Informationsfreiheitsanfragen

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  • Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022 Anzahl der offiziell anerkannten Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre 2020, 2021 und 2022. Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat. Information nicht vorhanden Anerkannte Impfschäden nach §60 und §61 IfSG für die Jahre Die Daten bitte aufschlüsseln nach Impfstoff und Kalendermonat.
  • Maskenpflicht an Schulen
    Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her
    Maskenpflicht an Schulen 1. das Dokument/ einen Verweis auf das Dokument, dass die Maskenpflicht an Anfrage teilweise erfolgreich Maskenpflicht an Schulen [#249757] Antrag nach dem LTranspG bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. das Dokument/ einen Verweis auf das Dokument, dass die Maskenpflicht fuer-behoerden/ GZ 0831-0001#2022/0001-0901 9213.0002 Glaser, Johannes, Maskenpflicht glaser-johannes-maskenpflicht-an-schulen_geschwaerzt.pdf glaser-johannes-maskenpflicht-an-schulen.pdf
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Kreisverwaltung Rhein-Pfalz-Kreis – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 10 Monate her
    Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Fahrradwege Mainz
    Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her
    Die Frage, von Benutzungspflicht und -recht muss sich vor Ort eindeutig beantworten lassen. Eine Benutzungspflicht ergibt sich allein aus den Verkehrszeichen 237, 240 und 241 (§ 2 Absatz 4 Satz - Nicht benutzungspflichtige Radwege müssen ebenfalls eindeutig als solche zu erkennen sein. Das schließt dem Wesen nach einen nicht benutzungspflichtigen Radweg (ebenso wie einen nicht benutzungspflichtigen (egal ob Benutzungspflichtig oder Radweg ohne Benutzungspflicht).
  • Überwachung Straßenreinigungspflicht
    Verbandsgemeindeverwaltung Sprendlingen-Gensingen – Rheinland-Pfalz
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    Überwachung Straßenreinigungspflicht Übersicht der in 2016 und 2017 durchgeführten Kontrollen zur Einhaltung der Straßenreinigungspflicht in der VG mit Angaben: Wann Wo (Gemeinde, Straßen) Durch wen Anfrage teilweise erfolgreich Überwachung Straßenreinigungspflicht [#24421] Antrag Folgendes zu: Übersicht der in 2016 und 2017 durchgeführten Kontrollen zur Einhaltung der Straßenreinigungspflicht Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Überwachung Straßenreinigungspflicht
  • Kommunikation im Rahmen der Abgabe von Impfresten
    Stadtverwaltung Koblenz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her
    Kommunikation im Rahmen der Abgabe von Impfresten - die Kommunikation mit dem Gesundheitsministerium und der in Medienberichten genannten Apothekerin zur Abgabe von Impfresten zur Herstellung von homöopathischen Mitteln Anfrage erfolgreich Kommunikation im Rahmen der Abgabe von Impfresten [#220304 mit dem Gesundheitsministerium und der in Medienberichten genannten Apothekerin zur Abgabe von Impfresten Ob bzw. inwiefern die transparenzpflichtige Stelle auf ihre letzte Nachfrage vom 20.
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten
    Kreisverwaltung Westerwaldkreis – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 11 Monate her
    Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Anfrage zur Unterrichtungspflicht von Kommunalparlamenten Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Wie weit beeinflusst der Infobrief des wissenschaftlichen Dienstes [1] die Unterrichtungspflicht laut Welche Konsequenzen ergreifen Sie, um die Unterrichtungspflicht, insbesondere bei wichtigen Planungen Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“. Die Unterrichtungspflicht „bezieht sich insbesondere auf wichtige Planungen“.
  • Kostenpflichtige Melderegisterauskünfte
    Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    Wie viele kostenpflichtige einfache und erweiterte Melderegisterauskünfte wurden in den Jahren 2012, Zu insgesamt wie vielen Bürgerinnen und Bürgern wurden seit 2012 kostenpflichtige Melderegisterauskünfte Anfrage erfolgreich Kostenpflichtige Melderegisterauskünfte [#17534] Antrag nach dem Wie viele kostenpflichtige einfache und erweiterte Melderegisterauskünfte wurden in den Jahren 2012, Dazu sind Sie als transparenzpflichtige Stelle gemäß LTranspG § 11 (4) verpflichtet.
