das Bundesamt für Güterverkehr -
Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter zkT Vulkaneifel
Jobcenter zkT Vulkaneifel – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate herZielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter zkT Vulkaneifel - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2 Anfrage erfolgreich Zielvereinbarung mit der Bundesagentur für Arbeit - Jobcenter zkT Vulkaneifel bitte senden Sie mir Folgendes zu: - die aktuelle Zielvereinbarung des Jobcenters mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. dem zuständigen Bundesland (vgl. http://www.sgb2.info/DE/Service/Zielvereinbarungen/ -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer zu Koblenz – Rheinland-Pfalz
Anfrage eingeschlafen, 8 Jahre herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung [#16340] Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband -
Bericht im SWR, Zahl der verschuldeten Kommunen steigt
Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 10 Monate herZehn Jahre vorher waren nur vier rheinland-pfälzische Kommunen unter den zehn bundesweiten Schlusslichtern Die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Städte und Kreise nimmt im bundesweiten Vergleich weiter zu Zehn Jahre vorher waren nur vier rheinland-pfälzische Kommunen unter den zehn bundesweiten Schlusslichtern Die Verschuldung der rheinland-pfälzischen Städte und Kreise nimmt im bundesweiten Vergleich weiter zu Kommunale Finanzen"; Informationen zum Länderfinanzausgleich auf der Internetseite des Bundesministerium -
Diskussionen und Entscheidungsgrundlage für epidemiologische Entscheidungen zum Vollbetrieb der Schulen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 4 Monate herAuf welche Basis wurde die Stellungnahme der IRK des Umweltbundesamtes als Entscheidungsgrundlage dafür Auf welche Basis wurde die Stellungnahme der IRK des Umweltbundesamtes als Entscheidungsgrundlage dafür Handreichung „Lüften und Raumlufthygiene in Schulen in Rheinland-Pfalz“ sowie die Handreichung des Umweltbundesamtes Der Widerspruch ist beim Ministerium für Bildung einzulegen. für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Ministerium Bildung -
Verteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung
Industrie- und Handelskammer Ludwigshafen / Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre herVerteilungsschlüssel Wahlgruppen der Vollversammlung Sehr geehrte Damen und Herren, für den bundesweiten IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte Beschäftigte - Ausbildungsplätze - evtl. weitere Mit freundlichen Grüßen Claudia Herbst Bundesverband IHK-Vergleich des Bundesverbands für freie Kammern zum Thema Grundlagen der Wahlgruppenbildung bitte -
Jod-Tabletten zur Vermeidung von Schilddrüsenkrebs im Fall eines schweren Reaktorunfalls für Bewohner der Südwestpfalz
Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 1 Monat herDie Tabletten wurden vom Bund bestellt und wurden/werden zurzeit an die Bundesländer zur Lagerung und zu den spezifischen Zahlen an die einzelnen Bundesländer verweisen. an die Bundesländer zur Lagerung und Verteilung ausgeliefert. Die Tabletten wurden vom Bund bestellt und wurden/werden zurzeit an die Bundesländer zur Lagerung und an die Bundesländer zur Lagerung und Verteilung ausgeliefert. -
Unfallatlas RLP - weitere Daten
Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat herSpeziell für den Unfallatlas werden die Unfalldaten im Statistischen Bundesamt aufbereitet. " Die von Ihnen beantragten Daten werden dem Statistischen Bundesamt zum Zwecke der Erstellung einer Bundesstatistik übermittelt und unterliegen diesem sogenannten Statistikgeheimnis. Zur Durchführung der Unfallforschung mit den nach Satz 1 übermittelten Daten wird in der Bundesanstalt Das Nähere zur Ausführung der Sätze 3 und 4 regelt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur -
Übersicht Zwischen-/Störfälle bei Urantransporten
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 8 Monate herFür die Aufsicht über Urantransporte auf der Schiene sind das Eisenbahnbundesamt und die Bundespolizei Unfälle und Unregelmäßigkeiten bei Bahntransporten müssen der Bundespolizei und dem Eisenbahnbundesamt Ich werde mich sowohl an das Eisenbahnbundesamt als auch an die Bundespolizei wenden. ... noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Ministerium Forst Umwelt Energie -
Housing Area Finther Landstraße Mainz-Gonsenheim
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 9 Monate herIch rege an, sich zuständigkeitshalber an die Zentrale der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zu wenden Fax: +49 (0)228 37787-200; <<E-Mail-Adresse>> oder deren Niederlassung in Koblenz (Bundesanstalt Die Liegenschaftsverwaltung erfolgt über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA), die Ihnen ggf Die Kontaktdaten der BIMA lauten wie folgt: Bundesanstalt für Immobilienaufgaben Ellerstraße 56 : 0228/37787-200 E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> und E-Mail-Adresse>> oder Bundesanstalt -
Verkehr in Koblenz Rübenach
Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Anfrage abgelehnt, 8 Jahre, 6 Monate herhandelte es sich um eine Erhebung, die im Rahmen der Straßenverkehrszählungen (SVZ) auf den Bundesfernstraßen Sämtliche Auswertungen dieser (bundesweiten) Zählungen werden durch ein von der Bundesanstalt für Straßenwesen und Bundesstraßen mit Ortsdurchfahrten". Die Aachener Straße ist aber keine Bundesstraße (mehr). Also was erzählen Sie mir denn da ? Dabei sind die Bundesfernstraßen obligatorisch zu erfassen. -
Testzahlen nach Landkreisen
Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 11 Monate herDie Testdaten werden nur national und auf Basis der Bundesländer veröffentlicht. Die Forderung: Die Testzahlen nicht nur für Deutschland-Gesamt und die Bundesländer zu veröffentlichen Die Testdaten werden nur national und auf Basis der Bundesländer veröffentlicht. Nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes besteht keinerlei Meldepflicht negativer Tests. Da die Bundesbehörde RKI die Testanzahlen nach Bundesgebiet und nach Bundesländern zu Verfügung stellt -
Pegel Pegel können im Katastrophenfall über Satellit kommunizieren
Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität – Rheinland-Pfalz
Anfrage erfolgreich, 2 Monate her3) Welche diesbezüglichen Vereinbarungen existieren mit der Bundesnetzagentur? Wo ist der Begriff "Katastrophenfall" definiert, welche Meldewege in Richtung der Bundesnetzagentur 3) Welche diesbezüglichen Vereinbarungen existieren mit der Bundesnetzagentur? Wo ist der Begriff "Katastrophenfall" definiert, welche Meldewege in Richtung der Bundesnetzagentur Zu einer möglichen Ausstattung und etwaigen Vereinbarungen mit der Bundesnetzagentur kann zum gegenwärtigen -
Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
Anfrage wurde zurückgezogen, 6 Jahre, 5 Monate herZuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene für Minister Wissing zu seiner Beteiligung an den Delegationen wurde zurückgezogen Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene senden Sie mir Folgendes zu: alle Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene Vermittlung bei Anfrage „Zuarbeiten zu den Verhandlungen für die Jamaika-Koalition auf Bundesebene
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