  • Meldepflichtige Ereignisse des Forschungsreaktors Mainz Alle meldepflichtigen Ereignisse des Forschungsreaktors Meldepflichtige Ereignisse des Forschungsreaktors Mainz [#7546] Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Alle meldepflichtigen Ereignisse Mainz [#7546] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Meldepflichtige besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: AW: Meldepflichtige
  • Einkaufswagenpflicht
    Landeshauptstadt Mainz - Rechts- und Ordnungsamt – Rheinland-Pfalz
    Information nicht vorhanden, 4 Jahre her
    Einkaufswagenpflicht -Präzisionen zu den Auflagen des "Abstandshaltens" und der Personenabzählung werden -alle Dokumente, in denen bereits ein Supermarkt mit ausdrücklichem Verweis auf fehlende Wagenpflicht Die Einkaufswagenpflicht wirkt (auch angesichts oft nicht hinreichend desinfizierter Wagen-Handgriffe Neben Informationen darüber, in welchem Masse Sie den Supermärkten die Einkaufswagenpflicht nahegelegt Information nicht vorhanden Einkaufswagenpflicht [#184421] Antrag nach dem LTranspG
  • Der Großhändler muss zur Sicherstellung der Qualität des Impfstoffs Comirnaty dieses Arzneimittel vor Durch die Wärmebehandlung des Impfstoffs wird der (Aggregat)zustand von fest zu flüssig geändert. Durch die Wärmebehandlung des Impfstoffs wird der (Aggregat)zustand von fest zu flüssig geändert. Das passive Auftauen der Impfstoffvials fällt nicht unter den Begriff des Herstellens. sich um Impfstoffe.
  • Studien, auf deren Grundlage die neue Maskenpflicht verordnet wurde Angesichts der neuen Maskenpflicht Information nicht vorhanden Studien, auf deren Grundlage die neue Maskenpflicht verordnet LTranspG, VIG Sehr [geschwärzt], bitte senden Sie mir Folgendes zu: Angesichts der neuen Maskenpflicht Sehr [geschwärzt], meine Informationsfreiheitsanfrage „Studien, auf deren Grundlage die neue Maskenpflicht Für wissenschaftliche Grundlagen zur Maskenpflicht finden Sie Informationen in Stellungnahmen des Robert
  • Leider haben Sie übersehen, dass die Anfrage sich auf die 1.1.2013 eingeführte Pflicht zur Zahlung der Im Rahmen der eingeführten Zahlungspflicht müssen Informationen bereitgestellt werden. Ohne die Information kann aber die Pflicht zur Zahlung der öffentlichen Abgabe "Rundfunkbeitrag& Im Rahmen der eingeführten Zahlungspflicht müssen Informationen bereitgestellt werden. Ohne die Information kann aber die Pflicht zur Zahlung der öffentlichen Abgabe "Rundfunkbeitrag&
  • Corona Booster Impfung
    Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her
    Corona Booster Impfung Ich wurde im April und Juni geimpft. Am 24.11.21 habe ich per Blut einen Impfstatus ermittelt, der sehr hoch ist (3.560 positiv). Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich wurde im April und Juni geimpft Am 24.11.21 habe ich per Blut einen Impfstatus ermittelt, der sehr hoch ist (3.560 positiv). Weitere Informationen hierzu erhalten Sie auf der Seite https://www.zusammengegencorona.de/impfen/aufklaerung-zum-impftermin
  • Entscheidungen zum AFBG seit 01.08.2016 am OVG Rheinland-Pfalz
    Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    BGH aaO: "Aus dem Rechtsstaatsgebot einschließlich der Justizgewährungspflicht, dem Demokratiegebot und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung Zur Begründung der Pflicht der Gerichte, der Öffentlichkeit ihre Entscheidungen zugänglich zu machen Diese Publikationspflicht hat ihre Grundlage daneben auch in dem leitenden Grundsatz des Prozessrechts und dem Grundsatz der Gewaltenteilung folgt grundsätzlich eine Rechtspflicht der Gerichtsverwaltung
  • Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen
    Verbandsgemeindeverwaltung Bad Breisig – Rheinland-Pfalz
    Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate her
    Verkehrssicherungspflicht bei Bäumen Ich möchte wissen, ob die Verbandsgemeindeverwaltung ihrer Verpflichting a) Wie oft findet die Verkehrsicherungspflicht im Jahr statt? Wie oft müsste diese stattfinden? d) Wo ist die gesetzliche Grundlage für die Verkehrssicherungspflicht für die Gemeinde? a) Wie oft findet die Verkehrsicherungspflicht im Jahr statt? Wie oft müsste diese stattfinden? d) Wo ist die gesetzliche Grundlage für die Verkehrssicherungspflicht für die Gemeinde?
  • Tierrettung Feuerwehr Mainz
    Landeshauptstadt Mainz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Handelt es sich dabei um eine Pflicht- oder eine freiwillige (kostenpflichtige) Aufgabe? 3. Handelt es sich dabei um eine Pflicht- oder eine freiwillige (kostenpflichtige) Aufgabe? 3. Handelt es sich dabei um eine Pflicht- oder eine freiwillige (kostenpflichtige) Aufgabe? Bei der Kostenpflicht ist jedoch nicht maßgebend, ob es sich um eine Pflicht- oder eine freiwillige Handelt es sich dabei um eine Pflicht- oder eine freiwillige (kostenpflichtige) Aufgabe? 3.
  • VZ205 für den Radverkehr
    Verbandsgemeindeverwaltung Landstuhl – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 1 Woche, 6 Tage her
    VZ205 für den Radverkehr Als Radfahrer begegnen mir in Landstuhl auf benutzungspflichtigen (Geh- und Saarbrücker Str. im Kreisverkehr oder bei der Einfahrt zum Kaufland, an denen der Radverkehr trotz Benutzungspflicht Auch hier befindet sich neben der Fahrbahn ein benutzungspflichtiger (Geh- und) Radweg. der Radverkehr durch VZ205 (Vorfahrt Gewähren) seiner Vorfahrt beraubt, obwohl er durch seine Benutzungspflicht Auch hier befindet sich neben der Fahrbahn ein benutzungspflichtiger (Geh- und) Radweg.
  • Auffrischimpfung Corona
    Kreisverwaltung Westerwaldkreises - Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
    Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 5 Monate her
    Ich bin am 15.4.2021 zum zweiten Mal gegen Corona mit dem Corona-Impfstoff von Moderna geimpft worden Ich bin am 15.4.2021 zum zweiten Mal gegen Corona mit dem Corona-Impfstoff von Moderna geimpft worden Guten Morgen, Sie können sich immer Donnerstag von 14.30 Uhr-15.30 Uhr ohne festen Termin bei uns impfen Wir impfen mit dem Impfstoff Comirnaty von Biontech.
  • Impfpass
    Kreisverwaltung Westerwaldkreises - Gesundheitsamt – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 11 Monate her
    Impfpass Ich habe keinen Impfpass. Kann ich diesen vom Gesundheitsamt erhalten? Danke Anfrage erfolgreich Impfpass [#219342] Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich habe keinen Impfpass. AW: Impfpass [#219342] Sehr Antragsteller/in ich sende Ihnen einen neuen Impfpass per Post zu. Freundliche Grüße AW: Impfpass [#219342] Sehr << Anrede >> Herzlichen
  • Informationen zum Projekt "Aufsuchende Beratung"
    Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz – Rheinland-Pfalz
    Anfrage erfolgreich, 10 Monate, 3 Wochen her
    - Befinden sich die Mitarbeiter des Projektes in einem sozialversicherungspflichtigen Angestelltenverhältnis - Befinden sich die Mitarbeiter des Projektes in einem sozialversicherungspflichtigen Angestelltenverhältnis Stelle nach pflichtgemäßem Ermessen zwischen beiden Alternativen wählen kann. Hierzu heißt es wörtlich: "Wird der Antrag bei einer transparenzpflichtigen Stelle gestellt, die " Entsprechend können Anträge an transparenzpflichtige Stellen auch nur weitergeleitet und Hinweise
  • Kommunikation im Rahmen der Abgabe von Impfresten - die Kommunikation mit der Stadt Koblenz und der in Medienberichten genannten Apotheke zur Abgabe von Impfresten zur Herstellung von homöopathischen Mitteln Kommunikation mit der Stadt Koblenz und der in Medienberichten genannten Apotheke zur Abgabe von Impfresten //fragdenstaat.de/fuer-behoerden/ Kommunikation im Rahmen der Abgabe von Impfresten Kommunikation mit der Stadt Koblenz und der in Medienberichten genannten Koblenzer Apotheke zur Abgabe von Impfresten
  • Maskenpflicht zur Corona-Bekämpfung rechtmäßig-Urteil-Aktenzeichen: 6 B 10669/20.OVG Oberverwaltungsgericht Juni 2020 angeordnete Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (sog. Maskenpflicht) in öffentlichen und gewerblichen Einrichtungen ist rechtmäßig. Juni 2020 angeordnete Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung (sog. Maskenpflicht) in öffentlichen und gewerblichen Einrichtungen ist rechtmäßig.
  • Benutzungspflichtige Radwege in der Habsburgerallee: Anordnung und Verkehrsschauen Antrag nach dem LTranspG und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. verkehrsrechtliche Anordnungen der benutzungspflichtigen Mit freundlichen Grüßen Benutzungspflichtige Radwege in der Habsburgerallee: Anordnung wäre, besuchen Sie: https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Benutzungspflichtige Mit freundlichen Grüßen AW: Benutzungspflichtige Radwege in der Habsburgerallee
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